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10 Okt 2019

Zahl der Krankschreibungen in Deutschland steigt

Nachricht: Bundesebene, Personalrecht, Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills

Die Zahl der Krankschreibungen in Deutschland steigt seit Jahren an, wie die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/4049 zeigt. Haupturs

24 Okt 2019

Sieben von zehn Kommunen wollen Steuern und Gebühren erhöhen

Nachricht: Bundesebene, Abgabenrecht

In etlichen Kommunen in Deutschland müssen sich Bürger einer neuen Studie zufolge auf deutlich höhere Steuern und Gebühren einstellen. 68 Prozent der Städte und Gemeinden ab einer Größe von 20.000 Ein

03 Dez 2019

Thüringen startet E-Rechnungsportal

Nachricht: Digitale Verwaltung, Thüringen

Seit 27. November 2019 können für den Freistaat Thüringen tätige Unternehmen und Lieferanten ihre Rechnungen elektronisch an die Verwaltung senden. Das E-Rechnungsportal ist freigeschaltet. Der Finanz

23 Jan 2020

Übergangsregelung zum Umsatzsteuergesetz

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft

Entscheidung des Bundes zur "Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung des Optionszeitraums bis zur Anwendung von § 2b UStG auf juristische Personen des öffentlichen Rechts": Die Bundesregierung

13 Feb 2020

Kommunale Sicherheitskonzepte – "Allianz Sichere Sächsische Kommunen" zieht nach einem Jahr Bilanz

Nachricht: Sachsen, Polizei- und Ordnungsrecht

Immer mehr Städte und Gemeinden in Sachsen setzen im Rahmen ihrer Sicherheitskonzepte auf kommunale Prävention. Unter dem Dach der vor einem Jahr gegründeten "Allianz Sichere Sächsische Kommunen" (ASS

17 Feb 2020

Änderungen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz: Bundeshilfen für ÖPNV werden aufgestockt

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Bundesrat hat am 14. Februar 2020 den vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ( BR. Drs. 42/20 ) grünes Licht erteilt. Verdoppelung für 2020 Damit stehen i

18 Sep 2019

OVG-Urteil zum Luftreinhalteplan Aachen: Landesregierung legt Revision ein

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Landesregierung NRW legt Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster (Az.: 8 A 2851/18) zum Luftreinhalteplan Aachen ein. Zur Begründung fürht sie an, im Urteil wäre die Än

14 Feb 2020

Bayern: Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier 2020"

Nachricht: Bayern, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Mit dem Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" fördert das Bayerische Bauministerium gemeinsam mit dem Bund die Sanierung und der Ausbau von Bürgerhäusern, Stadtteilzentren, sozialen Angeb

18 Dez 2019

"Quartiere in der Stadt" - vhw beim 24. Berliner Gespräch des Bund Deutscher Architekten (BDA)

Nachricht: Quartier und Nachbarschaft

Das Berliner Gespräch des BDA widmete sich am 7. Dezember 2019 unter dem Titel „Gemeinsinn und Gesellschaft” den „Quartieren in der Stadt”. Bei der Veranstaltung hat Dr. Olaf Schnur, Leiter der vhw-Fo

16 Dez 2019

Maßnahmengesetz für Verkehrsprojekte

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Für zwölf Verkehrsinfrastrukturprojekte will die Bundesregierung die Möglichkeit schaffen, statt über einen Verwaltungsakt per Gesetz Baurecht zu erlangen. Dazu hat sie den Entwurf eines Gesetzes "zur

13 Dez 2019

Neue Förderrunde für innovativen Klimaschutz bis 31. März 2020

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Bundesumweltministerium startet mit Beginn des neuen Jahres eine neue Förderrunde für innovative Klimaschutzprojekte. Ab dem 1. Januar bis zum 31. März 2020 können Projektskizzen eingereicht werde

17 Dez 2019

Auswirkung naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahmen auf Preisanstieg landwirtschaftlicher Flächen nicht bezifferbar

