16
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sehe vor, Baurecht durch einzelne Maßnahmengesetze zu schaffen, heißt es in der Gesetzesbegründung. Auch das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sehe vor, die Genehmigung von Verkehrsinfrastrukturprojekten durch Gesetz zu ermöglichen. "Mit
13
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
eine neue Förderrunde für innovative Klimaschutzprojekte. Ab dem 1. Januar bis zum 31. März 2020 können Projektskizzen eingereicht werden. Der novellierte Förderaufruf der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) gibt neben dem bekannten Element ... Möglichkeit, bereits pilothaft erprobte Ideen bundesweit zu verbreiten. Mit dem Förderaufruf für innovative Klimaschutzschutzprojekte der NKI werden...
12
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
das politische Ziel, 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu sein, gesetzlich zu verankern, wird die Kommission innerhalb von 100 Tagen das erste „europäische Klimagesetz“ vorlegen. Um unsere Klima- und Umweltziele zu erreichen, will ... vorlegen. Mindestens 25 Prozent des langfristigen EU-Haushalts sollten für den Klimaschutz aufgewendet werden, und die Europäische Investitionsbank,...
12
Dez
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ein besseres ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten kann. Dafür muss der Anteil des ÖPNV am "Modal Split", also an der Gesamtleistung aller Verkehrsträger, deutlich
18
Nov
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
. Die Erhöhung der Fördermittel um 155 Millionen Euro pro Jahr wird von Land und Kommunen gemeinsam getragen. Der Klimaschutz wird in der Zielbestimmung des Gesetzes neu verankert . Neu eingeführt wurde ein Tatbestand zur Förderung von Maßnahmen ... die Trennung von Naturräumen durch den Bau von Grünbrücken beseitigt werden. In der Folge sollen künftig besonders klimafreundliche Vorhaben oder...
07
Nov
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
werden. Förderung von Fahrgemeinschaften Neben dem Radverkehr soll auch die Nutzung von Fahrgemeinschaften für eine klimafreundlichere Mobilität vorangetrieben werden. Dazu setzt die Novelle auf die Umsetzung des Carsharing-Gesetzes. In Umsetzung
06
Nov
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
sse zu stärken. Synergien von Klimaanpassung und Klimaschutz sind wünschenswert. Kategorie 3 "Kommunale Klimaaktivitäten zum Mitmachen" Vorbildliche Aktionen, um Menschen zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen und/oder Maßnahmen zur Anpassung ... Bundesländern wurden als Sieger des Wettbewerbs "Klimaaktive Kommune 2019" auf der 12. Kommunalen Klimakonferenz ausgezeichnet. Die zweitägige Konferenz...
31
Okt
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Eigentümer ihren Heizenergieverbrauch bewerten und erhalten Tipps für klimafreundliches, effizientes Heizen. Das verringert klimaschädliche CO2-Emissionen und schont den Geldbeutel. Für den Heizspiegel wurden rund 102.600 Gebäudedaten zentral beheizter ... Im Rahmen der Kampagne "Mein Klimaschutz" des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) wurde am 30. Oktober...
31
Okt
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 6. August 2019 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union (
25
Okt
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
unter anderem aus, dass das Hoch- und Niedrigwasser-Risikomanagement "zu einer ernst zu nehmenden Herausforderung des Klimawandels" werde. Der niedrige Wasserstand des Rheins im Jahr 2018 und die Dürre in den Sommermonaten seien nur zwei Beispiele
18
Okt
2019
Nachricht:
Migration und Integration,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung,
Quartier und Nachbarschaft
Thematik auch weiterhin zu forschen – auch und gerade wegen des zunehmend skeptischen bis aggressiven gesellschaftlichen Klimas gegenüber Geflüchteten. Neben den konkreten Herausforderungen der Verstetigung der Initiativen zu verlässlichen Akteuren
17
Okt
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der 4. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteilen vom 15. Oktober 2019 (4 KN 185/17, 4 KN 187/17, 4 KN 250/17 und 4 KN 251/17) die Rechtmäßigkeit der Verordnung des Landkreis
15
Okt
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Thüringen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
zwei grundlegende Beschlüsse für mehr Klimaschutz und wirksame Klimaanpassung in Thüringen gefasst. Die Klimaschutzstrategie schreibt 50 konkrete Maßnahmen fest, die helfen sollen, die Thüringer Klimaziele zu erreichen. Parallel dazu wurde mit ... "IMPAKT II" ein neues Maßnahmenpaket für die Anpassung an die Folgen der Klimakrise beschlossen. Die Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie –...
