13
Mär
2019
Nachricht:
Der Kündigungsverzicht und seine Grenzen – der aktuelle Lehrbuch-Fall BGH, Urteil vom 7. Oktober 2015 - VIII ZR 247/141 Nach der Mietrechtsreform von 2001 hat die Wohnungswirtschaft gelegentlich versu
13
Mär
2019
Nachricht:
Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug (§ 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB): 1) Maßgeblich ist die vereinbarte Gesamtmiete, Minderung unerheblich 2) Kündigung unwirksam nur bei vollständiger Tilgung des Rücksta
13
Mär
2019
Nachricht:
Kündigung wegen Zahlungsverzug und Schonfristzahlung: „Kippt“ die hilfs- weise erklärte ordentliche Kündigung? LG Berlin, Urteil vom 13. Oktober 20171 Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Mieters dürft
13
Mär
2019
Nachricht:
„Verwaltungskostenpauschale“ als Zuschlag zur Miete: originell, aber unwirk- sam BGH, Urteil vom 19. Dezember 2018 – VIII ZR 254/171 Bisweilen kann man sich über den Erfindungsreichtum eines Vermieter
21
Mai
2019
Nachricht:
dann aus, wenn das Telekommunikationsun- ternehmen zur Reparatur verpflichtet sei. Das trifft nicht zu; denn in einem solchen Fall be- steht eine gesamtschuldnerische Verpflichtung von Vermieter und Telekommunikationsun- ternehmen, und es steht ... Haftung von Vermieter und Telekommunikationsunter- nehmen Praxisrelevant dürfte vor allem auch die Klarstellung der gesamtschuldnerischen Instandhal-...
18
Jun
2019
Nachricht:
14 BGB und als Mieter ein Verbraucher (§ 13 BGB) beteiligt sind und die ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (Fernabsatz- verträge, § 312c BGB) oder außerhalb von Geschäftsräumen des Vermieters (§ 312b BGB) 7 Rn. 56 8
10
Mär
2020
Nachricht:
„Realofferte“ bei öffentlichen Versorgungsleistungen - Teil 2: Vertragspartner des Versorgungsunternehmens (hier: Stromlieferant) ist der Mieter einer Woh- nung in einem Mehrfamilienhaus, wenn der Str
12
Okt
2020
Nachricht:
Renovierungspflicht des Vermieters bei Übergabe der Wohnung in unrenovier- tem Zustand und Kostenbeteiligung des Mieters: Wer renoviert - wer zahlt? - Fall 2 BGH, Urteil. vom 8. Juli 2020 –VIII ZR 270
03
Feb
2023
Nachricht:
Mieterhöhung nach Modernisierung – formelle Anforderungen an die Mieterhö- hungserklärung des Vermieters: nicht ganz neu, aber wichtig wegen der sehr sorgfältigen, umfassenden und überzeugenden Begrün
27
Aug
2023
Nachricht:
„Fiktive“ Schadensbemessung im Mietrecht: Eine Grundsatzentscheidung zum Schadensersatzanspruch des Vermieters bei Rückgabe der Wohnung in beschä- digtem Zustand BGH, Urteil vom 19. April 2023 – VIII
13
Okt
2023
Nachricht:
Mieterhöhung nach Modernisierung – formelle Anforderungen, 4. Aufl.: Angaben zur Anrechnung von Drittmitteln (§§ 559a, 559b BGB) BGH, Urteil vom 19. Juli 2023 – VIII ZR 416/211 Verfahren, in denen es
17
Okt
2023
Nachricht:
MietenbegrenzungsV Berlin, einheitliche oder separate Mietverträge für Woh- nung und Keller, Berechnung der zulässigen Miete bei Mietbeginn: Eine kom- plexe Entscheidung BGH, Urteil vom 5. Juli 2023 –
13
Okt
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Migration und Ausländerrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Miteinander, so die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Dazu brauche es Informationen, Kommunikation und Organisation. Die BENN-Teams unterstützen bei all dem. Immer wieder träfen die Teams auf Hilfsbereitschaft und
08
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
auftraten und welche Ressourcen benötigt wurden. Außerdem wurde darüber gesprochen, wie sich dies auf die Stärkung von Kommunikation und Teilhabe der Stadtbevölkerung auswirkte. Am zweiten Tag wurde das in Kleinstädten relevante Thema der Funktions-
12
Mai
2022
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Kommunikation und Stadtentwicklung
