05
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Muster-Einführungserlass zum Baulandmobilisierungsgesetz (BauGBÄndG 2021 – Mustererlass) wurde durch die Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz beschlossen und auf der Internetseite der
06
Okt
2021
Nachricht:
Forschung,
Partizipative kommunale Praxis
Das Amtsblatt Herrenberg berichtet von der Befragung der Bürgerinnen und Bürger im Kontext der Leitbildentwicklung der Stadt. In Zusammenarbeit mit dem vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwickl
04
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Im Rahmen der vom Bundesumweltministerium geförderten Online-Klimaschutzberatung "Mein Klimaschutz" wurde am 29. September 2021 der Heizspiegel 2021 veröffentlicht. Mit ihm können Mieterinnen und Miet
07
Sep
2021
Nachricht:
Die vhw-Forschung ist seit August 2021 Kooperationspartnerin des Digital Urban Center for Aging & Health (DUCAH) , eine Initiative der Stiftung Internet und Gesellschaft und des Einstein Center for Di
27
Mai
2021
Nachricht:
Wohnen in der Stadtentwicklung
Trotz zahlreicher wohnungspolitischer Maßnahmen zur Stabilisierung der Wohnungsmieten und Kaufpreise für Wohneigentum hat sich die Situation auf den Wohnungsmärkten mit Blick auf die Schaffung und Sic
26
Okt
2021
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie
Wie gelingen Digitalisierungsvorhaben? Mit dieser Frage sahen sich - nicht zuletzt durch die anhaltende Pandemie - viele Organisationen und auch Städte konfrontiert. Sie waren gezwungen, ihre Arbeit u
06
Okt
2021
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Die 57. Ausgabe der vhw werkSTADT widmet sich unter dem Titel "Große Transformation, urbane Resilienz und nachhaltige Stadt" der Frage, welchen Mehrwert und welche Wirkungen die vielfältigen Diskurse
14
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 8. Oktober 2021 hat der Bundesrat einem Vorschlag der Bundesregierung zur so genannten Bußgeldnovelle zugestimmt ( Beschluss BR Drs. 687/2 ). Die Verordnung kann nun von der Bundesregierung im Bund
08
Okt
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Personalrecht
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die außerordentliche Kündigung eines brandenburgischen Lehrers, der die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ablehnte, für wirksam erachtet und
14
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der Bundesrat hat am 8. Oktober 2021 dem Vorschlag der Bundesregierung zugestimmt, die Regelsätze für Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung anzupassen ( Be
13
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Muss der Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen "Lockdowns" zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorübergehend schließen, trägt er nicht das Risiko des Arbeitsausfalls
30
Aug
2021
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung
Fabian Rohland, Wissenschaftler beim vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung, sprach mit dem Wochenmagazin FORUM über Herausforderungen und Lösungsansätze rund um das Thema "Mangel an beza
15
Jul
2021
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Migration und Integration
Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen und kontroversen Aushandlungen um integrative Leitbilder setzt sich werkSTADT Nr. 54 "Den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Vielfalt ge
17
Jun
2021
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
In der vhw Denkwerkstatt Quartier bündelt die vhw-Forschung ihre Arbeit im Themenfeld Quartier – als Kompetenzfeld quer zu den eigenen Clustern. Darüber hinaus kooperiert die Denkwerkstatt mit dem Arb
30
Jul
2021
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Kommunikation und Stadtentwicklung
Seit mehr als einem Jahrzehnt verfolgt der vhw das Ziel, die Demokratie auf kommunaler Ebene unter den sich verändernden Bedingungen zunehmender gesellschaftlicher Vielfalt zu stärken und eine breite
14
Sep
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie
Das gemeinsame Gestalten von Stadt ist mit der Neuauflage der Leipzig-Charta im Dezember 2020 zum Leitbild der Nationalen Stadtentwicklung avanciert. Aber wovon ist die Rede, wenn es um das gemeinsame
16
Sep
2021
Nachricht:
Das Policy Paper, das nun als vhw werkSTADT Nr. 56 erschienen ist, fasst die Ergebnisse des Projektes "Bürger*innen als Freunde? Potenziale von Sozialen Medien in der öffentlichen Verwaltung (POSITIV)
