04
Mär
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Auch im Jahr 2024 wird das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen national bedeutende Projekte des Städtebaus fördern. Hierfür sind 50 Mio. Euro im Bundeshaushalt eingestellt. Mit
28
Feb
2024
Nachricht:
Bayern,
Polizei- und Ordnungsrecht
Die Bayerische Staatsregierung hat ihrer Kabinettssitzung am 27. Februar 2024 über Änderungen im Polizeiaufgabengesetz (PAG) , Polizeiorganisationsgesetz (POG) und Landesstraf- und Verordnungsgesetz (
18
Dez
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 15. Dezember 2023 das Gesetz zur Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze gebilligt, das der Bundestag am 17. November 2023 beschlossen hatte. Es ergänzt das Gebäudeenergi
13
Dez
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
In Wissenschaft und Praxis wird ein neues Stadtkonzept diskutiert: das der Caring City . Die Caring City versteht Stadt als System der gegenseitigen Fürsorge und rückt die Bedeutung von Care-Tätigkeit
21
Nov
2016
Nachricht:
Bremen im Städtenetzwerk
In Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen sowie dem Bremer Wohnungsbauunternehmen GEWOBA hat der vhw im November 2016 ein neues Projekt im Rah
12
Sep
2017
Nachricht:
Migration und Integration
In der vhw werkSTADT Nr. 15 wird die Sicht der Geflüchteten selbst, ihre Wünsche nach selbständiger Arbeit, um die Versorgung der Familie sicherzustellen, oder nach einer angemessenen Wohnung mit der
30
Okt
2015
Nachricht:
Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen
Schwerpunktthema in der "Forum Wohnen und Stadtentwicklung" Nr. 4/2015 Alle Beiträge Einfamilienhaussiedlungen der fünfziger bis siebziger Jahre: Herausforderungen für die Kommunen Ältere Ein- und Zwe
23
Mär
2017
Nachricht:
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Das Einfamilienhaus ist Traumziel der Deutschen. Doch viele alte Siedlungen werden Eigentümern und Kommunen zur Last. "Die Wohnpräferenzen haben sich verschoben. Immer weniger Menschen wollen im ländl
15
Mär
2013
Nachricht:
Karlsruhe im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Ab Mitte März 2013 fanden Gespräche mit den Kerninstitutionen statt. Dazu zählen unter anderem die Grundschule Heinrich-Köhler-Schule, der Hort Forststraße, die Schulsozialarbeit und die korrespondier
15
Sep
2016
Nachricht:
Bergisch Gladbach im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Rund 500 Bürgerinnen und Bürger sind dem Ruf der Stadt gefolgt und haben an der offenen Bürgerveranstaltung am 10. September 2016 zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplan (FNP) teilgenommen. Mit Unt
16
Jan
2018
Nachricht:
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Akteure, Markt und Handlungsweisen
Die Angebote zur Projektauschreibung "Institutionelle Investoren als Kapitalgeber für den kommunalen Wohnungsbau" werden aktuell ausgewertet. Ende Januar wird entschieden, wer das Projekt von Februar
18
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Kommunalwirtschaft
Die niedersächsische Landesregierung will Städten und Gemeinden ein zusätzliches Instrument für innovative Stadtentwicklung an die Hand geben. Dazu hat das Kabinett am Dienstag den 17. September 2019
17
Okt
2018
Nachricht:
Partizipative kommunale Praxis,
Offenbach im Städtenetzwerk
Im Offenbacher Nordend wurde am Samstag, den 13. Oktober 2018, unter Mitwirkung der Stadt Offenbach, der Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte sowie des vhw-Bundesverbandes eine offene Bürgerveran
20
Sep
2019
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Bayern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Kommunen müssten bei ihren Planungs- und Investitionsentscheidungen die regionalen Auswirkungen des Klimawandels unbedingt berücksichtigen, betont Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart. Klimabedi
28
Okt
2015
Nachricht:
