03
Nov
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Kommunikation und Stadtentwicklung
alltägliche, verfahrensunabhängige Kommunikation zwischen Kommune und Bürgerinnen und Bürgern einen Beitrag zum Vertrauen zwischen den Akteuren leistet. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die Wege der Kommunikation – man könnte auch sagen die ... „Kommunikationsinfrastruktur“ –, die den Bürgerinnen und Bürgern für die alltägliche Kommunikation mit Verwaltung und Politik zur Verfügung stehen....
27
Nov
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Kommunikation und Stadtentwicklung
Berlin und der Universität Zürich an ( Projektsteckbrief ). Öffentliche Kommunikation auf lokaler Ebene ist zunehmend komplex und anspruchsvoll geworden, die Kommunikationskanäle differenzieren sich aus. Dies erschwert es politischen Akteuren und ... Klimawandels, die Mobilitätswende und die soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit von Städten sollte Kommunikation und Stadtentwicklung...
18
Jun
2024
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie
des neuen Forum Öffentlichkeitsarbeit. Prof. Dr.-Ing. Heidi Sinning (ISP - Institut für Stadtforschung, Planung und Kommunikation an der Fachhochschule Erfurt und Vorsitzende des Kuratoriums) führte im zweiten Block der Veranstaltung mit einem ... Kleingruppen besprochen. Zur Diskussion standen die Punkte "Umgang mit Spaltung/Polarisierung der Gesellschaft", "Kommunikation und Umgang mit...
11
Okt
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Gesamtranking 20.), Darmstadt (9., Gesamtranking 16.) und Bergisch Gladbach (10., Gesamtranking 64.). Bei IT und Kommunikation kommt Kiel auf den dritten Platz (Gesamtranking 31.), Oldenburg erreicht Platz 5 (Gesamtranking 20.), gefolgt von ... 81 Städte mit einer Bevölkerung größer 100.000. Untersucht wurden die den fünf Themenbereiche Verwaltung, IT und Kommunikation, Energie und Umwelt,...
22
Feb
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Umweg von Papierausdrucken. "Digital bedeutet nicht nur papierlose Anträge, sondern auch die digitale Bearbeitung und Kommunikation mit dem Bürger" , erklärt Pfefferle. Derzeit ist selbst die Terminvergabe beim Bürgeramt noch nicht überall digital ... Bürger sowie zu den Serviceportalen der Städte und weiteren Auswertungen zu den Bereichen Energie & Umwelt, IT & Kommunikation, Mobilität und...
22
Dez
2022
Nachricht:
Bayern,
Polizei- und Ordnungsrecht
Polizei keine neuen Befugnisse, sondern eher eine Konkretisierung der bisherigen Voraussetzungen, wann z. B. die Telekommunikationsanbieter verpflichtet sind, der Polizei zur Abwehr einer konkreten oder drohenden Gefahr Auskunft der bei ihnen ges ... aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) notwendig. Dieses hatte im Mai 2020 § 113 des Telekommunikationsgesetzes (TKG)...