14
Okt
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
knapp fünfzig Jahren bedarf es einer grundlegenden Runderneuerung der Umweltmeldestelle. Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft möchte die App "Meine Umwelt" auf den neuesten Stand bringen. Dazu soll das Projekt "Umweltmeldestelle
03
Okt
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz
am 11. Oktober 2010 soll das Plenum nun darüber entscheiden. Die Herausforderungen des Klimawandels könnten nur bewältigt werden, wenn dem Klimaschutz gehobene Priorität eingeräumt wird, begründet Thüringen seinen Antrag. Die Auswirkungen von ... Dürre und Hitze machten beispielhaft deutlich, wie wichtig eine zielgerechte Klimaschutz-Politik sei. Das Erreichen internationaler und nationaler...
27
Sep
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das vor zwei Jahren initiierte Mieterstrom-Modell bleibt weiter hinter den Erwartungen der Bundesregierung zurück. Zu Anfang Juli 2019 seien 677 Photovoltaik-Mieterstromanlagen mit insgesamt etwa 13,9
23
Sep
2019
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat der Senat am 17. September 2019 den Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes mit dem neuen Abschnitt Fußverkehr zur Kenntnis genommen. Das Land ... und Radverkehr traten im Juli 2018 in Kraft. Quelle/Weitere Informationen: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Pressemitteilung vom...
20
Sep
2019
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Bayern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Planungs- und Investitionsentscheidungen die regionalen Auswirkungen des Klimawandels unbedingt berücksichtigen, betont Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart. Klimabedingte Risiken müssten bei städtebaulichen Konzepten unbedingt vermieden werden ... des Klimaschutzes, der Biodiversität, des Flächenverbrauchs sowie zur Beschleunigung von Bauleitplanverfahren . Das umfangreiche Nachschlagewerk...
20
Sep
2019
Nachricht:
Hessen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
ten sich, die Klimaziele zu erreichen. Mit der Unterzeichnung der Charta durch die Bürgermeister der Kommunen beginnt die gemeinsame Arbeit im Klimaschutz. Die Klima-Kommunen signalisieren, sich fortan für die Klimaneutralität in ihrer Kommune ... so zur Umsetzung der Klimaziele des Landes Hessen beitragen zu wollen. Auf der Agenda stehen neben der Senkung der CO2-Emissionen auch Maßnahmen zur...
18
Sep
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung NRW legt Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster (Az.: 8 A 2851/18) zum Luftreinhalteplan Aachen ein. Zur Begründung fürht sie an, im Urteil wäre die Än
17
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die niedersächsische Landesregierung will den Bau von Straßen und Radwegen in Niedersachsen beschleunigen. Dazu soll das niedersächsische Straßengesetz geändert werden. Das Niedersächsische Kabinett h
16
Sep
2019
Nachricht:
Hessen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
geeignetes Mittel sein. Für Pendler sollen gute Verbindungen des öffentlichen Nahverkehrs in die Ballungsgebiete und klimafreundlichen Verkehr innerhalb der ländlichen Räume geschaffen werden. Deswegen sind zur Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken ... unbürokratischer als bisher abgewickelt werden. Quelle/Weitere Informationen: Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz,...
16
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
"Gute Nachbarschaft". Quelle/Weitere Informationen: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 16. September 2019
11
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Gebietskulissen der nitrat- und phosphatsensiblen Gebiete in Niedersachsen liegen vor. Das Kabinett stimmte am 10. September 2019 der Freigabe des Entwurfs der Niedersächsischen Verordnung über dü
09
Sep
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
von Maßnahmen zur Klimaanpassung beraten und bei der Beantragung von Fördermitteln unterstützt werden. Das Angebot der "Kommunalberatung Klimafolgenanpassung NRW" will einerseits diejenigen Kommunen stärken, die schon klimaaktiv sind und sich ... Anpassungsaktivitäten unternommen haben. Damit soll erreicht werden, dass Klimafolgenanpassung in Kommunen als integrierter Bestandteil kommunalen...
