25
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Bundesstiftung Baukultur hat am 24. Juni 2020 den neuen Baukulturbericht 2020/21 "Öffentliche Räume" (PDF) vorgestellt. Der Bericht thematisiert Bedingungen und Herausforderungen für lebendige und
30
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die nordrhein-westfälische Stadt Detmold führt am 1. Juli 2020 als erste Stadt Deutschlands die Open Source-Beteiligungssoftware Consul ( Dossier , Internetseite ) ein. Consul ist die meistgenutzte di
25
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Seit 6. Juni 2020 können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte wieder für den Deutschen Nachbarschaftspreis bewerben. Zum vierten Mal zeichnet die nebenan.de Stiftung mit dem Preis engagierte Nachbar
25
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht,
Digitale Verwaltung
Die Beantragung von Familienleistungen soll nicht nur vereinfacht, sondern perspektivisch so weit wie möglich digital angeboten werden, darüber seien sich Bund und Länder einig, teilt die Bundesregier
26
Jun
2020
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mittel- und Oberzentren des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die in das EFRE-Förderprogramm zur integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung aufgenommen sind, können sich ab sofort für eine Förderung bewe
24
Jun
2020
Nachricht:
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesregierung hat am 24. Juni 2020 eine Verordnung zum Verbot von Einwegkunststoff-Produkten auf den Weg gebracht. Künftig sollen bestimmte Plastikprodukte verboten sein, für die es bereits umwe
12
Jun
2020
Nachricht:
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Bundesebene,
Hessen,
Niedersachsen / Bremen,
Wohngeld- und Sozialrecht,
Digitale Verwaltung
Die Corona-Krise hat die Entwicklung von Online -Anträgen massiv beschleunigt: In sechs kommunalen Jobcentern in Hessen und Niedersachsen kann ab 10. Juni 2020 Arbeitslosengeld II online beantragt wer
23
Jun
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Der Berliner Senat wird einen Entschließungsantrag in den Bundesrat einbringen, der Sanktionen für junge Erwachsene unter 25 Jahren sowie für Bedarfsgemeinschaften mit Kindern und Jugendlichen ausschl
15
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das neue Landesprogramm "Lebendige Quartiere" soll vorhandene Programme wie "Wohnen in Nachbarschaften" (WiN), "Lokales Kapital für soziale Zwecke" (LOS) und Soziale Stadt weiterentwickeln und mit den
18
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesumweltministerium (BMU) plant, das Abfallvermeidungsprogramm unter dem Titel "Wertschätzen statt Wegwerfen" in diesem Jahr fortzuschreiben. Bereits jetzt bittet das BMU Verbraucherinnen und
22
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat erstmalig entschieden, dass Anschaffungskosten für Berufsschulkleidung vom Jobcenter vollständig zu übernehmen sind – unabhängig von der gesetzli
19
Jun
2020
Nachricht:
Saarland
Ministerpräsident Tobias Hans, Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger und der Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt haben am 19. Juni 2020 eine Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung zur Weiter
19
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Die vom Bund für die Länder bereitgestellten Mittel für den Sozialwohnungsbau sind im vergangenen Jahr größtenteils zu diesem Zweck ausgegeben worden. Das geht aus dem Bericht der Bundesregierung über
12
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die neue Bundeskompensationsverordnung (BKompV) ist im Bundesgesetzblatt (BGBL 2020 I, 02.06.2020, S. 1088ff.) veröffentlicht worden und am 3. Juni 2020 in Kraft getreten. Mit dieser Eingriffsregelung
16
Jun
2020
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Nordrhein-Westfalen
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst hat am 15. Juni 2020 in einer Videokonferenz mit Interessenvertretern (Stakeholdern) die Eckpunkte für ein Landesgesetz zur Förderung des Radverkehrs und der Nahmobil
11
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Zwischen 2010 und 2019 lag Deutschland mit einer Gesamtinvestition von 184,4 Milliarden US-Dollar auf dem weltweit vierten Platz nach China, den USA und Japan. Damit lag Deutschland in Europa für den
10
Jun
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kommunalwirtschaft
