12
Jan
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ab sofort können Projektskizzen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, die den Markthochlauf von Elektrofahrzeugen und innovative Konzepte für klimafreundliche Mobilität unterstützen beim Projekttr
06
Jan
2021
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Die Klage einer Hinterbliebenen betreffend die Gestaltung einer Urnengrabstätte in einem Ruhewald hat die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Karlsruhe abgewiesen. Die beklagte Große Kreisstadt Horb am
16
Dez
2020
Nachricht:
Forschung
Der vhw-Forschungsbereich ist im Frühjahr diesen Jahres mit einem eigenen Twitter-Account gestartet. Das Anliegen: zielgruppengerecht Informationen rund um die Themen der vier Forschungcluster Lokale
26
Jun
2014
Nachricht:
Mannheim im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Nach zahlreichen Teildialogen, Gruppengesprächen und Experteninterviews sowie Screening- und Lenkungsgruppentreffen steuert das Projekt "Bildungslandschaft Neckarstadt-West" in seine nächste Phase. Un
19
Sep
2014
Nachricht:
Mannheim im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Wie lässt sich leicht und vor allem lebensnah ein Einstieg in eine Bürgerveranstaltung gestalten? Wie können die teilnehmenden Bürger auf eine solche Veranstaltung vorbereitet und eingestimmt werden –
01
Jun
2015
Nachricht:
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Gemeinsam mit der Stadt Mannheim hat der vhw die Entwicklungsperspektiven des Stadtteils Neckarstadt-West untersucht. Im Mittelpunkt standen die Anforderungen der Bewohnerinnen und Bewohner an die Bil
14
Dez
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der Ministerrat Baden-Württembergs hat am 8. Dezember 2020 die Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes und die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag beschlossen. "Wir wollen unseren Städ
13
Nov
2020
Nachricht:
Kommunalwirtschaft,
Bundesebene
Eine Arbeitshilfe für die Praxis – jetzt bestellen! Der Aufbau einer Kosten- und Leistungsrechnung wird in dieser Neuerscheinung anhand bauhofspezifischer Beispiele detailliert dargestellt. Welche Gru
16
Nov
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten noch in diesem Jahr rund 40 Millionen Euro aus dem " Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen ". Das Programm wur
12
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Kommunalwirtschaft,
Öffentliches Immobilienmanagement
Das Bundesumweltministerium (BMU) hat die neuen Förderprogramme "Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" und "Sozial & Mobil" gestartet. Ab sofort können Kommunen, gemeinnützige Vereinigungen sowie
11
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Kommunalwirtschaft
Am 11. Mai 2020 startete die diesjährige "Aktion Biotonne Deutschland". Die Initiative unterstützt Kommunen bei der Abfallberatung vor Ort. Die privaten Haushalte in Deutschland sollen künftig Bioabfä
04
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Änderungen der Düngeverordnung sind am 30. April 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten. Quelle: Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 20, 30.04.2020, S. 846
04
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Baden-Württemberg,
Personalrecht,
Kommunalwirtschaft,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mit Beschluss vom 2. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert ( Siebte Änderungs-Verordnung zur
07
Nov
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundeskabinett hat am 6. November Änderungen der Straßenverkehrsordnung beschlossen. Die Änderungen betreffen die Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr, die Bußgeldkatalog-Verordnung, di
30
Apr
2020
Nachricht:
Webinar,
Nordrhein-Westfalen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Die anlässlich der Corona-Pandemie verordnete grundsätzliche Verkaufsflächenbeschränkung von Ladengeschäften auf 800 qm bleibt vollziehbar. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) durch Beschluss am
04
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung
In Deutschland sind im vergangenen Jahr 16.67 Millionen Hektar Fläche landwirtschaftlich genutzt worden. Auf 2,67 Millionen Hektar davon wurden nachwachsende Rohstoffe angebaut, wie aus der Antwort (
18
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Bundesebene,
Personalrecht,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die Belastungen des Arbeitsmarktes durch die Corona-Krise sollen weiter abgefedert werden: Der Bundesrat hat am 15. Mai 2020 dem so genannten Sozialschutz-Paket II ( Gesetzentwurf vom 05.05.2020 ) zug