Hamburg im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Der Verfahrensrat zu Perspektiven! Bürgerbeteiligung auf den Elbinseln hat die Agenda für das weitere Vorgehen vor Ort am 28. Oktober klären können. 1. Die erfolgreiche Beteiligungsarbeit im Kontext d
04
Nov
2015
Nachricht:
Essen im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
vhw-Forschungsleiter Bernd Hallenberg berichtet am 4. November dem Kulturausschuss zu den Ergebnissen und Erkenntnissen zur Entwicklung der Essener City Nord, die der Bundesverband durch Bürgerintervi
07
Sep
2015
Nachricht:
Kiel: Mobilität & Nahversorgung im Quartier,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Elmschenhagen: Am 5. September fand in Kiel eine weitere Beteiligungsveranstaltung mit Unterstützung des vhw im Rahmen der Städtenetzarbeit statt. Diesmal ging es im Ortsteil Elmschenhagen vornehmlich
14
Sep
2015
Nachricht:
Essen im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie
Ab Ende 2014 haben die Stadt Essen – Geschäftsbereich IV – und der vhw gemeinsam nach Wegen gesucht, den ins Stocken geratenen Prozess der Entwicklung der nördlichen Innenstadt zu einem Kreativquartie
03
Mai
2016
Nachricht:
Städtenetzwerk,
Essen im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Am 26. April 2016 kam die Lenkungsgruppe Kreativquartier City Nord.Essen zu ihrer vierten Sitzung zusammen. Während der drei Stunden wurden entscheidende Schritte für die weitere Arbeit festgelegt. Di
21
Jun
2023
Nachricht:
Hessen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Wohngeld- und Sozialrecht
Seit dem 1. Mai 2023 gibt es das Deutschland-Ticket. Es gilt im ÖPNV in ganz Deutschland und kostet 49 Euro im Monat. Mit dem "Hessenpass mobil" kommt nun ab dem 1. August 2023 ein ergänzendes Angebot
16
Jul
2024
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Im Rahmen der Entlastungsallianz für Baden-Württemberg hat das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Wertgrenzen für die Vergabe unterhalb der EU-Schwellenwerte im kommunalen B
13
Mär
2019
Nachricht:
Unrenovierte Wohnung, Renovierungsvereinbarung und Schönheitsreparaturen- klausel: BGH schafft Klarheit im Dreiecksverhältnis Vormieter – Neumieter – Vermieter BGH, Urteil vom 22. August 2018 – VIII Z
13
Mär
2019
Nachricht:
Flächenabweichungen und Betriebskostenabrechnung – die Fortsetzung: „Tat- sächliche Fläche“ gilt auch für preisgebundenen Wohnraum und bei öffentlich- rechtlichen Nutzungsbeschränkungen BGH, Urteil vo
03
Mär
2023
Nachricht:
Ein Fall an der Grenze des Rechts: Kündigung des Mietverhältnisses wegen Ei- genbedarf, Härteeinwand der Mieterin wegen ernsthafter Suizidgefahr und um- fassende Abwägung der schwerwiegenden Belange d
13
Mär
2019
Nachricht:
Kündigung wegen Eigenbedarf: Rechtsmissbräuchlich, wenn für den Eigenbe- darf eine andere Wohnung („Alternativwohnung“) zur Verfügung steht? BGH, Beschluss vom 23. August 2016 - VIII ZR 178/151 Bei di
13
Mär
2019
Nachricht:
Wichtig: Neue Leitlinien für die Kündigung wegen Berufs- oder Geschäftsbe- darf (§ 573 Abs. 1 Satz 1 BGB) – BGH präzisiert seine Rechtsprechung BGH, Urteil vom 29. März 2017 – VIII ZR 45/161 Am 29. Mä
13
Mär
2019
Nachricht:
Marihuana in der Wohnung, Polizeieinsatz und Schadensersatz für aufgebro- chene Wohnungstür: Grundsatzurteil zu einem außergewöhnlichen Fall BGH, Urteil vom 14. Dezember 2016 – VIII ZR 49/161 Bisweile
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2015 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2015 Die genaue K
09
Feb
2021
Nachricht:
Kündigung wegen Pflichtverletzung des Vermieters und Schadensersatzan- sprüche des Mieters (Kündigungsfolgeschäden) - Fall 2: Maklerkosten, Umzugs- kosten und sonstige „Nebenkosten“ - Grundsätze und w
13
Mär
2019
Nachricht:
Mieterhöhung bis zur ortsübl. Vergleichsmiete: Formelle Anforderungen an SV- Gutachten als Begründungsmittel (§ 558a Abs. 2 Nr. 3 BGB): verwertbar auch ohne Besichtigung der Wohnung? BGH, Urteil vom 1
13
Mär
2019
Nachricht:
