Anzahl der Einträge: 4220

13 Mär 2019

VIII_ZR_209-15_Einwendgsausschl..pdf

Nachricht:

Betriebskostenabrechnung: Ausschlussfrist für Einwendungen des Mieters gilt auch für nicht umlegbare Kostenarten (z.B. Instandhaltung, Verwaltung). Die salomonische Lösung im Einzelfall (§ 242 BGB) BG
13 Mär 2019

VIII_ZR_26-15_Stellen_d._Klausel.pdf

Nachricht:

Wichtige Klarstellung zu Formularklauseln im Mietvertrag: Wann ist eine Klau- sel „gestellt“ i.S.d. § 305 Abs.1 Satz 1 BGB? BGH, Urteil vom 20. Januar 2016 – VIII ZR 26/151 Wohnraummietverträge sind i
13 Mär 2019

VIII_ZR_321-14__Tilgg_u._ord.K..pdf

Nachricht:

Der Dauerbrenner: Zahlungsverzug und Tilgung des Rückstands - was wird aus der Kündigung? Eine interessante „Grundsatzentscheidung“ für einen Einzelfall mit „mildernden Umständen“. BGH, Beschluss vom
13 Mär 2019

VIII_ZR_33-15__1__Berein._Abr..pdf

Nachricht:

Bereinigte Betriebskostenabrechnung Teil 2: Aufschlüsselung und „Bereini- gung“ der Kosten für Hauswart, Winterdienst und Wegereinigung BGH, Urteil vom 10. Februar 2016 - VIII ZR 33/15 1 Mit dem hier
13 Mär 2019

VIII_ZR_33-15___2__Parkpflege.pdf

Nachricht:

Kosten der Gartenpflege für öffentlich zugängliche private Garten- oder Park- anlagen (§ 2 Nr. 10 BetrKV) BGH, Urteil vom 10. Februar 2016 – VIII ZR 33/151 (Teil 2) In dem hier bereits besprochenen Ur
13 Mär 2019

VIII_ZR_39-15_Heizen_u._Lueften.pdf

Nachricht:

Kündigung wegen fortdauernder Pflichtverletzungen des Mieters (§ 573 Abs.2 Nr.1 BGB): Nichtzahlung eines titulierten Schadensersatzes Ungenügendes Heizen und Lüften BGH, Urteil vom 13. April 2016 – VI
13 Mär 2019

VIII_ZR_69-16_-Typengutachten.pdf

Nachricht:

Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (§ 558 BGB): Begründung des Mieterhöhungsverlangens mit „Typengutachten“ BGH, Urteil vom 3. Februar 2016 - VIII ZR 69/151 Nicht zum ersten Mal, aber m
13 Mär 2019

VIII_ZR_78-15_Muellbeseitigg.pdf

Nachricht:

Der Müll und die Gerechtigkeit: Die Spar-Tricks „cleverer“ Mieter und wie der BGH sie aushebelt BGH, Urteil vom 6. April 2016 – VIII ZR 78/151 Vor einigen Jahren musste sich der BGH bereits einmal mit
13 Mär 2019

VIII_ZR_93-15_Berein._Abrechng.pdf

Nachricht:

Grundsatzurteil: BGH bereinigt seine Rechtsprechung zur bereinigten Be- triebskostenabrechnung BGH, Urteil vom 20. Januar 2016 – VIII ZR 93/151 Fragen, die mit der Betriebskostenabrechnung zusammenhän
26 Feb 2025

VOB/A 2019 - Vergabe von Bauleistungen WB250827

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
26.02.2025
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB250827
Dozent
Hauke Schüler
In unserem Webinar werden die Regelungssystematik der VOB/A 2019, die Neuerungen gegenüber der VOB/A 2016 und die verbleibenden Unterschiede zur UVgO/VgV erläutert. Anhand realer, fehlerhafter bzw. auslegungsbedürftiger Angebotsbeispiele erörtern Sie mit dem Referenten, wie Sie als öffentlicher Auftraggeber reagieren sollten, um auf der sicheren Seite zu sein und zugleich das Vergabeverfahren im...
18 Nov 2025

