03
Aug
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege (BLfD) erarbeitet. Er beinhaltet neben der Zusammenführung von Denkmalschutz und Klimaschutz die Einführung eines sogenannten „Schatzregals“, einer besonderen Eigentumsregelung für archäologische Funde, um den ... eine deutliche Erhöhung von Photovoltaik-, Solar- und Geothermie-Anlagen, die den Anforderungen von Denkmalschutz und Klimaschutz Rechnung...
03
Aug
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
diesen Jahres Stellungnahmen zu den drei Themenbereichen „Gleichwertigkeit und starke Kommunen“, „Anpassung an den Klimawandel“ und „Mobilität der Zukunft“ einreichen. Die Öffentlichkeit wurde gleichfalls beteiligt. 700 Stellungnahmen mit Anregungen
03
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Damit kommunales Abwasser sicher für die Bewässerung in der Landwirtschaft wiederverwendet werden kann, hat die Europäische Kommission Leitlinien für die EU-Staaten veröffentlicht. Europa leidet zuneh
02
Aug
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
bildet dabei die Basis für die Berechnung der Klimagas- und Umweltbilanz. Sie dokumentiert den Verbleib der nichtgefährlichen Siedlungs- und Bauabfälle und die damit einhergehen Einsparungen an Klimagasen und Primärressourcen. Dabei werden weitere ... an das Abgeordnetenhaus beschlossen, mit der – in Umsetzung eines parlamentarischen Auftrages – über die Stoffstrom-, Klimagas- und Umweltbilanz...
01
Aug
2022
Nachricht:
Bayern,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
die Bürgerinnen und Bürger täglich zurücklegen, ist kürzer als fünf Kilometer und damit ideal für das Fahrrad als klimafreundliches Verkehrsmittel. Die Förderung des Radverkehrs im Alltags- und Freizeitverkehr ist schon seit langem ein wichtiger ... Radl-Land: Der Freistaat investiert aktuell rund 100 Millionen Euro im Jahr in den Radverkehr. Bei der „Radoffensive Klimaland Bayern“ fließen zehn...
31
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Entwicklung und Marktdurchdringung umweltfreundlicher Produkte und gefährden die Umwelt- und Klimaziele. Außerdem verteuern sie den Umwelt- und Klimaschutz , weil der Staat beides stärker fördern muss, wenn er gleichzeitig umweltschädliche Produkte
29
Jul
2022
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Programm mit EFRE-Mittel gefördert werden. Quelle/Weitere Informationen: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, Sachsen.de, Pressemitteilung 20. Juli 2022
29
Jul
2022
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Mobilitätswende ist integraler Bestandteil der Klimaschutzstrategie in Rheinland-Pfalz. Um den ÖPNV zu stärken und attraktiver zu gestalten fließen deutlich mehr Mittel in die ÖPNV-Infrastruktur. Rheinland-Pfalz hat deutlich mehr Projekte ... ramm angemeldeten und dort aufgenommenen Projekte. Quelle/Weitere Informationen: Landesregierung, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und...
28
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bei Planungs- und Genehmigungsverfahren unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie bestehen oft Schwierigkeiten bei der öffentlichen Auslegung von Planungsunterlagen für öffentliche Bau- und Erschlie
26
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor gebilligt. Die Novelle richtet die Klima-, Energie- und Wirtschaftspolitik auf den 1,5-Grad-Klimaschutz-Pfad aus und überarbeitet dazu das gesamte Erneuerbare-Energien-Gesetz grundlegend und umfassend
26
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
In verkürzter Frist hatte der Bundesrat am 8. Juli 2022 einer Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Versorgung mit Fernwärme zugestimmt. Die Verordnung räumt Fernwärmeversorgungsunternehmen, die ihre Wärme aus Gas
22
Jul
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Oberverwaltungsgericht ist seit Ende 2020 landesweit für alle neuen Streitfälle um die Errichtung, den Betrieb und die Änderung von Windenergieanlagen mit einer Höhe von mehr als 50 Metern erstins
19
Jul
2022
Nachricht:
Thüringen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Streit um den Mindestabstand von Windrädern zur Wohnbebauung zwischen Minderheitskoalition und größter Oppositionspartei ist geklärt worden. Demnach können in den Regionalplänen nach wie vor Windv
18
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
eingeflossen. Das geht aus einer aktuellen Prognos-Studie "Kosten durch Klimawandelfolgen in Deutschland“ hervor, die das Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministerium (BMWK) in Auftrag gegeben hat und dem Bundesumweltministerium (BMU) zur ... Bundesumweltministerin Steffi Lemke mit dem Sofortprogramm Klimaanpassung ein erstes Maßnahmenpaket vorgestellt. Ziel ist es, vor allem Kommunen bei ihren...