01
Feb
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Mecklenburg-Vorpommern,
Polizei- und Ordnungsrecht
heimlichen Wohnungsbetretung durch die Polizei zur Vorbereitung einer Online-Durchsuchung oder einer Quellen-Telekommunikationsüberwachung. Ein Teil der verfassungswidrigen Vorschriften werde nicht für nichtig, sondern lediglich für mit der
31
Aug
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Kommunikation und Stadtentwicklung
eteiligung ins Gesetz geschrieben. Doch wie wird diese in der verbindlichen Bauleitplanung gestaltet? Welche Kommunikationsangebote und -formate unterbreiten die Kommunen ihren Bürgerinnen und Bürgern? Wie gestaltet sich die frühzeitige Öff
19
Feb
2024
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
die Akteursvielfalt in der Energiewende zu steigern und die Erfolgschancen für Windenergieprojekte durch sinnvolle Kommunikations- und Beteiligungsprozesse unter Einbezug aller relevanten Anspruchsgruppen vor Ort zu verbessern. In Ermangelung
10
Jun
2024
Nachricht:
Forschung,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Beauftragt mit der Studie - und zuständig für die Umfrage - ist das Büro „plan zwei – Stadtentwicklung, Stadtforschung, Kommunikation“. Eine Veröffentlichung zu den Ergebnissen der Umfrage ist für Ende 2024 geplant. Im Anschluss an die Befragung werden
25
Jul
2023
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Digitale Verwaltung
Andreas Bovenschulte. Dabei befasse sich Cybersicherheit mit allen Aspekten der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik, betonte Finanzstaatsrat Dr. Martin Hagen. Zentrales Element der Strategie ist die Einrichtung einer Zentralstelle
11
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
nachzudenken. Die Große Transformation kann nur dann gelingen, wenn Zusammenhalt, Engagement, Konfliktfähigkeit, Kommunikation, Teilhabe in einem stabilen lokaldemokratischen Kontext organisiert und gewährleistet sind." Zum Forschungsprojekt
26
Okt
2023
Nachricht:
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Stadtentwicklung im Kontext aktueller Transformationsaufgaben. Das Büro "plan zwei – Stadtentwicklung, Stadtforschung, Kommunikation" wird mit einem Team um Dr. Ulrich Berding die Studie bearbeiten, die Fertigstellung ist für Frühling 2025 geplant
11
Mär
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
g in der Bevölkerung bekannter wird und notwendige Maßnahmen besser akzeptiert werden. Deswegen sollten Bildung, Kommunikation und Beteiligung dazu verstärkt werden. Hintergrund Auf Einladung des Bundesumweltministeriums und des Umweltbundesamtes
23
Nov
2023
Nachricht:
Digitale Verwaltung
Mitarbeitenden im Back-Office, beispielsweise bei Routineaufgaben, als auch bei der Entscheidungsfindung oder in der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern im Front-Office, zum Beispiel mittels Chatbots." Die größten Hemmnisse erkennt mehr als
30
Nov
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Fachrichtungen zusammen: Architektur, Informationstechnik und Digitales, Schlichtung und rechtliche Grundsatzfragen, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. Das interdisziplinäre Team begleitet und unterstützt kompetent Anfragen zur Umsetzung von
29
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
, wenn die Mitglieder der Chatgruppe den besonderen persönlichkeitsrechtlichen Schutz einer Sphäre vertraulicher Kommunikation in Anspruch nehmen können, begründete das BAG seine Auffassung. Das wiederum sei abhängig von dem Inhalt der ausg
24
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sichergestellt. Darüber hinaus sollen die Eisenbahnunternehmen den Fahrgästen eine Form der barrierefreien elektronischen Kommunikation zur Verfügung stellen, um Anträge auf Fahrpreiserstattungen oder -entschädigungen entsprechend der EU-Verordnung
08
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
auftraten und welche Ressourcen benötigt wurden. Außerdem wurde darüber gesprochen, wie sich dies auf die Stärkung von Kommunikation und Teilhabe der Stadtbevölkerung auswirkte. Am zweiten Tag wurde das in Kleinstädten relevante Thema der Funktions-
09
Jan
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
reagieren. Das Projekt "Krisenfeste Kommunikation und Organisationsstruktur des Burgenlandkreises" verfolgt das Ziel, die Resilienz im Burgenlandkreis durch die Entwicklung einer krisenfesten Kommunikations- und Informationsstruktur zu stärken
25
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Rollstuhlfahrer , Grenoble (Frankreich) für sein Verkehrsnetz und Mérida (Spanien) für seine Informations- und Kommunikationstechnologien. Quelle/Weitere Informationen: Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung vom 25. ... und ältere Bürger geschaffen, auch in Bezug auf Wohnungen, öffentliche Verkehrsmittel sowie Informations- und Kommunikationstechnologien und -dienste...
21
Mai
2019
Nachricht:
dann aus, wenn das Telekommunikationsun- ternehmen zur Reparatur verpflichtet sei. Das trifft nicht zu; denn in einem solchen Fall be- steht eine gesamtschuldnerische Verpflichtung von Vermieter und Telekommunikationsun- ternehmen, und es steht ... Haftung von Vermieter und Telekommunikationsunter- nehmen Praxisrelevant dürfte vor allem auch die Klarstellung der gesamtschuldnerischen Instandhal-...
