22
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die Bundesländer Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Berlin, Saarland und Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern unterstützen die Maßnahmen von Bundesbauministerin Klara Geywitz und haben gemeinsam ei
16
Dez
2015
Nachricht:
Hamburg im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Über 300 Bürger und Bürgerinnen haben sich seit März 2015 zu dem Projekt "Wohnen für alle – mitten in Wilhelmsburg" eingebracht. Wie gut entsprechen die nun vorliegenden Entwürfe ihren Vorstellungen?
30
Sep
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Digitale Verwaltung
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung hat im September 2020 eine Expertise veröffentlicht, die erprobte digitale Tools vorstellt, welche Akteure der Stadtentwicklung für Kommunikation,
12
Dez
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mögliche Fördergegenstände sind dabei innovative Konzepte und städtebauliche Entwürfe, Projekte zur Information und Bürgerbeteiligung sowie seit 2016 der Einsatz von Flächenmanagern. Ziel ist es, bestehende Leerstände und innerörtliche Flächen –
22
Sep
2010
Nachricht:
Filderstadt im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Das Motto ist Fazit aus der Zukunftskonferenz 2009. Nun hat Filderstadt einiges vor: Bürgerschaft, Politik und Verwaltung entwickeln gemeinsam in einem offenen Lernprozess ein Konzept für die Zukunft
01
Dez
2012
Nachricht:
Filderstadt im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Nun begann die Arbeit der Bürgerjury (Hubschraubergruppe). 15 zufällig (aleatorisch) gewählte Bürger werteten die Ergebnisse der Stadtteilekonferenz aus und diskutierten gleichberechtigt und fair (del
29
Jan
2018
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Städtenetzwerk,
Bremen im Städtenetzwerk
Themen Einbindung und Erschließung, Grün- und Freiflächen sowie Nachbarschaft und Struktur. Die vom vhw im Zuge der Bürgerbeteiligung aufgezeigten und reflektierten Wünsche, Bedarfe und Ideen der Bürger, Experten und GEWOBA-Mitarbeiter wurden darin
19
Sep
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Projekt "Natur nah dran" geht in die nächste Runde: Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg können sich im Projekt "Natur nah dran" wieder um Zuschüsse für die insektenfreundliche Umgestaltung v
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mehr naturnahe Flächen in Städten und Gemeinden sind ein zentraler Beitrag für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für den Schutz der biologischen Vielfalt. Das Bundesumweltminister
23
Mai
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Unter dem Motto "Neues Füreinander in der Mitte" ist der Wettbewerb Menschen und Erfolge 2022 in eine neue Runde gestartet. Gesucht werden Menschen, die sich mit ihren Projekten in den Themenfeldern B
21
Dez
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mecklenburg-Vorpommerns Bauminister Christian Pegel übergibt am 22. Dezember 2021 in Greifswald und Neubrandenburg die ersten Zusagen für Mittel aus dem Förderprogramm "Re-Start – Lebendige Innenstadt
28
Mai
2020
Nachricht:
Bayern,
Digitale Verwaltung
Das Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions" gibt bis zu zehn ausgewählten bayerischen Kommunen die Möglichkeit, unter wissenschaftlicher Begleitung eine auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Digitali
26
Aug
2019
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Digitale Verwaltung
Das Landwirtschaftsministerium und der Städte- und Gemeindetag planen ein Modellvorhaben zur Unterstützung der Digitalisierung im ländlichen Raum. Mit dem Modellvorhaben "Digitales Landleben MV Smart
10
Nov
2021
Nachricht:
Ein Beitrag unter dem Titel "Social-Media-Nutzung gezielt vorbereiten" im Bereich Verwaltungsmanagement von Springer Professional greift die Ergebnisse der vhw-Studie "Bürger*innen als Freunde? Potenz
01
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) lädt die Städte und Gemeinden dazu ein, sich am Fotowettbewerb "Städtebauförderung wirkt – für die Zukunft in Stadt und Land" zu
10
Mär
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, hat am 10. März 2022 im Rahmen des "Brückengipfels" ein "Zukunftspaket leistungsfähige Autobahnbrücken" vorgelegt. Als erfolgreiche Wirtsc
