20
Jan
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Digitale Verwaltung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
g kann dazu beitragen, häufiger aufs Rad zu steigen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) stellt daher Radrouting-Anbietern Geo-Daten zur Verfügung, damit sie ihr Angebot für Bürgerinnen und Bürger ... Karte Radprojekte Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 20....
25
Jan
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz
Dazu brauchen wir auch die Landwirtschaft", sagte Klimaschutzstaatssekretär Dr. Erwin Manz auf den rheinhessischen Bauern- und Winzertagen am 25. Januar 2023 in Mainz. Das Klimaschutzministerium arbeite, so Manz, derzeit an der Fortschreibung ... den vergangenen 20 Jahren gegenüber dem langjährigen Mittel um rund 25 Prozent zurückgegangen. Bei gleichbleibenden klimatischen Verhältnissen müsse...
25
Jan
2023
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im "Pakt Digitale Infrastruktur" haben der Freistaat Bayern, Mobilfunkbetreiber und die kommunalen Spitzenverbände in Bayern im letzten Jahr Maßnahmen zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus vereinbar
27
Jan
2023
Nachricht:
Hessen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
den Klimaschutz in Hessen stärken: Der Landtag hat am 26. Januar 2023 das erste hessische Klimagesetz verabschiedet. Zudem ist nach Informationen des Hessischen Klimaschutz-Ministeriums der neue Klimaplan Hessen , der konkrete Klimaschutz- und ... die Auswirkungen der Klimakrise in Hessen spürbar, beispielsweise durch die Dürre in den vergangenen Sommern“, betonte die Umweltministerin Priska...
30
Jan
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Eine Naturschutzbehörde darf nicht im Wege einer Naturschutzgebietsverordnung Flugverbote für Luftfahrzeuge anordnen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 26. Januar 2023 entschieden (Az
06
Feb
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz
er.rlp-umwelt.de/servlet/is/10223/ Quelle/Weitere Informationen: Gemeinsame Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau vom 6. Februar
06
Feb
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
die Klimawandelanpassung sicherzustellen . Zentrales Element des Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes sind die Klimaschutzziele für die Jahre 2030 und 2040. Sie geben die Richtung für die Klimapolitik des Landes vor. Das 2030-Ziel wird ... novellierte Klimaschutzgesetz neben dem Klimaschutz auch den verstärkten Anforderungen an die Anpassung an den Klimawandel gerecht werden", so...
07
Feb
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
funktionieren kann. Aktiver Klimaschutz muss nicht nur Aufwand sein, er kann auch schmecken", so Umweltministerin Katrin Eder bei der Vorstellung der Broschüre. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
07
Feb
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Reinhard Meyer und Klima- und Umweltminister Till Backhaus haben in Schwerin im Rahmen einer Landespressekonferenz (LPK) einen "Planungserlass Wind-an-Land" vorgestellt. Dieser regelt die wesentlichen ... Windenergieausbau an Land in Mecklenburg-Vorpommern. "Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss für unsere zukünftige klimaneutrale und krisensichere...
08
Feb
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 8. Februar 2023 ÖPNV attraktiver gestalten: Klimaschutzministerium in Rheinland-Pfalz ruft zur Bürgerbeteiligung ... festgelegt werden. "Mit dem LNVP wollen wir das Netz an Angeboten enger knüpfen, die Qualität des ÖPNV verbessern und den Klimaschutz stärken,...
15
Feb
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Ministerrat hat am 14. Februar 2023, das Klima-Maßnahmen-Register (KMR) verabschiedet. Mit dem Klima-Maßnahmen-Register (KMR) soll das bestehende Integrierte Energie-und Klimaschutzkonzept (PDF) mit seinem fünfjährigen Fortschreibungsturnus ... Flexibilität, Schlagkraft und Verbindlichkeit, um die im Klimagesetz verankerten Klimaschutzziele des Landes zu erreichen; Abstimmungsprozesse sollen...
