22
Nov
2022
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
tragen zur Gesundheitsförderung bei und sind zudem wichtige Orte des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration aller Bevölkerungsgruppen", sagte Staatsminister Thomas Schmidt. "Sportstätten sind leider häufig vom Sanierungsstau
30
Nov
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Fachleute aus der Landesverwaltung vertreten sind. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg, Pressemitteilung vom 30. November 2022
04
Mär
2021
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
Spiegel anlässlich der bevorstehenden Bundesratssitzung am 5. März 2021. Dort bringt Rheinland-Pfalz eine Initiative zur Integration von Solarcarports und weiteren innovativen Ansätzen ins Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ein. Der Vorteil sei, dass
23
Jun
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
überprüft. Prüfung, ob zur Gewährleistung einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung eine Anpassung des Grundsatzes 8.1-1 (Integration von Siedlungs- und Verkehrsplanung) sowie der Ziele 8.1-11 (ÖPNV) und 8.1-12 (Erreichbarkeit) und die Aufnahme eines
31
Okt
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
ungspflichtige Bekanntmachungen zu Vergabeverfahren von Bund, Ländern und Kommunen bereitgestellt werden. Mit der Integration des Standards eForms-DE im Datenservice Öffentlicher Einkauf wurde die Vergabeverordnung in Deutschland umgesetzt.
28
Feb
2024
Nachricht:
Bayern,
Polizei- und Ordnungsrecht
www.pag.bayern.de abrufbar. Quelle/Weitere Informationen: Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Pressemitteilung vom 27. Februar 2024
28
Feb
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
unter anderem auf die Lebensverhältnisse in der Stadt , den nachhaltigen Umgang mit Chemikalien und eine stärkere Integration von umweltbezogenen Gesundheitsbelangen in andere Politikfelder . Handlungsbedarf sieht er explizit auch bei der S
23
Mai
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
durch gestiegene Sozial- und Personalausgaben. Dahinter stehen zum Beispiel die kostenaufwändige Unterbringung und Integration Geflüchteter oder auch die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst. Eine große Rolle spielte aber auch die hohe Inflation
13
Jun
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht
ung und Krisenreaktion Neue Garantien für Asylbewerber und schutzbedürftige Personen Neuansiedlung, Inklusion und Integration Nächste Schritte Der gemeinsame Umsetzungsplan wird den Mitgliedstaaten auf der Tagung des Rates "Inneres" vorgelegt
07
Mai
2024
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
g wesentlich zur Reduktion dieser Schäden und zur Sicherung der Daseinsvorsorge beitragen. Einer vorausschauenden Integration der Klimaanpassung in die kommunale Planung kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Bei der Förderung der Starkregenvorsorge
25
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen
die Ergebnisse deswegen vergleichbar sind. Die größten Rückschritte gab es bei der Schulqualität (-17,9), bei der Integration (-14,9) und bei der Reduzierung von Bildungsarmut (-3,5). Der aktuelle INSM-Bildungsmonitor bildet datenmäßig den Zeitraum
25
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
vielfältigen thematischen Bereichen – von der klassischen Nachbarschaftshilfe über Viertelverschönerungs- oder Integrationsinitiativen für neue Nachbarn bis hin zu Begegnungsprojekten zwischen älteren und jüngeren Menschen. Die Preisträgerinnen
07
Mai
2018
Nachricht:
Hamburg im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Demokratische Deliberation
durchgeführt, den der vhw bereits seit seiner Gründung 2014 begleitet. Das Beteiligungsprojekt wird durch den Hamburger Integrationsfond gefördert. Ziel ist die Evaluation und Beratung des Perspektiven!-Projekts "Verbündeten-Netzwerk" seitens der H
15
Jun
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Wohngeld- und Sozialrecht,
Allgemeines Verwaltungshandeln
von denen andere Kommunen in Baden-Württemberg lernen können und die zur Nachahmung anregen", sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha anlässlich der Entscheidung über die ersten Förderungen. "Mit dem Landespflegestrukturgesetz haben
13
Jun
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Wohnen in der Stadtentwicklung
t. Die Zukunft von (Groß-)Siedlungen wird aus demografischer, sozioökonomischer und vor allem wohnungs- und integrationspolitischer Sicht intensiv und auch kontrovers diskutiert. Die Wohnraumversorgung Berlin – AöR und der vhw – Bundesverband
15
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht,
Wohngeld- und Sozialrecht
ung von schwerbehinderten Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt konzentrieren. Für Anspruchsleistungen des Integrationsamtes wird eine Genehmigungsfiktion nach sechs Wochen eingeführt, um die Bewilligungsverfahren zu beschleunigen. Die Deckelung
20
Jun
2014
Nachricht:
Mannheim im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Lokale Bildungslandschaften ist das Schwerpunkthema der Ausgabe 3/2014 der Verbandszeitschrift FWS. U. a. wird zum Zwischenstand des Projekts "Dialog Bildungslandschaften Neckarstadt-West" informiert