VOB/A 2019 - Vergabe von Bauleistungen WB255837

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
18.11.2025
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB255837
Dozent
Dr. Alexander Fandrey
In unserem Webinar werden die Regelungssystematik der VOB/A 2019, die Neuerungen gegenüber der VOB/A 2016 und die verbleibenden Unterschiede zur UVgO/VgV erläutert. Anhand realer, fehlerhafter bzw. auslegungsbedürftiger Angebotsbeispiele erörtern Sie mit dem Referenten, wie Sie als öffentlicher Auftraggeber reagieren sollten, um auf der sicheren Seite zu sein und zugleich das Vergabeverfahren im...
01 Jul 2025

VOB/A 2019 - Vergabe von Bauleistungen WB250880

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
01.07.2025
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB250880
Dozent
Dr. Alexander Fandrey
In unserem Webinar werden die Regelungssystematik der VOB/A 2019, die Neuerungen gegenüber der VOB/A 2016 und die verbleibenden Unterschiede zur UVgO/VgV erläutert. Anhand realer, fehlerhafter bzw. auslegungsbedürftiger Angebotsbeispiele erörtern Sie mit dem Referenten, wie Sie als öffentlicher Auftraggeber reagieren sollten, um auf der sicheren Seite zu sein und zugleich das Vergabeverfahren im...
27 Nov 2024

VOB/A 2019 - Vergabe von Bauleistungen WB240849

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
27.11.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240849
Dozent
Dr. Alexander Fandrey
In unserem Webinar werden die Regelungssystematik der VOB/A 2019, die Neuerungen gegenüber der VOB/A 2016 und die verbleibenden Unterschiede zur UVgO/VgV erläutert. Anhand realer, fehlerhafter bzw. auslegungsbedürftiger Angebotsbeispiele erörtern Sie mit dem Referenten, wie Sie als öffentlicher Auftraggeber reagieren sollten, um auf der sicheren Seite zu sein und zugleich das Vergabeverfahren im...
27 Mär 2025

VOB/A und C für Planende und Bauleitende in öffentlichen Verwaltungen und Eigenbetriebe sowie Zweckverbände WB250842

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
27.03.2025
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB250842
Dozent
Dieter Fischer
Ziel dieses Webinars ist es, VOB konforme Leistungsverzeichnisse zu erstellen. Dies ist jedoch nur möglich, mit Kenntnissen über die Inhalte der VOB / C und deren Anwendung. Nebenher ist die richtige Anwendung der VOB Garant für eine vernünftige Abwicklung mit möglichst wenigen Nachträgen. Aufarbeitung des Basiswissens, Grundlagen schaffen, Schwachstellen erkennen und aufarbeiten.
16 Okt 2025

VOB/C: Praktische Tipps zur richtigen Anwendung vom Leistungsverzeichnis bis zu den Nachträgen WB255819

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
16.10.2025
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB255819
Dozent
Dieter Fischer
Die VOB/C enthält Regelungen, welche für die Planung, das Leistungsverzeichnis und die Abrechnung wichtig sind. Die VOB/C richtig angewendet, vermeidet Nachträge schon vor der Vergabe. Auch kann die richtige Anwendung bei der Nachtragsprüfung helfen, Nachtragsforderungen abzuwehren.
20 Sep 2024

VOB/C: Praktische Tipps zur richtigen Anwendung vom Leistungsverzeichnis bis zu den Nachträgen WB240866

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
20.09.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240866
Dozent
Dieter Fischer
Die VOB/C enthält Regelungen, welche für die Planung, das Leistungsverzeichnis und die Abrechnung wichtig sind. Die VOB/C richtig angewendet, vermeidet Nachträge schon vor der Vergabe. Auch kann die richtige Anwendung bei der Nachtragsprüfung helfen, Nachtragsforderungen abzuwehren.
12 Dez 2024

