26
Nov
2013
Nachricht:
Mannheim im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Am 26. November 2013 hat sich die Screeninggruppe für eine zweite Sitzung in der Neckarstadt-West getroffen. Im Bürgerhaus wurden erste Zwischenergebnisse und Arbeitsthesen aus den milieuorientierten
15
Jul
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Öffentliches Immobilienmanagement
Im Rahmen des 2. "Kinderrechte-Index" hat das Deutsche Kinderhilfswerk eine deutschlandweite Umfrage zum Zustand der Schulhof- und Pausenbereiche durchführen lassen. Bei der Umfrage wurden durch das S
13
Jun
2023
Nachricht:
Bayern,
Kommunalwirtschaft
Der Ministerrat hat am 13. Juni 2023 ein Maßnahmenpaket zur Erhöhung der Investitionen in Bayerns Schwimmbäder beschlossen. Außerdem wurde das Gutscheinprogramm "Mach mit – Tauch auf" ("Seepferdchenpr
26
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Sachsen,
Kommunalwirtschaft
Das Sächsische Kabinett hat am 26. Mai 2020 den Entwurf für das "Gesetz zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie" beschlossen. Der Gesetzentwurf sol
15
Jun
2021
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 14. Juni 2021 nahm Sachsens Umweltminister Wolfram Günther auf Einladung der Alleenschutzgemeinschaft (ASG) und gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Verbänden an der virtuell
09
Dez
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Kommunen als Schulträger dauerhaft sowohl beim Bau als auch seit dem Jahr 2020 bei der Sanierung von Schulen. So stehen seit dem Doppelhaushalt 2020/2021 pro
07
Jun
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Zahlreiche Schulen in Mecklenburg-Vorpommern können sich über zusätzliche Finanzmittel zum Umbau, der Sanierung oder der Erweiterung ihrer Gebäude freuen. In einem ersten Schritt werden 31 Projekte im
27
Feb
2013
Nachricht:
Karlsruhe im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Auf der Sitzung des Karlsruher Schulbeirats wurde der Startschuss für das vhw-Dialogprojekt in Karlsruhe Rintheim gegeben. Mit den Bürgern des Stadtteils Rintheim soll ein Konzept entwickelt werden, d
11
Jul
2016
Nachricht:
Berlin-Neukölln Bildungsquartier im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Wo sind Schnittstellen des Quartiers Flughafenstraße zum Bildungsmanagement im Bezirk Neukölln? Gemeinsam mit Vertretern der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, des Bezirks Neukölln und des Quartie
03
Jul
2023
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesregierung will Genehmigungsverfahren nach dem Immissionsschutzrecht vereinfachen, damit zum Beispiel Windkraftanlagen schneller gebaut werden können. Einen entsprechenden Gesetzentwurf samt
10
Apr
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der digitale Bauantrag soll bis Ende dieses Jahres umgesetzt werden und mehr kollaboratives Arbeiten ermöglichen. Das sei eine große Erleichterung für die Antragsteller, sagte Bauministerin Klara Geyw
28
Sep
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen in Deutschland künftig schneller abgewickelt werden. Dazu hat das Bundeskabinett am 28. September 2022 einen Beschluss gefasst. Durch den Entwurf eines Zweit
21
Jul
2023
Nachricht:
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Wie können Quartier, Stadt und Land krisenfester und anpassungsfähiger werden? Das im Jahr 2021 verabschiedete Memorandum Urbane Resilienz benennt bereits zentrale Leitplanken. Gleichwohl stellen sich
19
Dez
2023
Nachricht:
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Das Kieler Kabinett hat am 19. Dezember 2023 den Entwurf einer mietrechtlichen Kappungsgrenzenverordnung in das Beteiligungsverfahren gebracht. Demnach dürfen zukünftig in 62 Städten und Gemeinden in
27
Mai
2024
Nachricht:
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Landtag von Schleswig-Holstein hat am 24. Mai 2024 dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesplanungsgesetzes zugestimmt. Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack begrüßte die Ent
03
Jul
2024
Nachricht:
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Kabinett hat am 18. Juni 2024 dem Entwurf der Novelle des Gesetzes über die Energiewende, den Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels (EWKG) zugestimmt. Mit der Novelle soll d
21
Okt
2015
Nachricht:
Schleswig-Holstein / Hamburg