10
Feb
2022
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
die geltend gemachten Verstöße gegen das Bauplanungs- und Raumordnungsrecht – namentlich das Kongruenzgebot, das Integrationsgebot und das Beeinträchtigungsverbot – nicht zur Aufhebung der angegriffenen Baugenehmigung führen, weil es aus obigen
22
Sep
2020
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung,
Forschung
klung aufweisen. Expertinnen und Experten aus verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen (Stadt- und Regional-, Integrations- und Migrationsforschung, Sportwissenschaften und Bewegungserziehung), aus dem organisierten Sport (DOSB und LSB Berlin)
28
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene
Bereiche Forschung und Fortbildung. Beispiele hierfür gibt es im Bereich der Erstellung und Fortschreibung von Integrationskonzepten und insbesondere für das Thema Kommune und Sport. Für dieses Jahr sind ein regelmäßiger Austausch und eine stete
07
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
anderem einen Paradigmenwechsel in der Grundsicherung, der das „Fördern“ deutlich markanter ins Zentrum rückt. Integrationserfolge dürften nicht länger durch die Drohungen mit Verwaltungsakten und einem starren Sanktionsregime behindert werden
08
Sep
2016
Nachricht:
Studie Stadtmacher
für Politik und Verwaltung geworden und Vertreterinnen und Vertreter der Initiative berichten regelmäßig im Integrationsausschuss der BVV. Die Initiative funktioniert als dynamisches Gebilde mit einer sich ständig verändernden personellen Situation
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 75. Kommentierung_VIII ZR 57 -13 _1_.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Gut gemeint, aber riskant: Selbst „gebaute“ Kündigungsschutzklauseln BGH, Urteil vom 16. Oktober 2013
28
Nov
2019
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Migration und Integration,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
In der aktuellen Ausgabe der Verbandszeitschrift Forum Wohnen Stadtentwicklung stellen Jana Priemer und Mara Schmidt des ZiviZ (Zivilgesellschaft in Zahlen) im Stifterverband Ergebnisse eines Surveys
15
Jun
2017
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Migration und Integration
Zum Ende des Jahres 2016 legte der vhw die Ergebnisse der ersten Phase der neuen Migrantenmilieustudie vor, die in drei Abschnitten gemeinsam mit dem Heidelberger Sinus-Institut erarbeitet wird. Die e
08
Feb
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Wirtschafts- und Strukturförderung", betonte Mobilitätsministerin Katrin Eder. Zu einem attraktiven ÖPNV gehöre auch die Integration weiterer Mobilitätsformen , wie Bürgerbus, Car-Sharing, Bike-Sharing oder On-Demand-Verkehr. Wie diese bei der Wei
12
Dez
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Migration und Integration
Zentrales Anliegen des kürzlich gestarteten Forschungsprojektes ist es, die internationale Debatte um Urban Citizenship für stadt- und kommunalpolitische Akteure in Deutschland aufzubereiten. Seit den
20
Mär
2024
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Migration und Integration
Anfang März fand an der Humboldt Universität Berlin ein erster Fachworkshop im Rahmen des vhw-geförderten Forschungsprojektes „Urban Citizenship. Stadtbürgerschaft im lokalpolitischen Kontext“ statt.
24
Apr
2024
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Migration und Integration
Welche Perspektiven haben Menschen nach der Flucht, wenn sie in Deutschland ankommen? Wie wollen sie gesehen werden und welche Erfahrungen machen sie? Für die jetzt vorliegende Schriftenreihe Nr. 46 w
28
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Eingliederungsvereinbarung durch einen Kooperationsplan abzulösen, der von den Leistungsberechtigen und den Integrationsfachkräften gemeinsam erarbeitet wird. Dieser Plan diene dann als „roter Faden“ im Eingliederungsprozess und sei ein Kernelement
24
Aug
2020
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung,
Migration und Integration
Der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. hat sich in den vergangenen Jahren auf unterschiedliche Weise mit Themen im Kontext der internationalen Migration, einem der zentralsten F
13
Jul
2017
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung,
Migration und Integration
Die Debatte zum Umgang mit der gegenwärtigen Fluchtmigration ist seit 2015 im öffentlichen Diskurs. Naturgemäß sind dabei die Diskussionen nicht immer fachlich orientiert und ausgewogen. Im Kern steht
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 41. Kommentierung_VIII ZR 238-11.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Berechtigtes Interesse des Vermieters an der Kündigung eines Wohnungsmietverhältnisses wegen beabsichtigt
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Fälligkeit der Miete / Zahlungsverzug: Samstag zählt bei der Berechnung der (gesetzlichen oder vertraglichen)3-Tage-Frist nicht mit BGH, Urteile vom 13. Juli 20
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 68. Kommentierung_VIII ZR 22 -13.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Alle Jahre wieder, aber immer noch problematisch: Wie muss die richtige Betriebskostenabrechnung aussehen?
