Suche

21 Mär 2022

Ukraine-Krieg: Niedersächsisches Wirtschaftsministerium erleichtert Vergabe öffentlicher Aufträge

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Um öffentliche Auftraggeber sowie die Wirtschaft in der aktuellen Situation zu unterstützen, erleichtert das Niedersächsische Wirtschaftsministerium die Vergabe öffentlicher Aufträge. Damit werden ins

14 Feb 2017

Umfrage auf www.vernetzte-nachbarn.de

Nachricht: Quartier und Nachbarschaft, Lokale Demokratie, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Seit 14. Februar lädt der vhw auf dem Portal www.vernetzte-nachbarn.de bundesweit Nutzer und Betreiber von Nachbarschaftsnetzwerken und -initiativen ein, um interaktiv ein gemeinsames Wissen über On-

17 Dez 2019

Umfrage mit Besitzern von Eigenheimen der 1950er bis 1970er Jahre gestartet

Nachricht: Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen

Etliche Einfamilienhausgebiete der 1950er bis 1970er Jahre werden durch eine baulich, funktional und häufig auch sozial homogene Struktur charakterisiert. Angesichts der soziodemografischen Veränderun

09 Nov 2016

Umfrage unter Akteuren im Quartier-Flughafenstraße hat begonnen!

Nachricht: Berlin-Neukölln Bildungsquartier im Städtenetzwerk, Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Am 9. November 2016 haben wir die Umfrage zum Thema Bildung in Berlin-Neukölln gestartet. Ihr Kern ist eine quantitative Netzwerkanalyse. Dazu wurden insgesamt 40 verschiedene Einrichtungen wie Schule

29 Apr 2020

Umfrage: Wohnungsunternehmen erwarten wegen Corona-Krise höhere Mietausfälle und fahren Investitionen in Instandhaltung und Modernisierung zurück

Nachricht: Webinar, Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Wohngeld- und Sozialrecht

Der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) hat bundesweit unter seinen mehr als 2.000 Mitgliedern von Mitte bis Ende April 2020 eine Umfrage durchgeführt (Rücklaufquote: 47

04 Dez 2024

Umgang mit Betriebs- und Heizkostenabrechnungen im Bereich des SGB II WB240976

Wohngeld- und Sozialrecht, Webinar

Termin: 04.12.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB240976
Dozent: Lutz Wittler

In Theorie und Praxis des ALG II nach dem SGB II hat sich das Thema "Kosten der Unterkunft und Heizung" als eines der schwierigsten Themen herausgestellt. Dabei hat sich der Umgang mit Be- triebs- und Heizkostenabrechnungen u. a. auf Grund von Entscheidungen des Bundessozialgerichtes zu einem speziellen vielschichtigen Themenkomplex entwickelt; das gilt sowohl für Nachforderungen als auch für...

12 Feb 2025

Umgang mit Bieterfragen und Rügen WB250820

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin: 12.02.2025
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB250820
Dozent: Tobias Osseforth Mag. rer. publ.

Fehler bei Bieterfragen können für öffentliche Auftraggeber schwerwiegende Folgen haben, die bis zur Aufhebung des Vergabeverfahrens reichen können. Für Bieter sind sie ein effektives Mittel, um Unklarheiten in Vergabeunterlagen aufzuklären und zusätzliche Informationen zum Verfahren zu erhalten. Lernen Sie in 90 Minuten mit Bieterfragen sachgerecht umzugehen.

10 Sep 2024

Umgang mit Bieterfragen und Rügen WB240878

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin: 10.09.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB240878
Dozent: Tobias Osseforth Mag. rer. publ.

Fehler bei Bieterfragen können für öffentliche Auftraggeber schwerwiegende Folgen haben, die bis zur Aufhebung des Vergabeverfahrens reichen können. Für Bieter sind sie ein effektives Mittel, um Unklarheiten in Vergabeunterlagen aufzuklären und zusätzliche Informationen zum Verfahren zu erhalten. Lernen Sie in 90 Minuten mit Bieterfragen sachgerecht umzugehen.

27 Mai 2025

Umgang mit Referenzen WB250864

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin: 27.05.2025
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB250864
Dozent: Dr. Dietrich Borchert

Referenzen sind besser als jeder andere Nachweis geeignet, die Eignung eines Bieters zu belegen. Denn Referenzen bescheinigen einem Bieter, eine bestimmte Leistung erbracht zu haben. Die Angabe von Referenzen ermöglicht Ihnen, im Einzelfall Auskünfte einzuholen und sich über die Abwicklung des vom Bewerber benannten Auftrags, deren Qualität und die Zuverlässigkeit des Bewerbers zu informieren....