Die Zielgruppen des sozialen Wohnungsbaues in Schleswig-Holstein sollen erweitert werden. Ziel ist es insbesondere, das Wohnen von Flüchtlingen stärker als bisher unterstützen zu können. Auch die Mögl
18
Feb
2014
Nachricht:
Hamm im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Die Satellitengespräche mit Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen sind geführt. Im Ergebnis hat sich gezeigt, dass Jugendliche ein anderes, differenziertes Bild auf und von der Stadt haben. Durchgeführ
28
Feb
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Wohnraummangel ist in vielen Großstädten und Ballungsräumen ein immenses soziales Problem. Gleichzeitig verfehlt der Gebäudesektor seit Jahren seine Umwelt- und Klimaziele. Wie sich mehr bezahlbar
13
Okt
2022
Nachricht:
Sachsen,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
Künftig bedarf es nach Auffassung des sächsischen Energieministeriums einer weiteren Beschleunigung beim Ausbau der Photovoltaik (PV) im Freistaat. Insbesondere im Gebäudebereich seien noch viele Pote
18
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Um die Vorteile und Chancen zur Digitalisierung im Baubereich zu erhöhen, wurde das simul⁺Forum eröffnet. Sachsens Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt hat es am 19. Juni 2023 gemeins
25
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Freistaat Sachsen unterstützt die kommunale Ebene seit Jahren intensiv beim Erhalt von Straßen, Brücken und Radwegen. In 2023 findet nunmehr eine Umgestaltung der Fördersystematik statt. Die zugru
29
Sep
2020
Nachricht:
Sachsen,
Abgabenrecht
Die sächsische Landesregierung hat am 29. September 2020 beschlossen, das Sonderprogramm für Investitionen in die öffentliche Trinkwasserinfrastruktur ("RL öTIS/2019") fortzuschreiben und an den Bedar
18
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) hat 2022 die Lärmbelastung entlang von stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen untersuchen lassen. Die daraus resultierenden Lärm
26
Jul
2022
Nachricht:
Sachsen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der sächsische Landtag hat am 14. Juli 2022 das Vierte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches verabschiedet. Damit hat das Parlament die Weichen für die Aus
29
Nov
2022
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 29. November 2022 wurden die mit Nitrat belasteten Gebiete (so genannte „rote Gebiete“) durch eine novellierte Sächsische Düngerechtsverordnung neu ausgewiesen. Zur Reduzierung der Grundwasserbelas
29
Jul
2022
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Sachsen fördert künftig den Schutz und die Entwicklung von biologischer Vielfalt in Städten. Hierzu gehören die Begrünung von Fassaden und Dächern und das Anlegen beziehungsweise die ökologische Aufwe
13
Feb
2024
Nachricht:
Sachsen,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Kommunalwirtschaft,
Polizei- und Ordnungsrecht
Der Sächsische Landtag hat das »Vierte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz« beschlossen und damit zahlreiche Verbesserungen für den
28
Mär
2022
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung von Sachsen stellt 2022 und 2023 für die "Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V." jeweils bis zu 300.000 Euro zur Verfügung. "Wir wol
29
Feb
2024
Nachricht:
Sachsen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Am 27. Februar 2024 hat das Sächsische Kabinett den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Novellierung des Sächsischen Vergabegesetzes zur Anhörung freigegeben. Die wesentlichen Intentionen des Gesetz
02
Mai
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Ob in Ministerien, Universitäten oder Stadtverwaltungen: Facebook-Fanpages sind bei öffentlichen Stellen immer noch weit verbreitet. Dabei hat der Europäische Gerichtshof bereits im Jahr 2018 in einem
20
Sep
2023
Nachricht:
Sachsen,
Personalrecht
Der Sächsische Landtag hat am 20. September 2023 das neue Gleichstellungsgesetz für den öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen verabschiedet. Das Gesetz, das vom Sächsischen Staatsministerium der Ju
25
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) hat am 12. April 2023 die GIS-Daten zur Standorteignung von Waldflächen für Windenergieanlagen im Internet veröffentlicht. Die
25
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Sächsische Kabinett hat erstmals eine Flächenstrategie Naturschutz veranschiedet. Sie umfasst Anforderungen und Maßnahmen des Naturschutzes auf den landeseigenen Flächen. Die Flächen sollen unter
