03
Mai
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Abgabenrecht
Der Verfassungsgerichtshof (VerfGH) in Stuttgart hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Regelung einer Landesgrundsteuer Baden-Württemberg als unzulässig zurückgewiesen ( Az.: 1 VB 54/21 )
03
Mai
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Forschung
Unter dem Titel "Digitale (Un-) Gleichheit und breite Beteiligung. "Viele" sind nicht genug" ist ein Beitrag von Dr. Thomas Kuder, Seniorwissenschaftler vhw e. V., erschienen. Der Beitrag ist Teil der
23
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem SGB II auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sollte es den teilnehmenden Jobcentern ermöglichen, arbeitsmarktfer
28
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Möglichkeiten des neuen Systems der Regionalförderung sollen nach dem Willen der Bundesregierung in den Regionen bekannter gemacht werden. Es komme darauf an, diesbezüglich Transparenz und Wissen
28
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Klein- und Mittelstädte rücken laut Bundesregierung in Folge der Corona-Pandemie verstärkt in den Fokus der Stadt- und Raumentwicklung. Die Krise könnte den seit 2014 zu beobachtenden Trend zur Suburb
23
Sep
2020
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Stadtmacher Akademie
Die Stadtmacher Akademie war zum Finale des ersten Jahrgangs 2019/2020 mit Camp #3 vom 17. bis 19. September 2020 zu Gast im Haus der Statistik am Alexanderplatz in Berlin. Das Modellprojekt um die so
08
Apr
2019
Nachricht:
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Forschung,
Stadtmacher Akademie
Gemeinsam mit Stadtmacherinnen und -machern haben wir im Rahmen von Jams in Essen und Berlin aktuelle Herausforderungen von Stadtmacherprojekten zum Thema gemacht. Welche Entwicklungsperspektiven best
13
Jun
2019
Nachricht:
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Stadtmacher Akademie,
Lokale Demokratie,
Forschung
Die Stadtmacher Akademie des vhw richtet sich an lokale Akteure, die sich in ihrer Arbeit für eine nachhaltige und soziale Entwicklung ihrer Stadt einsetzen. Dr. Peter Kurz, Oberbürgermeister der Stad
26
Mai
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das NRW-Ministerium für Verkehr hat das Radwegebauprogramm für 2021 vorgestellt. Das Gesamtinvestitionsvolumen des Landes steigt im Jahr 2021 um fünf Millionen Euro auf jetzt 17,4 Millionen Euro. In d
01
Jun
2021
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das sächsische Kabinett hat am1. Juni 2021 den Entwurf für die Änderung der Sächsischen Bauordnung zur Anhörung freigegeben. Verbände und Institutionen haben jetzt die Möglichkeit, zu den vorgesehenen
31
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Nach dem Bundestag hat am 28. Mai 2021 auch der Bundesrat dem Teilhabestärkungsgesetz zugestimmt, um Teilhabechancen für Menschen mit Behinderungen in deren Alltag und Arbeitsleben zu verbessern ( Bes
28
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Es bedarf weiterer tatsächlicher Feststellungen um zu klären, ob der Luftreinhalteplan für Kiel zur Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO 2 ) erneut fortgeschrieben werden muss. Das hat d
19
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die vorgesehene Neuregelung des Genehmigungsverfahrens für Anlagen der erneuerbaren Energien ist in einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit von Sachver
19
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesregierung hat die Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung , zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gew
19
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Für die bevorstehende Bundestagswahl soll die Zahl der für Landeslisten und Kreiswahlvorschläge erforderlichen Unterstützungsunterschriften auf ein Viertel abgesenkt werden. Dies sieht ein gemeinsamer
25
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 21. Mai 2021, dem Natura 2000-Tag, startete die Bewerbungsfrist für den diesjährigen Natura 2000-Preis , sie läuft bis 30. September 2021. Natura 2000 ist ein EU-weites Netz von ökologischen Schutz
25
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Sechs Monate lang – von Oktober 2020 bis Ende April 2021 – haben ausgewählte Bundesländer den Antragsassistenten erfolgreich getestet. Dazu zählten Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Berlin, Hessen und
28
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) lobt in diesem Jahr zum dritten Mal den mit insgesamt 17.500 Euro dotierten Bundesteilhabepreis aus. Mit dem Preis werden die drei besten Gute-Prax
20
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die Lücke zwischen bewilligten und abgerufenen Mitteln zur Städtebauförderung wird in der Antwort ( BT Drs. 19/29253 ) auf eine Kleine Anfrage ( Drs. 19/28801 ) der FDP-Bundestagsfraktion deutlich. Na
12
Mai
2021
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Bundesebene
Das Bundeskabinett hat am 12. Mai 2021 einer von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegten Formulierungshilfe zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zugestimmt. Damit sollen die Corona-Hi
11
Mai
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der Senat von Berlin hat am 11. Mai 2021beschlossen, dem Abgeordnetenhaus von Berlin den Gesetzentwurf zum Dritten Änderungsgesetz zum Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG) zur Beschlussfassung vorzu
01
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Ab sofort können Preisträgerinnen und Preisträger von deutschlandweit rund 700 Auszeichnungen für freiwilliges Engagement für den Deutschen Engagementpreis nominiert werden. Alle, die seit dem 1. Juni
07
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Öffentliches Immobilienmanagement
Die so genannten Share Deals, mit denen Immobilieninvestoren bislang die Grunderwerbsteuer umgehen konnten, werden erschwert: Nach dem Bundestag hat am 7. Mai 2021 auch der Bundesrat einem entsprechen
11
Nov
2019
Nachricht:
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Stadtmacher Akademie,
Forschung,
Lokale Demokratie
Nach erfolgreicher Arbeit in verschiedenen Formaten der Stadtmacher Akadmie wurde die Internetseite der Akademie um Rückblicke, Gespräche und eine Toolbox aktualisiert. "Wie das Internet unsere Arbeit
27
Apr
2021
Nachricht:
Quartier und Nachbarschaft,
Forschung
Dr. Anna Becker, Seniorwissenschaftlerin beim vhw e. V., führte ein Gespräch mit der WAZ über die Bedeutung der Nachbarschaft in Zeiten der Corona-Pandemie. Der Artikel ist in der Wochenendausgabe am