08 Jul 2025

Umgang mit fehlerhaften und unangemessenen Preisen WB250882

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin: 08.07.2025
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB250882
Dozent: Tobias Osseforth Mag. rer. publ.

Nicht nur Transparenz, Wettbewerb und Nichtdiskriminierung sind Grundsätze des Vergaberechts, sondern auch die Wirtschaftlichkeit. Preise spielen daher eine wichtige Rolle. Als öffentlicher Auftraggeber haben Sie Erwartungen - und ein Budget. In 90 Minuten erfahren Sie, was bei fehlerhaften und unangemessenen Preisen zu tun ist.

09 Sep 2024

Umgang mit psychisch belasteten Menschen im Fallmanagement - Schwerpunkt Psyche inkl. Suchtproblematik WB245995

Wohngeld- und Sozialrecht, Webinar

Termin: 09.09.2024 - 10.09.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB245995
Dozent: Frank Schuster

Die Beratung und Vermittlung von Menschen mit gesundheitlichen und psychischen Beeinträchtigungen ist für die Fallmanager/innen eine große Herausforderung. Im Workshop werden sozialmedizinische Grundlagen zu psychischen Erkrankungen und deren Folgen bündig aufgezeigt. Der Fokus liegt auf dem beraterischen Umgang mit dieser Zielgruppe, nicht in der medizinisch-diagnostischen Beschreibung. Das...

25 Nov 2024

Umgang mit schwierigen Mietern WB240457

Öffentliches Immobilienmanagement, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien, Webinar

Termin: 25.11.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB240457
Dozent: Dr. jur. Hans Reinold Horst

Gibt es sie tatsächlich, die schwierigen Mieter? Ist das ein Phänomen, das gesellschaftsgruppenbezogen auftritt? Oder liegt es nicht vielmehr an einer insgesamt gesellschaftlichen Entwicklung, wenn Menschen im Umgang "schwierig" werden? Klar ist dabei: in jedem gesellschaftlichen Cluster können kommunikative oder mentale Probleme zwischen Beteiligten auftreten. Auch Vermieter können aus der...

09 Dez 2025

Umgang mit vorbefassten Unternehmen WB255846

Vergabe- und Bauvertragsrecht, Webinar

Termin: 09.12.2025
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB255846
Dozent: Tobias Osseforth Mag. rer. publ.

Gerade bei komplexen Beschaffungsvorhaben ist es üblich, dass Dienstleister bereits vor der Vergabe eines öffentlichen Auftrags in die Projektvorbereitung eingebunden werden. Sie helfen bei der Erstellung der Leistungsbeschreibung, der Vertragsbedingungen oder prüfen die Vergabeunterlagen. Nimmt ein vorbefasstes Unternehmen am Wettbewerb teil, besteht jedoch die Gefahr von...

12 Dez 2024

Umgestaltung von innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen und Ortsdurchfahrten WB246022

Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Webinar

Termin: 12.12.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB246022
Dozierende: Dipl.-Ing. Michael Vieten, Prof. Dr.-Ing. Jürgen Gerlach

In Zeiten knapper Kassen werden Investitionen in die kommunale Verkehrsinfrastruktur zunehmend schwieriger. Umso wichtiger ist es, die Mittel gezielt für eine tragfähige "Ertüchtigung" des innerörtlichen Straßennetzes einzusetzen. Dabei hat die Umgestaltungvon innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen und von Ortsdurchfahrten eine zentrale Bedeutung. Von Shared Space- und Begegnungszonenkonzepten,...

11 Mai 2020

Umsetzung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Herstellung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen sei ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung, schreibt diese in ihrer Antwort ( BT Drs. 19/18841 ) auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bü

09 Apr 2021

Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie in deutsches Recht – Gründung von Gesellschaften und Eintragung von Zweigniederlassungen erleichtern

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft

Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) vorgelegt (BT Drs. 19/28177) . Wie es darin heißt, ist die EU-Richtlinie 2019/1151

20 Mär 2023

Umsetzung der EU-Richtlinie über Umgebungslärm: EU-Kommission gibt Bericht zu Lärmbelastung heraus

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Millionen Bürgerinnen und Bürger in der EU sind insbesondere durch Straßen-, Schienen- und Luftverkehr übermäßigem Lärm ausgesetzt. Welche Fortschritte in der EU erzielt wurden, um den Lärm zu reduzie