Nachricht: Bundesebene, Bodenrecht und Immobilienbewertung

Die Auswirkung naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahmen auf den Preisanstieg für landwirtschaftliche Flächen kann nicht beziffert werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 19/15289

12 Dez 2019

Kommunale Social-Media-Konzepte: Newsletter-Versand über WhatsApp verboten

Nachricht: Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Bundesebene, Digitale Verwaltung

Viele Städte und Gemeinden hatten sich in den vergangenen Jahren entschieden, WhatsApp als Kommunikationskanal zu nutzen, um ihre Bürger gezielt und schnell informieren zu können. Das Unternehmen Face

13 Dez 2019

Junges Forum des vhw gab drei Arbeiten eine Plattform

Nachricht: Forschung

Welchen Impact bietet zivilgesellschaftliche Partizipation und Kollaboration in der Stadtentwicklung? Und wie lässt sich dieser Impact darstellen und messen? Diese Bottom up gerichtete Perspektive auf

11 Dez 2019

Hessen erleichtert Bau von Wohnhäusern und Errichtung von Mobilfunkmasten

Nachricht: Hessen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Wirtschafts- und Wohnungsbauminister Tarek Al-Wazir begrüßte am 11. Dezember 2019 einen e Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen, der auf eine Änderung der Hessischen B

29 Okt 2019

BVerfG: Erhebung von Zweitwohnungsteuern in Oberstdorf und Sonthofen ist verfassungswidrig

Nachricht: Bundesebene, Bayern, Abgabenrecht

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit dem am 24. Oktober 2019 veröffentlichten Beschluss zwei Verfassungsbeschwerden stattgegeben, die sich gegen die Erhebung von Zweitwohnungsteuern in den ba

30 Okt 2019

EuGH soll über Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung für dauerdefizitäre Tätigkeiten kommunaler Eigengesellschaften entscheiden

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft

Der Bundesfinanzhof (BFH) bittet den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) um Klärung, ob die Steuerbegünstigung für dauerdefizitäre Tätigkeiten kommunaler Eigengesellschaften gegen die Beihilfere

31 Jan 2020

EU-Kommission: Weitere 300 Mio. Euro staatliche Förderung für Elektrobusse in Deutschland

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Kommunalwirtschaft

Die Europäische Kommission hat am 30. Januar 2020 die Aufstockung der staatlichen Förderung um 300 Mio. Euro für den Kauf von Elektrobussen in Deutschland nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. D

07 Feb 2020

Niedersachsen fördert ÖPNV mit über 95 Millionen Euro

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 95,4 Millionen Euro an insgesamt 328 Projekten (ÖPNV-Programml

28 Mär 2018

Neue Partnerschaften in der nachhaltigen Stadtentwicklung im Fokus

Nachricht: Forschung

Der vhw hat das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR) mit der Durchführung des Projekts "Neue Partnerschaften in der nachhaltigen Stadtentwicklung? Potenziale von Transition-Town-Init

20 Nov 2013

Gesetzentwurf der Landesregierung Brandenburg: Mindestlohn im Vergabegesetz soll auf 8,50 Euro erhöht werden

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Das Kabinett hatte am 22. Oktober 2013 einem Gesetzentwurf des Wirtschafts- und Arbeitsministeriums für eine entsprechende Änderung des Vergabegesetzes zugestimmt. Der Gesetzentwurf wurde am 20. Novem

10 Okt 2013

VG Berlin: Winterdienst nur auf dem Gehweg vor dem eigenem Grundstück

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Die Verpflichtung von Anliegern zum Winterdienst erstreckt sich nur auf den Gehweg vor dem eigenen Grundstück. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden (AZ: VG 1 K 366.11). Quelle: Pressemitt

01 Okt 2013

Berlin Open Data: Amtliche Geodaten kostenlos

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Die amtlichen Geodaten der Berliner Vermessungsverwaltung werden seit dem 1. Oktober 2013 entsprechend den Open-Data-Prinzipien auf dem Geoportal Berlin kostenfrei zur Verfügung gestellt. Die Daten -

