13 Jun 2022

Die Stadtmacher Akademie zu Gast bei You promised me a City

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Die Stadtmacher Akademie war zu Gast bei You promised me a City , der Konferenz für experimentellen Stadtentwicklung in Hannover. Mit dem Format Space Jam: Who is still standing? waren wir als Teil de
21 Dez 2022

Berlin: Stadtentwicklungsplan Klima 2.0 beschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Der Senat von Berlin hat am 20. Dezember 2022 auf Vorlage des Senats für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen den Stadtentwicklungsplan (StEP) Klima 2.0 beschlossen. Damit wird ein Auftrag aus den Richt
21 Dez 2022

Berlin: Senat beschließt "Gemeinsam Digital: Berlin"-Strategie

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Digitale Verwaltung

Der Senat hat in seiner Sitzung am 20. Dezember 2022 auf Vorlage der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin die Strategie „Gemeinsam Digital: Berlin” (GD:B) beschlossen. Sie schafft eine wichtige Grun
21 Dez 2022

Baden-Württemberg: Förderung nichtinvestiver Einzelprojekte

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Elf Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg erhalten in diesem Jahr eine Förderung für nichtinvestive Einzelprojekte in Sanierungsgebieten. Rund 743.000 Euro hat das Land im Rahmen des Förderprogram
21 Dez 2022

Mecklenburg-Vorpommern: Optimierung der IT-Landschaft des Landes

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Digitale Verwaltung

Der Landtag stimmte am 7. Dezember 2022 dem Gesetzentwurf zur Optimierung der IT-Landschaft in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern zu. Das Zentrum für Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern (Z
22 Dez 2022

Baden-Württemberg: Land fördert inklusive Wohngemeinschaften

Nachricht: Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement, Wohngeld- und Sozialrecht

Das Land fördert elf Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf mit insgesamt 4,2 Millionen Euro. Wohngemeinschaften stellen eine echte Alternative zum Wohnheim oder einer Pfle
22 Dez 2022

8. Änderung im Regionalisierungsgesetz: 1 Milliarde mehr

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Mit der 8. Änderungen im sogenannten Regionalisierungsgesetz setzt der Bundesrat eine Vereinbarung der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler von Anfang November 2022 um: Der Bund zahlt de
30 Dez 2022

Nordrhein-Westfalen: Anti-Korruptionserlass

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Allgemeines Verwaltungshandeln

Der Runderlass vom 9. Dezember 2022 zur „Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung“ hat den vom 20. August 2014 ( MBl. NRW. S. 486 ) am 10. Dezember 2022 außer Kraft geset
22 Dez 2022

Bayern: Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG)

Nachricht: Bayern, Polizei- und Ordnungsrecht

Am 15. November 2022 hat das Kabinett beschlossen, den Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) dem Bayerischen Landtag zur weiteren Behandlung zuzuleiten. Bestandsdate
22 Dez 2022

Rheinland-Pfalz: Beteiligung am Lärmaktionsplan gestartet

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Landesamt für Umwelt (LfU) Rheinland-Pfalz hat seine Lärmkartierung 2022 abgeschlossen und die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung des landesweiten Lärmaktionsplans gestarte
21 Dez 2022

Hessen: Entwurf Integrations- und Teilhabegesetz vorgestellt

Nachricht: Hessen, Migration und Ausländerrecht, Wohngeld- und Sozialrecht

Mit dem am 11. November 2022 vorgestellten Gesetzes-Entwurf zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt werden die Ziele und Grundsätze hessischer I
21 Dez 2022

Bundesarbeitsgericht zur Verjährung von Urlaubsansprüchen

Nachricht: Bundesebene, Personalrecht

Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub unterliegt der gesetzlichen Verjährung. Allerdings beginnt die dreijährige Verjährungsfrist erst am Ende des Kalenderjahres, in
19 Dez 2022

Kita-Qualitätsgesetz tritt in Kraft

Nachricht: Bundesebene, Kinderbetreuung und Schulwesen

Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz sollen in den Jahren 2023 und 2024 rund vier Milliarden Euro in die frühkindliche Bildung investiert werden. Nachdem der Bundesrat am 16. Dezember 2022 dem Gesetz zugestim
28 Dez 2022

