25
Mai
2023
Nachricht:
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
„Natürlich Hamburg! Die artenreiche Stadt“ ist das erste urbane Naturschutzgroßprojekt in Deutschland. Das Ziel: Mehr biologische Vielfalt in Parks und Naturschutzgebieten sowie mehr Erholungswert für
25
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Zum 22. Mai 2023 veröffentlichte das Bundesministerium für Digitales und Verkehr einen neuer Förderaufruf im Rahmen der Förderrichtlinie "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme. Antragsberechtigt
25
Mai
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im Streit um immissionsschutzrechtliche Genehmigungen des Kreises Paderborn für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen im Außenbereich der Stadt Bad Wünnenberg an der Grenze zum Ho
25
Mai
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Für das am Pfingstwochenende stattfindende Festival in Moers müssen Konzerte auf der Bühne am Rodelberg am Freitag-, Samstag- und Sonntagabend jeweils um Mitternacht beendet sein. Die Veranstalterin (
24
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Eisenbahnunternehmen und Bahnhofbetreiber sollen zukünftig eine zentrale Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität anbieten müssen, bei der diese ihren Bedarf an Hilfe b
24
Mai
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg lobt den Staatspreis Baukultur 2024 aus. Im Fokus steht dieses Mal das Umbauen und Weiterentwickeln von Städten und Gemeinden. Bewerb
23
Mai
2023
Nachricht:
Hessen,
Öffentliches Immobilienmanagement
Um den sozialen Wohnungsbau anzukurbeln, erhöht Hessen die Zuschüsse und Darlehen. "Der Anstieg der Bau- und Finanzierungskosten soll die positive Entwicklung der vergangenen Jahre in Hessen nicht gef
16
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) wurden im Jahr 2022 an 720 Verkehrsstationen bauliche Maßnahmen durchgeführt, wodurch die Barrierefreiheit an 1.110 Bahnsteigen verbessert wurde. Unter ande
15
Mai
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Abgabenrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Für das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Straßenraum darf die Stadt Köln von den Betreibern gewerblicher Verleihsysteme Sondernutzungsgebühren erheben. Die pauschale Festsetzung einer Jahresge
15
Mai
2023
Nachricht:
Sachsen,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Erdwärme ist eine umweltfreundliche, erneuerbare Energiequelle zum Heizen und Kühlen sowie zur Warmwasserbereitung von Gebäuden. Sie ist auf dem eigenen Grundstück verfügbar, jahreszeitenunabhängig un
15
Mai
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Autobahn GmbH des Bundes darf vorläufig keinen Gebrauch von den Genehmigungen zur Verwirklichung des Vorhabens “Ersatzbau der Talbrücke Büschergrund“ an der A 45 in Freudenberg machen, die der Kre
15
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der Bundestag stimmte bereits am 20. April 2023 für den Regierungsentwurf des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts ( BR Drs. 158/23 ). In der Sitzung des Bundesrates am 12. Mai 2023 s
15
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Vom 11. bis 13. Mai 2023 fand im Potsdam Museum die Internationale Städtetagung des Forum Stadt e. V. zum Thema „Ortsteil und Stadtquartier. Die Herzkammer des urbanen Miteinanders gestalten“ statt. G
11
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
Der Stadtgeograph Dr. Rainer Kazig hat in Zusammenarbeit mit dem vhw untersucht, in welcher Weise Atmosphären die Dynamik von bürgerschaftlichem Engagement im Quartier beeinflussen können. Die zugrund
09
Mai
2023
Nachricht:
Bayern,
Öffentliches Immobilienmanagement
Am 3. Mai 2023 wurden die neuen Wohnraumförderungsbestimmungen 2023 (WFB 2023) (vom 13. April 2023, Az. 31-4731.1-2-12) im bayerischen Ministerialblatt bekanntgegeben. Gegenstände der Förderung sind:
09
Mai
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 9. Mai 2023 nach Vortrag der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Dr. Manja Schreiner, beschlossen, den Entwurf des Mobilitätsgesetzes
08
Mai
2023
Nachricht:
Bayern,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Städteplanung wird immer digitaler. Zum Beispiel haben autonom fahrende Busse, die zum Zukunftsbild künftiger Städte gehören werden, im Vergleich zu heutigen Bussen keinen Wenderadius mehr, der in der