g von unterschiedlichen Kommunikationsmustern wichtig. Der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. hat eine schnelle, kurzgefasste Einführung in die Welt der Lebensstile und der Kommunikationsweisen veröffentlicht." Mit dieser
11
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
nachzudenken. Die Große Transformation kann nur dann gelingen, wenn Zusammenhalt, Engagement, Konfliktfähigkeit, Kommunikation, Teilhabe in einem stabilen lokaldemokratischen Kontext organisiert und gewährleistet sind." Zum Forschungsprojekt
01
Jun
2021
Nachricht:
Themenfeldern, wie z. B. im Hinblick auf soziale Kohäsion, das Leben und Arbeiten im Quartier, Öffentlichkeit und Kommunikation oder Urban Governance. Ein besseres Verständnis hybrider Urbanität und eine ausgewogene Steuerung kann zu einer r
30
Nov
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Fachrichtungen zusammen: Architektur, Informationstechnik und Digitales, Schlichtung und rechtliche Grundsatzfragen, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. Das interdisziplinäre Team begleitet und unterstützt kompetent Anfragen zur Umsetzung von
12
Feb
2022
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Gebäuden, die Schaffung von barrierefreien Sanitäranlagen aber auch für Vorhaben zur Verbesserung der barrierefreien Kommunikation . Die Auswahl der geförderten Einzelmaßnahmen obliegt dabei den Landkreisen und Kreisfreien Städten unter Beteiligung
22
Dez
2022
Nachricht:
Bayern,
Polizei- und Ordnungsrecht
Polizei keine neuen Befugnisse, sondern eher eine Konkretisierung der bisherigen Voraussetzungen, wann z. B. die Telekommunikationsanbieter verpflichtet sind, der Polizei zur Abwehr einer konkreten oder drohenden Gefahr Auskunft der bei ihnen ges ... aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) notwendig. Dieses hatte im Mai 2020 § 113 des Telekommunikationsgesetzes (TKG)...
08
Dez
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Polizei- und Ordnungsrecht
Bevölkerung eingerichtet. Dort soll die Bevölkerung Informationen zur aktuellen Lage erhalten und bei Ausfall des Kommunikationsnetzes Notfallmeldungen absetzen können. Alle Kat-L-Standorte verfügen über eine Notstromversorgung und sind mit Dig
30
Aug
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Digitale Verwaltung
Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, Maßnahmen zur Beschleunigung der Zentralisierung der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) im Land Berlin beschlossen. Bis Ende des Jahres 2024 sollen die Senatsverwaltungen mit insgesamt ca. 8000
25
Jul
2023
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Digitale Verwaltung
Andreas Bovenschulte. Dabei befasse sich Cybersicherheit mit allen Aspekten der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik, betonte Finanzstaatsrat Dr. Martin Hagen. Zentrales Element der Strategie ist die Einrichtung einer Zentralstelle
09
Jan
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
reagieren. Das Projekt "Krisenfeste Kommunikation und Organisationsstruktur des Burgenlandkreises" verfolgt das Ziel, die Resilienz im Burgenlandkreis durch die Entwicklung einer krisenfesten Kommunikations- und Informationsstruktur zu stärken
17
Jul
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
eingehalten sind. Alternativ gilt dies, wenn eine Verbindung mit einem Smart-Meter-Gateway vorliegt. Denn diese Kommunikationseinheit, die die Messdaten von Zählern empfängt, speichert und für Marktakteure aufbereitet, enthält ein entsprechendes
28
Sep
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, das Programm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" auch über das Jahr 2022 hinaus fortzuführen und als dauerhaftes Bundesprogramm zu verstet
20
Dez
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