17 Sep 2013

Senat beschließt vollständigen Rückkauf der Wasserbetriebe

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Die Wasserbetriebe sollen wieder vollständig zurück in Landesbesitz. Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 17. September 2013 dem Vertragsentwurf für den Rückkauf der Anteile der Veolia Wasser G

19 Jul 2013

Leistungen für Bildung und Teilhabe – AV-BuT wird angepasst

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Mit dem Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 7. Mai 2013 wurden einige, die Umsetzung des Bildungs-und Teilhabepaketes betreffenden Rechtsvorschriften mit Wi

07 Nov 2017

vhw lädt zum Workshop "Anforderungen an Partizipation"

Nachricht: Studie Stadtmacher

Wie muss sich in Berlin Beteiligung strukturell verändern, damit Stadtentwicklungsinitiativen in der Berliner Stadtentwicklungspolitik wirksam werden (können)? Unter dieser Leitfrage fand am 7. Novemb

08 Sep 2016

Fünf Berliner Stadtentwicklungsinitiativen für Studie ausgewählt

Nachricht: Studie Stadtmacher

In Vorbereitung einer Studie wurden für eine dazu zu erstellende Figurationsanalyse Akteure ausgewählt, um u. a. zu verstehen, wie diese Stadtakteure mit ihrer Vermittlungsrolle die lokale Demokratie

17 Nov 2017

Auftakt des Projekts "Baugemeinschaften als Impulsgeber für eine nachhaltige Stadtentwicklung"

Nachricht: Forschung

Der vhw hat das Institut für Partizipatives Gestalten (IPG) mit der Durchführung des Projekts "Baugemeinschaften als Impulsgeber für eine nachhaltige Stadtentwicklung" beauftragt. Von jetzt an will da

17 Aug 2017

Ausschreibung Forschungsprojekt "Baugemeinschaften als Impulsgeber für nachhaltige Stadtentwicklung"

Nachricht: Forschung

Mit Einreichungsfrist bis zum 2. Oktober 2017 schreibt der vhw das Forschungsprojekt "Baugemeinschaften als Impulsgeber für nachhaltige Stadtentwicklung" aus. Der Projektzeitraum ist von Mitte Oktober

27 Sep 2017

Berliner Integrationsmanager informieren sich über stadtgesellschaftliche Milieus und inklusive Bürgerbeteiligung

Nachricht: Städtenetzwerk, Forschung

Im Rahmen des ersten Jour fixe der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen für die rund 50 neuen Integrationsmanager des Programms "Berlin entwickelt neue Nachbarschaften" (BENN) sowie für di

14 Jul 2014

Neue Regelungen zur Gewässerunterhaltung ab 1. Januar 2015!

Nachricht: Sachsen-Anhalt

Das neue Wassergesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 21. März 2013 enthält eine Reihe von Regelungen, die die Gewässerunterhaltung betreffen und zum 1. Januar 2015 in Kraft treten. So wird die Beitrags

02 Apr 2014

Saarländische Verordnung zur öffentlichen Übertragung von Fußball-WM-Spielen in Vorbereitung

Nachricht: Saarland

Zusätzlich zu der auf Bundesebene erlassenen Sonderverordnung ist derzeit eine saarländische Verordnung in Vorbereitung, mit der die Lärmschutzbestimmungen nicht nur für Public-Viewing-Sonderveranstal

07 Okt 2014

Nahverkehrsplan Berlin für 2014 bis 2018 beschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Der Senat hat die Ziele für die weitere Entwicklung des Berliner Nahverkehrs in den nächsten Jahren vorgegeben und den Berliner Nahverkehrsplan für die Jahre 2014 bis 2018 beschlossen. Dieser definier

27 Feb 2014

Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit des Therapieunterbringungsgesetzes

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Das BVerfG hat in sieben weiteren Verfahren den Verfassungsbeschwerden gegen die gerichtlich angeordnete Unterbringung der Beschwerdeführer auf Grundlage des Therapieunterbringungsgesetzes teilweise s

