08
Feb
2021
Nachricht:
Wohngeld- und Sozialrecht,
Niedersachsen / Bremen
Während der Corona-Pandemie soll eine Vermögensprüfung bei Hartz-IV-Anträgen nur noch bei erheblichem Vermögen stattfinden. Hierzu hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden, d
03
Feb
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Mecklenburg-Vorpommern,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Seit Jahresbeginn werden Bauanträge im Landkreis Nordwestmecklenburg vollständig digital bearbeitet: Bauträger, Architekten und Ingenieure können den Bauantrag zeitgleich digital ausfüllen und bearbei
02
Feb
2021
Nachricht:
Sachsen,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der Freistaat Sachsen erhält auch in diesem Jahr v om Bund knapp 50 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Sozialwohnungen . Die Landesregierung hat am 2. Februar 2021 der entsprechenden Bun
02
Feb
2021
Nachricht:
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Die vergleichende Untersuchung von vier kleineren Gemeinden in Brandenburg und Baden-Württemberg haben Prof. Dr. Henning Nuissl, Valentin Domann und Elena Steinrücke vom Geographischen Institut der Hu
01
Feb
2021
vhw - Schriftenreihe 19 Jenseits der Metropolen Wandel lokalpolitischer Kulturen in einer polarisierten Gesellschaft Abschlussbericht Valentin Domann Henning Nuissl Elena Steinrücke Wandel lokalpoliti
01
Feb
2021
Wandel lokalpolitischer Kulturen in einer polarisierten Gesellschaft Vorwort 4 vhw der lokalpolitischen Angebotsseite in Form von Wahlprogram- men und Strategien war auf kommunaler Ebene als Erklä- ru
01
Feb
2021
Wandel lokalpolitischer Kulturen in einer polarisierten Gesellschaft Zusammenfassung 6 vhw Zusammenfassung Am Beispiel von vier Gemeinden untersucht die vorliegende Studie entlang der kommunalpolitisc
01
Feb
2021
vhw - Schriftenreihe 19 Jenseits der Metropolen Wandel lokalpolitischer Kulturen in einer polarisierten Gesellschaft Abschlussbericht Valentin Domann Henning Nuissl Elena Steinrücke Wandel lokalpoliti
01
Feb
2021
Wandel lokalpolitischer Kulturen in einer polarisierten Gesellschaft Vorwort 4 vhw der lokalpolitischen Angebotsseite in Form von Wahlprogram- men und Strategien war auf kommunaler Ebene als Erklä- ru
01
Feb
2021
Wandel lokalpolitischer Kulturen in einer polarisierten Gesellschaft Zusammenfassung 6 vhw Zusammenfassung Am Beispiel von vier Gemeinden untersucht die vorliegende Studie entlang der kommunalpolitisc
01
Feb
2021
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Bayern
Lebenswerte, nachhaltige und barrierefreie Quartiere, die Begegnungen ermöglichen, durch moderne Mobilitätskonzepte erschlossen sind und dabei möglichst wenig Flächen verbrauchen: Angesichts einer sic
29
Jan
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Schadensersatzansprüche gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts aufgrund des Art. 34 GG zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichthofs hat
28
Jan
2021
Potenziale der Gemeinwesenarbeit für lokale Demokratie Vorwort vhw 5 Vorwort In Zeiten zunehmender politischer Polarisierung und aufgeheizter Debatten über gesellschaftliche Werte und Ziele ist es wic
28
Jan
2021
In: Maier, Konrad/Messmer, Manfred (Hrsg.). Soziale Kommunalpolitik für lebenswerte Wohnquartiere. Bei- träge zur Wohnungspolitik, Bürgerbeteiligung, Quartiersmanage- ment und Indikatoren sozialer sozialer Nachhaltigkeit. Freiburg i.Br.: Kontaktstelle ... In: Maier, Konrad/Messmer, Manfred (Hrsg.). Soziale Kommunalpolitik für lebenswerte Wohnquartiere. Bei- träge zur Wohnungspolitik,...
