13 Mär 2019

18._Kommentierung_VIII_ZR_45-09.pdf

Nachricht:

Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Was tun, wenn der Mieter verschwunden ist? Räumungstitel erwir- ken – Inventar dokumentieren – Vorsicht bei „Entsorgung“! BGH, Urteil vom 14. Juli 2010 – VIII Z
13 Mär 2019

180._Kommentierung_19-17_Eigenbed._als_Zweitwohng.pdf

Nachricht:

Kündigung wegen Eigenbedarf: Nutzung als Zweitwohnung aus beruflichen Gründen BGH, Beschluss vom 22. August 20171 In die beachtliche Reihe der BGH-Entscheidungen zu Eigenbedarfskündigungen reiht sich
13 Mär 2019

181._Kommentierung_28-17_Modernisierg_-_Umbau.pdf

Nachricht:

Duldungspflichtige Modernisierung und „unzulässiger“ Umbau – eine wichtige Abgrenzung Auslegung von Formularklauseln – grundsätzliche Anmerkungen BGH, Beschluss vom 21. November 2017 – VIII ZR 28/171
13 Mär 2019

182._Kommentierung_279-16_MietV_u.ae._-_Abgrenzung.pdf

Nachricht:

Mietvertrag und ähnliche Rechtsverhältnisse – wie sind sie abzugrenzen? BGH, Urteil vom 20. September 2017 – VIII ZR 279/161 Bei der ersten Lektüre des Urteils mutet der Fall etwas exotisch und ohne i
13 Mär 2019

196._Kommentierung_VIII_ZR_277-16_Renov.Vereinbarg.pdf

Nachricht:

Unrenovierte Wohnung, Renovierungsvereinbarung und Schönheitsreparaturen- klausel: BGH schafft Klarheit im Dreiecksverhältnis Vormieter – Neumieter – Vermieter BGH, Urteil vom 22. August 2018 – VIII Z
13 Mär 2019

199._Kommentierung_VIII_ZR_188-16_Fensterreinigg.pdf

Nachricht:

Der BGH und das Fensterputzen: Wer muss feststehende Fensterteile von au- ßen reinigen? BGH, Beschl. vom 21. August 2018 – VIII ZR 188/161 Einen für den BGH etwas außergewöhnlichen, in der Praxis aber
24 Aug 2020

2,3 Millionen Euro für die Planung weiterer Radschnellwege

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Diese Finanzhilfen hat die Bundesregierung dem Land Baden-Württemberg bewilligt. Hierdurch können jetzt drei neue Radschnellwege sowie eine Brücke in die Planung gehen. Folgende Verbindungen werden nu
29 Dez 2020

2. Wohngeldnovelle tritt am 1. Januar 2021 in Kraft

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Zum 1. Januar 2021 tritt die Zweite Wohngeldnovelle ( Wohngeld-CO 2 -Bepreisungsentlastungsgesetz - WoGCO 2 BeprEntlG) in Kraft, die eine Erhöhung des Wohngeldes für über 1 Million Wohngeldempfängerin
13 Mär 2019

2._Kommentierung_VIII_ZR_302-07.pdf

Nachricht:

Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Schönheitsreparaturen des Mieters trotz Unwirk- samkeit der Klausel: Was kann der Mieter vom Ver- mieter dafür verlangen? Das Problem: Zu den wirtschaftlichen
13 Mär 2019

20._Kommentierung_VIII_ZR_9-10.pdf

Nachricht:

Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. „Vorsicht“ bei Einschaltung eines Rechtsanwalts bei Kün- digung eines Mietverhältnisses – hier: Keine Kostenerstat- tung bei Widerspruch des Mieters gegen „begr
20 Apr 2016

200 Aktive zur Inselkonferenz – Experten aus den Fachbezirksämter mittendrin

Nachricht: Städtenetzwerk, Hamburg im Städtenetzwerk, Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

200 Teilnehmende! Die Inselkonferenz war als Stadtteilkonferenz für Hamburg Wilhelmsburg und die Veddel ein voller Erfolg. Mit einer breiten Teilnahme von bekannten, aber auch neuen Gesichtern, darunt
24 Jun 2019

2019_Falkenhaeneger_Express_vhwArtikel.pdf

Ausgabe Sommer 2019Kostenlose Stadtteilzeitung für das Falkenhagener Feld Sonderbeilage des vhw: Wie lebt es sich im FF? Seiten 6-9 Der Bauspielplatz in der Pionierstraße Seite 10 Schwerpunkt-Thema mi
13 Mär 2019

202._Kommentierung_100-18_Rueckforderg_wg._Minderg.pdf

Nachricht:

Volle Mietzahlung trotz Mangel: Nachträgliche Rückforderung des Mieters we- gen Minderung? BGH, (Hinweis-)Beschluss vom 4. September 2018 – VIII ZR 100/181 Die Geltendmachung einer Minderung und der A
21 Sep 2021

2021_Auswertung_Wahlpruefsteine_mit_Anhang.pdf

Nutzung eines preislimi- tierten kommunalen Vorkaufsrechtes sollen die Steuerungsmöglichkeiten für eine soziale Wohnungspolitik und die kommunale Daseinsvorsorge gestärkt werden. Ein Antispekulationsgesetz soll die Bodenpreise deckeln und die ... atung unterstützt werden. Denn erst der Bodenbesitz gibt ihnen wichtige Steuerungsmöglichkeiten für eine sozial Wohnungspolitik und die kommunale...
21 Jun 2021

2021_Bodenwende-jetzt_Forderungen.pdf

Baulandpolitik, Raumordnung, öffent- liche Standort- und Infrastrukturpolitik, Wirtschaftsförderung, Umweltpolitik und Wohnungspolitik sind integrativ zu betrachten. 11 … die Instrumente der Raum- ordnung so zu stärken, dass räumliche Disparitäten ... Hand ist eine der entscheidenden Res- sourcen für eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklungs-, Freiraum- und Wohnungspolitik. Boden und...
21 Mai 2019

208._Kommentierung_109-18_Bergmannssiedlg_Bochum.pdf

Nachricht:

Ein Fall aus der Bergmannssiedlung Bochum: Lebenslanges Wohnrecht des Mieters auch bei Verkauf des Hauses – ein fast historischer Sachverhalt mit sehr lesenswerter rechtlicher Würdigung BGH, Urteil vo
13 Mär 2019

21._Kommentierung_VIII_ZR_113-10.pdf

Nachricht:

Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Keine Minderung der Miete bei Unterbrechung der Strom- versorgung durch den Versorger wegen Zahlungsrück- stands des Mieters – „Sphärenzurechnung“ BGH, Urteil v
18 Jun 2019

214._Kommentierung_250-17_Belegeinsicht__Zeitpunkt.pdf

Nachricht:

Abrechnung von Betriebskosten: Belegeinsicht durch den Mieter – die Fortset- zung BGH, Urteil vom 10. April 2019 - VIII ZR 250/171 In seiner Entscheidung vom 7. Februar 20182 hat der VIII. Senat wicht
18 Jun 2019

215._Kommentierung_33-18_Wohnflaeche-_Forts..pdf

Nachricht:

Korrekte Berechnung der Wohnfläche – die aktuelle Fortsetzung: Wohnflächen- verordnung, andere Berechnungsmodi und Ortsüblichkeit BGH, Urteil vom 17. April 2019 - VIII ZR 33/18 1 Das Thema Berechnung