08
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Am 02. und 03. Mai 2023 fand im Schloss Wurzen die Abschlussveranstaltung des Modellvorhabens „ Lokale Demokratie gestalten – Beteiligungspraxis zur Stadtentwicklung in Kleinstädten“ statt. Auf dem Te
03
Mai
2023
Nachricht:
Forschung
Während der Corona-Pandemie und vor allem in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verlagerten die Menschen ihre gewohnten Lebenspraktiken häufig ins Digitale. Auch im Bereich der nachbarscha
03
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Kommunen und Landkreise können wieder Anträge für die Förderung von Radfernwegen einreichen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) startet in die nächste Förderrunde für das Radnetz D
03
Mai
2023
Nachricht:
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat den Thüringer Umweltpreis 2023 ausgelobt. Der Preis steht im Jahr 2023 unter dem Motto "Ressourcen teilen". Unter dem Motto "Gut leben
03
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Demokratische Deliberation
Ende April 2023 fand in den Räumen der Bundesgeschäftstelle des vhw ein Workshop zu den Erfahrungen und politisch-administrativen Herausforderungen kommunaler Digitalisierungsprozesse statt. Einführen
03
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Regierung: Vier Länder mit vergabespezifischem Mindestlohn Nach Kenntnis der Bundesregierung gibt es in vier Bundesländern einen vergabespezifischen Mindestlohn: Berlin (13 Euro), Brandenburg (13 Euro
02
Mai
2023
Nachricht:
Verbandspolitik
In vier Veranstaltungen werden 2023 die vielen Aspekte der beiden Themen „Nachhaltigkeit und Resilienz“ im Zusammenspiel mit städtischer Entwicklung aufbereitet. Jedes Jahr steht die Verbandsreihe unt
27
Apr
2023
Nachricht:
Hessen,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Mit der Web-Anwendung können Kommunen ihre Potenzialflächen wie Baulücken, Brachflächen, Flächen mit hohem Entwicklungspotenzial und Gebäudeleerstände einfach erfassen. In der Anwendung sind Planungs-
26
Apr
2023
Nachricht:
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Am 20. April 2023 trafen sich in Wurzen Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung und der Wurzener Ortschaftsräte, um über Möglichkeiten der Stärkung der Struktur der Ortschaftsvertretung und d
25
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesumweltministerium hat am 24. April 2023 die neu ausgerichtete Förderrichtlinie für Klimaanpassungsmaßnahmen in sozialen Einrichtungen veröffentlicht. Die Förderung richtet sich gezielt an so
24
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Die Zusammenarbeit und der Wissensaustausch zwischen öffentlichen Auftraggebern in ganz Europa sollen erleichtert und öffentliche Beschaffungsprozesse effizienter gestaltet werden. Dazu hat die Europä
24
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der ADFC-Fahrradklima-Test ist die größte Umfrage zur Zufriedenheit der Radfahrenden weltweit. 2023 feiert er mit einem Teilnehmerrekord sein zehnjähriges Jubiläum. Rund 245.000 Menschen – so viele wi
21
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Zahl der Sonnenstunden nimmt seit Jahren zu und damit auch das Risiko für UV-bedingte Gesundheitsschäden wie Hautkrebserkrankungen. Bund, Länder und Kommunen wollen die Vorsorge zum Schutz der Men
21
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Bayern,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr fördert das Forschungsvorhaben "Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons" (MINGA) mit 12,73 Millionen Euro. Im Rahm
21
Apr
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Wohngeld- und Sozialrecht
Fast überall in Mecklenburg-Vorpommern kann Wohngeld nun online beantragt werden. Eingesetzt wird der EfA-Antrag aus Schleswig-Holstein. Die in manchen Kommunen bereits genutzte Lösung des Zweckverban
21
Apr
2023
Nachricht:
Forschung
Im Auftrag des Umweltbundesamts hat das Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung – nexus - zehn Videoclips zum Thema „Digitale Kommunen, Digitale Regionen“ produzieren lasse
18
Apr
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Migration und Ausländerrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Auch in diesem Jahr fördert das Sozial- und Integrationsministerium in Baden-Württemberg mit dem Programm "Integration vor Ort – Stärkung kommunaler Strukturen" lokale und regionale Integrationsprojek