17
Okt
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
transdisziplinär zu entwickeln und zu bewerten. Zum anderen steht eine nutzerzentrierte, partizipative Entwicklung von Kommunikationstools für lokale Akteure im Zentrum des Vorhabens, die die Kommunen im Transformationsprozess (und darüber hinaus) u
19
Feb
2024
Nachricht:
Forschung,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Kleinstadtakademie Über die Kleinstadtakademie (Quelle BMWSB): Die Kleinstadtakademie ist eine bundesweite Aktions-, Kommunikations- und Lernplattform für die zukunftsfähige Entwicklung von Kleinstädten in Deutschland. Sie gibt Kleinstädten eine
03
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Migration und Ausländerrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Bei einem Umzug der Inhaberin oder des Inhabers eines Passes, Personalausweises oder einer eID-Karte werden die Kommunikationswege zwischen den Behörden verbessert. Die neu zuständige Behörde soll ohne Zeitverzug auf die zuvor gespeicherten Daten
18
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
sich an Initiativen, die konkrete Beiträge zur Schaffung innovativer Dienstleistungen, sozialer Bildungs- und Kommunikationsangebote sowie Lösungen zur Mobilität vor Ort einreichen möchten. Im Fokus stehen dabei besonders die intelligente Verknüpfung ... Lösungen zum regionalen Strukturwandel, zur Belebung des öffentlichen Lebens und Gemeinsinns und zu mehr Austausch und Kommunikation in einem...
10
Nov
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
dürfen. Auch einen Hitzeaktionsplan vorbereitende Untersuchungen, Erhebungen sowie Maßnahmen, Veranstaltungen und Kommunikationssysteme im Rahmen von Beteiligungsverfahren können gefördert werden. Weitere grundsätzliche Informationen Zur Klimaanpassung
08
Dez
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Polizei- und Ordnungsrecht
Bevölkerung eingerichtet. Dort soll die Bevölkerung Informationen zur aktuellen Lage erhalten und bei Ausfall des Kommunikationsnetzes Notfallmeldungen absetzen können. Alle Kat-L-Standorte verfügen über eine Notstromversorgung und sind mit Dig
26
Mär
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
werden. Verwaltungsprozesse sollen weiter vereinfacht und beschleunigt werden. Zudem soll eine medienbruchfreie Kommunikation entlang des gesamten Verwaltungsprozesses ermöglicht werden. Nicht zuletzt nimmt der Entwurf auch die Ziele der R
01
Feb
2024
Nachricht:
Forschung,
Kommunikation und Stadtentwicklung
Im Januar 2024 konnte die Entwicklung eines digitalen Instruments abgeschlossen und ein Prototyp für einen „ Digitalen Monitor zur Selbstbeobachtung lokaler Öffentlichkeit “ fertiggestellt werden. Am
07
Feb
2023
Nachricht:
Forschung,
Kommunikation und Stadtentwicklung
Im Auftrag der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) sowie der Innenstadtkoordinatorin der Freien und Hansestadt Hamburg, Frau Prof. Elke Pahl-Weber, führten Dr. Thomas Kuder und Dipl.-Ing. Ro
17
Jul
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
eingehalten sind. Alternativ gilt dies, wenn eine Verbindung mit einem Smart-Meter-Gateway vorliegt. Denn diese Kommunikationseinheit, die die Messdaten von Zählern empfängt, speichert und für Marktakteure aufbereitet, enthält ein entsprechendes
18
Dez
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
spezialisiertes Beratungsprogramm für Kommunen, um die flächenhafte Erstellung solcher Pläne voran zu bringen. Klimaanpassungs-Kommunikation für Bürgerinnen und Bürgern: Mit passgenauer Ansprache unterstützt das BMUV. Verbraucherinnen und -verbrauchern
18
Jun
2019
Nachricht:
14 BGB und als Mieter ein Verbraucher (§ 13 BGB) beteiligt sind und die ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (Fernabsatz- verträge, § 312c BGB) oder außerhalb von Geschäftsräumen des Vermieters (§ 312b BGB) 7 Rn. 56 8