Die Landesregierung hat beschlossen, den Kreisen, Städten und Gemeinden zusätzlich 517 Millionen Euro als Liquiditätshilfe zu zahlen. Das Land stehe an der Seite der Kommunen, erklärten Finanzminister
02
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) geben den Startschuss für die gemeinsame Förderinitiative "Heimat 2.0". Im Rahmen
08
Jun
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach hat die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, sich am Bewerbungsverfahren des Förderinstruments "Bau.Land.Partner" zu beteiligen. Jetzt stehe
04
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe sind nach ihrer erneuten Änderung von Rechts wegen nicht mehr zu beanstanden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVe
08
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 abschließend einer Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zugestimmt. Der Bundestag hatte den Entwurf der Bundesregierung zur ersten Änderung des Wasserhaushaltsg
08
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Zur Stärkung des Radverkehrs darf der Bund künftig auf Brücken von Autobahnen oder Bundesfernstraßen Radwege bauen: Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 einen entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundest
17
Jun
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
In Nordrhein-Westfalen wurde durch ein Kooperationsprojekt zur hitzeangepassten Quartiersplanung ein Tool entwickelt, um bereits bei der Planung die Wirkung von Klimaanpassungsmaßnahmen prüfen zu könn
18
Jun
2020
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Kommunikation und Stadtentwicklung,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Quartier und Nachbarschaft
Am 11. Juni eröffnete die Initiative „Stern.macht.Platz“ um die Raumagentinnen Ellen Fiedelmeier und Maria Schulz vom Sense.Lab e. V. den Zukunftsladen am Sternplatz in Rostock Toitenwinkel. In den nä
17
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Öffentliches Immobilienmanagement
Das Bundeskabinett hat am 17. Juni 2020 im Rahmen des Konjunkturpaketes beschlossen, zusätzlich eine Milliarde Euro für die Jahre 2020 und 2021 bereitzustellen, um die Betreuungskapazitäten in Kitas u
17
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Bundeskabinett hat am 17. Juni 2020 die Langfristige Renovierungsstrategie (Long Term Renovation Strategy – LTRS) beschlossen. Die Langfristige Renovierungsstrategie ist ein wichtiges Instrument z
15
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Da es aktuell keinen flächendeckenden Sportstättenatlas für alle Sportstätten in Deutschland gibt, kann laut Bundesregierung zu einem etwaigen Finanzbedarf für eine barrierefreie Umrüstung keine Aussa
15
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der geplante Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2025 stößt bei Gewerkschaften, der Wirtschaft, Vertretern der Jugendarbeit und den Kommunen auf breite Zustimmung. Di
16
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Auf dem 2. Mobilfunkgipfel am 16. Juni 2020 einigten sich Bund, Länder, Kommunen und Wirtschaft auf Eckpunkte zur weiteren Mobilfunk-Förderung . In den nächsten Jahren will der Bund mit insgesamt 6,1
15
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mit dem Förderprogramm "Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel " will das Bundesumweltministerium (BMU) die Anpassungskompetenz in Deutschland stärken. Gesucht werden Vorhaben mit innovativen Idee
16
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am Runden Tisch diskutieren ab 16. Juni 2020 Schlüsselakteure aus Wohnungs- und Energiewirtschaft, Mieterschutz, Umweltverbänden, Beratung, Wissenschaft und Kommunen über die Chancen integrierter Quar
15
Jun
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Wohngeld- und Sozialrecht,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Das Land Baden-Württemberg fördert "Kommunale Pflegekonferenzen BW – Netzwerke für Menschen" mit rund 1,5 Millionen Euro. Der entsprechende Förderaufruf dazu wurde bis zum 30. September 2020 verlänger
10
Jun
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Wie Berlin und Stuttgart bekommt auch München neue Fahrradspuren. Der Münchener Stadtrat hat am 27. Mai 2020 die Einführung von sogenannten Pop-Up-Bikelanes auf fünf großen Straßen beschlossen. Bei Po
11
Jun
2020
Nachricht:
Bayern,