26
Jul
2022
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Sachsens Städte und Gemeinden können auch 2022 wieder mit erheblichen Mitteln durch die Städtebauförderung unterstützt werden. Nachdem der Zustimmung des Kabinetts wurden die entsprechenden Verwaltung
27
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Sachsen,
Kommunalwirtschaft
Am 26. Mai 2020 hat die Sächsische Staatsregierung den vom Staatsministerium der Finanzen vorgelegten Entwurf des "Gesetzes zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der C
26
Aug
2019
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen bis 2022 auch elektronisch anzubieten. Die Einführung der elektronischen Rechnung (E-Rechnung) ist ein zentraler
26
Jul
2022
Nachricht:
Sachsen,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Um Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler besser vor Corona-Ansteckung und Atemwegsinfektionen zu schützen, sollen Klassenräume aller öffentlichen und freien Schulen mit sogenannten CO 2 -Ampeln ausgest
06
Okt
2020
Nachricht:
Sachsen,
Kommunalwirtschaft,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das sächsische Wirtschaftsministerium (SMWA) fördert zehn Infrastrukturprojekte im Freistaat erstmalig mit erhöhten Fördersätzen mit insgesamt rund 20,7 Millionen Euro. Von den Zuschüssen profitieren
24
Aug
2022
Nachricht:
Sachsen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Für die Förderung von Demografie-Projekten in Sachsen können Anträge in der Förderperiode 2023 noch bis zum 30. September 2022 eingereicht werden. Staatskanzleichef Oliver Schenk: "Mit unserem Demogra
27
Dez
2019
Nachricht:
Sachsen,
Abgabenrecht
Insgesamt 241 Millionen Euro landwirtschaftliche Direktzahlungen erhalten fast 7.300 landwirtschaftliche Betriebe in Sachsen in diesen Tagen. Die jährlichen Zahlungen gliedern sich in die fünf Teilber
14
Apr
2023
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
100 Tage nach Inkrafttreten des Sächsischen Transparenzgesetzes machen Bürgerinnen und Bürger vielerorts von ihrem Recht auf Informationszugang Gebrauch. Bürgerinnen und Bürger schilderten in ihren we
14
Okt
2019
Nachricht:
Sachsen-Anhalt,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Mit ARIS werden die Daten der Landesentwicklung gebündelt und als Grundlage für kommunale Planungen und Fachplanungen webbasiert zur Verfügung gestellt. Nicht nur die Landespolitik würde Informationen
23
Jan
2020
Nachricht:
Sachsen-Anhalt,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Kommission "Sport stärkt Heimat" hat sich im Juni 2018 konstituiert. Ziel der Expertenrunde war es, ressortübergreifend Maßnahmen und Handlungsempfehlungen zu definieren, die den Sport und damit a
18
Mär
2022
Nachricht:
Sachsen-Anhalt,
Bodenrecht und Immobilienbewertung
Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in Sachsen-Anhalt hat Bodenrichtwerte für Bauland und werdendes Bauland mit Stichtag 1. Januar 2022 ermittelt und beschlossen. "Damit stellen wir allen, die
18
Okt
2023
Nachricht:
Sachsen,
Bodenrecht und Immobilienbewertung
Finanzminister Hartmut Vorjohann und der Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages Bert Wendsche haben sich auf die Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze für jede Gemeinde verständi
08
Jan
2024
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Sachsens Kommunen können sich erneut um Fördermittel für die Planung von Gewerbegebieten bewerben ( Förderaufruf, 30.11.2023 ). Die entsprechenden Seiten zur Antragstellung im Förderportal der Sächsis
09
Feb
2023
Nachricht:
Sachsen,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der Freistaat Sachsen stellt den Städten und Gemeinden auch in diesem Jahr Fördermittel für den Rückbau nicht mehr benötigter, leerstehender Wohnhäuser zur Verfügung. Im Landesprogramm "Rückbau Wohnge
14
Dez
2020
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Kommunalwirtschaft
Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft hat am 14. Dezember 2020 das Konjunkturprogramm "Nachhaltig aus der Krise" gestartet. Mit 26,5 Millionen Euro unter
25
Sep
2019
Nachricht:
Sachsen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das sächsische Kabinett hat am 24. September 2019 die seit 2007 bestehende Förderrichtlinie "Demografie" angepasst und erweitert. Sie tritt rückwirkend zum 1. September in Kraft. "Mit der neuen Richtl