12
Jul
2022
Nachricht:
Bayern,
Digitale Verwaltung
die Digitalisierung im Planungsbereich umzusetzen. Wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Wandel, demografische und klimatische Veränderungen und ihre Folgen, sowie die weitreichenden Entwicklungen im Bereich der Mobilität und Energie greifen
12
Jul
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Um Vögel vor Stromschlägen besser zu schützen, sollen Freilandleitungen im Mittelspannungsnetz nachgerüstet werden. Das haben Umweltministerium, Naturschutzbund Baden-Württemberg, Verband für Energie-
11
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Repowering von Windanlagen vor, das ältere Windräder durch leistungsfähigere neue ersetzt. Ausgleich zwischen Natur- und Klimaschutz Das Bundesamt für Naturschutz ist künftig dafür zuständig, zum dauerhaften Schutz besonders betroffener Arten - zum
08
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat der von der Bundesregierung vorgelegten Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung besonders Nitrat-belasteter Gebiete (BR Drs. 275/22) zugestimmt. Sie kann nun zügig in Kraft treten. Kart
06
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am5. Juli 2022 die Klage einer Umweltschutzvereinigung gegen eine Höchstspannungsfreileitung im Land Brandenburg abgewiesen ( BVerwG 4 A 13.20 - Urteil vom
29
Jun
2022
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
"Bahnhöfe sind mehr als ein bloßer Zugang zu Zügen, sie sind der Schlüssel zu einem klimafreundlichen Umweltverbund aus Bahn-, Bus-, Rad- und Fußverkehr. Die Umwandlung des Umfelds in eine multimodale Verkehrsstation macht Bahnhöfe zu Drehscheiben ... senken konnte. In Rheinland-Pfalz hat sich Landau in den letzten Jahren zur Vorreiterkommune für den Umstieg auf klimafreundliche Verkehrsträger,...
29
Jun
2022
Nachricht:
Thüringen,
Öffentliches Immobilienmanagement
en und Verbraucher und schützt das Klima. Das Thüringer Klimagesetz verpflichtet die Betreiber von Wärmenetzen bereits seit 2018, neue Konzept für ihre Wärmenetze zu entwickeln, um die nahezu klimaneutrale Wärmeversorgung bis zum Jahr 2040 zu ... Innovation und Effizienz wollen wir die öffentlichen Wohnungen in Thüringen fit machen für bezahlbares Wohnen und mehr Klimaschutz", sagte...
29
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Ausschöpfung der Potenziale staatlicher Dächer in diesem Zusammenhang einen unverzichtbaren Beitrag zum Erreichen der Klimaziele der Bayerischen Staatsregierung und zum Ausbau der Erneuerbaren Energien in Bayern. Neben der Errichtung in eigener
28
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wasser). Klimabauen und Klimaarchitektur Smarte und nachhaltige MobilitätCleanTech, Klimaforschung und Green IT Das Klimaschutzprogramm basiert auf den drei Säulen der bayerischen Klimapolitik: Emissionsminderung, Klimawandelanpassung und Kli ... (statt 2045) Klimaneutralität erreichen. Als Steuerungs- und Controlling-Instanz für ein klimaneutrales Bayern 2040 wird ein Koordinierungsstab...
28
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
die Notwendigkeit eines entschiedenen und koordinierten staatlichen Handelns zur Anpassung des Wassersektors an den Klimawandel bestätigt. In diesem Zusammenhang will die Bayerische Staatsregierung auf eine integrale Gesamtstrategie setzen, die ... dazu, um deren Funktionsfähigkeit, Durchgängigkeit und Wasserhaushalt zu stärken und damit Belastungen etwa durch den Klimawandel besser begegnen zu...