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 55. Kommentierung_VIII ZR 68-12.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Haftung des Erben für Mietverbindlichkeiten: Wann haftet er und wie kann er die Haftung auf den Nachlass b
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Wieder aktuell: Tierhaltung in der Mietwohnung – BGH besteht auf Einzelfallprüfung und „liefert“ alle notwendigen Kriterien. BGH, Beschluss vom 22. Januar 2013
03
Mär
2023
Nachricht:
Ein Fall an der Grenze des Rechts: Kündigung des Mietverhältnisses wegen Ei- genbedarf, Härteeinwand der Mieterin wegen ernsthafter Suizidgefahr und um- fassende Abwägung der schwerwiegenden Belange d
13
Mär
2019
Nachricht:
BGH zur Verwertungskündigung (§ 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB): 1) Keine Berücksichtigung von „Drittinteressen“ 2) Konkrete Darlegung eines „erheblichen Nachteils“ BGH, Urteil vom 27. September 2017 – VIII ZR
13
Mär
2019
Nachricht:
Unwirksame Schönheitsreparaturenklausel und einseitige Mieterhöhung gem. § 28 Abs. 4 Satz 2 II. BV – zulässig oder treuwidrig? BGH, Urteil vom 20. September 2017 – VIII ZR 250/161 Schönheitsreparature
14
Apr
2020
Nachricht:
Grundsatzentscheidung zur Kündigung wegen Eigenbedarf und Härteeinwand: 1) Der Härtegrund des fehlenden Ersatzwohnraums (§ 574 Ans. 2 BGB) 2) Abwägung des Erlangungsinteresses des Vermieters (insbeson
30
Okt
2019
Nachricht:
Kündigung wegen Eigenbedarf und Härteeinwand – Fall 2: Zweifelhafter Eigen- bedarf; gesundheitliche Belastungen des Mieters und eines Haushaltsangehö- rigen; nachträglicher Wegfall des Eigenbedarfsgru
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 84. Kommentierung_67 S 121-12 LG Berlin_BVG.doc Kündigung wegen Eigenbedarfs bei sporadischer Nutzung einer Wohnung als Zweit- wohnung – sehr problematisch, aber vom Bundesverfassungs
13
Mär
2019
Nachricht:
Ganz aktuell: Duldungspflicht des Mieters bei Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter BGH, Urteile vom 17. Juni 2015 - VIII ZR 216/14 und VIII ZR 290/14 Mit zwei sehr aktuellen Urteil vom 17.
13
Mär
2019
Nachricht:
BGH klärt Voraussetzungen für die Erteilung einer Untervermietungserlaubnis; Schadensersatzanspruch des Mieters wegen zu Unrecht versagter Erlaubnis BGH, Urteil vom 11. Juni 2014 – VIII ZR 349/13 Dass
13
Mär
2019
Nachricht:
Der Dauerbrenner Kündigung wegen Eigenbedarf: Keine Vorratskündigung – bereits bekannt; Verdacht der Täuschungsabsicht – konkret und neu. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2016 – VIII ZR 300/151 Das Them
13
Mär
2019
Nachricht:
Eintritt des Lebensgefährten in das Mietverhältnis nach Tod des Mieters und außerordentliche Kündigung: Eingeschränkte finanzielle Leistungsfähigkeit als wichtiger Grund i.S.d. § 563 Abs. 4 BGB? BGH,
08
Mär
2021
Nachricht:
Betriebskostenabrechnung: Belegeinsicht des Mieters in Zahlungsbelege des Vermieters - eine wichtige Klarstellung BGH, Urteil vom 9. Dezember 2020 – VIII ZR 118/191 Im Komplex Betriebskostenabrechnung
17
Jul
2020
Nachricht:
„www.wenigermiete.de“ - eine außergewöhnliche Grundsatzentscheidung des VIII. Senats auf fremdem Terrain, dennoch für die aktuelle mietrechtliche Praxis von erheblicher Bedeutung („Mietpreisbremse“, §
30
Dez
2021
Nachricht:
Betriebskostenabrechnung: Belegeinsicht des Mieters – Grundsätze und Gren- zen; Wirtschaftlichkeitsgebot. BGH, Urteil vom 27. Oktober 2021 – VIII ZR 102/211 Seit einiger Zeit beschäftigt ein Thema, da