30 Apr 2014

Erläuterungen der EU-Kommission zu neuen Vergaberrichtlinien

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Was wird sich ändern? Zur Information der Öffentlichkeit sind die wesentlichen Aspekte der neuen Regeln im öffentlichen Auftragswesen auf den Internetseiten der EU-Kommission zum EU-Binnenmarkt in Übe

01 Mai 2014

Verordnung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum in Kraft

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Die Nutzung von Wohnraum zu anderen als Wohnzwecken bedarf nach der neuen Zweckentfremdungsverbot-Verordnung - ZwVbVO in Berlin einer Genehmigung. Zuständige Stellen für die Umsetzung des Zweckentfrem

13 Mai 2014

Berliner Flächennutzungsplan wird geändert

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Der Berliner Senat hat sechs Änderungen des Berliner Flächennutzungsplans beschlossen. Mit dem Beschluss wird ein Abstimmungsverfahren abgeschlossen, in dem neben den Bezirksämtern, Senatsverwaltungen

02 Jul 2014

VerfGH: Spielhallengesetz Berlin ist verfassungsgemäß

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Am 20. Juni 2014 hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin die Verfassungsbeschwerde des Geschäftsführers einer Spielhallen GmbH in Berlin gegen gerichtliche Entscheidungen wegen Zuwiderhandlun

08 Jul 2014

Stadtentwicklungsplan Wohnen 2025 beschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister hat der Senat den " StEP Wohnen 2025 " auf Vorlage von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Michael Müller beschlossen. Ziel ist es, angesichts des N

12 Feb 2014

Novelliertes Nachbarrechtsgesetz in Kraft getreten

Nachricht: Baden-Württemberg

Unter gewissen Voraussetzungen sind in Baden-Württemberg nun Außendämmungen auch bei Gebäuden möglich, die unmittelbar an der Grundstücksgrenze stehen. Zudem soll die Nutzung erneuerbarer Energien, in

24 Feb 2014

Stellungnahmen zur Novellierung des Bestattungsgesetzes liegen vor

Nachricht: Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg soll die Sargpflicht abgeschafft werden. Muslime und Juden sollen in Zukunft ihre Angehörigen ihrer religiösen Riten entsprechend ohne Sarg bestatten können. Am 29. Januar 2014 wu

26 Mär 2014

Novellierung des Bestattungsgesetzes beschlossen

Nachricht: Baden-Württemberg

Der Landtag von Baden-Württemberg hat mit den Stimmen aller Fraktionen die Änderung des Bestattungsgesetzes beschlossen. Insbesondere die Aufhebung der Sargpflicht aus religiösen Gründen kommt Muslime

26 Mär 2014

Rund 117 Millionen Euro für kommunale Maßnahmen im Bereich Wasserwirtschaft und Altlasten in diesem Jahr

Nachricht: Baden-Württemberg

Im Rahmen des Förderprogramms "Wasserwirtschaft und Altlasten 2014" sollen Verbesserungen in der Abwasserbeseitigung mit 46 Millionen Euro durch das Land unterstützt werden. Um in der Trinkwasserverso

31 Mai 2014

Gesetz für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege (WTPG) in Kraft getreten

Nachricht: Baden-Württemberg

Das WTPG ist am 30. Mai 2014 im Gesetzesblatt für Baden-Württemberg veröffentlicht worden und damit am 31. Mai 2014 in Kraft getreten. Quelle/Weitere Informationen: Informationen des Landtags Baden-Wü

26 Nov 2024

Städte und Gemeinden als Beteiligte in Planfeststellungsverfahren NW244002

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Präsenzveranstaltung

Termin: 26.11.2024
Ort | Bundesland: Dortmund | Nordrhein-Westfalen
VA-Typ | Nr.: Präsenzveranstaltung | NW244002
Dozent: Dr. Martin J. Ohms

In Anbetracht einer Vielzahl in Deutschland benötigter Infrastrukturen (Strom- und Gasleitungen, Straßen- und Schienenverkehr) sind Städte und Gemeinden sind in besonderer Weise vom laufenden Infrastrukturausbau und somit von komplexen Planungen betroffen. Oft werden die Belange von Kommunen im Hinblick auf das "überragende Allgemeinwohlinteresse" an neuen Infrastrukturen vorschnell...