Migration und Ausländerrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Wie der bayerische Innen- und Integrationsministers Joachim Herrmann mitteilte, wurde das nun evaluierte Projekt 'Hauptamtliche Integrationslotsen' seit 2018 sehr gut angenommen und wird auch nach Aus
11
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Kommunalwirtschaft
Die Digitalisierung der Steuerverwaltung werde bereits seit Jahren vorangetrieben und auch in Zukunft entsprechend fortgeführt. Dies versichert die Bundesregierung in ihrer Antwort ( BT Drs. 19/19733
12
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Umweltbundesamt (UBA) hat die finalen Daten für Stickstoffdioxid (NO 2 ) für das Jahr 2019 vorgelegt. Demnach überschritten im vergangenen Jahr die NO 2 -Konzentrationen nur noch in 25 Städten den
11
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Der Aufbau einer digitalen Verwaltung zieht sich. Das zeigen die Ergebnisse des Branchenkompass Public Sector von Sopra Steria und dem F.A.Z.-Institut. Nur 16 Prozent der Behörden vermelden demnach, d
11
Jun
2020
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Wohngeld- und Sozialrecht
Sozialministerin Stefanie Drese kündigte am 11. Juni 2020 an, das Inkrafttreten des 2. Abschnitts des Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetzes um ein Jahr auf den 1. Januar 2022 verschieben z
11
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Kommunalwirtschaft,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Niedersachsens Bauminister Olaf Lies gab am 11. Juni 2020 das Städtebauförderungsprogramm 2020 bekannt gegeben. Damit unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen mit 12
10
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Digitale Verwaltung
Die niedersächsische Landesregierung stellt weitere zehn Millionen Euro für das Förderprogramm Digitalbonus Niedersachsen bereit. Ab sofort können kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen wied
11
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Der unter anderem für Ansprüche nach dem Unterlassungsklagengesetz zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, welche Anforderungen an die Einwilligung in telefonis
08
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Wer ein Haus oder eine Wohnung kauft, muss nur noch maximal die Hälfte der Maklerkosten zahlen. Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 einen entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestages gebilligt ( Ges
05
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
In einer am 5. Juni 2020 gefassten Entschließung plädiert der Bundesrat dafür, geltende Regelungen anzupassen, damit sich eine Beschäftigung für die Betroffenen mehr auszahlt - und der Anreiz wächst,
05
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Bundesinnenminister Horst Seehofer will alle zur Digitalisierung erforderlichen Kräfte in der Abteilung "Digitale Verwaltung" zu bündeln und erklärt: "Bürger und Unternehmen erwarten vom Staat, dass w
05
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
2019 wurden insgesamt 452 Terawattstunden* aus erneuerbaren Energien bereitgestellt. Dies entspricht über 17 Prozent des Brutto-Endenergieverbrauchs in Deutschland. Von dieser Energiemenge entfielen e
03
Jul
2020
Nachricht:
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
Unterstützung für Kita-Ausbau, Regionalverkehr und Digitalfunk: Nur einen Tag nach dem Bundestag hat am 3. Juli 2020 auch der Bundesrat dem so genannten Begleitgesetz zum 2. Nachtragshaushalt zugestim
11
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Am 8. Juli 2022 hat der Bundesrat die 27. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes gebilligt, die der Bundestag am 23. Juni 2022 verabschiedet hatte. Höhere Bedarfssätze, Freibeträge und Alters
11
Apr
2022
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Die Stadt Osterburg in Sachsen-Anhalt bildet zusammen mit vier weiteren Kleinstädten und dem vhw e. V. das Modellvorhaben „Lokale Demokratie gestalten – Beteiligungspraxis zur Stadtentwicklung in Klei
18
Mär
2021
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Die Studie "Wohnraumversorgung und sozialräumliche Integration von Migrantinnen und Migranten", die das ILS – Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung gemeinsam mit dem Büro UrbanPlus im Au
20
Dez
2021
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Die kürzlich veröffentlichte Broschüre greift das auf dem 14. Bundeskongress der Nationalen Stadtentwicklungspolitik im Mai 2021 verabschiedete Memorandum "Urbane Resilienz – Wege zur robusten, adapt