sexistischen, antisemitischen und anderen diskriminierenden Beweggründen. Auch aufgrund der Bedeutung virtueller Kommunikationsräume für den öffentlichen Meinungsbildungsprozess ist eine effektive und umfassende Bekämpfung von Hate-Speech im Internet
19
Feb
2024
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
die Akteursvielfalt in der Energiewende zu steigern und die Erfolgschancen für Windenergieprojekte durch sinnvolle Kommunikations- und Beteiligungsprozesse unter Einbezug aller relevanten Anspruchsgruppen vor Ort zu verbessern. In Ermangelung
29
Sep
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Stiftung, Pressemitteilung vom 29. September 2022 Studie: Download auf der Internetseite der Bertelsmann Stiftung Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills Alle Fortbildungen zum Themenfeld
27
Nov
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Kommunikation und Stadtentwicklung
Berlin und der Universität Zürich an ( Projektsteckbrief ). Öffentliche Kommunikation auf lokaler Ebene ist zunehmend komplex und anspruchsvoll geworden, die Kommunikationskanäle differenzieren sich aus. Dies erschwert es politischen Akteuren und ... Klimawandels, die Mobilitätswende und die soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit von Städten sollte Kommunikation und Stadtentwicklung...
01
Feb
2024
Nachricht:
Forschung,
Kommunikation und Stadtentwicklung
Im Januar 2024 konnte die Entwicklung eines digitalen Instruments abgeschlossen und ein Prototyp für einen „ Digitalen Monitor zur Selbstbeobachtung lokaler Öffentlichkeit “ fertiggestellt werden. Am
04
Feb
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
zur erfolgreichen Gestaltung von Aktionen bietet ein Aktionsleitfaden . Zur Bewerbung der Aktionen steht ein Kommunikationspaket zum Download zur Verfügung. Aktionen anmelden und daran teilnehmen können grundsätzlich alle – ob Privatpersonen
31
Jan
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Die Europäische Kommission hat am 26. Januar 2022 eine Erklärung zu digitalen Rechten und Grundsätzen vorgelegt, die die digitalen Ziele, die Europa bis 2030 erreichen will, ergänzen soll. Das Dokumen
25
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Rollstuhlfahrer , Grenoble (Frankreich) für sein Verkehrsnetz und Mérida (Spanien) für seine Informations- und Kommunikationstechnologien. Quelle/Weitere Informationen: Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung vom 25. ... und ältere Bürger geschaffen, auch in Bezug auf Wohnungen, öffentliche Verkehrsmittel sowie Informations- und Kommunikationstechnologien und -dienste...
28
Apr
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Der neue Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste beruht auf europäischen Werten, darunter die Achtung der Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit. Er wird die Rechte
27
Apr
2022
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Soziale Milieus
Sensibilisierung der Teilnehmenden für die stadtgesellschaftliche Vielfalt (Rollenspiel) sowie zur Entwicklung einer Kommunikationsstrategie vervollständigten das ganztägige Workshop-Programm. Eine vertiefende Fortsetzung ist für Mitte Mai vorgesehen
29
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
, wenn die Mitglieder der Chatgruppe den besonderen persönlichkeitsrechtlichen Schutz einer Sphäre vertraulicher Kommunikation in Anspruch nehmen können, begründete das BAG seine Auffassung. Das wiederum sei abhängig von dem Inhalt der ausg
15
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesregierung hat das "Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Personal- und Weiterbildungsoffensive" als Unterrichtung vorgelegt ( BT Drs. 20/3062 ). Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist
02
Jul
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
spezialisiertes Beratungsprogramm für Kommunen, um die flächenhafte Erstellung solcher Pläne voran zu bringen. Klimaanpassungs-Kommunikation für Bürgerinnen und Bürgern: Mit passgenauer Ansprache unterstützt das BMUV. Verbraucherinnen und -verbrauchern