05 Sep 2024

Aktuelle Praxisthemen bei Ansiedlung und Umstrukturierung von Einzelhandelsstandorten WB244244

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Webinar

Termin: 05.09.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB244244
Dozierende: Dr. Thomas Lüttgau, Dr. Michael Oerder

Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den stationären Einzelhandel haben sich in den letzten 2 Jahren deutlich verändert. Hieraus ergeben sich neue Herausforderungen sowohl für die Betreiber als auch für die betroffenen Gemeinden. Mit diesem Webinar sollen nach einem Überblick über die wesentlichen rechtlichen Vorgaben besonders praxisrelevante Themen behandelt werden. Hierzu gehören...

17 Okt 2024

Innen- und Außenbereichssatzungen nach § 34 und § 35 BauGB: Verfahren, Inhalt, Praxis WB244255

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Webinar

Termin: 17.10.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB244255
Dozierende: Frank Reitzig, Dr.-Ing. Werner Klinge

Neben dem Angebotsbebauungsplan und dem Vorhaben- und Erschließungsplan stehen den Gemeinden Innen- und Außenbereichssatzungen für ihre städtebauliche Entwicklung und Ordnung zur Verfügung. Die Steuerungswirkungen dieser Instrumente weichen jedoch voneinander ab. Deshalb ist es wichtig aufzuzeigen, für welche Gebiete Innenbereichssatzungen nach § 34 Abs. 4 BauGB und...

30 Sep 2024

Typische Verfahrensfehler bei der Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen vermeiden WB244252

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Webinar

Termin: 30.09.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB244252
Dozierende: Frank Reitzig, Dr.-Ing. Werner Klinge

Ja, auch das Aufstellen oder die Änderung eines rechtssicheren Bebauungsplans im "Normalverfahren" kann gelingen. Die Dozenten vermitteln Ihnen das Rüstzeug für die rechtssichere Anwendung dieses Verfahrenstyps. Sie lernen die einzelnen Verfahrensschritte unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren kennen. Die Dozenten machen Sie auf...

14 Okt 2024

Verkehrssicherung in Schwimmbädern - Gefahren erkennen und vermeiden WB245054

Polizei- und Ordnungsrecht, Webinar

Termin: 14.10.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB245054
Dozent: Peter Gansloser

In dem Webinar werden Sie auf typische Gefahrenpunkte und Haftungsfragen rund um den Bäderbetrieb hingewiesen, um die Anforderungen der Rechtsprechung an die Verkehrssicherung erfüllen zu können. Anhand von echten Schadensfällen und Praxisbeispielen mit Fotos wird konkret aufgezeigt, wie es zu Unfällen kommen kann, was im Einzelfall falsch gemacht wurde und wie sich Fehler vermeiden lassen. ...

31 Dez 2024

Auf- und Ausbau einer Kosten- und Leistungsrechnung im kommunalen Bauhof EL005

Kommunalwirtschaft

Termin: 31.12.2024
VA-Typ | Nr.: E-Learning-Kurs | EL005
Dozent: Uwe Laib

Unser E-Learning-Kurs zur Kosten- und Leistungsrechnung in kommunalen Bauhöfen vermittelt Ihnen betriebswirtschaftliches Wissen und zeigt praxisorientierte Anwendungsbeispiele auf. In dem Kurs werden wir den Auf- und Ausbau einer Kosten- und Leistungsrechnung, detailliert erläutern und Hinweise zur Ausgestaltung eines Controllings und einer wirtschaftlichen Betriebsführung geben. Ergänzend...