20
Feb
2023
Nachricht:
Verbandspolitik
weiterhin dringend erforderlichen Schaffung bezahlbaren Wohnraums stünden Aufgaben der Nachhaltigkeitstransformation und Klimaanpassung. Weitere – auch gesetzgeberische – Handlungsbedarfe ließen sich angesichts der gegenwärtigen Krisen und unsicherer
27
Feb
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement
gebracht. Mit der "Sozialen Wohnraummodernisierung SWM 2023" soll ein Beitrag geleistet werden, um die ambitionierten Klimaschutzziele des Landes zu erreichen und wirtschaftliche Anreize für Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümer zur Sanierung ihrer
28
Feb
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Ballungsräumen ein immenses soziales Problem. Gleichzeitig verfehlt der Gebäudesektor seit Jahren seine Umwelt- und Klimaziele. Wie sich mehr bezahlbare Wohnungen schaffen lassen, ohne dabei Umwelt und Gesundheit unnötig zu schaden, haben Um ... dass der vorhandene Gebäudebestand wo immer möglich erhalten bleibt oder sinnvoll umgebaut und umgenutzt wird. Klimaemissionen und unnötig hohe...
03
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 3. März 2023 hat der Bundesrat grünes Licht für das Gesetz des Bundestages zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich gegeben ( BT-Gesetzesbeschluss mit Entwu
06
Mär
2023
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung
und schließ den Beitrag mit der Feststellung: " Insbesondere die ökologischen Anforderungen an die lebenswerte und klimaresiliente Stadt von morgen dürften zukünftig eine stärkere Rolle im Städtebau und in Stadtentwicklungsprozessen spielen. Handlungs-
06
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Informationen: Überblickspapier zur Umsetzung der EU-Notfallverordnung Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 3. März 2023 Ausschuss-Sondersitzung im Bundestag: Änderung des Raumordnungsgesetzes und Umsetzung ... außerdem eine bessere Verzahnung von Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren vor. Im Zusammenhang mit dem Klimaschutzgesetz und dem...
08
Mär
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
die Staatskanzlei NRW mit. In seiner Sitzung am 7. März 2023 hat das Landeskabinett die vom Wirtschafts- und Klimaschutzministerium beauftragte Windenergieflächenanalyse beraten. Ziel ist, das Windenergieflächenbedarfsgesetz , das die entsprechende
13
Mär
2023
17
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
rgung soll aber auch in Zukunft gelten. Der Bund wird im Rahmen des Aktionsprogramms natürlicher Klimaschutz ein Förderprogramm "Klimabezogene Maßnahmen in der Wasserwirtschaft und Gewässerentwicklung" auflegen Wassersensible Städte bauen: Gemeinsam ... sie zum Erhalt des natürlichen Wasserhaushalts, Klimaanpassung und Stadtnatur beitragen, und wo nötig überarbeitet. Für die Modernisierung des...
20
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Millionen Bürgerinnen und Bürger in der EU sind insbesondere durch Straßen-, Schienen- und Luftverkehr übermäßigem Lärm ausgesetzt. Welche Fortschritte in der EU erzielt wurden, um den Lärm zu reduzie
21
Mär
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Abgabenrecht,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Landtag hat am 21. März eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes M-V beschlossen, die für die Abfallgebühren in den Landkreisen und kreisfreien Städten bedeutsam ist. Kommunalminister Christian P
21
Mär
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
(KKP) beim Knowhow an. "Der kommunale Klimapakt ist ein Bekenntnis der Kommunen, mehr für den Klimaschutz und die Bewältigung der Klimawandelfolgen zu tun. Der Kommunale Klimapakt ist aber weit mehr als diese Selbstverpflichtung. Er ist langfristig ... im Bereich Klimaschutz und Anpassung an die Klimawandelfolgen", erläuterte die Ministerpräsidentin. Unter Federführung des...
21
Mär
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Umweltrecht und Klimaschutz
Vorschriften (Neufassung des LImSchG) beschlossen. Den Entwurf hatte die Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, am 7. Februar 2023 dem Senat vorgelegt. Das Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (LImSchG) vom 5 ... Berliner Bestattungsgesetzes verbunden. Quelle: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
22
Mär
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Landeswettbewerb "Baden-Württemberg blüht" will beispielgebende Biodiversitätsprojekte im Land sichtbar machen und das oft ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger für die biologische V
22
Mär
2023
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
allem Lösungen zur Klimaanpassung im Bestand gefragt. Das Leipziger Modellprojekt "BlauGrün" zeigt, dass eine Umsetzung von blau-grüner Infrastruktur auch in bestehenden Stadtquartieren möglich ist. "Klimaschutz und Klimaanpassung sind mittlerweile ... Staatsminister Thomas Schmidt. Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung will Kommunen auf dem Weg zur klimaresilienten Stadt...