22
Sep
2021
Nachricht:
Forschung
Auch die zweite vhw & friends Veranstaltung in diesem Jahr widmete sich angesichts der andauernden Corona-Pandemie der Lage und Entwicklung von Städten während und nach Corona. Der Impulsvortrag von D
28
Okt
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kommunalwirtschaft
§ 36 Abs. 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) erlegt Energieversorgungsunternehmen für Netzgebiete, in denen sie die Grundversorgung von Haushaltskunden durchführen, bestimmte Pflichten auf
28
Okt
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Personalrecht
Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin genügt ein von beiden Seiten nur in elektronischer Form unterzeichneter befristeter Arbeitsvertrag den Formvorschriften für eine wirksame Vereinbarun
29
Okt
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Der Kläger, der sich für die Förderung von Streuobstwiesen engagiert, hatte sich Ende 2019 an die Stadt Bruchsal gewandt, um von ihr Auskunft über Lage und Größe aller städtischen Grundstücke außerhal
28
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Prof. Dr. Michael Krautzberger ist am 2. Oktober 2021 verstorben. Michael Krautzberger war bis November 2003 Leiter der Abteilung Bauwesen und Städtebau im Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen
12
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemein
Seit 1. Oktober 2021 ist die Freie und Hansestadt Hamburg neues Mitglied des vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Anlässlich des Verbandstages 2021 fand am 7. Oktober die Übergabe
28
Okt
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Ministerrat hat einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundsteuer C beschlossen. Damit können Kommunen aus städtebaulichen Gründen ab dem Jahr 2025 einen gesonderten Hebesatz für unbebaute, bau
01
Nov
2021
Nachricht:
Quartier und Nachbarschaft
Im Mittelpunkt des Intros "Quartier als Schlüsselbegriff" für die Publikation "Stadt gemeinsam gestalten! Neue Modelle der Koproduktion im Quartier" (Herausgeber Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Ra
29
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Streit um Überstundenzuschläge für Teilzeitbeschäftigte: Das Bundesarbeitsgericht legt dem EuGH Fragen zur Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten vor (BAG-Beschluss vom 28.10.2021 – 8 AZR 370/20 (A
01
Nov
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mit der "Kommunalrichtlinie" unterstützt das Bundesumweltministerium (BMU) seit 2008 den Klimaschutz in Städten und Gemeinden. Die positiven Effekte sollen dabei weit über die CO 2 -Reduzierung hinaus
04
Nov
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Landeskabinett Baden-Württemberg hat am 3. November 2020 den Gesetzentwurf zur Neuordnung des Abfallrechts beschlossen und zur Einbringung in den Landtag freigegeben. Damit kann das Parlament den
04
Nov
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Land Baden-Württemberg will stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren und ländliche Regionen besser an die Schiene anbinden. Verkehrsminister Winfried Hermann hat dazu eine landesweite Potenzialanaly
06
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der EuGH hat entschieden, dass ein früherer polnischer Wanderarbeitnehmer und seine Kinder, denen ein Aufenthaltsrecht aufgrund des Schulbesuchs der Kinder in Deutschland zusteht, nicht mit der Begrün
31
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen wird zum 1. Januar 2021 deutlich erhöht: Er steigt von 185 Euro um 20 Euro auf bis zu 205 Euro pro Monat pro Kind. Nach dem gestern vom Bundestag
26
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Am 1. Dezember 2020 treten zahlreiche neue Regelungen im Wohnungseigentumsrecht in Kraft, nachdem das Reformgesetz am 22. Oktober 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde ( BGBl. I 2020, S. 2187 ). 9
03
Nov
2020
Nachricht:
Personalrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Baden-Württemberg
Ab 20. Oktober 2020 rollen die Räder bei JobBike BW: "Mit JobBike BW haben rund 170.000 Landesbedienstete die Möglichkeit, ihren Arbeitsweg auf einem Leasing-Rad zurückzulegen und damit einen Beitrag
07
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 6. November 2020 einer Verordnung zum Verbot bestimmter Einwegkunststoffprodukte nach Maßgabe kleiner sprachlicher Änderungen zugestimmt. Ziel der Verordnung es, die Ressource "Ku