28
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das bürgernahe Anliegenmanagement "Mängelmelder" feiert sein 10-jähriges Jubiläum . Es ermöglicht das unkomplizierte, digitale Melden von Mängeln im öffentlichen Raum an kommunale Verwaltungen . Das e
19
Aug
2019
Nachricht:
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 29. November 2019 wird die Europäische Kommission die Gewinner des 10. Access City Awards verkünden (erster, zweiter und dritter Platz und bis zu vier besondere Erwähnungen). Es werden Städte für i
06
Feb
2020
Nachricht:
Sachsen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Im Mittelpunkt des Wettbewerbs "Unser Dorf hat Zukunft" , der am 5. Februar 2020 startete, stehen engagierte Einwohner, die ihr Dorf attraktiver machen und die Dorfgemeinschaft festigen. Am Wettbewerb
08
Nov
2022
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
113 Städte und Gemeinden in Sachsenerhalten derzeit die Bewilligung für Städtebaufördermittel. Insgesamt 149 Millionen Euro stellen Bund und Land dafür zur Verfügung. Die Mittel stammen je zur Hälfte
13
Mär
2019
Nachricht:
Der Dauerbrenner Kündigung wegen Eigenbedarf: Keine Vorratskündigung – bereits bekannt; Verdacht der Täuschungsabsicht – konkret und neu. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2016 – VIII ZR 300/151 Das Them
13
Mär
2019
Nachricht:
Eigenbedarfskündigung und Anbietpflicht bezüglich einer „Alternativwohnung“ – BGH präzisiert seine Rechtsprechung zu den Folgen einer Verletzung der Anbietpflicht: Kündigung wirksam, aber Schadensersa
13
Mär
2019
Nachricht:
Eigenbedarfskündigung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts: BGH bekräf- tigt seine „großzügige“ Rechtsprechung BGH, Urteil vom 14. Dezember 2016 – VIII ZR 232/151 2 Ob eine Gesellschaft bürgerlichen
31
Aug
2023
Nachricht:
Sachsen,
Migration und Ausländerrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Ausgezeichnet und gewürdigt werden Initiativen, Unternehmen und Vereine, die sich im besonderen Maß für Menschen mit Einwanderungsgeschichte einsetzen und einen nachhaltigen Beitrag für ein weltoffene
13
Mär
2019
Nachricht:
Zulässige Eigenbedarfskündigung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts: BGH hält an seiner Rechtsprechung fest, korrigiert aber die Begründung BGH, Urteil vom 15. März 2017 – VIII ZR 92/161 Ob eine Ge
13
Mär
2019
Nachricht:
Rückforderungsanspruch des Jobcenters bei versehentlicher Mietzahlung nach Beendigung des Mietverhältnisses: Wer muss zahlen – Vermieter oder Mieter? BGH, Urteil vom 31. Januar 2018 – VIII ZR 39/171 E
16
Feb
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) unterstützt mit dem Förderprogramm "Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigke
29
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Zum 1. Januar 2021 tritt die Zweite Wohngeldnovelle ( Wohngeld-CO 2 -Bepreisungsentlastungsgesetz - WoGCO 2 BeprEntlG) in Kraft, die eine Erhöhung des Wohngeldes für über 1 Million Wohngeldempfängerin
10
Sep
2020
Nachricht:
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat am 9. September 2020 die Förderung von kommunalen Projekten in Höhe von insgesamt rund 200 Millionen Euro beschlossen. 105 ausgewählte Kommunen könn
20
Sep
2019
Nachricht:
Hessen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Bei der Konferenz "Klima Kommunal", die am 18. September 2019 in Frankfurt stattfand, feierten die Klima-Kommunen in Hessen ihr 10-jähriges Jubiläum. Passend dazu schlossen sich drei weitere Kommunen
30
Okt
2019
Nachricht:
Hessische Mietenbegrenzungsverordnung nichtig: Grundsatzentscheidung des BGH – wichtige Aussagen auch für andere Bundesländer BGH, Urteil vom 17. Juli 2019 - VIII ZR 130/181 Das Urteil scheint auf den
30
Okt
2019
Nachricht:
Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete und Mietspiegel (§ 558 BGB): Wann sind zwei Gemeinden „vergleichbar“ (§ 558a Abs. 4 Satz 2 BGB)? BGH, Urteil vom 21. August 2019 – VIII ZR 255/181 Lei
17
Jul
2020
Nachricht:
„www.wenigermiete.de“ - eine außergewöhnliche Grundsatzentscheidung des VIII. Senats auf fremdem Terrain, dennoch für die aktuelle mietrechtliche Praxis von erheblicher Bedeutung („Mietpreisbremse“, §
22
Aug
2020
Nachricht:
„www.wenigermiete.de“ und „Mietpreisbremse“, §§ 556d, 556g BGB - die un- endliche (?) Geschichte: Vier (fast) identische Beschlüsse vom 27. Mai 2020 Außer den hier bereits besprochenen beiden Grundsat
22
Jun
2018
Nachricht:
Ludwigsburg im Städtenetzwerk,
Forschung,
Lokale Demokratie,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
beigetragen, in der mit zahlreichen Teilnehmenden über das Erfordernis sowie über Chancen, Grenzen und Akteure der "Bürgerbeteiligung im Digitalisierungsprozess" diskutiert werden konnte. Stadt Ludwigsburg im Städtenetzwerk Link
09
Feb
2021
Nachricht:
Kündigung wegen Eigenbedarf, Hinweispflicht des Vermieters bei Vortäu- schung oder nachträglichem Wegfall des Bedarfs und Schadensersatzan- spruch des Mieters: Maklerkosten für Kauf einer „Ersatzwohnu
21
Jul
2021
Nachricht:
Eigenbedarfskündigung für Aktionär einer AG? Eine kleine Entscheidung mit großen Fragen BGH, Beschl. vom 30. März 2021 – VIII ZR 221/191 Dass eine Aktiengesellschaft als juristische Peron bei der Künd
20
Sep
2021
Nachricht:
Betriebskosten: Was kann der Mieter tun, wenn der Vermieter nicht fristgerecht (§ 556 Abs. 3 Satz 2 BGB) abrechnet? Eine Vorfrage: Ehepaar als Vermieter (Gesellschaft bürgerlichen Rechts - GbR): Recht
08
Jul
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Kommunalen Landeverbände (KLV) und das Land Baden-Württemberg haben am 8. Juli 2020 ihren Klimaschutzpakt fortgeschrieben. In ihm bekennen sich Landkreistag, Städtetag und Gemeindetag zur Vorbildw
29
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Deutschland erlebt regelmäßig Hitzewellen, wird insgesamt wärmer und verliert Wasser. Das zeigt der neue Monitoringbericht 2023 zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) der Bundesreg
26
Jun
2020
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mittel- und Oberzentren des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die in das EFRE-Förderprogramm zur integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung aufgenommen sind, können sich ab sofort für eine Förderung bewe
16
Nov
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten noch in diesem Jahr rund 40 Millionen Euro aus dem " Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen ". Das Programm wur
13
Okt
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Migration und Ausländerrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Im Jahr 2017 hatten die ersten Vor-Ort-Teams im Rahmen des Programms BENN – Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften ihre Arbeit aufgenommen. Mit dem Programm BENN werden seither die Erfahrungen des Ber
22
Mär
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Berliner Senat hat am 22. März 2022 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen den Entwurf des Sechsten Gesetzes zur Änderung der Bauordnung für Berlin zur Kenntnis genommen.
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 67. Kommentierung_VIII ZR 379-12.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Begrenzte Mietsicherheit: Darf es auch etwas mehr sein? BGH, Urteil vom 10. April 2013 – VIII ZR 379/12 Di
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 88. Kommentierung_VIII ZR 413-12.doc Der „fremde“ Mietspiegel: Wann ist eine Gemeinde „vergleichbar“ und ihr Mietspiegel verwertbar? BGH, Urteil vom 13. November 2013 - VIII ZR 413/12
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 92. Kommentierung_VIII ZR 10-14.doc Der „gefährliche“ § 545 BGB: Widerspruch gegen die stillschweigende Fortset- zung des Mietverhältnisses durch Erhebung der Räumungsklage? BGH, Urte
24
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der ADFC-Fahrradklima-Test ist die größte Umfrage zur Zufriedenheit der Radfahrenden weltweit. 2023 feiert er mit einem Teilnehmerrekord sein zehnjähriges Jubiläum. Rund 245.000 Menschen – so viele wi
17
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE), Peter Kurth, haben die Leistungen der deutschen Entsorgungs
08
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
einer Exkursion durch die Stadt Wurzen. Auch wenn in den Modellkommunen unterschiedliche Wege gegangen wurden, um Bürgerbeteiligung zu stärken, wurde deutlich, dass sich vergleichbare Herausforderungen und damit auch ähnliche Erfolgsbedingungen
