23
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bund und die vier Braunkohle fördernden Bundesländer haben sich bei einem Treffen im Kanzleramt auf einen Stilllegungspfad für die deutschen Kohlekraftwerke verständigt. Demnach wäre möglich, das
31
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Kommunalwirtschaft
voraussichtlich zu zusätzlichen CO 2 -Reduktionen (rund 45.000 Tonnen CO 2 -Äquivalente pro Jahr) führen, die mit den Klima- und Umweltzielen der EU und den Zielen des Europäischen Grünen Deals in Einklang stehen. Sie soll auch zur Verbesserung
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
gefördert und die Mittel breiter eingesetzt werden. Die Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ist Teil des Klimapakets der Bundesregierung. Damit soll die Verkehrswende ermöglicht werden. Der Bundesrat hatte an dem ursprünglichen Ges
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
der Schutz von Umwelt- und Klima ein Top-Thema. Die deutliche Mehrheit von ihnen ist politisch interessiert, bereit zum Engagement und vertraut auf die Demokratie. Sie erwarten, dass die Politik mehr tut für Klima und Umwelt, und dass sie dabei ... n. Umwelt- und Klimaschutz wirkt sich aus der Sicht junger Menschen positiv auf soziale Ziele aus. So ist zum Beispiel für 65 Prozent besonders...
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mehr naturnahe Flächen in Städten und Gemeinden sind ein zentraler Beitrag für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für den Schutz der biologischen Vielfalt. Das Bundesumweltminister
04
Feb
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Befragten, ähnlich viele wie die Forderung nach einem Drittel klimaneutral angetriebener Autos bis 2030 (78 Prozent). Eine überwiegende Mehrzahl hält es für angebracht, aus Klimaschutzgründen mehr Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückzulegen (86 ... ausgebaut wird. 2017 waren es erst 66 Prozent. Bürger befürworten klima- und umweltschonende Verkehrspolitik Die Umfrageergebnisse zeigen, dass die...
05
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( BT Drs. 19/15917 ). Über die Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) befänden sich aktuell vier ... davon seien drei noch nicht abschließend bewilligt, heißt es in der Antwort weiter. Im Rahmen des NKI Förderaufrufs "Klimaschutz durch Radverkehr"...
10
Feb
2020
Nachricht:
Hessen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
ender und attraktiv gestalteter Landschaftsräume im Vordergrund, um Naherholung zu ermöglichen und dem regionalen Klimaschutz zu dienen. die Einstufung von Städten und Gemeinden als Grund-, Mittel- und Oberzentren, die sicherstellen soll, dass
13
Feb
2020
Darü- ber hinaus belegt die Analyse die Bedeutung kommunaler Gover- nancestrukturen des lokalen integrationspolitischen Klimas wie auch die Bedeutsamkeit des Quartiers als Handlungsebene. Hier Wohnraumversorgung und sozialräumliche Integration ... Wohnungsunternehmen eine Gelingensbedingung. Darüber hi- naus zeigt das Berliner Beispiel, dass das integrationspolitische Klima ein wichtiger...
13
Feb
2020
Darü- ber hinaus belegt die Analyse die Bedeutung kommunaler Gover- nancestrukturen des lokalen integrationspolitischen Klimas wie auch die Bedeutsamkeit des Quartiers als Handlungsebene. Hier
20
Feb
2020
Daseinsberechtigung der „Smart City“ rührt darüber hinaus nicht zuletzt daher, dass sie eine Antwort auf Fra- gen der (klimatischen) Nachhaltigkeit in Städten vorzu- weisen versucht. Das Credo der städtischen Nachhaltigkeit lautet so meist Effiz ... Anspruch entworfen, energe- tisch nachhaltig zu sein und sollen vor allem ein techno- logie-, ergo innovationsfreundliches Klima bieten. King 7 Hier...
