Anzahl der Einträge: 3931

10 Jun 2020

Mehr Radverkehr – München bekommt Pop-up-Bike-Lanes

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Wie Berlin und Stuttgart bekommt auch München neue Fahrradspuren. Der Münchener Stadtrat hat am 27. Mai 2020 die Einführung von sogenannten Pop-Up-Bikelanes auf fünf großen Straßen beschlossen. Bei Po
11 Jun 2020

Integrationslotsen – Bayerisches Förderprojekt evaluiert

Nachricht: Bayern, Migration und Ausländerrecht, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Wie der bayerische Innen- und Integrationsministers Joachim Herrmann mitteilte, wurde das nun evaluierte Projekt 'Hauptamtliche Integrationslotsen' seit 2018 sehr gut angenommen und wird auch nach Aus
02 Jul 2020

Corona und der steinige Weg zur digitalen Beteiligung

Nachricht: Lokale Demokratie, Demokratische Deliberation, Partizipative kommunale Praxis, Kommunikation und Stadtentwicklung

In werkSTADT Nr. 43 macht Thomas Kuder einen Einwurf zum Planungssicherungsgesetz (PlanSiG) im Kontext der digitalen Spaltung. Aufgrund der bundesweiten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen in Folge de
09 Apr 2020

Kiez und Corona – Nachbarschaft im Krisen-Modus

Nachricht: Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt

Olaf Schnur kommentiert in der vhw-werkSTADT Nr. 40 den Zustand der Nachbarschaft in Zeiten der Corona-Pandemie. Unabhängig vom medialen Framing hat die Krise ganz handfeste Auswirkungen auf die unter
29 Jun 2020

NRW: 800 Millionen im Förderprogramm für Kommunen und ÖPNV

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Mit einem millionenschweren Rettungsschirm werden Bund und Land die Verluste aus dem Ticket-Verkauf während der Corona-Krise auffangen. 500 Millionen trägt der Bund, 200 Millionen in einer ersten Tran
03 Jul 2020

Logistik in Kommunen: Befragung von Städten und Gemeinden in Deutschland gestartet

Nachricht: Webinar, Präsenzveranstaltung, Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Initiative Logistikimmobilien (Logix) hat in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) die Umfrage "Logistik in Kommunen" gestartet. Die Befragung richtet sich bundesweit a
11 Jun 2020

Steuerverwaltung wird digitaler

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Kommunalwirtschaft

Die Digitalisierung der Steuerverwaltung werde bereits seit Jahren vorangetrieben und auch in Zukunft entsprechend fortgeführt. Dies versichert die Bundesregierung in ihrer Antwort ( BT Drs. 19/19733
11 Jun 2020

Zu wenig digitale Leistungen - öffentliche Vergabe am weitesten

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Der Aufbau einer digitalen Verwaltung zieht sich. Das zeigen die Ergebnisse des Branchenkompass Public Sector von Sopra Steria und dem F.A.Z.-Institut. Nur 16 Prozent der Behörden vermelden demnach, d
11 Jun 2020

Niedersachsen: Förderprogramm für Städte und Gemeinden

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Kommunalwirtschaft, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies gab am 11. Juni 2020 das Städtebauförderungsprogramm 2020 bekannt gegeben. Damit unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen mit 12
10 Jun 2020

Niedersachsen: Zehn weitere Millionen Euro Digitalbonus

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Digitale Verwaltung

Die niedersächsische Landesregierung stellt weitere zehn Millionen Euro für das Förderprogramm Digitalbonus Niedersachsen bereit. Ab sofort können kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen wied
11 Jun 2020

Bundesgerichtshof-Urteil zur Cookie-Einwilligung

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Der unter anderem für Ansprüche nach dem Unterlassungsklagengesetz zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, welche Anforderungen an die Einwilligung in telefonis
05 Jun 2020

Zielmarke für die EU-Richtlinien in Sicht

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

2019 wurden insgesamt 452 Terawattstunden* aus erneuerbaren Energien bereitgestellt. Dies entspricht über 17 Prozent des Brutto-Endenergieverbrauchs in Deutschland. Von dieser Energiemenge entfielen e
03 Jun 2020