VRiBSG Sabine Knickrehm: Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum SGB II WB240915

Wohngeld- und Sozialrecht, Webinar

Termin
12.12.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240915
Dozentin
Sabine Knickrehm
Das Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende wird wesentlich durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts strukturiert. In der nun schon traditionellen Veranstaltung mit VRiBSG Sabine Knickrehm erhalten Sie wieder einen Überblick über wichtige aktuelle Entscheidungen des letzten Jahres. Im Mittelpunkt stehen insbesondere folgende Themen: • Leistungsausschlüsse • Einkommen und Vermögen •...
28 Jan 2020

Verband stärkt Position im Fortbildungsbereich

Nachricht: Bundesebene

Der Jahresanfang ist ein guter Zeitpunkt, nicht nur den Blick für die Herausforderungen des neuen Jahres zu schärfen, sondern sich auch die Erfolge des vergangenen Jahres zu vergegenwärtigen. Die Zahl
17 Okt 2024

Verbandstag 2024: Verpflichtet Eigentum? Planung zwischen Eigentümer- und Gemeinwohlinteressen bei der Innenentwicklung von Städten BG240101

Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Präsenzveranstaltung

Termin
17.10.2024
Ort | Bundesland
Berlin | Berlin
VA-Typ | Nr.
Präsenzveranstaltung | BG240101
Impulsgeber
Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Bernhard Faller, Monika Fontaine-Kretschmer, Dr. Gregor Forschbach, Prof. Dr. Lisa Herzog, Dr. Peter Kurz, Prof. Dr. Uwe Schneidewind, Prof. Dr. habil. Fabian Thiel, Hilmar von Lojewski, Petra Voßebürger, Prof. Dr. Jürgen Aring
Unser Grundgesetz wurde 75 Jahre alt und mit ihm der für die Stadtentwicklung besonders bedeutsame Artikel 14 GG. Er gewährt Rechtssicherheit auch für das Eigentum an Grund und Boden und ist insofern eine zentrale Grundlage für die private Investitionstätigkeit in unseren Städten. Allerdings zeigt sich in der Praxis zunehmend, dass private und öffentliche Interessen im Einzelfall voneinander...
04 Dez 2019

Verbessert Künstliche Intelligenz die Arbeitsqualität?

Nachricht: Bundesebene, Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills

Die Einführung von Systemen Künstlicher Intelligenz (KI) trägt bislang nur unzureichend zur Verbesserung der Arbeitsqualität bei, so einer der zentralen Befunde des "ver.di-Innovationsbarometers 2019
05 Aug 2019

Verbesserungen für Familien mit geringem Einkommen

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Wohngeld- und Sozialrecht

Im Rahmen des Starke-Familien-Gesetzes ergeben sich zum 1. August 2019 weitere Verbesserungen für Kinder und Jugendliche, die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten: Das Schulstarterp
25 Jul 2019

Verbände fordern Erhalt der bisherigen Stadtgrünförderung

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Auf die Abschaffung des Städtebauförderungsprogramms "Zukunft Stadtgrün" reagierten acht Verbände mit der Forderung ein eigenständiges Förderprogramm zum Erhalt und zur Entwicklung einer urbanen grün-
02 Jul 2014

VerfGH: Spielhallengesetz Berlin ist verfassungsgemäß

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Am 20. Juni 2014 hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin die Verfassungsbeschwerde des Geschäftsführers einer Spielhallen GmbH in Berlin gegen gerichtliche Entscheidungen wegen Zuwiderhandlun
17 Aug 2021

Vergabe bei Schulessen rechtswidrig

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Anfang 2020 hatte die Berliner Senatsverwaltung unter großer Öffentlichkeit die neue Musterausschreibung für die landesweit einheitliche Vergabe des subventionierten Schulmittagessens an Berliner Schu
06 Sep 2024