20 Jun 2022

Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie – Gesetzentwurf zur Änderungen des Infektionsschutzgesetzes liegt vor

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Umweltrecht und Klimaschutz

Mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) soll die am 12. Januar 2021 in Kraft getretene EU-Trinkwasserrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden. Dazu werden die erforderlichen Recht

27 Sep 2022

Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes in Bayern

Nachricht: Bayern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Bayerns Städte und Gemeinden haben Mitte September durch die Ausweisung von Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt neue Werkzeuge für mehr Wohnraum erhalten. Grundlage ist Paragraph 201a des Baugeset

13 Jun 2023

Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen – Kündigungsschutz für Mieterinnen und Mieter in Berlin wird für weitere zehn Jahre verlängert

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der Senat von Berlin hat in der Sitzung am 13. Juni 2023 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, der Verlängerung der Kündigungsschutzklausel-Verordnung erl

31 Jul 2022

Umwelt Bundesamt: umweltschädliche Verkehrsinvestitionen

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Abbau von Steuervergünstigungen für Pkw- und Agrardiesel, die private Nutzung fossiler Dienstwagen und landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie bei der Entfernungspauschale würde der öffentlichen Hand

28 Feb 2024

Umwelt und Gesundheit konsequent zusammendenken – Gutachten sieht Handlungsbedarf auch bei der Stadtentwicklung

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Umweltkrisen gefährden die Gesundheit. Gleichzeitig bietet ein ökologisches Umsteuern viele Chancen, um gesündere Lebensbedingungen zu schaffen. Das ist die Kernbotschaft des Sondergutachtens, das der

26 Aug 2024

Umweltbezogene Festsetzungen in Bebauungsplänen WB240775

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin: 26.08.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB240775
Dozierende: Dr. Dana Kupke, Christian Falke

Sie sind für die Bauleitplanung zuständig, nehmen Planungsaufgaben wahr, sind Vertreter von zu beteiligenden Behörden oder Trägern öffentlicher Belange oder Mitglied einer Gemeindevertretung? In fast allen Bebauungsplänen finden sich umweltbezogene Inhalte. In der Praxis ist nicht immer klar, ob und inwieweit diese Festsetzungen getroffen werden können. Informieren Sie sich daher in diesem...

13 Sep 2023

Umweltfreundlicher Verkehr in Kommunen – BMDV fördert KI-Modellprojekt

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Verkehr in Deutschland wird auf allen Verkehrsträgern signifikant zunehmen – das bestätigte zuletzt die Langfrist-Verkehrsprognose des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) bis 2051 . Um Kommunen dabe

13 Dez 2024

Umweltinformationen und Umweltdaten im behördlichen Alltag rechtssicher und transparent handhaben WB245709

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin: 13.12.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB245709
Dozent: Bernhard Schmitz

Umweltinformationen und Umweltdaten gewinnen im Arbeits- und Planungsalltag immer mehr an Bedeutung, und die Verwaltungen sind gefordert, einen zeitgemäßen, transparenten und bürgerfreundlichen Umgang damit zu finden. Diesen Anspruch einzulösen, ist für die Behörden mitunter schwierig, weil es eine Vielzahl von Vorschriften gibt, die rechtliche Regelungen zu Informationsansprüchen beinhalten. ...

04 Jan 2023

Umweltministerium Baden-Württemberg veröffentlicht Praxisleitfaden Windkraft

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Landesregierung Baden-Württemberg will die Genehmigungsverfahren für Windkraft- und Freiflächen-Photovoltaikprojekte beschleunigen. Die im Oktober 2021 eingesetzte "Taskforce Erneuerbare Energien"

15 Mai 2020

Umweltministerkonferenz zur Vereinbarkeit von Windenergie und Artenschutz sowie zur verbesserten Akzeptanz beim Windenergieausbau

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Webinar, Präsenzveranstaltung

Am 15. Mai 2020 fand die 94. Umweltministerkonferenz statt. Die Ministerinnen und Minister sowie die Senatorinnen und der Senator des Bundes und der Länder haben Beschlüsse gefasst zu folgenden Themen

25 Nov 2022

Umweltministerkonferenz: Beim Bauen soll künftig mehr recycelt werden

Nachricht: Bundesebene, Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Umweltministerinnen und -minister der Länder und des Bundes wollen das zirkuläre Bauen vorantreiben. Sie folgen damit einem Antrag Baden-Württembergs. Umwelt- und Klimaschutzministerin Thekla Walk

