09
Mär
2021
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Bei Starkregenereignissen kann der plötzlich in großer Intensität auftretende Niederschlag nicht mehr im Boden versickern. Je nach Lage fließt das Wasser dann oberirdisch zusammen mit Schlamm und Gerö
10
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Rheinland-Pfalz
Ziel ist es, privat und beruflich möglichst viele Kilometer mit dem Fahrrad zurücklegen für mehr Radförderung, mehr Klimaschutz und mehr Lebensqualität in den Kommunen – und letztlich, um Spaß beim Fahrradfahren zu haben. Wann es losgeht, bestimmt ... nahmen 62 Landkreise, Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz am STADTRADELN teil. Durch die Kooperation zwischen Klima-Bündnis und...
15
Mär
2021
menfeldern an, die auch im Kontext der Novellierung der Leipzig-Charta von Bedeutung sein dürften, wie beispielsweise klimagerechte Stadtentwicklung, Partizipation und lokale Demo- kratie, zivilgesellschaftliches Engagement und Gemeinwohlorientierung ... Rainer Kazig, CRNS Forschungsgruppe „Ambi- ances – Architectures – Urbanités” / CRESSON (Grenoble) • TRANSCITY – Klimaschutz durch...
17
Mär
2021
Nachricht:
Polizei- und Ordnungsrecht,
Bundesebene
stellen jetzt die Verbreitung von ´Feindeslisten´ ausdrücklich unter Strafe. Damit gehen wir klar und entschieden gegen ein Klima der Angst und der Einschüchterung vor, das von Hetzern geschürt wird. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt zum Schutz
19
Mär
2021
Masterpläne zu fast allen gesellschaftlich relevanten Themen (u. a. Mobilität, Wissenschaft, Einzelhandel, Energiewende, Klimaschutz) wie auch integrierte Entwicklungskonzepte für alle 12 Stadt- bezirke in intensiven dialogorientierten Prozessen erarbeitet ... der Verwal- tung trennt. Spielt etwa der Umfang von Maßnahmen eine Rolle (überspitzt formuliert: Soll in Zeiten des Klimawandels jede...
23
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
einen Drei-Punkte-Plan zur Anpassung an den Klimawandel vereinbart, der schnell wirksam werden soll. Der Drei-Punkte-Plan für bessere Klimaanpassung in Kommunen: Mit dem Beratungszentrum zur Klimaanpassung sollen Städte, Gemeinden und Landkreise ... bei Schritten in Richtung klimaangepasste Kommune übernehmen. Das Beratungszentrum soll bis zum Sommer 2021 an den Start gehen. Gleichzeitig soll...
24
Mär
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Durch den Klimawandel steigt die Gefährdung durch Extremereignisse wie Hoch- und Niedrigwasser. In Hochwasserrisikomanagementplänen begegnet das Land Baden-Württemberg dieser Gefährdung. Die Öffentlichkeitsbeteiligung zu den aktualisierten Plänen ... jeweils für die gesamte Flussgebietseinheit zusammen. Die Entwürfe sind über die Webseite des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft...
24
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
, ebenso die enthaltenen Anforderungen für eine Förderung. Die FDP-Fraktion betonte, wie wichtig es im Sinne des Klimaschutzes sei, CO 2 im Gebäudesektor einzusparen. Die Linke begrüßte, dass der Begriff des Fachbetriebs in der Verordnung auf ... e Förderungen. Grundsätzliche Kritik übte die Fraktion Bündnis 90/Die Grüne. Die Verordnung bringe Deutschland im Klimaschutz nicht weiter. Das...
24
Mär
2021
allem im Bereich des Klimaschutzes mit dem Klimaschutzkonzept „Klimaschutz Göttingen: Integriertes Klimaschutzkonzept für das Stadtgebiet 2008 bis 2020“ von 2010, dem Masterplan 100 % Klimaschutz von 2011 und dem „Klimaplan Stadtentwicklung – ... Antrag für das Projekt „Klimaschutz im Kasseler Osten – mobile Bildung und Praxis für eine Essbare Stadt“ (KlimaKOSTmobil) unterstützt, das durch das...