Vergabe des Dienstradleasings - Rahmenbedingungen und Best Practices WB245839

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
06.09.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245839
Dozent
Sascha Opheys
Dienstfahrräder - als von menschlicher Muskulatur angetriebenes City-Bike, E-Bike oder Lastenrad - liegen voll im Trend: Sie nützen dem Klimaschutz, der Gesundheit und dem Budget und sind ein interessantes Angebot, das (öffentliche) Unternehmen ihren Mitarbeitern machen können. Anders als beim Dienst-PKW ist die Vertragsgestaltung komplexer, da ein Fahrrad nicht lediglich erstmalig übernommen und...
16 Okt 2024

Vergabe von Baugrundstücken - insbesondere im Einheimischenmodell WB245818

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
16.10.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245818
Dozent
Dr. Peter Neusüß
Bauplätze sind ein immer knapperes Gut. Eigentümer sind idealerweise die Baurecht schaffenden Kommunen. Mit der Vergabe der Bauplätze verfolgen sie oft soziale und politische Ziele. Dazu gehört auch die Bevorzugung Einheimischer, schon zur Förderung familiärer und sozialer Bindungen, erst recht Einheimischer, die für das Ortsleben eine besondere Rolle spielen. Dem dienen sogenannte...
27 Aug 2024

Vergabe von Entsorgungsdienstleistungen WB245825

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
27.08.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245825
Dozierende
Dr. Stefan Gesterkamp, Ullrich Schmidt M.A.
Die Ausschreibung abfallwirtschaftlicher Dienstleistungen stellt besondere Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung der notwendigen Vergabeverfahren. Nur eine intensive Vorbereitung der Verfahren, in der die richtigen Weichenstellungen für die Ausschreibung vorgenommen werden, gewährleistet einen erfolgreichen Ausschreibungswettbewerb mit wirtschaftlichen Ausschreibungsergebnissen für...
03 Dez 2025

Vergabe von Planerleistungen für Fortgeschrittene: Von der Ausschreibung bis zum Vertrag WB255843

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
03.12.2025
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB255843
Dozierende
Anne-Christine Wieler, Julian Stahl
Die Ausschreibung von Planerverträgen ist vergaberechtlich anspruchsvoll und erfordert ein vertragsrechtliches Grundverständnis, wenn Kostenexplosionen und Verzögerung in der Planung und Ausführung vermieden werden sollen. Das Webinar befasst sich daher sowohl mit den vergaberechtlichen Grundlagen als auch den klassischen vertragsrechtlichen Fragestellungen. Zudem werden aktuelle...
05 Dez 2024

Vergabe von Planerleistungen: Von der Ausschreibung bis zum Vertrag WB245812

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
05.12.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245812
Dozierende
Anne-Christine Wieler, Julian Stahl
Die Ausschreibung von Planerverträgen ist vergaberechtlich anspruchsvoll und erfordert ein vertragsrechtliches Grundverständnis, wenn Kostenexplosionen und Verzögerung in der Planung und Ausführung vermieden werden sollen. Das Webinar befasst sich daher sowohl mit den vergaberechtlichen Grundlagen als auch den klassischen vertragsrechtlichen Fragestellungen. Zudem werden aktuelle...
05 Jun 2025

Vergabe von Planungsleistungen WB250867

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
05.06.2025
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB250867
Dozent
Fabian Winistädt
Die Vergabe von Planungsleistungen ist herausfordernd und birgt zahlreiche Fallstricke in sich. Das Webinar soll einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen für eine erfolgreiche Vergabe von Planungsleistungen nach der VgV verschaffen. Insbesondere im Rahmen des Punktes "Eignungs- und Zuschlagskriterien" sollen die Spielräume eines öffentlichen Auftraggebers aufgezeigt und Vor- und Nachteile...
26 Sep 2024

Vergabe von Planungsleistungen nach geänderter VgV WB245835

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
26.09.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245835
Dozent
Dr. Andreas Ziegler
Im Webinar werden die Praxiserfahrungen und -entwicklungen mit den Regelungen des GWB und der Vergabeverordnung (VgV) systematisch, aktuell und praxisnah erläutert. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den Auswirkungen der VgV-Änderung zur Auftragswertberechnung bei Planerleistungen, die am 24.08.2023 in Kraft getreten ist. Mit der Streichung von § 3 Abs. 7 Satz 2 VgV müssen für die...
22 Jul 2025