28
Jan
2021
Gemeinwesenarbeit und lokale Demokratie Vorwort vhw 3 Begriffe, da für beide trotz häufiger Verwendung keine einheit- lichen Definitionen bestehen. Darin liegt bereits ein erster entscheidender Mehrwe
25
Jan
2021
Nachricht:
Miete in angespannten Wohnungsmärkten, §§ 556d, 556e BGB („Mietpreis- bremse“): Was ist „die zuletzt geschuldete Miete (Vormiete)“, wenn die Reihe der Mietverhältnisse unterbrochen war? BGH, Urteil vo
25
Jan
2021
Nachricht:
„Doppelte“ Mieterhöhung nach Modernisierung (§§ 558, 559 BGB): BGH klärt wichtige Details zum Verfahren und zur Höchstgrenze („ja - aber...“) BGH, Urteil vom 16. Dezember 2020 – VIII ZR 367/181 Bei de
25
Jan
2021
Nachricht:
Mieterhöhung, § 558a BGB: Formelle Anforderungen an die Begründung bei Teilinklusivmiete - BGH bestätigt seine „zurückhaltende“ Rechtsprechung BGH, Urteil vom 16. Dezember 2020 – VIII ZR 108/201 Bei d
25
Jan
2021
Nachricht:
1) Beiordnung eines Notanwalts (§ 78b ZPO) 2) Installationsarbeiten in der Mietwohnung (hier: Montage von Rauchwarn- meldern): Duldungspflicht und Beschwer des Mieters; Zutritt für Handwerker BGH, Bes
25
Jan
2021
Nachricht:
Mieterhöhung nach Modernisierung: Eine Grundsatzentscheidung mit neuen Aussagen zum Abzug von fiktiven Erhaltungskosten und zur Darlegungs- und Beweislast des Vermieters - überzeugend und sehr gut beg
25
Jan
2021
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Am 22. Januar 2021 ist die neu gefasste Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VwV TB) des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung in Kraft getreten. Die VwV TB konkretisiert
18
Jan
2021
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Am 1. Februar 2021 tritt die Novelle der Bayerischen Bauordnung (GVBL, S. 663) i n Kraft. Die gesetzlichen Änderungen sollen das Bauen in Bayern einfacher und schneller, flächensparender und kostengün
18
Jan
2021
NUMMER 50 | JANUAR 2021 EIN GESPRÄCH ÜBER DIE KOMMUNIKATION DER VHW-FORSCHUNG Elfenbeinturm oder Hashtag? OLAF SCHNUR LAURA MARIE GARBE werkSTADT 2 vhw werkSTADT | Nummer 50 | Januar 2021 Anlässlich d
14
Jan
2021
Nachricht:
Bayern,
Digitale Verwaltung
Das Bayerische Staatsministerium für Digitales will die Digitalisierung der Verwaltung im Freistaat vorantreiben. Nachdem das Ministerium die wichtigsten Top-Verwaltungsleistungen zur Verfügung stelle
12
Jan
2021
Nachricht:
Quartier und Nachbarschaft
Die Tagungsbeiträge aus Wissenschaft und Praxis griffen zentrale Themen der Quartiersentwicklung auf und wurden vom ebenso interdisziplinär zusammengesetzten Publikum mit Interesse verfolgt. Die Moder
12
Jan
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Soziale Ungleichheit ist eine Herausforderung für die Demokratie, denn sie geht oft mit Ungleichheit in der Partizipation einher. Hierdurch ist der Einfluss dieser Gruppen gering, wodurch politische E
07
Jan
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Kommunalwirtschaft
Aufgrund des Infektionsgeschehens haben sich Bund und Länder am 5. Januar 2021 auf eine Verlängerung und teilweise Verschärfung bestehender Maßnahmen verständigt. Beschlossen wurden u. a: Verlängerung
06
Jan
2021
Nachricht:
Betriebskostenabrechnung: Voraussetzungen einer wirksamen Einigung über Streitpunkte (§ 556 Abs. 3 u. 4 BGB) BGH, Urteil vom 28. Oktober 2020 – VIII ZR 230/19 Eine für die mietrechtliche Praxis ausges
06
Jan
2021
Nachricht:
Räumungsurteil: Höhere Beschwer (§ 9 ZPO) wegen Kündigungsausschluss? Strafanzeige gegen Vermieter als Kündigungsgrund? BGH, Beschl. vom 30. September 2020 – VIII ZA 19/201 Eine kleine, aber nicht uni
06
Jan
2021
Nachricht:
Berliner (qualifizierter) Mietspiegel 2017: Verwertung als einfacher Mietspiegel, Orientierungshilfe der Spanneneinordnung; Schätzungsgrundlage (§ 287 ZPO) BGH, Urteil vom 18. November 2020 – VIII ZR
04
Jan
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Zum Ende des Jahres hat das Landeskabinett von Niedersachsen die Neufassung der sogenannten Mietpreisbremse beschlossen. Sie ist Teil einer Mieterschutzverordnung und wird Anfang Januar in Kraft trete
31
Dez
2020
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Bayern
Mit der Broschüre "Werkzeugkasten Artenvielfalt" (PDF) will die Bayerische Staatsregierung zeigen, welche Instrumente der Staatliche Hochbau und die gesamte Staatsverwaltung in die Hand nehmen, um Art
29
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Zum 1. Januar 2021 tritt die Zweite Wohngeldnovelle ( Wohngeld-CO 2 -Bepreisungsentlastungsgesetz - WoGCO 2 BeprEntlG) in Kraft, die eine Erhöhung des Wohngeldes für über 1 Million Wohngeldempfängerin