23
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Niedersachsen / Bremen,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Migration und Ausländerrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat entschieden, dass syrischen Asylbewerbern nicht allein deshalb die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen ist, weil sie aus Furcht davor,
27
Apr
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 26. April 2021 wurde eine Richtlinie zur Förderung der Löschwasserversorgungssysteme ( Löschwasserförderrichtlinie – LöschWFöRL M-V ) im Amtsblatt von Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht, die am
26
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Digitale Verwaltung
Seit 26. April 2021 können Kommunen oder Landkreise in ganz Deutschland erstmals eine Förderung vom Bund für den Glasfaserausbau in so genannten "Grauen Flecken", also Gebieten mit einer Internetverso
27
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Pünktlich zum Nationalen Radverkehrskongress 2021 stellen der Fahrradclub ADFC und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die gemeinsame Publikation "Förderung des Radverkehrs in Städten und Ge
21
Apr
2021
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der Klimawandel ist insbesondere in den Städten bereits deutlich spürbar. Die Stadtentwicklung der Zukunft muss Antworten auf Starkregenereignisse, Hochwasser, Hitze- und Trockenperioden geben. Dazu g
23
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Kommunalwirtschaft
Die zentrale Neuerung: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100, gelten dort ab dem übernächsten Tag zusätzliche, im Gesetz nun
21
Apr
2021
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben sich unter portugiesischer Präsidentschaft im Trilog auf ein Europäisches Klimagesetz geeinigt. Das Gesetzesvorhaben war maßgeblich u
09
Apr
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert auch im Jahr 2021 im Rahmen der Städtebauförderung nichtinvestive Projekte der Kommunen, die in Erneuerungsgebieten die baulichen Maßnahm
22
Apr
2021
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Die erste vhw & friends Veranstaltung in diesem Jahr widmete sich angesichts der seit dem Frühjahr 2020 alles bestimmenden Corona-Pandemie der Lage und Entwicklung von Städten und Regionen während und
13
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Um den geänderten Anforderungen der Europäischen Union an die Berichterstattung über Umweltthemen gerecht zu werden, soll das Umweltstatistikgesetz überarbeitet werden. Der Entwurf eines Ersten Gesetz
19
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Nordrhein-Westfalen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das Sozialgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 13. April 2021 dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob die Höhe der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), welche al
12
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Die Kommunen als direkte Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger spielen eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Das Bundesinnenministerium bietet auf seiner Internetseite sp
05
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Polizei- und Ordnungsrecht
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters" (BT Drs. 19/28170) vorgelegt. Danach soll das Ausländerzentralregister (AZR) zum führenden und zentral
04
Mai
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der Berliner Senat hat am 4. Mai 2021 das Umsetzungskonzept der Verwaltung zu den Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung zur
29
Apr
2021
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Öffentliches Immobilienmanagement
Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer hat am 29. April 2021 den Sonderfonds "Innenstädte beleben" gestartet. Aus Mitteln der Städtebauförderung sollen bayerische Städte, Märkte und Gemeinden 100 Mill
01
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Sachsen,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Die sächsische Regierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen ( Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30.04.2020 )
06
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Für die energetischen Anforderungen von Neubauten und Bestandsgebäuden gelten künftig einheitliche Regelungen. Der Bundesrat hat am 3. Juli 2020 das so genannte Gebäudeenergiegesetz gebilligt. Es gehö
05
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am 5. März 2021 dem so genannte Sozialschutz-Paket III ( BT Drs. 19/26542 ) zugestimmt. Es sieht vor allem eine Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an er
20
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die Einführung einer Bagatellgrenze für Rückforderungen im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II ). Sie hat deshalb einen Gesetzentwurf ( BT Drs. 19/29742 ) vorgelegt, in
13
Okt
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Die Landesregierung Baden-Württemberg will dringend benötigten Wohnraum im Bestand aktivieren und verlängert deshalb die Wiedervermietungsprämie des Landes über das Jahr 2023 hinaus bis Ende 2026. Gle
18
Okt
2023
Nachricht:
Sachsen,
Bodenrecht und Immobilienbewertung
Finanzminister Hartmut Vorjohann und der Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages Bert Wendsche haben sich auf die Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze für jede Gemeinde verständi
11
Okt
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Wechsel an der Spitze des Smart City Index: München erreicht erstmals Platz 1, Hamburg liegt nach vier Jahren an der Spitze auf dem zweiten Platz und Köln kommt als Dritter auf das Treppchen. Ulm scha
16
Okt
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Rat der Europäischen Union hat am 16. Oktober 2023 die allgemeine Ausrichtung zur Kommunalabwasserrichtlinie beschlossen. Die allgemeine Ausrichtung sieht die obligatorische Einführung einer sogen
27
Jun
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat am 26. Juni 2023 zu einem Auftaktgespräch über einen nationalen Hitzeplan eingeladen. Teilnehmen werden Vertreterinnen und Vertreter aus der Pflege, der Ärztes
16
Okt
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR) sucht für das Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) "Mehr Wohnungsbau ermöglichen – Raumordnung und interkommunale Kooperation als Wege aus der Wohnun