05
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bodenrecht und Immobilienbewertung
Das Projekt "Naturschutzmanagement – Von Bauern für Bauern"(PDF) wurde am 5. November 2020 als UN-Dekade-Projekt durch Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, ausgezeichnet. Das D
05
Nov
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Migration und Ausländerrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mit dem nun veröffentlichten Abschlussbericht "Einwanderung gestalten NRW" (PDF) will die Landesregierung die Kommunalen Integrationszentren bei der strukturellen Fortentwicklung ihrer Integrationsarb
04
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die FDP-Bundestagsfraktion möchte für Menschen mit Behinderungen, die Sozialleistungen beziehen, eine Änderung bei den monatlichen Regelbedarfen erreichen. Sie hat deshalb einen Gesetzentwurf ( BT Drs
04
Nov
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Digitale Verwaltung
Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat den Startschuss zur Informations- und Kommunikationsinitiative "Mobilfunk und 5G" gegeben. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut betonte b
04
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Personalrecht
In ihren Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren im Monat Oktober hat die Europäische Kommission am 30. Oktober 2020 Deutschland aufgefordert, seinen Verpflichtungen zum Schutz der Umwelt und z
02
Nov
2020
Nachricht:
Hessen,
Digitale Verwaltung,
Kommunalwirtschaft
Hessen darf den Aufbau moderner Mobilfunknetze in unversorgten Gebieten mit 50 Mio. Euro fördern. Die Europäische Kommission hat die deutsche Beihilferegelung nach den EU-Beihilfevorschriften am 29. O
12
Nov
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Mit insgesamt rund 22,4 Millionen Euro Bundes- und Landesfinanzhilfen fördert das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg im Rahmen des neu aufgelegten Bund-Länder-Investitionspakts Sportstätten (IVS
10
Nov
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Digitale Verwaltung
Der Berliner Senat hat am 10. November 2020 auf Vorlage von Innen- und Sportsenator Andreas Geisel den Abschlussbericht an das Abgeordnetenhaus zur Einführung eines Online-Datenchecks für Berlin besch
09
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt haben die Siegerprojekte des Wettbewerbs "Blauer Kompass" im Rahmen der digitalen Konferenz "Klimaresilient in die Zukunft" ausgezeichnet. Ein wider
27
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
In der dritten Tarifverhandlungsrunde für die rund 2,3 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben Arbeitgeber und Gewerkschaften am 25. Oktober 2020 eine Einigung in den diesjährigen Tarifve
09
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat der sogenannten Mantelverordnung der Bundesregierung (BR Drs. 566/17 vom 17.07.2017) nach Maßgabe umfassender und detaillierter Änderungen (BR Drs. 587/20) zugestimmt. Die Verordnung
06
Nov
2020
Nachricht:
Sachsen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der City-Wettbewerb "Ab in die Mitte!" ist die sächsische Plattform für kreative Stadtentwicklung, den Ideenaustausch und unkonventionelle Möglichkeiten, Innovationen in die Innenstädte des Freistaate
09
Mär
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Für die Erprobung von Modellprojekten für einen besseren ÖPNV im ländlichen Raum stellt die Landesregierung insgesamt 30 Millionen Euro bis 2023 zur Verfügung. Gefördert werden damit Projekte, die sic
12
Okt
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung NRW will die Vernetzung von Verkehrsträgern in den Kommunen und die Mobilität im ländlichen Raums stärken. Verkehrsminister Hendrik Wüst übergab am 12. Oktober 2020 einen Förderbes
06
Okt
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Schwerpunkte der geplanten Ausgaben des NRW-Verkehrsministeriums im kommenden Haushalt sind die Stärkung des Radverkehrs , die Verbesserung des ÖPNV , die Sanierung von Straßen und Investitionen in di
08
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Weil Altanlagen aus der Förderung für Erneuerbare Energien (EEG-Umlage) herausfallen würden, drohe ab Ende dieses Jahres der Rückbau dieser Anlagen . Dies könne sich massiv auf die Energiewende sowie