Spielbankgesetz NRW in Kraft getreten

Nachricht: Vergabe- und Bauvertragsrecht, Polizei- und Ordnungsrecht

Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 28. Mai 2020 das Gesetz über die Zulassung öffentlicher Spielbanken im Land Nordrhein-Westfalen (Spielbankgesetz NRW – SpielbG NRW) beschlossen und damit den
29 Mai 2020

Baden-Württemberg plant Baurechts-Erlass für Sammelunterkünfte

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Nach der Kritik an den Zuständen in den Gemeinschaftsunterkünften von Beschäftigten hat das Wirtschaftsministerium einen Baurechts-Erlass auf den Weg gebracht, in dem die nachgeordneten Baurechtsbehör
08 Dez 2022

Berlin will Landesamt für Katastrophenschutz aufbauen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Allgemeines Verwaltungshandeln, Polizei- und Ordnungsrecht

Der Berliner Senat sieht den Bedarf einer nachhaltigen Stärkung des Bevölkerungsschutzes im Land Berlin. Mit der Errichtung des Landesamtes für Katastrophenschutz sollen nun resiliente Krisenmanagemen
06 Dez 2022

Berliner Senat beschließt Mietenstopp für landeseigene Wohnungen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 6. Dezember 2022 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel, den am 1. November 2022 angekündigten Mietenstopp beschlos
21 Nov 2022

Studie: Kommunen verbinden mit Open Data zunehmend Chancen

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Offene Daten werden in Kommunen zunehmend als Chance gesehen. Welche konkreten Chancen und Herausforderungen Kommunen mit Open Data verbinden, hat die Bertelsmann Stiftung zusammen mit dem Deutschen I
05 Aug 2022

Verkehrsinvestitionsbericht 2020 liegt vor

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2020 informiert die Bundesregierung im Verkehrsinvestitionsbericht 2020, der als Unt
15 Aug 2022

Bauministerium plant fünf Milliarden Euro für Bauen und Wohnen ein

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen soll laut Haushaltsentwurf der Bundesregierung ( BT Drs. 20/3100 ) im kommenden Jahr 5,01 Milliarden Euro (2022: 4,96 Milliarden Euro) a
29 Jul 2022

Rheinland-Pfalz: ÖPNV stärken, Straßenbahnnetze erneuern

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Mobilitätswende ist integraler Bestandteil der Klimaschutzstrategie in Rheinland-Pfalz. Um den ÖPNV zu stärken und attraktiver zu gestalten fließen deutlich mehr Mittel in die ÖPNV-Infrastruktur.
15 Aug 2022

Fachkräftemangel im öffentlichen Sektor: Bundesregierung legt Eckpunktepapier zur Personal- und Weiterbildungsoffensive vor

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Bundesregierung hat das "Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Personal- und Weiterbildungsoffensive" als Unterrichtung vorgelegt ( BT Drs. 20/3062 ). Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist
31 Jul 2022

Umwelt Bundesamt: umweltschädliche Verkehrsinvestitionen

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Abbau von Steuervergünstigungen für Pkw- und Agrardiesel, die private Nutzung fossiler Dienstwagen und landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie bei der Entfernungspauschale würde der öffentlichen Hand
02 Aug 2022

Rheinland-Pfalz: Demokratiebildung an 45 Schulen

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Kinderbetreuung und Schulwesen

Mit der Initiative Schule der Zukunft starteten das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Landeselternbeirat und der Landesschüler*innenvertretung im vergangenen Jahr einen breiten Bet
20 Jul 2022

Sport frei! Projekt zur Nutzung hybrider Räume gestartet

Nachricht: Forschung

Am 23. Juni 2022 startete offiziell das Forschungsprojekt „Hybride Sport- und Bewegungswelten in der postpandemischen Stadt“ , das von der vhw-Stiftung gefördert wird. Das Projekt wird von der Technis
05 Sep 2022

Niedersächsisches Katastrophenschutzgesetz in Kraft getreten

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Polizei- und Ordnungsrecht

Das neue Niedersächsische Katastrophenschutzgesetz (NKatSG) vom 26. August 2022 wurde am 2. September 2022 im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl. 28/2022, S. 504ff.) veröffentli

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