27
Jun
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Erreichung unsere Klimaziele im Blick", Peter Hauck, Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, am 24. Juni 2022 in Stuttgart, anlässlich der Ausschreibung (PDF) des ELR-Jahresprogramms 2023. Klimaschutz gewinnt weiter an ... an Bedeutung Oberstes Ziel des ELR ist die Strukturentwicklung, die zunehmend unter dem Aspekt des Klimawandels zu sehen sei. "Klimaschutz ist heute...
23
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Automobil Materialien stärker im Kreislauf zu führen und damit auch einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz zu erbringen. Die Stiftung KlimaWirtschaft fördert gemeinsam mit dem WWF und dem Wuppertal Institut mit Unterstützung des Bundesumweltm ... zur Sektortransformation" stellten verschiedene Unternehmen ihre Vorhaben bei einer Veranstaltung der Stiftung KlimaWirtschaft vor. Die Projekte...
23
Jun
2022
Medien – am Beispiel des Baden-Württembergischen Onlineportals zur Beteiligung an einem integrierten Energie- und Klimaschutzgesetz geschildert – auch weiterhin die Face-to-face-Kommunikation forcieren. Intermediäre als "Übersetzer" oder "Lobbyisten"
23
Jun
2022
zu tun haben, ist dafür eine wichtige Steuerungskraft. Im Jahr 2012 ins Leben gerufen, geht es dem Bündnis darum, ein Klima für Wohnungsbau zu schaffen und eine nachhaltige Verabredung zu treffen, nach der ein Viertel bezahlbaren Wohnraums beim ... nicht endlos nachverdichten. Wo bekommen wir also Bauland her?" Dabei lieferte Braun die Stichworte Bodenwertsteuer und Bauklima. Bei der Frage nach...
20
Jun
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wasser sowie des Brandenburger Gesamtkonzepts zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser. Quelle: Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 20. Juni 2022 Weitere Informationen: Berliner ... Strategie soll ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung des Gewässer- und Ressourcenschutzes sowie zur Anpassung an den Klimawandel und die wachsende...
20
Jun
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Digitalisierung vorantreiben. Die Bündnispartnerinnen und -partner nutzen die Vorteile modularer, ressourcen- und klimaschonender Bauweisen. Das Land Berlin sieht mit den Wohnungsbauförderungsbestimmungen des Landes Berlin (WFB) 2022 eine erhebliche
20
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) soll die am 12. Januar 2021 in Kraft getretene EU-Trinkwasserrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden. Dazu werden die erforderlichen Recht
15
Jun
2022
Nachricht:
Thüringen,
Digitale Verwaltung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Eine runderneuerte Hochwasser-App samt Internetportal warnt bei Hochwasser in Thüringen und informiert über regionale Pegelstände. Per Push-Nachricht können sich Thüringerinnen und Thüringer für ausge
13
Jun
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Alleen wichtige Elemente der Landschaftsgestaltung und des Naturschutzes sind. Straßenbäume sind zudem wichtig für das Mikroklima und tragen maßgeblich zur Luftfilterung und zur Speicherung von Kohlendioxid bei", sagte Schulte. 250.000 Bäume auf
10
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Vordergrund, denn hier geht es auch um Einsparung von Energie und Treibhausgasen. Der Beitrag der Städtebauförderung zum Klima- und Ressourcenschutz wird fortgeführt. Eine Übersicht der Programmgemeinden und weitere Informationen zur Städtebauförderung
10
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
zum öffentlichen Verkehr sowie durch kurze Wege ein Beitrag zum kommunalen Klimaschutz geleistet werden kann. Geplante bzw. bereits realisierte Klimaanpassungsmaßnahmen erhöhen darüber hinaus die Resilienz der Stadtteil- und Ortszentren. Maßnahmen
08
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Mecklenburg-Vorpommern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
en braucht es, um Kunst- und Kultur dauerhaft in den Innenstädten zu etablieren? Wie können wir nachhaltiges und klimaneutrales Bauen in unsere Städte integrieren? Diese und weitere Fragen wurden am 8. Juni 2022 auf dem Landeskongress "Inne
08
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Öffentliches Immobilienmanagement
Holzbauförderprogramm (BayFHolz) im Rahmen der Klimaoffensive "Klimaland Bayern" will der Freistaat Bayern neue Impulse in der Klimastrategie setzen und damit seinem Ziel, bis 2040 klima-neutral zu sein, immer näherkommen. Nicht direkt der Baustoff ... Holz, sondern seine Klimawirksamkeit, die Speicherung von CO2, wird gefördert . Davon sollen Privatleute, aber auch Unternehmen und insbesondere...