22
Mär
2023
Nachricht:
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Nach mündlicher Verhandlung hat der 5. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts am 22. März 2023 entschieden, das der Regionalplan für den Planungsraum I in Schleswig-Holstein unwirk
23
Mär
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
emberg steuert davon circa 350 Millionen Euro bei. Im Mittelpunkt des Programms steht die Verkehrswende hin zu einer klima-, menschen- und umweltfreundlichen Mobilität . Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: "Das Land stellt die Mittel für ... Grunderwerbskosten und gewährt eine Planungskostenpauschale von zehn Prozent dieser Investitionen. Bei besonders klimafreundlichen Vorhaben werden bis...
27
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Deutschland und 19 andere EU-Staaten haben der Europäischen Kommission nicht fristgemäß mitgeteilt, wie sie die EU-Trinkwasserrichtlinie (Richtlinie (EU) 2020/2184) in nationales Recht umgesetzt haben
29
Mär
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Heft werden in unterschiedlichen Ressorts Instrumente und Ansätze vorgestellt, wie Individuen und Gesellschaft dem Klimawandel entgegnen können. Im Ressort Stadtentwicklung wird u. a. thematisiert, wie nachhaltige Stadtviertel entstehen können ... Schnur weiter, sei eine Multicodierung, also eine vielfältige Nutzbarmachung hilfreich. So könne etwa im Falle eines Klimaereignisses besser mit...
29
Mär
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Holzbauweise in Baden-Württemberg erleichtern. Damit will das Land ein deutliches Zeichen für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz im Bauwesen . Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen hat die neue Fassung der Verwaltungsvorschrift Technische ... Holzbauweise im Land entstehen können. Baden-Württemberg setzt damit ein deutliches Zeichen für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz im Bauwesen....
31
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Der Bundesrat hat am 31. März 2023 die vom Bundestag beschlossene Sonderabgabe für Hersteller von bestimmten Einwegkunststoffen gebilligt ( BR Beschluss, Drs. 103/23 ). Das Gesetz wird nun dem Bundesp
31
Mär
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Am 28. März 2023 haben stellvertretend drei der mitwirkenden Bürgerinnen und Bürger der "Arbeitsgruppe Klimaschutz" dem Bürgermeister der Hansestadt Osterburg Nico Schulz und dem Stadtratsvorsitzenden ihre Ergebnisse übergeben. Die Beteiligten ... September 2022 (Nachricht zum Auftakt hier ) in 7 Sitzungen Empfehlungen für die zukünftige Ausrichtung der lokalen Klimaschutzaktivitäten der Kommune....
21
Apr
2023
Nachricht:
Forschung
Digitalisierungsbedarfe, Arbeitsaufwände, Digitalisierung von Arbeitsprozessen, Barrierefreiheit, Plattformökonomie oder Klimabilanz der Digitalisierung. Die Filme können auf dem youtube-Kanal des Umweltbundesamtes abgerufen werden. Videoclips ansehen
21
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Zahl der Sonnenstunden nimmt seit Jahren zu und damit auch das Risiko für UV-bedingte Gesundheitsschäden wie Hautkrebserkrankungen. Bund, Länder und Kommunen wollen die Vorsorge zum Schutz der Men
24
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
bewerten ihre Kommunen auch besser. ADFC-Fahrradklima-Test 2022: Gesamtnote 3,96 Der ADFC-Fahrradklima-Test 2022 zeigt aber auch: Es gibt Luft nach oben. Insgesamt bewerten die Teilnehmenden das Radfahrklima in Deutschland als noch unbefriedigend ... Radfahren im ländlichen Raum geht an Wettringen in NRW. Die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklima-Test zeigen: Wo viel für das Fahrrad getan wird, wird...