20
Feb
2020
künftige Machtbe- teiligung der Partei simulieren52. Aktuell scheint u.a. die kritische Haltung der AfD ge- genüber der Klimadebatte für ihre Anhänger zu einem (neuen) identitätsstiftenden Thema zu werden, ähnlich wie vorher die Migration53. Dies ... Deutschlandfunk, 5.11.2018 52 so die taz, 3.10.2019: So könnte die AfD an die Macht kommen- Deutschland 2025 53 R. Köcher: Klimaschutz polarisiert....
25
Feb
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Lüftungsanlagen – ergänzt durch Fensterlüftung – sind Standard. Sonnenschutz an den Fenstern ist einzuplanen. Verzicht auf Klimaanlagen (Ausnahmen sind z.B. bei IT-Räumen oder Laboren möglich). Neu hinzugekommen sind Flächenstandards (Quadratmeter-Vorgaben)
27
Feb
2020
Nachricht:
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat am 25. Februar 2020 vier Gewinnerinnen und Gewinner des "Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung 2019/20" prämiert. Im Fokus des diesjä
02
Mär
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesumweltministerium fördert Kommunen bei investiven Klimaschutzprojekten mit modellhaftem Charakter. Vom 1. März bis zum 30. April 2020 können im novellierten Förderaufruf Projektskizzen eingereicht werden. Das Bundesumweltministerium ... Kommunen seit 2016 bei der Umsetzung von Modellprojekten wie beispielsweise Deutschlands größte Solarthermieanlage, klimaneutrale und energieautarke...
02
Mär
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Förderaufrufs "Klimaschutz durch Radverkehr" der Nationalen Klimaschutzinitiative 78 Vorhaben mit einer Fördersumme von mehr als 128 Millionen Euro bewilligt. Detaillierte Informationen finden Sie unter: www.klimaschutz.de/radverkehr Quelle: Bu ... übernommen. Finanzschwache Kommunen können mit bis zu 90 Prozent gefördert werden. Mit dem novellierten Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr"...
02
Mär
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Städte Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren und Paderborn haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Mün
03
Mär
2020
die Knappheit an öffent- lich verfügbaren Flächen die Resilienz der Städte, beispielsweise im Umgang mit Klimaan- passung und Klimaschutz. Vor diesem Hintergrund muss – sieht man wie die Politik die Wohnraumfrage als die soziale Herausforderung ... ngen nachhaltiger Stadtentwicklung, zunehmender Flächenkonkurrenzen, demografischer Verän- derungen und der Klimaanpassung und Klima- schutz gerecht...
04
Mär
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Wohnraumförderung beschlossen. Dazu gehört eine auf 30 Prozent angehobene Sozialwohnungsquote bei Neubauten , höhere Klimaschutzstandard s für niedrigere Wohnnebenkosten, eine Überarbeitung des Förderprogramms zum Wohneigentumskauf durch Familien und ... Form von zinslosen Darlehen oder auch Baukostenzuschüssen pro Wohnung. Quelle/Weitere Informationen: Senatorin für Klimaschutz, Umwelt,...
05
Mär
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 3. März 2020 hat das Landeskabinett einen Entwurf zur Änderung der Landesdüngeverordnung verabschiedet, durch die nitratbelastete Gebiete auf Basis neuer Erkenntnisse stärker differenziert werden s
09
Mär
2020
Nachricht:
Thüringen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
erhalten. Das Geld steht den Kommunen für Investitionen in Zukunftsaufgaben wie Bildung, Digitalisierung, Feuerwehren, Klimaschutz, Kultur und Mobilität zur Verfügung. Wichtige Regelungen des Gesetzes: Mehrjährigkeit – die Kommunen können über einen
10
Mär
2020
Nachricht:
der Kosten von War- tungsverträgen für bestimmte technische Anklagen des Mietobjekts (etwa Heizungsanlage, Aufzug, Klimaanlage). Diese Kosten sind nicht insgesamt, sondern nur insoweit umlegbar, als sie z.B. dem Katalog des § 2 BetrKV entsprechen;
20
Mär
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Angesichts der großen Hochwasserschäden in den letzten beiden Jahrzehnten und angesichts des aufgrund des Klimawandels größer werdenden Hochwasserrisikos – häufigere Starkregenereignisse, Meeresspiegelanstieg etc. – bedarf es nach Ansicht der
26
Mär
2020
Nachricht:
Digitale Verwaltung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Sachsen,
Bundesebene,
Baden-Württemberg,
Thüringen,
Sachsen-Anhalt
Das Online-Portal "Kom.EMS" hat den Deutschen Innovationspreis für Klima und Umwelt (IKU) gewonnen. Das gemeinsam von den Energieagenturen aus Sachsen, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen-Anhalt entwickelte Portal hilft Kommunen auf www ... und zu verstetigen. Das Portal konnte die Jury in der Kategorie "Produkt- und Dienstleistungsinnovationen für den Klimaschutz" überzeugen. Seit 2016...