05
Sep
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im Jahr 2015 sind alle Oberflächengewässer in Deutschland hinsichtlich ihres chemischen Zustands als "nicht gut" eingestuft worden. Hauptgrund dafür sei die Überschreitung der Qualitätsnorm für Quecks
02
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Öffentliches Immobilienmanagement
Prozent über der Marktmiete begrenzt wird, noch bis zum 30. November 2020. Quelle/Weitere Informationen: Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau Bremen, Pressemitteilung vom 30. August 2019
27
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
beispielsweise das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg für seine Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung am integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept Baden-Württemberg (IEKK) ausgezeichnet.
27
Aug
2019
Nachricht:
Hessen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat das Begehren der klagenden Städte und Gemeinden abgelehnt, für den Teilflächennutzungsplan Windkraft eine Genehmigung zu erteilen. Geklagt hatten die Städte un
19
Aug
2019
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Bundesebene
Mit der veröffentlichten "Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland" und den dazugehörigen Aufrufen soll ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes und nutzerfreundliches Netz
19
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Öffentliches Immobilienmanagement
Umstieg auf klimafreundliche Heizsysteme und die energetische Gebäudesanierung werden weiter im Rahmen des Klimakabinetts beraten. Über die konkreten Maßnahmen und deren Finanzierungsvolumen wird im Gesamtkontext aller Klimaschutzmaßnahmen entschieden
16
Aug
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
Der Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 30. April 2018 für den Neubau der Bundesautobahn A 39 nördlich von Wolfsburg ist rechtswidrig und darf
08
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
vorgestellte Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) über Klimawandel und Landsysteme offenbart substanzielle Risiken für die Lebensgrundlagen auf unserem Planeten. Der wissenschaftliche Bericht zeigt, wie sehr der Klimawandel die Ökosysteme zu Land ... Svenja Schulze: "Der Bericht des Weltklimarats zeigt: Klimaschutz ist eine Existenzfrage für uns Menschen. Denn der Klimawandel gefährdet unsere...
06
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bayerische Umweltministerium arbeitet aktuell an einer zentralen Lärmaktionsplanung für ganz Bayern. Dabei werden die Hauptverkehrsstraßen außerhalb von Ballungsräumen und die Bundesautobahnen in
05
Aug
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Baden-Württemberg
Bei einem Treffen des Lärmschutzbeauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg und kommunalen Vertretern fiel der Startschuss für eine gemeinsame Initiative von Land und Kommunen gegen Motorradlär
05
Aug
2019
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Grenzwerte für Partikel PM 10 (Feinstaub) konnten seit 2015 eingehalten werden. Ein Schwerpunkt des jetzigen Luftreinhalteplans bilden deshalb die Anstrengungen, die Stickstoffdioxid-Emissionen zu
02
Aug
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
einer Reduzierung um 28 Prozent im Vergleich zu 1990 aus. Wirtschafts- und Klimaschutzminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ich freue mich, dass wir die im Klimaschutzgesetz Nordrhein-Westfalen festgelegten Ziele für 2020 vorzeitig erreicht und ... Nordrhein-Westfalen hat seine Klimaschutzziele für das Jahr 2020 schon 2017 erreicht: Nach Angaben des Landesamts für Naturschutz, Umwelt und...
31
Jul
2019
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
"Vor dem Hintergrund, dass die EU-Kommission Deutschland droht, wegen Nichteinhaltung der EU-Nitratrichtlinie ein weiteres Strafverfahren einzuleiten, hat die Umsetzung von besonderen Maßnahmen in de
25
Jul
2019
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Bundesebene
für den Klimaschutz. Um die Fahrradinfrastruktur entsprechend anzupassen und weiter auszubauen, startet das Bundesumweltministerium zum vierten Mal den Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr" der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) . ... gerecht zu werden. Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs an der Verkehrsleistung zu erhöhen und so nicht nur zum Klimaschutz beizutragen, sondern auch...
15
Jul
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die geltenden EU-Regeln zur Messung der Luftqualität werden in den Bundesländern sach- und rechtskonform angewendet, teilt das Bundesumweltministerium mit. Ein im Auftrag des Bundesumweltministeriums
13
Mär
2019
Infl ationsgefahren, weitere Leitzinsanhebungen in den USA und nicht zuletzt auf positive Zahlen beim Kon- sum- und Wirtschaftsklima in Europa. 6.1.6 Entwicklung der Bau- und Bodenkosten Die in Deutschland zu beobachtende Stag-nation der Baulandkosten ... Gebäudebestandes gesetzt werden. Das Gesetz ermöglicht weiterhin Regelungen zur Verbesserung der Energieeffi zienz von Klimaanlagen sowie...