14
Apr
2023
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
100 Tage nach Inkrafttreten des Sächsischen Transparenzgesetzes machen Bürgerinnen und Bürger vielerorts von ihrem Recht auf Informationszugang Gebrauch. Bürgerinnen und Bürger schilderten in ihren we
17
Okt
2023
Nachricht:
MietenbegrenzungsV Berlin, einheitliche oder separate Mietverträge für Woh- nung und Keller, Berechnung der zulässigen Miete bei Mietbeginn: Eine kom- plexe Entscheidung BGH, Urteil vom 5. Juli 2023 –
27
Aug
2023
Nachricht:
„Fiktive“ Schadensbemessung im Mietrecht: Eine Grundsatzentscheidung zum Schadensersatzanspruch des Vermieters bei Rückgabe der Wohnung in beschä- digtem Zustand BGH, Urteil vom 19. April 2023 – VIII
13
Okt
2023
Nachricht:
Mieterhöhung nach Modernisierung – formelle Anforderungen, 4. Aufl.: Angaben zur Anrechnung von Drittmitteln (§§ 559a, 559b BGB) BGH, Urteil vom 19. Juli 2023 – VIII ZR 416/211 Verfahren, in denen es
03
Feb
2023
Nachricht:
Mieterhöhung nach Modernisierung – formelle Anforderungen an die Mieterhö- hungserklärung des Vermieters: nicht ganz neu, aber wichtig wegen der sehr sorgfältigen, umfassenden und überzeugenden Begrün
13
Mär
2019
Nachricht:
Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug (§ 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB): 1) Maßgeblich ist die vereinbarte Gesamtmiete, Minderung unerheblich 2) Kündigung unwirksam nur bei vollständiger Tilgung des Rücksta
13
Mär
2019
Nachricht:
Kündigung wegen Zahlungsverzug und Schonfristzahlung: „Kippt“ die hilfs- weise erklärte ordentliche Kündigung? LG Berlin, Urteil vom 13. Oktober 20171 Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Mieters dürft
13
Mär
2019
Nachricht:
Der Kündigungsverzicht und seine Grenzen – der aktuelle Lehrbuch-Fall BGH, Urteil vom 7. Oktober 2015 - VIII ZR 247/141 Nach der Mietrechtsreform von 2001 hat die Wohnungswirtschaft gelegentlich versu
10
Mär
2020
Nachricht:
„Realofferte“ bei öffentlichen Versorgungsleistungen - Teil 2: Vertragspartner des Versorgungsunternehmens (hier: Stromlieferant) ist der Mieter einer Woh- nung in einem Mehrfamilienhaus, wenn der Str
13
Mär
2019
Nachricht:
Wichtige Klarstellung zu Formularklauseln im Mietvertrag: Wann ist eine Klau- sel „gestellt“ i.S.d. § 305 Abs.1 Satz 1 BGB? BGH, Urteil vom 20. Januar 2016 – VIII ZR 26/151 Wohnraummietverträge sind i
12
Okt
2020
Nachricht:
Renovierungspflicht des Vermieters bei Übergabe der Wohnung in unrenovier- tem Zustand und Kostenbeteiligung des Mieters: Wer renoviert - wer zahlt? - Fall 2 BGH, Urteil. vom 8. Juli 2020 –VIII ZR 270
13
Mär
2019
Nachricht:
„Verwaltungskostenpauschale“ als Zuschlag zur Miete: originell, aber unwirk- sam BGH, Urteil vom 19. Dezember 2018 – VIII ZR 254/171 Bisweilen kann man sich über den Erfindungsreichtum eines Vermieter
05
Dez
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Polizei- und Ordnungsrecht
Das neue Verbundprojekt "Lagebildinstrument zu Gewalterfahrungen von Beschäftigten im öffentlichen Dienst" (InGe) entwickelt ein neues, softwaregestütztes Instrument zur Erfassung und Auswertung von G
27
Feb
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Kommunalwirtschaft,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Rückwirkend zum 1. Januar 2023 tritt die "Richtlinie zur Förderung der berufsbegleitenden Qualifizierung von Beschäftigten in Unternehmen (Qualifizierungsrichtlinie)" in Kraft. "Angesichts der immer p
04
Jan
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Personalrecht
"Viele Menschen erwarten, dass Städte und Gemeinden immer mehr Leistungen für die Menschen erbringen sollen. Gleichzeitig haben wir aber immer weniger Personal. Wir müssen daher dringend gegensteuern