13 Apr 2021

Umweltstatistikgesetz soll geändert werden

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Um den geänderten Anforderungen der Europäischen Union an die Berichterstattung über Umweltthemen gerecht zu werden, soll das Umweltstatistikgesetz überarbeitet werden. Der Entwurf eines Ersten Gesetz

09 Aug 2017

Unser Leben in Deutschland – Grundorientierung, Identität und Integration

Nachricht: Migration und Integration

In der vhw werkSTADT Nr. 14 wird ein erweiterter Blick auf die neuen Milieus geworfen und werden zugleich deren Konturen sichtbar gemacht. Der Fokus liegt auf einer kurzen Vorstellung ihrer Grundorien

13 Aug 2024

Unterbringung von Flüchtlingen - Rechtliche Fragen, Regeln für Eigentümer und Mieter, Öffentlich-rechtliche Unterbringung WB240434

Öffentliches Immobilienmanagement, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien, Webinar

Termin: 13.08.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB240434
Dozent: Dr. Reik Kalnbach

Vor dem Krieg in der Ukraine fliehen hunderttausende Menschen - auch nach Deutschland. Viele Eigentümer und Mieter bieten privat eine Unterkunft an. Ob eine Wohnung zur Miete, ein Zimmer zur Untermiete oder kostenfreies Wohnen die Unterkunftsfragen abdecken, ist rechtlich zu klären. Hier stellen sich viele Fragen, die nur mietrechtlich zu beantworten sind. Zudem sind die Kommunen - wie 2015 auch...

09 Aug 2023

Unterstützung für die Kommunen bei der Wärmeplanung – Bundeskabinett beschließt Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Bundeskabinett hat am 9. August 2023 den Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) beschlossen. Zur Unterstützung der kommunalen Wärmeplanung sollen aus dem K

12 Nov 2024

Update Elektronischer Rechtsverkehr: Neue Rechtsprechung und neue Entwicklung - Fallstricke vermeiden WB241003

Digitale Verwaltung, Webinar

Termin: 12.11.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB241003
Dozent: Prof. Dr. Henning Müller

Seit dem 1. Januar 2022 gilt bundesweit für öffentlich-rechtliche Stellen die aktive Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs. Immer öfter spielen deshalb digitale Aspekte eine Rolle in gerichtlichen Entscheidungen. Dieses Webinar gibt einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung zum elektronischen Rechtsverkehr und zur elektronischen Akte....

20 Sep 2024

Update: Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug WB240461

Öffentliches Immobilienmanagement, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien, Webinar

Termin: 20.09.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB240461
Dozent: Mario Viehweger

Dieses Kurzwebinar geht in kompakter Form auf den aktuellen Stand der Thematik fristlose Kündigung bei Zahlungsverzug ein. Die Erheblichkeit des zur außerordentlichen fristlosen Kündigung eines Wohn- oder Gewerbemietverhältnisses wegen Zahlungsverzugs berechtigenden Mietrückstands ist im Grunde genommen ein "alter Hut"; zwei Monatsmieten "drüber" und der Fall ist gelaufen. Bei Kautionsrückstand...

17 Sep 2025

Update: Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug WB250404

Öffentliches Immobilienmanagement, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien, Webinar

Termin: 17.09.2025
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB250404
Dozent: Mario Viehweger

Dieses Kurzwebinar geht in kompakter Form auf den aktuellen Stand der Thematik fristlose Kündigung bei Zahlungsverzug ein. Die Erheblichkeit des zur außerordentlichen fristlosen Kündigung eines Wohn- oder Gewerbemietverhältnisses wegen Zahlungsverzugs berechtigenden Mietrückstands ist im Grunde genommen ein "alter Hut"; zwei Monatsmieten "drüber" und der Fall ist gelaufen. Bei Kautionsrückstand...

12 Dez 2023

Urban Citizenship

Im Forschungsprojekt wird die internationale Debatte um Urban Citizenship für stadt- und kommunalpolitische Akteure in Deutschland aufbereitet.

20 Mär 2024

Urban Citizenship – Workshop zu Referenzbeispielen aus der Praxis

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Migration und Integration

Anfang März fand an der Humboldt Universität Berlin ein erster Fachworkshop im Rahmen des vhw-geförderten Forschungsprojektes „Urban Citizenship. Stadtbürgerschaft im lokalpolitischen Kontext“ statt.