BGH ändert Rechtsprechung zur Schönheitsreparaturenklausel: Unwirksamkeit der Klausel bei unrenoviert übergebener Wohnung; Definitionen „renoviert“ / „unrenoviert“; mögliche „Heilung“ (Kompensation);
15
Jul
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 219._Kommentierung_180-18 Kündigg wg. Eigenbed,, Härteeinwand, Abwägg.docx Kündigung wegen Eigenbedarf und Härteeinwand: Grundsatzentscheidung zur Feststellung einer Härte, zu Abwägun
17
Okt
2023
Nachricht:
MietenbegrenzungsV Berlin, einheitliche oder separate Mietverträge für Woh- nung und Keller, Berechnung der zulässigen Miete bei Mietbeginn: Eine kom- plexe Entscheidung BGH, Urteil vom 5. Juli 2023 –
12
Okt
2020
Nachricht:
Renovierungspflicht des Vermieters bei Übergabe der Wohnung in unrenovier- tem Zustand und Kostenbeteiligung des Mieters: Wer renoviert - wer zahlt? - Fall 2 BGH, Urteil. vom 8. Juli 2020 –VIII ZR 270
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2014 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2014 Die genaue K
13
Mär
2019
Nachricht:
Betriebskostenabrechnung für vermietete Eigentumswohnung: Es gilt die all- gemeine 12-Monatsfrist (§ 556 Abs. 3 Satz 2 BGB) BGH, Urteil vom 25. Januar 2017 1 In aller Regel kann der Vermieter einer Ei
13
Mär
2019
Nachricht:
1) Minderung wegen Baumängeln: Maßgebend sind die Bauvorschriften und technischen Normen des Baujahrs (Bestätigung der bisherigen Rspr.). 2) Zumutbares Heizen und Lüften nach den Umständen des Einzelf
25
Jan
2021
Nachricht:
Mieterhöhung nach Modernisierung: Eine Grundsatzentscheidung mit neuen Aussagen zum Abzug von fiktiven Erhaltungskosten und zur Darlegungs- und Beweislast des Vermieters - überzeugend und sehr gut beg
07
Jul
2021
Nachricht:
Kündigung wegen Eigenbedarf und Härteeinwand: Grundsätzliche Aussagen zum Eigenbedarf, zur Feststellung einer Härte, zu Abwägungsfragen und zur umfassenden Prüfungspflicht des Gerichts Kündigung wegen
14
Jul
2023
Nachricht:
Wann kann der Vermieter die Mietwohnung betreten? – Ein fast alltäglicher Fall, für den BGH Anlass zu einer bemerkenswerten, überzeugend begründeten Grundsatzentscheidung BGH, Urteil vom 26. April 202
13
Mär
2019
Nachricht:
Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete bei unzutreffender Flächen- angabe im Mietvertrag – was gilt? BGH ändert seine Rechtsprechung BGH- Urteil vom 18. November 2015 - VIII ZR 266/141 Woru
13
Mär
2019
Nachricht:
Eigenbedarfskündigung und Anbietpflicht bezüglich einer „Alternativwohnung“ – BGH präzisiert seine Rechtsprechung zu den Folgen einer Verletzung der Anbietpflicht: Kündigung wirksam, aber Schadensersa
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2018 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2018 Die genaue K
21
Mai
2019
Nachricht:
Ein Fall aus der Bergmannssiedlung Bochum: Lebenslanges Wohnrecht des Mieters auch bei Verkauf des Hauses – ein fast historischer Sachverhalt mit sehr lesenswerter rechtlicher Würdigung BGH, Urteil vo
03
Feb
2023
Nachricht:
Gasetagenheizung defekt, Anspruch des Mieters auf Mängelbeseitigung und Aufwendungsersatz (Verzug nach Fristsetzung); Modernisierung als Alterna- tive? BGH, Beschl. vom 19. Juli 2022 – VIII ZR 194/211
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2017 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2017 Die genaue K
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 91. Kommentierung_VIII ZR 289-13 _2_.doc Wann kann der Vermieter die vermietete Wohnung besichtigen? BGH schafft Klarheit: Besichtigung nur aus konkretem Anlass. BGH, Urteil vom 4. Ju
13
Mär
2019
Nachricht:
Ein Fall für’s Lehrbuch: BGH kippt Quotenklausel endgültig, bestätigt aber wichtige Details zur Schönheitsreparaturenklausel BGH, Urteil vom 18. März 2015 - VIII ZR 242/131 Im Mittelpunkt dieses Grund
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2013 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2013 Die genaue K
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2019 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2019 Die genaue K