17
Apr
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Ende März fand mit einem Barcamp der Kick-off der diesjährigen Stadtmachen Akademie statt. 15 Initiativen aus ganz Deutschland sind Teil des neuen Jahrgangs, der sich inhaltlich mit den Themen Zugang
14
Apr
2023
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
100 Tage nach Inkrafttreten des Sächsischen Transparenzgesetzes machen Bürgerinnen und Bürger vielerorts von ihrem Recht auf Informationszugang Gebrauch. Bürgerinnen und Bürger schilderten in ihren we
13
Apr
2023
Nachricht:
Forschung
Beim zweiten Netzwerktreffen des Projekts „Hybride Sport- und Bewegungswelten in der postpandemischen Stadt“ am 30. März 2023 stellten Felix Bentlin und Tilmann Teske von der Technischen Universität B
12
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Der Hamburger Senat hat am 11. April 2023 die Reform des Vergabegesetzes beschlossen und für die offizielle Verbändeanhörung freigegeben. Entsprechend der Aufträge aus Koalitionsvertrag und Bürgerscha
07
Apr
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Migration und Ausländerrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg können wieder Anträge für die nichtinvestive Städtebauförderung (NIS) stellen. 2023 stellt das Land erneut eine Million Euro für die Förderung von Projekten z
05
Apr
2023
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung
Der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. schreibt ab dem 06.04.2023 ein Forschungsprojekt aus, das eine diversifizierte Perspektive auf „Neue Wohnformen“ erarbeiten soll und dabei
05
Apr
2023
Nachricht:
Verbandspolitik
Drei Jahre nach dem Pandemieausbruch ist es kaum mehr vorstellbar, dass uns Corona im Frühjahr 2020 zwang, unsere Präsenzveranstaltungen auf null herunterzufahren. Gleichzeitig gab dies aber der Digit
05
Apr
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
In Bad Berleburg sollen Jugendliche und junge Erwachsene bei der nachhaltigen Neugestaltung des Marktplatzes und der Odeborn-Arena in einem offenen Beteiligungsprozesses umfassend beteiligt werden – i
03
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Migration und Ausländerrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Das Bundeskabinett hat am 31. März 2023 den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumenten
31
Mär
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Am 28. März 2023 haben stellvertretend drei der mitwirkenden Bürgerinnen und Bürger der "Arbeitsgruppe Klimaschutz" dem Bürgermeister der Hansestadt Osterburg Nico Schulz und dem Stadtratsvorsitzenden
31
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 31. März 2023 stimmte der Bundesrat einer Verordnung der Bundesregierung zu, die das Verfahren zur Kfz-Zulassung digitalisiert und beschleunigt ( BR Beschluss, Drs. 70/23 ). Seine Zustimmung knüpft
31
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Der Bundesrat hat am 31. März 2023 die vom Bundestag beschlossene Sonderabgabe für Hersteller von bestimmten Einwegkunststoffen gebilligt ( BR Beschluss, Drs. 103/23 ). Das Gesetz wird nun dem Bundesp
30
Mär
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Planer und Interessierte können Geodaten jetzt kostenlos online abrufen und in ihre Arbeiten integrieren – einfach, digital und jederzeit. Das neue Geoportal Raumordnung Baden-Württemberg löst das im
30
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Berlin / Brandenburg,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der 32. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat am 30. März 2023 entschieden, dass bei der Beurteilung der Frage, in welcher Höhe Mietkosten von den Jobcentern zu übernehmen sind, ein Ve
30
Mär
2023
Fachbuch:
Sozialrecht
Der neue Wohngeld – Leitfaden 2023 in 14. Auflage Mit der Wohngeldreform soll sich die Zahl der Wohngeldhaushalte um etwa 1,4 Mio. auf rund 2 Mio. Haushalte erhöhen und damit mehr als verdreifachen. D
- Autor(en):
- Ingo Christian Hartmann
30
Mär
2023
Fachbuch:
Vergaberecht
Das neue Praxislehrbuch Vergaberecht in 2. Auflage Das Praxislehrbuch Vergaberecht zeigt, wie das schier undurchdringlich erscheinende Vergaberecht als Instrument genutzt werden kann, um einen Auftrag
- Autor(en):
- Kai-Uwe Schneevogl, Jan Peter Müller