25
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
Regionen zur Wirkung kommen, die von besonders vielen klimatischen Extremen oder starken klimatischen Veränderungen betroffen sind beziehungsweise betroffen sein werden (sogenannte klimatische Hotspots). Das nächste Förderfenster wird in der Zeit ... Ab dem 15. Mai 2023 können soziale Einrichtungen und deren Träger eine Förderung für Klimaanpassungsmaßnahmen beantragen. Die Förderung von...
28
Apr
2023
auf kom- mende gesellschaftliche Herausforderungen, wie beispielsweise die Bewältigung der vielfältigen Fol- gen des Klimawandels, müssen immanente Selbst- hilfekräfte und Resilienz gestärkt werden, damit Menschen als Nachbarinnen und Nachbarn
28
Apr
2023
auf kom- mende gesellschaftliche Herausforderungen, wie beispielsweise die Bewältigung der vielfältigen Fol- gen des Klimawandels, müssen immanente Selbst- hilfekräfte und Resilienz gestärkt werden, damit Menschen als Nachbarinnen und Nachbarn
03
Mai
2023
auf kom- mende gesellschaftliche Herausforderungen, wie beispielsweise die Bewältigung der vielfältigen Fol- gen des Klimawandels, müssen immanente Selbst- hilfekräfte und Resilienz gestärkt werden, damit Menschen als Nachbarinnen und Nachbarn
03
Mai
2023
Nachricht:
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz
nachhaltigen Entwicklung zu ökologischen Verbesserungen beitragen, sich z. B. auf Ressourcen- und Energieeffizienz oder Klimaschutz beziehen. Das können auch künstlerische oder journalistische Arbeiten sein. Auch Beiträge im Sinne einer umweltsch
04
Mai
2023
auf kom- mende gesellschaftliche Herausforderungen, wie beispielsweise die Bewältigung der vielfältigen Fol- gen des Klimawandels, müssen immanente Selbst- hilfekräfte und Resilienz gestärkt werden, damit Menschen als Nachbarinnen und Nachbarn
09
Mai
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 9. Mai 2023 nach Vortrag der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Dr. Manja Schreiner, beschlossen, den Entwurf des Mobilitätsgesetzes zu den Themen Wirtschaftsverkehr, Neue Mobilität ... aus eingebracht." Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
15
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Quartiere als Orte von Nachhaltigkeit und Transformation" die Fragen im Zentrum, wie der Klimakrise entgegnet werden kann und wie Klimafolgenanpassung gelingt. In der Schlussrunde der Tagung, an der Frauke Burgdorff (Aachen), Dr. Davide Brocchi
15
Mai
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Autobahn GmbH des Bundes darf vorläufig keinen Gebrauch von den Genehmigungen zur Verwirklichung des Vorhabens “Ersatzbau der Talbrücke Büschergrund“ an der A 45 in Freudenberg machen, die der Kre
15
Mai
2023
Nachricht:
Sachsen,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Erdwärme ist eine umweltfreundliche, erneuerbare Energiequelle zum Heizen und Kühlen sowie zur Warmwasserbereitung von Gebäuden. Sie ist auf dem eigenen Grundstück verfügbar, jahreszeitenunabhängig un
25
Mai
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Für das am Pfingstwochenende stattfindende Festival in Moers müssen Konzerte auf der Bühne am Rodelberg am Freitag-, Samstag- und Sonntagabend jeweils um Mitternacht beendet sein. Die Veranstalterin (
25
Mai
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im Streit um immissionsschutzrechtliche Genehmigungen des Kreises Paderborn für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen im Außenbereich der Stadt Bad Wünnenberg an der Grenze zum Ho
25
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
übertragbare Digitalisierungsvorhaben zur Stärkung der kommunalen Mobilität sowie zur Verbesserung des Gesundheits- und Klimaschutzes. Die eingereichten Digitalisierungsvorhaben können zudem weiteren Zielen dienen, etwa der Inklusion oder der Resilienz
25
Mai
2023
Nachricht:
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
14 Naturschutzgebieten, 19 Parks und entlang von vier Hauptverkehrsadern umgesetzt. Die Hamburger Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft koordiniert „Natürlich Hamburg!“ federführend. Das Vorhaben wird durch das BfN fachlich begleitet ... Quelle/Weitere Infornationen: Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Bundesamt für Naturschutz und der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und...