24
Mär
2021
zessen, Zukunftswerkstätten und Bürgerbeteiligung sowie über die Anwendung von Fachkonzepten, etwa in den Bereichen Klimaschutz, Verkehr, Bauen und Wohnen. Auf zivilgesell- schaftlicher Seite sind seit der Jahrtausendwende viele neue Initiativen
25
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Europäische Kommission hat am 25. März 2021 Leitlinien angenommen, die den Umfang des Begriffs "Umweltschaden" in der Richtlinie über Umwelthaftung klären. Dadurch sollen die Mitgliedstaaten besse
25
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Elbe, Oder und Donau sind mehr als zwei Drittel der ehemaligen Auen durch Deiche vom Fluss abgetrennt. Durch den Klimawandel steigt dadurch die Gefahr, dass vermehrte Hochwasser große wirtschaftliche Schäden anrichten können. Ein Großteil der
26
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wie können Daten zur Beobachtung der biologischen Vielfalt bundesweit besser verfügbar gemacht werden? Wie können sie besser genutzt werden, um möglichst zielgenaue Maßnahmen gegen den Artenschwund zu
30
Mär
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 19. März 2021 fand eine Online- Informationsveranstaltung zur dritten Bewirtschaftungsperiode der europäischen Wasserrahmenrichtlinie von 2022 bis 2027 statt. Interessierte können die Vorträge und
07
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Öffentliches Immobilienmanagement
wird in den Kategorien "Wohngebäude", "Nicht-Wohngebäude" und "Quartiere" verliehen. Neu ist die vierte Kategorie "Klimagerechte Sanierung". Neben diesen Wettbewerbskategorien kann die Jury Sonderpreise für besonders innovative Ansätze unter den ... gelungenen Sanierungsprojekten mehr öffentliche Wahrnehmung verschaffen – schließlich besteht hier aus Sicht des Klimaschutzes der größte...
12
Apr
2021
Nachricht:
Verbandspolitik
Wohnraumversorgung, gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land, gerechtere Vermögensverteilung, wirksamer Klimaschutz und Klimaanpassung, Erhaltung der Biodiversität, sichere und nachhaltige Nahrungsmittelproduktion und nicht zuletzt die Bewältigung
12
Apr
2021
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie
Mai 2021 einen Input zum Thema Digitalisierung und Bürgerbeteiligung geben und mit einem Vertreter der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau der Stadt Bremen über das Thema diskutieren. Die Neue Vahr ist ... sich das Quartier auch heute noch als Quartier der Zukunft präsentiert. Zur gleichen Zeit werden Zukunftsthemen wie klimafreundliche Mobilität,...
13
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Um den geänderten Anforderungen der Europäischen Union an die Berichterstattung über Umweltthemen gerecht zu werden, soll das Umweltstatistikgesetz überarbeitet werden. Der Entwurf eines Ersten Gesetz
13
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundeskabinett hat am 13. April 2021 weitgehende Änderungen bei der Verteilung der EU-Agrarfördermittel für die nächsten Jahre beschlossen. Das Bundesumweltministerium hatte sich in Abstimmung mit
21
Apr
2021
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Öffentliches Immobilienmanagement
ressourcenschonenden und klimaresilienten Gebäuden auch multifunktionale Freiflächen oder wassersensible grüne Dächer und Fassaden. Um klimaangepasstes Planen und Bauen in Bayern weiter voranzubringen, unterstützen Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer ... Der Klimawandel ist insbesondere in den Städten bereits deutlich spürbar. Die Stadtentwicklung der Zukunft muss Antworten auf...
21
Apr
2021
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
chaft im Trilog auf ein Europäisches Klimagesetz geeinigt. Das Gesetzesvorhaben war maßgeblich unter deutscher EU-Präsidentschaft 2020 vorangetrieben worden. Das neue EU-Klimagesetz macht den Klimaschutz in der EU verbindlich und unumkehrbar ... werden die Klimaziele im Europarecht verankert. Ziel der EU ist es, bis 2050 treibhausgasneutral zu werden. Bundesumweltministerin Svenja Schulze...
23
Apr
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Ökosystemleistungen der Wälder honorieren Ein wichtiges Instrument, um dem Klimawandel die Stirn zu bieten, wäre die Einführung einer bundesweiten Waldklimaprämie, um die Klimaschutz- und Ökosystemleistungen der Wälder zu honorieren. Die Länder forderten ... haben die Bundesländer heute die Einführung einer dauerhaften, aus Bundesmitteln finanzierten Waldklimaprämie gefordert, um langfristig...
23
Apr
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
objektiven Kriterien als auch aus subjektiver Perspektive, teilt die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit. In dem jetzt vorliegenden Zwischenbericht wurden Vorher-Nachher-Beobachtungen, dazu Messungen und Befragungen ... Radfahrenden auf den benachbarten Gehwegen um nahezu die Hälfte zurück. Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: "Schon die...