12 Dez 2023

Urban Citizenship: Stadtbürgerschaft im lokalpolitischen Kontext

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Migration und Integration

Zentrales Anliegen des kürzlich gestarteten Forschungsprojektes ist es, die internationale Debatte um Urban Citizenship für stadt- und kommunalpolitische Akteure in Deutschland aufzubereiten. Seit den

24 Aug 2022

Urban Governance, Corona und Digitalisierung

Nachricht: Forschung

Die im Frühjahr 2020 zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossenen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen stellten eine bis dahin beispiellose Ausnahmesituation in Deutschland seit der Nachkriegszeit

27 Sep 2023

Urbane Resilienz

Studie zu resilienter Quartiersentwicklung, die Auswirkungen der Corona-Krise werden in zwei Berliner Stadtgebieten untersucht (Kosmosviertel, Soldiner Kiez).

21 Mai 2024

Urbane Resilienz - gemeinwohlfördernd?

Nachricht: Forschung, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

In den aktuellen planerischen Diskussionen wird Resilienz überwiegend als etwas grundsätzlich Positives betrachtet. Auch dass der Aufbau urbaner Resilienz dem Wohl der Allgemeinheit diene, ist ein gän

11 Aug 2023

Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative kommuna

05 Nov 2024

Urlaubsregelungen im öffentlichen Dienst WB240056

Personalrecht, Webinar

Termin: 05.11.2024
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB240056
Dozent: Karl-Heinz Leverkus

Welcher Personalverantwortliche hat nicht schon mal Probleme bei der Berechnung der Urlaubstage gehabt. Wie wirkt sich eine Langzeiterkrankung oder das Ruhen des Arbeitsverhältnisses sowie etliche Spezialprobleme auf die Urlaubsgewährung aus? Im TVöD/TV-L sind die Regelungen des Urlaubs, insbesondere des Erholungsurlaubs, gegenüber dem BAT grundlegend umgestaltet worden. Die Tarifverträge...

11 Jun 2024

Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg: Grundsteuer B nach dem Landesgrundsteuergesetz ist verfassungsmäßig

Nachricht: Baden-Württemberg, Bodenrecht und Immobilienbewertung

Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat zwei Klagen gegen die Landesgrundsteuer abgewiesen und mit den hierzu ergangenen Urteilen vom 11. Juni 2024 entschieden, dass das Landesgrundsteuergesetz vom 4.

17 Mai 2022

VG Berlin: Auch Parkplatz für E-Autos kann rücksichtslos sein

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das baurechtliche Gebot der Rücksichtnahme gilt auch für Vorhaben zur Errichtung von Parkplätzen für Elektrofahrzeuge im Innenstadtbereich. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin (VG) entschieden (Urt

10 Okt 2013

VG Berlin: Winterdienst nur auf dem Gehweg vor dem eigenem Grundstück

Nachricht: Berlin / Brandenburg

Die Verpflichtung von Anliegern zum Winterdienst erstreckt sich nur auf den Gehweg vor dem eigenen Grundstück. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden (AZ: VG 1 K 366.11). Quelle: Pressemitt

06 Jan 2021

VG Karlsruhe: Entfernen von Urnengrabschmuck rechtmäßig

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Allgemeines Verwaltungshandeln

Die Klage einer Hinterbliebenen betreffend die Gestaltung einer Urnengrabstätte in einem Ruhewald hat die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Karlsruhe abgewiesen. Die beklagte Große Kreisstadt Horb am

08 Dez 2021

VG-Urteil: Kindertagespflegeperson muss verlässlich und zuverlässig sein, sonst droht Entziehung der Pflegeerlaubnis

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Kinderbetreuung und Schulwesen

Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen hat mit Beschluss vom 7. Dezember 2021 (Az.: 1 L 708/21) entschieden, dass die Stadt Stolberg zu Recht einer Kindertagespflegeperson die Erlaubnis zur Betr

14 Feb 2022

VG-Urteil: Schwerbehinderte Bewerber dürfen bei Stellenvergabe nicht benachteiligt werden

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Personalrecht

Einer schwerbehinderten Bewerberin, der die fachliche Eignung für eine von einem öffentlich-rechtlichen Arbeitgeber ausgeschriebene Stelle nicht evident fehlt, ist in der Regel eine Entschädigung nach

08 Mär 2017

VGH Baden-Württemberg: Verbot des Parkens auf schmalen Straßen in der Straßenverkehrs-Ordnung unwirksam

Nachricht: Bundesland, Baden-Württemberg

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat entschieden, dass § 12 Abs. 3 Nr. 3 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) teilweise unwirksam ist (Urteil vom 8. März 2017, Az.: 5 S 1044/15). Die Vorschrift verbiete