13
Mär
2019
Umwelt und Klimaschutz, die Ausbildung der Kinder, die Infrastruktur, die deutsche und die europäische Wirtschaft und nicht zuletzt die Entwicklungs und Transformationsländer erweitert verstärkt. Für 2007 werden im Bereich Klimaschutz verstärkt ... Inflationsgefahren, weitere Leitzinsanhebungen in den USA und nicht zuletzt auf positive Zahlen beim Konsum und Wirtschaftsklima in Europa. Seit...
13
Mär
2019
Nachricht:
vom Ge- richt erholtes Sachverständigengutachten, wonach die Feuchtigkeitsschäden auf einer „mas- siven Störung des Raumklimas“, verursacht durch ein falsches Lüftungs- und Heizungsver- halten, beruhten. Das Urteil wurde rechtskräftig. Ab Oktober
13
Mär
2019
streifte in der Folge u. a. die Themen Bürgerhaushalt, Umgang mit Armutszuwan- derung, Resilienz, urbane Gärten und Klimaschutz. Dr. Peter Kurz betonte zum Ende, dass „Arrival City“ – wie von Douglas Saunders im gleichnamigen Buch formu- liert ... utz, Naturschutz und Gewässerschutz durchgeführt. Weitere Seminarangebote betrafen die Bereiche Kreislaufwirtschaft, Klima- und Bodenschutz. Innerhalb...
13
Mär
2019
Bauleitplanung“ und der Reihe „Erarbeitung und Umsetzung von Klimaschutzkonzep- ten“ wurden vor dem Hintergrund der Klimaschutzno- velle des BauGB, durch das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom ... g eingelei- teten Energiewende der Klimaschutz und das Recht der erneuerbaren Energien als Schnittpunkt zwischen Umwelt- und Energierecht. Allein...
13
Mär
2019
n und CO2-Reduktionspotenziale“ zur Machbarkeits- studie „Klimaneutrales Berlin 2050“ InnoZ, EUREFCampus, Berlin, 15. April 2013 Die Berliner Milieus und die Umwelt – Ein klimaneut rales Berlin 2050 darf kein Flickenteppich sein! Die Berliner ... diese Ziel gruppen auf den Weg einer klimaneutralen Stadt 2050 mitgenommen werden können, wird Berlin ein Flicken teppich! 50 vhw-Verbandspolit ik...
13
Mär
2019
Verord- nungen 2007/2008 Laufende Gesetzgebung 2007/2008 Energie- und Klimapolitik Die Bundesregierung hat am 24. August 2007 in Me-seberg ein Integriertes Energie- und Klimaprogramm (IKEP) mit dem Ziel verabschiedet, die Treibhausgasemissi- onen ... Bundesländern soll der Zusammenhang von objektiven Raumdaten, subjektiver Sozialraumwahrnehmung der Bewohner und „sozialem Klima“ vor Ort...
13
Mär
2019
stehen die Signale mehr auf Senden als auf Empfangen, mehr auf Meinungsbestätigung als auf Meinungsaustausch. Ein gutes Diskursklima sieht anders aus. Der Soziologe Heinz Bude hat sich in einem 2014 erschienenen Buch mit der Gesellschaft der Angst ... entsteht, die die Auswirkungen von demografi- schem Wandel, internationalen Krisen, technologischer Innovation und Klimawandel gestaltet und sich...
13
Mär
2019
erte Nachhaltigkeits- und Klimastrate- gien“ – Nachhaltigkeit als Eckpfeiler der neuen Stadtgesellschaft Ein weiterer künftiger Schwerpunkt der Projektarbeit des vhw ist das Handlungsfeld „Nachhaltigkeit und Klima“. Zum Ende des Berichtszeitraums ... eine spezi- fische bürgerorientierte Klimapolitik. Berechnung eines optimierten Einspar-, Wirtschaftlichkeits- und Belastungsergebnisses als...
13
Mär
2019
Umweltrechts-Novellen 2017 (BNatSchG, UVPG, UmwRG und BauGB) vorbereitet. Ausgebaut wird künf- tig der Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung. Die Rechtsentwicklung im Vergabe- und Bauvertragsrecht Nach der Novellierung des Rechtsrahmens für die Ver-gabe ... nämlich die Schaffung preis- günstigen Wohnraums, wirklich zu erfüllen.“ Kooperationspartner bei der Tagung „Das Politische Klima, Migration...