23
Apr
2021
Nachricht:
Verbandspolitik
Städtebauförderung 2020 in 3 übergeordnete Programme mit Querschnittsaufgaben in der Nachhaltigkeit, vor allem im Klimaschutz - ein Zeichen der Flexibilität des Programms. 50 Jahre Städtebauförderung sind auch das Generalthema zum diesjährigen
27
Apr
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 26. April 2021 wurde eine Richtlinie zur Förderung der Löschwasserversorgungssysteme ( Löschwasserförderrichtlinie – LöschWFöRL M-V ) im Amtsblatt von Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht, die am
27
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
auf, wie Kommunen den Radverkehr vor Ort bewerben und erleichtern können. Kampagnen wie "Stadtradeln" oder der "ADFC-Fahrradklima-Test" werden ebenso dargestellt, wie Bikesharing-Systeme und Service-Stationen. Know how für Planung, Bau und Finanzierung
28
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
inister Peter Altmaier (CDU) darin fest. Zugleich ergäben sich durch Digitalisierung, demografische Entwicklung, klimapolitisch angestoßene Strukturveränderungen und die Folgen der Corona-Pandemie neue Anforderungen an Regionen . Bei der Bewältigung
05
Mai
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Unterstützung klimafreundlicher Transporte mit Lastenrädern für Gewerbetreibende, Freiberufler und Vereine. Das Programm startet am Montag, den 10. Mai 2021, um 14:00 Uhr. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz will mit der ... Am 5. Mai 2021 hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gemeinsam mit der IBB Business Team GmbH (IBT), einer 100%igen Tochter der...
12
Mai
2021
wenn nicht in den Kommunen?“ (ebd.: 212 f.). Digitalisierung und Globalisierung, Migrations- und Fluchtbe- wegungen, Klimawandel, Pandemien und politisch motivierte Gewalt sind eine Herausforderung für vernetzte Gesellschaften. Zugleich zeigen ... vermerkt die wachsenden sozialen Probleme im Gebiet und hofft auf Veränderungen der sozialen Situation und des sozialen Klimas“ (SAS 2016: 9). Die...
19
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesregierung hat die Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung , zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gew
25
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
globales Rahmenwerk für die biologische Vielfalt beschließen – ebenso wichtig wie das Pariser Abkommen von 2015 für den Klimaschutz. Quelle/Weitere Informationen: EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung vom 21. Mai 2021
26
Mai
2021
mehr Stellplätze realisiert als ursprünglich geplant. Weitere Kritikpunkte betrafen den Einfluss der Bebauung auf das Stadtklima (Kaltluftströme) und die Sorge, dass durch das Bau- vorhaben die hydrologischen Gegebenheiten beeinflusst werden und ... Sowohl ein Anschub für weiter steigende Vermarktungspreise für Neubauwohnungen als auch ein verschlechtertes Investitions- klima im Wohnungsbau sind...
27
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat der neuen Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft am 28. Mai 2021 zugestimmt, allerdings nur unter der Bedingung von mehr als 200 Einzeländerungen am Rechtstext . Se
28
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 28. Mai 2021 die vom Bundestag am 6. Mai 2021 beschlossene Novelle des Verpackungsgesetzes gebilligt. Sie setzt zwei EU-Richtlinien in deutsches Recht um und soll den Vollzug des
28
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Es bedarf weiterer tatsächlicher Feststellungen um zu klären, ob der Luftreinhalteplan für Kiel zur Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO 2 ) erneut fortgeschrieben werden muss. Das hat d
01
Jun
2021
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
forstwirtschaftlichen Praxis Rechnung und unterstützen diese wichtigen Wirtschaftszweige bei der Anpassung an den Klimawandel." Darüber hinaus schafft die Änderung der Sächsischen Bauordnung die rechtlichen Voraussetzungen für die Digitalisierung ... gt, zum anderen aber auch einen Ausbau der Windenergie ermöglicht und damit auch das Erreichen der vereinbarten Klimaschutzziele." Quelle/Weitere...