07
Jul
2022
Nachricht:
Mit quantitativen Analysen zu Anmelde- und Interaktionszahlen der Plattform nebenan.de sowie qualitativen Kommunikationsauswertungen und Interviews wurden digitale Nachbarschaftsinteraktionen in verschiedenen urbanen und suburbanen Quartieren
05
Dez
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Polizei- und Ordnungsrecht
Das neue Verbundprojekt "Lagebildinstrument zu Gewalterfahrungen von Beschäftigten im öffentlichen Dienst" (InGe) entwickelt ein neues, softwaregestütztes Instrument zur Erfassung und Auswertung von G
24
Mär
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Mitmachaktionen, attraktive Angebote und professionelle Kommunikation rund ums Fahrrad: Darauf dürfen sich in diesem Jahr 25 Kommunen und fünf Landkreise freuen, die durch die Initiative RadKULTUR vom Land Baden-Württemberg gefördert werden
26
Okt
2023
Nachricht:
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Stadtentwicklung im Kontext aktueller Transformationsaufgaben. Das Büro "plan zwei – Stadtentwicklung, Stadtforschung, Kommunikation" wird mit einem Team um Dr. Ulrich Berding die Studie bearbeiten, die Fertigstellung ist für Frühling 2025 geplant
10
Jun
2024
Nachricht:
Forschung,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Beauftragt mit der Studie - und zuständig für die Umfrage - ist das Büro „plan zwei – Stadtentwicklung, Stadtforschung, Kommunikation“. Eine Veröffentlichung zu den Ergebnissen der Umfrage ist für Ende 2024 geplant. Im Anschluss an die Befragung werden
27
Apr
2021
Nachricht:
Forschung
Social Media-Auftritt ihrer Stadt wahr? Wie lässt sich Social Media-Kommunikation in den Verwaltungsalltag integrieren? Welche Strategien nutzen Kommunen für die Social Media-Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern? Wie geht man mit Fake-News um ... wichtigsten Punkten eines Social-Media-Konzepts. Anschließend wurden in Kleingruppen konkrete Probleme der Social Media-Kommunikation der Kommunen...
11
Mär
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
g in der Bevölkerung bekannter wird und notwendige Maßnahmen besser akzeptiert werden. Deswegen sollten Bildung, Kommunikation und Beteiligung dazu verstärkt werden. Hintergrund Auf Einladung des Bundesumweltministeriums und des Umweltbundesamtes
10
Nov
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
dürfen. Auch einen Hitzeaktionsplan vorbereitende Untersuchungen, Erhebungen sowie Maßnahmen, Veranstaltungen und Kommunikationssysteme im Rahmen von Beteiligungsverfahren können gefördert werden. Weitere grundsätzliche Informationen Zur Klimaanpassung
18
Jun
2024
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie
des neuen Forum Öffentlichkeitsarbeit. Prof. Dr.-Ing. Heidi Sinning (ISP - Institut für Stadtforschung, Planung und Kommunikation an der Fachhochschule Erfurt und Vorsitzende des Kuratoriums) führte im zweiten Block der Veranstaltung mit einem ... Kleingruppen besprochen. Zur Diskussion standen die Punkte "Umgang mit Spaltung/Polarisierung der Gesellschaft", "Kommunikation und Umgang mit...
13
Dez
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Wohngeld- und Sozialrecht
ehbar, weshalb Unterschiede zwischen Fax und E-Mail gezogen würden. E-Mails gehörten zur ganz normalen täglichen Kommunikation. Das LSG hat die Rechtsauffassung des Jobcenters bestätigt. Zwar könne ein Widerspruch auch in elektronischer Form
27
Feb
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Kommunalwirtschaft,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Rückwirkend zum 1. Januar 2023 tritt die "Richtlinie zur Förderung der berufsbegleitenden Qualifizierung von Beschäftigten in Unternehmen (Qualifizierungsrichtlinie)" in Kraft. "Angesichts der immer p