03
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Wie viel Fläche ist bereits versiegelt, bebaut oder liegt brach? Für eine nachhaltige und klimaschonende Siedlungsentwicklung ist der sparsame Umgang mit der Ressource Fläche von zentraler Bedeutung. Das Projekt Incora (Inwertsetzung von Co
02
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht
reagieren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Wir wappnen uns für die Zukunft sehr viel stärker gegen Krisen und Klimafolgen. Dafür ist das Gemeinsame Kompetenzzentrum für den Bevölkerungsschutz ein Meilenstein. Der Bevölkerungsschutz hat nun ... längst hätte haben müssen. Angesichts der Corona-Pandemie, der Flutkatastrophe des vergangenen Jahres und künftiger Klimafolgen sowie nun angesichts...
26
Mai
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Von den circa 585 Arten an Wildbienen, die in Deutschland vorkommen, gelten rund die Hälfte als gefährdet oder bereits ausgestorben. Passende Nahrungs- und Nistressourcen in Form von Lebensräumen für
23
Mai
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Beschaffung von sauberen Bussen eingereicht werden. Bis 2030 soll jeder zweite Stadtbus elektrisch fahren. Um die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen, werden Nahverkehrsunternehmen bei der Umstellung auf alternative Antriebe und bei der ... Personenverkehr unterstützt das BMDV seit September 2021 die Marktaktivierung und den Markthochlauf von Bussen mit klimafreundlichen, alternativen...
20
Mai
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
sgesetzes und der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung. Auch hierzu haben die Länder Stellung genommen Nächste
20
Mai
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
prüfen. Nebenbedingung müsse sein, dass beim Einsatz von RC-Baustoffen und von wiederverwendbaren Baustoffen auch das Klimaschutzziel von 1,5 Grad auf Gebäudeebene ökobilanziell erreicht wird. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung zudem auf, darauf
11
Mai
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 11. Mai 2022 beschloss der Landtag von Baden-Württemberg die Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (Gesetzentwurf, Drs. 17/2150) . Dieses Gesetz regelt die Abschaffung
06
Mai
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
eröffnete die Tagung und betonte, dass mehr Stadtnatur ein wichtiger Teil der Antwort auf das Artenaussterben und die Klimakrise sei. Er warb dafür, beide Herausforderungen gerade in den Städten zusammen zu denken und gemeinsam zu lösen. Im Mittelpunkt
05
Mai
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
astrophe im Juli 2021 sowie des im Januar 2022 vorgelegten 10-Punkte-Arbeitsplans "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels" . "Wir benötigen verlässliche Tools, um so gut es geht vorhersagen zu können, wann und wo Hochwasser droht. Ziel ... Aufgaben der kommenden Monate und Jahre liefert der im Januar vorgelegte Arbeitsplan "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels". Er umfasst insgesamt...
02
Mai
2022
Skate- anlage in Bielefeld. Besondere Anlässe nutzen Besondere gesellschaftliche Herausfor- derungen, zum Beispiel Klimawandel, Städtewachstum oder soziale Ungleich- heit, können auch Chancen sein: für grö- ßere Stadtentwicklungsprojekte wie
28
Apr
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat in Abstimmung mit dem für die VOB/A zuständigen Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Hinweise für öffentliche Aufträge gegeben, die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg ... en vorgesehen (Abl. v. 08.04.2022, L 111/1). Quellen/Weiter e Informationen: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Rundschreiben...
28
Apr
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Senat hat in seiner Sitzung am 26. April 2022 auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, das „Konzept zur Erarbeitung von Planungsvorgaben für Liefer- und Ladeverkehrsflächen in Berlin“
28
Apr
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Dr. Volker Wissing übergab Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 600 Millionen Euro für die Beschaffung von klimafreundlichen Bussen. Rund 1.700 Busse werden mit der neuen „Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Per