Vergabe von Planungsleistungen nach geänderter VgV WB250887

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
22.07.2025
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB250887
Dozent
Bernhard Stolz
Die Vergabe von Planungsaufträgen erfordert ab einem Auftragswert von 221.000 € eine europaweite Ausschreibung nach den Vorschriften der VgV. Aufgrund der geänderten Rechtslage muss davon ausgegangen werden, dass die verschiedenen Planungsleistungen eines Bauvorhabens dabei zusammen betrachtet werden müssen, so dass die Zahl europaweiter Ausschreibungen von Planungsaufträgen nach VgV noch einmal...
29 Aug 2024

Vergabe von Planungsleistungen nach geänderter VgV WB240898

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
29.08.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240898
Dozent
Dr. Andreas Ziegler
Im Webinar werden die Praxiserfahrungen und -entwicklungen mit den Regelungen des GWB und der Vergabeverordnung (VgV) systematisch, aktuell und praxisnah erläutert. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den Auswirkungen der VgV-Änderung zur Auftragswertberechnung bei Planerleistungen, die am 24.08.2023 in Kraft getreten ist. Mit der Streichung von § 3 Abs. 7 Satz 2 VgV müssen für die...
10 Okt 2024

Vergabe von Reinigungsdienstleistungen WB240856

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
10.10.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240856
Dozierende
Dr. Stefan Gesterkamp, Ullrich Schmidt M.A.
Die Vergabe von Reinigungsdienstleistungen ist herausfordernd und stellt öffentliche Auftraggeber immer wieder vor große Schwierigkeiten bei der Leistungsbeschreibung und der praktischen Abwicklung der Vergabeverfahren. Zudem soll neben dem Preis auch die Qualität der Reinigungsleistungen bei der Auftragsvergabe berücksichtigt werden. Das Webinar vermittelt somit die erforderlichen Kenntnisse...
18 Mär 2025

Vergabe von Verpflegungsleistungen WB250838

Kinderbetreuung und Schulwesen, Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
18.03.2025
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB250838
Dozierende
Loni Goldbrunner, Vanessa Veit
Die Vergabe von Verpflegungsleistungen stellt hohe Anforderungen an die beteiligten Akteure - es müssen sowohl fachliche als auch vergaberechtliche Anforderungen beherrscht werden. Vor allem die Erarbeitung der Leistungsbeschreibung und hierbei insbesondere die Berücksichtigung der Qualität der Gemeinschaftsverpflegung sowie die Festlegung der Zuschlagskriterien stellen viele öffentliche...
12 Sep 2024

Vergabe von Versicherungsdienstleistungen: welche Versicherungen benötigt die öffentliche Hand und wie werden sie ausgeschrieben? WB245843

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin
12.09.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245843
Dozierende
Friedhelm Berchem, Simon Kriele
Der Versicherungsschutz vieler Kommunen oder kommunaler Unternehmen besteht seit Jahren unverändert. Die öffentliche Hand hat kaum Fachpersonal zur eigenen Risikobeurteilung und -bewertung, Risiko-Managementsysteme sind nicht gesetzlich verpflichtend. Gleichwohl drängen oftmals Politik, Verwaltungsführung, Vergabestellen, Prüfungsämter und dergl. die vorhandenen Strukturen zu prüfen. Im Regelfall...
15 Sep 2020

Vergabe-Mindestlohn steigt in Mecklenburg-Vorpommern auf 10,35 Euro

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Der Vergabe-Mindestlohn in Mecklenburg-Vorpommern steigt am 1. Oktober von bisher 10,07 Euro auf 10,35 Euro. Das beschloss die Landesregierung in ihrer Sitzung am 15. September. Öffentliche Aufträge v

Anzahl der Einträge: 4220