15
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Personalrecht
Die COVID-19-Pandemie stellt eine enorme Herausforderung für Wirtschaft und Gesellschaft dar. In allen zentralen Politikbereichen müssen dafür zielgerichtete Antworten gefunden werden. So auch in der
15
Mai
2020
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Wohnen in der Stadtentwicklung
Die Corona-Pandemie hat den Fokus vieler Wissenschaften verschoben und auch der vhw-Forschungsbereich bleibt nicht unberührt von den Entwicklungen. Ohnehin große gesellschaftliche Herausforderungen de
28
Apr
2020
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Migration und Integration
Dr. Thomas Kuder vom vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. hat am 14. April 2020 an einem Online-Workshop der Fachhochschule Erfurt (FHE) in Zusammenarbeit mit der Westfälischen Wi
27
Apr
2020
Nachricht:
Digitale Verwaltung,
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Personalrecht,
Webinar
Seit 23. April 2020 gibt es die Info-Seite www.ifsg-online.de, auf der man sich über Entschädigungsleistungen bei Corona-bedingten Verdienstausfällen informieren kann. Anträge können über dieselbe Int
11
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Herstellung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen sei ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung, schreibt diese in ihrer Antwort ( BT Drs. 19/18841 ) auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bü
12
Mai
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Zur Beschleunigung von Investitionen sind die Wertgrenzen zur Beschaffung von Bauleistungen durch die Landesbehörden angehoben worden. Gleichzeitig wurde für die Landesbehörden die VOB/A, 1. Abschnitt
28
Mai
2020
Nachricht:
Bayern,
Digitale Verwaltung
Das Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions" gibt bis zu zehn ausgewählten bayerischen Kommunen die Möglichkeit, unter wissenschaftlicher Begleitung eine auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Digitali
29
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Webinar,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) ist am 28. Mai 2020 im Bundesgesetzblatt (BGBI 2020, Teil I, Nr. 24, S. 1041ff.) verkündet worden und gemäß § 7 PlanSiG am 29. Mai 2020 in Kraft getreten .
29
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Kommunalwirtschaft
Am Mittwoch, den 3. Juni um 13 Uhr wird die EU-Kommission eine neue Ausschreibung für WiFi4EU starten, an der sich Gemeinden in der ganzen EU beteiligen können. Bis zum 4. Juni 2020 um 17 Uhr können d
28
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
Die Europäische Kommission hat am 28. Mai 2020 das Herzstück ihres Aufbauplans "NextGenerationEU" vorgelegt: eine neue Aufbau- und Resilienzfazilität im Umfang von 560 Mrd. Euro. Sie soll finanzielle
27
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Sachsen,
Kommunalwirtschaft
Am 26. Mai 2020 hat die Sächsische Staatsregierung den vom Staatsministerium der Finanzen vorgelegten Entwurf des "Gesetzes zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der C
25
Mai
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Webinar,
Abgabenrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Ab dem 29. Mai 2020 dürfen Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze in Baden-Württemberg wieder vollständig öffnen. Dazu legt die Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe Auflage
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Nach Gegenzeichnung aller Bundesländer ist die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 in Kraft getreten. Sie ist Grundlage der Bund-Länder-Förderung 2020. Quelle und PDF: Internetseite Bundes
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Am 18. Mai 2020 hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat eine Erklärung (Audio) zur Einigung der Koalitionsfraktionen im Bundestag zum Thema Wind-Abstandsflächen und Aufhebung des Photovoltaik
15
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Am 15. Mai 2020 fand die 94. Umweltministerkonferenz statt. Die Ministerinnen und Minister sowie die Senatorinnen und der Senator des Bundes und der Länder haben Beschlüsse gefasst zu folgenden Themen
18
Mai
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Kommunalwirtschaft,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Noch bis zum 30. Juni 2020 können sich von Motorradlärm geplagte Städte und Gemeinden, sowie Land- und Stadtkreise für eine Landesförderung zur Anschaffung von Displays gegen Motorradlärm bewerben. Zu