01
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sog. Maßnahmengesetze, die dann an die Stelle von behördlichen Planfeststellungsbeschlüssen treten können. Im Klimaschutzprogramm 2030 sind umfangreiche Maßnahmen zur Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsträger vorgesehen,
17
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE), Peter Kurth, haben die Leistungen der deutschen Entsorgungs
20
Apr
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
sagte Verkehrsminister Winfried Hermann: "Durch Investitionen in den Rad- und Fußverkehr können wir gleichzeitig in Klimaschutz und Verkehrswende investieren und die Bauwirtschaft stützen." Insgesamt umfasst das Programm mit den Vorhaben aus den ... würden 30 Euro pro Einwohner und Jahr erforderlich sein, um der Rolle des Fahrrades als ideales Verkehrsmittel für Klimaschutz und lebenswerte Städte...
27
Apr
2020
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Nordrhein-Westfalen
Das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) hat den Hochsauerlandkreis mit seinem Urteil verpflichtet, über den Antrag eines Vorhabenträgers, ihm einen Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb von fünf
28
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
ng diese um, kann sie die Verordnung verkünden und in Kraft treten lassen. Ziel der Verordnung ist es, sichere, klimafreundliche und moderne Mobilität zu fördern. Insbesondere das Radfahren soll sicherer werden. So gilt künftig ein Mindestabstand
04
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Änderungen der Düngeverordnung sind am 30. April 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten. Quelle: Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 20, 30.04.2020, S. 846
11
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Kommunalwirtschaft
denn aus Bioabfällen könne durch Vergärung der regenerative Energieträger Biogas gewonnen werden, der für eine klimafreundliche Stromerzeugung, die Wärmegewinnung oder als Kraftstoff eingesetzt werde. Nach der Vergärung anfallende Rückstände ... verarbeitet. Dieser werde als Dünger auf Äckern und in Kleingärten genutzt und ersetzt konventionelle Düngemittel und klimaschädlichen Torf. Die "Aktion...
15
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Minister sowie die Senatorinnen und der Senator des Bundes und der Länder haben Beschlüsse gefasst zu folgenden Themen: Klimafreundliche und nachhaltige Konjunkturprogramme zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie, verbesserte Rahmenbedingungen
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
abgegeben. "Die heutige Einigung der Koalitionsfraktionen ist ein hervorragendes Ergebnis für die Energiewende und den Klimaschutz . Und sie ist zugleich ein starker Impuls für Konjunktur und Beschäftigung, gerade in diesen schweren Zeiten. Die
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
erleichtern wir den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Vorhaben. Zudem wird der Klimaschutz zur Fördervoraussetzung. Städtebauförderung ohne Klimaschutz wird es künftig nicht mehr geben." Weiter Informationen/Quelle: Bundesministerium des ... örderung stehen insgesamt 790 Mio. Euro zur Verfügung. Neu hinzugekommen ist neben der Fördervoraussetzung Klimawandel/Klimaanpassung einschließlich...