18
Dez
2020
Nachricht:
Mit dem Forschungsprojekt POSITIV untersucht das Fraunhofer IAO im Auftrag des vhw – Bundesverbands für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. die Potenziale und Herausforderungen von Sozialen Medien für ö
17
Dez
2020
Nachricht:
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Im Zentrum der Untersuchung, die das Leibniz-Institut für Länderkunde im Auftrag des vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. durchgeführt hat, stehen die besonderen Herausforderungen
17
Dez
2020
vhw - Schriftenreihe 18 Lokale Demokratie in Klein- und Mittelstädten unter den Bedingungen von Peripherisierung Abschlussbericht Franziska Görmar, Martin Graffenberger, Stefan Haunstein, Thilo Lang L
16
Dez
2020
Nachricht:
Forschung
Der vhw-Forschungsbereich ist im Frühjahr diesen Jahres mit einem eigenen Twitter-Account gestartet. Das Anliegen: zielgruppengerecht Informationen rund um die Themen der vier Forschungcluster Lokale
16
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wie das Bundesumweltministerium mitteilt, werden künftig strengere Begrenzungen für den Schadstoffausstoß von technischen Anlagen gelten, die immissionsschutzrechtlich genehmigt werden müssen. Das Bun
16
Dez
2020
Lokale Demokratie in Klein- und Mittelstädten unter den Bedingungen von Peripherisierung Vorwort vhw 3 Vorwort Seit über 10 Jahren untersucht und erprobt der vhw – Bundesver- band für Wohnen und Stadt
16
Dez
2020
Lokale Demokratie in Klein- und Mittelstädten unter den Bedingungen von Peripherisierung Zusammenfassung 4 vhw Zusammenfassung Städte und Regionen in Deutschland entwickeln sich trotz zahl- reicher Fö
16
Dez
2020
neoliberale Stadtentwicklung) als auf empirische Studien und die einzelnen Fallbeispiele werden selten in konkrete wohnungspolitische Kontexte eingebettet. Die Arbeitshypothese dieses Textes ist es daher, dass es in konkreten Fällen neben den großen ... zweite Erzäh- lung besteht hingegen v. a. aus Beiträgen, die eine kapitalismuskritische bzw. gesellschafts- und wohnungspolitisch eher...
16
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Breite Zustimmung haben die Bundestagsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen von Sachverständigen für ihre Initiativen gegen Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen erfahren. In einer öffentlich
14
Dez
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der Ministerrat Baden-Württembergs hat am 8. Dezember 2020 die Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes und die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag beschlossen. "Wir wollen unseren Städ
11
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Migration und Ausländerrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Der Bundesrat hat am 27. November 2020 ein Gesetz gebilligt, mit dem zum einen die ursprünglich für 2021 geplante Volkszählung auf 2022 verschoben und zum anderen ein neuer Hafttatbestand zur Vorberei
09
Dez
2020
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung Migration und Integration Soziale Milieus Wohnen in der Stadtentwicklung Wohnungspolitik und Instrumente Akteure, Markt und Handlungsweisen Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen Projektsuche Ausschreibungen
09
Dez
2020
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung Migration und Integration Soziale Milieus Wohnen in der Stadtentwicklung Wohnungspolitik und Instrumente Akteure, Markt und Handlungsweisen Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen Projektsuche Ausschreibungen
09
Dez
2020
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung Migration und Integration Soziale Milieus Wohnen in der Stadtentwicklung Wohnungspolitik und Instrumente Akteure, Markt und Handlungsweisen Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen Projektsuche Ausschreibungen
07
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Bei der digitalen Fachkonferenz der Nationalen Stadtentwicklungspolitik zur Neuen Leipzig-Charta am 2. Dezember 2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat den Bewerbungsstart für de
03
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR) unterstützen Kommunen mit dem neuen Online-Nachschlagewerk "Mobilikon". Die Plattform w
27
Nov
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Mit einem digitalen Bürger*innendialog, einer Ausstellung vor Ort und einer digitalen Beteiligungsmöglichkeit starten die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Bezirk Temp