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Der Bundesrat hat 15. Mai 2020 dem vom Bundestag beschlossenen "Arbeit-von-Morgen-Gesetz" grünes Licht erteilt. Es schafft weitere Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld, enthält Sonderregelungen für d
15
Mai
2020
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Der Bundesrat setzt sich dafür ein, den Lärm von Motorrädern zu verringern. In einer am 15. Mai 2020 gefassten Entschließung spricht er sich dafür aus, die zulässigen Geräuschemissionen aller neu zuge
03
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
Um Familien, Unternehmen und Kommunen darin zu unterstützen, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie besser zu bewältigen, will die Bundesregierung ein umfassendes Konjunkturpaket auf den Weg
15
Mai
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Präsenzveranstaltung
Die am 12. Mai 2020 vom Landtag beschlossenen Änderungen des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes sind am 15. Mai 2020 im Niedersächsischen Gesetzes- und Verordnungsblatt veröffentlicht worden und tr
03
Jun
2020
Nachricht:
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 28. Mai 2020 das Gesetz über die Zulassung öffentlicher Spielbanken im Land Nordrhein-Westfalen (Spielbankgesetz NRW – SpielbG NRW) beschlossen und damit den
29
Mai
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mit dem Integrationsfonds unterstützt das Land Niedersachsen auch in diesem Jahr die Kommunen mit insgesamt 10 Mio. Euro. Der Fonds wurde durch die Niedersächsische Landesregierung im Jahr 2017 einger
29
Mai
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Nach der Kritik an den Zuständen in den Gemeinschaftsunterkünften von Beschäftigten hat das Wirtschaftsministerium einen Baurechts-Erlass auf den Weg gebracht, in dem die nachgeordneten Baurechtsbehör
02
Jun
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Verwaltungsgericht hat eine Nachbarklage gegen zwei Bauvorbescheide zur Umnutzung eines Wohnhauses in ein Großbordell abgewiesen (Urteil der 19. Kammer vom 18. Mai 2020, Az.: VG 19 K 520.17). Die
02
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das Jobcenter muss nur dann Miete für Grundsicherungsempfänger übernehmen, wenn die tatsächlichen Kosten offengelegt werden. Wie verdeckte Mietverhältnisse unter Verwandten zu beurteilen sind, hatte d
14
Mai
2020
Nachricht:
Forschung,
Quartier und Nachbarschaft
Auf feinschwarz.net ist ein Beitrag von Dr. Anna Becker unter dem Titel "Nicht nur in Krisenzeiten: Über die digitale Renaissance von Nachbarschaft" erschienen. Der Artikel widmet sich der Bedeutung v
26
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Sachsen,
Kommunalwirtschaft
Das Sächsische Kabinett hat am 26. Mai 2020 den Entwurf für das "Gesetz zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie" beschlossen. Der Gesetzentwurf sol
16
Mär
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Präsenzveranstaltung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich enthält Regelungen, die die Verfahren für Ersatzneubauten bei Straße und Schiene verschlanken sollen.
01
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Gesetz zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz – MgvG) vom 22. März 2020 ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
19
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Kommunalwirtschaft,
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Fernlehrgang
Innovative kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Start-ups einerseits sowie öffentliche Auftraggeber andererseits können bis zum 5. Juni an einer Online-Befragung des Bundeswirtschaftsministeriums
25
Mai
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Volksinitiative "Neue Wege für Berlin" wurde vom gleichnamigen Verein gestartet und will durchsetzen, dass der Berliner Senat jährlich 12.500 bezahlbare Wohnungen baut oder fördert. Es geht dabei
20
Mai
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Tagungsbericht zu den 9. vhw-Baurechtstagen in Karlsruhe von Prof. Dr. Simone Wunderle Behandelt wurde auf der Tagung das Baurecht in seiner ganzen Breite. Über 100 Interessierte, vor allem Bürgermeis
20
Apr
2020
Nachricht:
Webinar,
Bundesebene,
Personalrecht
Der Arbeitsschutz spielt in Zeiten der Corona-Pandemie eine zentrale Rolle, wenn es um Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz geht. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat dazu am 16. April