29
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Webinar,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Umsetzung wichtiger privater und öffentlicher Investitionen verzögern, unter anderem im Bereich des Wohnungsbaus, des Klimaschutzes sowie der Energie- und Verkehrswende. Viele Planungs- und Genehmigungsverfahren sehen die körperliche Anwesenheit
04
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe sind nach ihrer erneuten Änderung von Rechts wegen nicht mehr zu beanstanden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVe
05
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
2019 wurden insgesamt 452 Terawattstunden* aus erneuerbaren Energien bereitgestellt. Dies entspricht über 17 Prozent des Brutto-Endenergieverbrauchs in Deutschland. Von dieser Energiemenge entfielen e
08
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
sichert zweitens zugleich die Möglichkeit, die Klimaziele 2030 zu erreichen", betont Lies. Quelle/Weitere Informationen: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 5. Juni 2020 ... drohe ab Ende dieses Jahres der Rückbau dieser Anlagen . Dies könne sich massiv auf die Energiewende sowie die Klimaschutzziele auswirken, warnt Niedersachsens...
08
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 abschließend einer Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zugestimmt. Der Bundestag hatte den Entwurf der Bundesregierung zur ersten Änderung des Wasserhaushaltsg
11
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Kommunalwirtschaft,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Millionen Euro umgesetzt werden. Neu hinzugekommen ist die Fördervoraussetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur. Im Programmjahr 2020 werden 13 Maßnahmen
11
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Zwischen 2010 und 2019 lag Deutschland mit einer Gesamtinvestition von 184,4 Milliarden US-Dollar auf dem weltweit vierten Platz nach China, den USA und Japan. Damit lag Deutschland in Europa für den
11
Jun
2020
(ARGEBAU 2005). Auch hier geschieht dies mit dem Ziel, in den betreffenden Quartieren den Zusam- menhalt zu stärken und ein Klima gegenseiti- ger Akzeptanz zu schaffen. Aktuell sind ver- schiedene Handlungsfelder des Programms darauf orientiert, g ... Zusammenhalt sichern. Berlin. Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für In- tegration und Migration (SVR) (2018): Stabiles Klima in der...
12
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die neue Bundeskompensationsverordnung (BKompV) ist im Bundesgesetzblatt (BGBL 2020 I, 02.06.2020, S. 1088ff.) veröffentlicht worden und am 3. Juni 2020 in Kraft getreten. Mit dieser Eingriffsregelung
12
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Umweltbundesamt (UBA) hat die finalen Daten für Stickstoffdioxid (NO 2 ) für das Jahr 2019 vorgelegt. Demnach überschritten im vergangenen Jahr die NO 2 -Konzentrationen nur noch in 25 Städten den
15
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
"Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel " will das Bundesumweltministerium (BMU) die Anpassungskompetenz in Deutschland stärken. Gesucht werden Vorhaben mit innovativen Ideen für die Anpassung an klimatische Veränderungen in Deutschland, wie ... 2019 sowie die Starkregenereignisse von 2016 und 2017 haben den Klimawandel und seine Folgen stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Schon heute...
16
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, machte zu Beginn der ersten Sitzung deutlich, dass Klimaschutz auch in Zeiten von Corona eine zentrale politische Aufgabe bleibt: "Wir müssen bis 2050 treibhausgasneutral werden ... Verbände und Organisationen als auch Praktiker zum konstruktiven und lösungsorientierten Dialog zusammen. Gemäß Bundes-Klimaschutzgesetz müssen die...
16
Jun
2020
sollte soziale Teilhabe durch eine Form des Zusammenlebens gefördert wer- den, das sich durch ein kontaktfreundliches Klima auszeichnet. Dies hängt vornehmlich an verbindenden (z. B. Aktivitäten, Interes- sen) und alltagsnahen (Arbeit, Wohnen
16
Jun
2020
sollte soziale Teilhabe durch eine Form des Zusammenlebens gefördert wer- den, das sich durch ein kontaktfreundliches Klima auszeichnet. Dies hängt vornehmlich an verbindenden (z. B. Aktivitäten, Interes- sen) und alltagsnahen (Arbeit, Wohnen
17
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
EU-Recht. Die Sanierungsstrategie beinhaltet einen Fahrplan, wie für den nationalen Gebäudebereich die Energie- und Klimaziele erreicht werden können und benennt hierzu Maßnahmen, um Anreize zur energetischen Sanierung des nationalen Gebäudebestands
17
Jun
2020