Bundesrat schlägt Änderungen bei Mietspiegeln und Indexmieten vor

Nachricht: Bundesebene, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der Bundesrat schlägt Änderungen bei den so genannten qualifizierten Mietspiegeln zur Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete vor. Am 16. Dezember 2022 fasste er auf Initiative von Bayern eine Ent
31 Dez 2022

Berlin: Solarpflicht für neue Dächer ab 1. Januar 2023

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Wer ab dem 1. Januar 2023 in Berlin ein neues Gebäude errichtet, muss die Solarpflicht beachten. Gemäß dem Berliner Solargesetz sind dann private Eigentümerinnen und Eigentümer verpflichtet, auf Neuba
03 Jul 2023

Gebäudeenergiegesetz: Investitionsbedarf in Schulen unklar

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement

Der Bundesregierung ist weder die Anzahl der Gebäude von Schulen noch deren heizungstechnische Ausstattung bekannt. Daher sei eine detaillierte Abschätzung des aus dem Gebäudeenergiegesetz hervorgehen
26 Jun 2023

Nachbarschaften in der Stadtentwicklung

Nachricht: Forschung, Quartier und Nachbarschaft

Anlässlich des Tags der Nachbarschaft Ende Mai 2023 und im Zuge einer Pressemitteilung der vhw-Forschung zu einem kürzlich abgeschlossenen Forschungsprojekt sind mehrere Pressebeiträge zur Frage ersch
21 Jun 2023

Neufassung des Klimaschutzgesetzes und Klimaschutzprogramm 2023 beschlossen

Nachricht: Bundesland, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundeskabinett hat am 21. Juni 2023 eine Neufassung des Klimaschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Ziel der Novelle ist es, den Klimaschutz vorausschauender und effektiver zu machen. Der Entwurf si
29 Aug 2023

Neuer Raumordnungsbericht für Berlin und Brandenburg erschienen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der Berliner Senat und die Brandenburgische Landesregierung haben am 29. August 2023 auf Vorschlag des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, und des Ministers für Infrast
28 Aug 2023

Reflexionsworkshop im Projekt "Alltag im Quartier 4.0"

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft

Am 23. August 2023 fand in Frankfurt am Main am Institut für sozial-ökologische Forschung ISOE ein Reflexionsworkshop im Projekt Alltag im Quartier 4.0 statt. Es kamen verschiedene Teilnehmende aus de
21 Aug 2023

Fachbeitrag zur vhw-Studie "Begegnung schaffen" erschienen

Nachricht: Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft

Der in der Zeitschrift "Migration und Soziale Arbeit" veröffentlichte Beitrag Begegnung im Kontext von Diversität und Fluktuation: Zur Rolle von Stadtteilorganisationen geht der Frage nach, wie es Ein
08 Aug 2023

Bundeskatellamt veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2021/2022

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Das Bundeskartellamt hat am 2. August 2023 seinen Tätigkeitsbericht über die Arbeit der Behörde in den letzten zwei Jahren veröffentlicht. Mit dem Bericht kommt das Amt seiner Berichtspflicht gegenübe
03 Mai 2023

Digitale Nachbarschaften in sozial distanzierten Zeiten

Nachricht: Forschung

Während der Corona-Pandemie und vor allem in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verlagerten die Menschen ihre gewohnten Lebenspraktiken häufig ins Digitale. Auch im Bereich der nachbarscha
03 Mai 2023

Bundesregierung: Vier Länder mit vergabespezifischem Mindestlohn

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Regierung: Vier Länder mit vergabespezifischem Mindestlohn Nach Kenntnis der Bundesregierung gibt es in vier Bundesländern einen vergabespezifischen Mindestlohn: Berlin (13 Euro), Brandenburg (13 Euro
21 Apr 2023

BMDV fördert vernetztes ÖPNV-System MINGA in München

Nachricht: Bundesebene, Bayern, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr fördert das Forschungsvorhaben "Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons" (MINGA) mit 12,73 Millionen Euro. Im Rahm