07
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Im Rahmen des Klimaschutzprogrammes 2030 entwickelt die Bundesregierung die Förderung für energieeffiziente Gebäude weiter. Die bisherigen Förderprogramme für energetische Maßnahmen im Gebäudebereich – CO 2 -Gebäudesanierungsprogramm, Programm
09
Jun
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
natürliche Voraussetzungen zur klimafreundlichen Energieerzeugung. "Wenn wir es schaffen, diese auch weiterhin zu nutzen, setzen wir direkt das Urteil des BVerfG um und leisten unseren Beitrag zur Eindämmung des Klimawandels. Für uns, für unsere Kinder
09
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
gut zugänglich, frei verfügbar, valide und transparent. Das lässt sich gezielt nutzen für bessere Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, zum Beispiel, wenn es um neue Geschäftsmodelle für Unternehmen geht, universitäre und außeruniversitäre Forschung ... bilden Daten die Grundlage für die Nutzung digitaler Technologien und innovativer Anwendungen zum Schutz von Umwelt, Klima und Ressourcen. Über...
09
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die bestehenden technischen Regeln werden daraufhin überprüft, ob sie zum Erhalt des natürlichen Wasserhaushalts, Klimaanpassung und Stadtnatur beitragen, und wo nötig überarbeitet. Neue Hilfen des Bundes mit einem Gesamtvolumen von einer Milliarde ... dabei unterstützen, den ökologischen Zustand der Gewässer zu verbessern und ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Klimawandel zu erhöhen. Das...
15
Jun
2021
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
die Neuanpflanzung künftig noch gezielter und besser. Denn über den Schutz der Artenvielfalt hinaus dienen sie dem Klimaschutz. Und nicht zuletzt erfreuen wir uns an ihrem Anblick. Je mehr Akteure wir beim Alleenschutz an Bord haben, desto besser ... de/bdb/artikel/37851 heruntergeladen werden. Quelle/Weitere Informationen: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und...
21
Jun
2021
angemessene Wohnraumversorgung, gleichwer- tige Lebensverhältnisse, gerechte Vermögensverteilung, wirksamer Klimaschutz und Klimaanpassung, Erhaltung der Biodiversität, sichere und nachhaltige Nahrungsmittelpro- duktion, Bewältigung von Pandemien ... Funktionen für das Klima, die Stadtnatur und die Naherholung zu etablieren, etwa durch klare Abwägungsvorränge in Raum- ordnung und Bauleitplanung,...
25
Jun
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Auslieferung übernehmen. Das können bei kleineren Sendungen auch Lastenfahrräder sein. So kann auch ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden. Mit der Durchführung der Studie zu Mikro-Depots beauftragte die IHK Mittlerer Niederrhein als Initiator
25
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 25. Juni 2021 der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zugestimmt – allerdings nur unter der Bedingung von zwei Änderungen (
25
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
Sofortprogramm für mehr Klimaschutz Begleitend zur Novelle des Klimaschutzgesetzes will die Bundesregierung ein Sofortprogramm vorlegen. Schwerpunkte der Maßnahmen sollen in den Bereichen Industrie, klimafreundliche Mobilität, Landwirtschaft ... Bundesrat die vom Bundestag tags zuvor beschlossenen Änderungen am Bundes-Klimaschutzgesetz (BR Drs. 576/21) durch Verzicht auf ein Vermittlungsverfahren...
28
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesrat die zentrale Rolle im Ökosystem, die Insekten zukommt. Der dramatische Verlust der Artenvielfalt gelte neben dem Klimawandel zurecht als zweite globale Krise existentiellen Ausmaßes. Die Ursachen des Artensterbens seien vielfältig - daher müsse
28
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Maßnahme im Einklang mit den im Europäischen Green Deal festgelegten Klima- und Umweltzielen der EU zur Verringerung der CO 2 - und Schadstoffemissionen beitragen wird, ohne den Wettbewerb übermäßig
29
Jun
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das niedersächsische Kabinett hat am 29. Juni 2021 den Gesetzentwurf für eine Änderung des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes (NROG) sowie seine Einbringung in den Landtag beschlossen. Die vorgesc
01
Jul
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will die Kreislaufwirtschaft stärken und vor allem den Einsatz recycelter Kunststoffe deutlich erhöhen. "Um dies deutlich zu machen, soll das Landesabfallge
02
Jul
2021
bestimmte gesamtgesellschaftlich relevante Themen oder Ereignisse ausgelöst. Dabei wurden vor allem die Diskurse rund um Klimawandel, Umweltschutz und soziale Spal- tung betont. Ein Politiker aus Frankfurt am Main sagt dazu: „Meine Motivation politisch ... letztlich auch den Konflikt mit Ausweisung von Wohngebieten, mit Versiegelung und aber auch Belangen von Natur, Umwelt und Klimaschutz. Von...
