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25 Sep 2023

"Bündnis bezahlbarer Wohnraum" – Bundesregierung legt Maßnahmenpaket für die Bau- und Immobilienbranche vor

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Am 25. September 2023 kamen die Mitglieder des "Bündnis bezahlbarer Wohnraum" zum zweiten Mal im Bundeskanzleramt zum "Bündnis-Tag" zusammen. Ziel war es, eine Bilanz der bisherigen Arbeit im Bündnis

25 Sep 2023

"Planetary Futures": vhw auf dem Deutschen Kongress für Geographie

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Wohnen in der Stadtentwicklung

Vom 19. bis zum 23. September 2023 fand der 62. Deutschen Kongress für Geographie (DKG) auf Einladung der Deutschen Gesellschaft für Geographie und der Goethe-Universität in Frankfurt am Main statt. D

22 Sep 2023

Verwaltungsleistungen schneller und einfacher digitalisieren – "OZG-Hub" gestartet

Nachricht: Bundesebene, Baden-Württemberg, Sachsen, Digitale Verwaltung

Das Land Baden-Württemberg und der Freistaat Sachsen haben eine weitere Kooperationsvereinbarung unterzeichnet: Mit dieser Vereinbarung geht der gemeinsam entwickelte "Onlinezugangsgesetz(OZG)-Hub" an

22 Sep 2023

"Bündnis bezahlbarer Wohnraum" – Sieben Bundesländer legen Positionspapier vor

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Bundesländer Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Berlin, Saarland und Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern unterstützen die Maßnahmen von Bundesbauministerin Klara Geywitz und haben gemeinsam ei

20 Sep 2023

Sachsen: Gleichstellungsgesetz für den öffentlichen Dienst verabschiedet

Nachricht: Sachsen, Personalrecht

Der Sächsische Landtag hat am 20. September 2023 das neue Gleichstellungsgesetz für den öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen verabschiedet. Das Gesetz, das vom Sächsischen Staatsministerium der Ju

19 Sep 2023

Bayern beschließt Bundesratsinitiative zur Ankurbelung des Wohnungsbaus an kleinen Ortsrandflächen

Nachricht: Bayern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Bayern drängt beim Bund auf neue Regelungen bei der Ausweisung kleiner Baugebiete. Durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stünden ganze Einheimischenmodelle in manchen Kommunen faktisch vor de

19 Sep 2023

Vergabe und Beschaffung in Bayern – Änderung der Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Der Ministerrat hat die seit 2020 mit Blick auf die Corona-Krise und die Folgen des Krieges in der Ukraine eingeführten Erleichterungen im bayerischen Vergaberecht um ein Jahr bis Ende 2024 verlängert

18 Sep 2023

Planungshilfe für Kommunen: Leitfaden für barrierefreie Bushaltestellen im Saarland veröffentlicht

Nachricht: Saarland, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Mit dem von der STUVA e. V. in Köln erarbeiteten Leitfaden "Standards für die Herstellung barrierefreier Bushaltestellen – Leitfaden zur Richtlinie NMOB-Barrierefreiheit" hat die saarländische Landesr

18 Sep 2023

Denkwerkstatt Quartier

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Denkwerkstatt Quartier Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative kommunale Praxis Kommunikatio

15 Sep 2023

Gesetzesänderungen infolge des Bürgergeldgesetzes geplant

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze" ( BT Drs. 20/8344 ) vorgelegt, die sich aus Änderungen des Zwe

14 Sep 2023

vhw-Rahmenveranstaltung beim 16. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

Der 16. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik wurde am ersten Kongresstag durch Side-Events ausgewählter Veranstalter gerahmt. Der vhw e. V. konnte mit der gut besuchten Veranstaltung "Sch

13 Sep 2023

Umweltfreundlicher Verkehr in Kommunen – BMDV fördert KI-Modellprojekt

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Verkehr in Deutschland wird auf allen Verkehrsträgern signifikant zunehmen – das bestätigte zuletzt die Langfrist-Verkehrsprognose des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) bis 2051 . Um Kommunen dabe

13 Sep 2023

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf: Erleichterungen für Balkonkraftwerke und virtuelle Wohnungseigentümerversammlungen

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Wer in seiner Miet- oder Eigentumswohnung ein Steckersolargerät ("Balkonkraftwerk") installieren will, soll es künftig einfacher haben. Außerdem soll die Durchführung virtueller Wohnungseigentümervers

08 Sep 2023

Fördermaßnahme "LandStation – Verknüpfte Mobilität in ländlichen Räumen" – jetzt Modellprojekte einreichen

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung (BULEplus) mit "LandStation – Verknüpfte Mobilität

08 Sep 2023

Trotz heftiger Kritik: Bundestag beschließt das Gebäudeenergiegesetz

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am 8. September 2023 das sogenannte Heizungsgesetz verabschiedet. In namentlicher Abstimmung stimmten 397 Abgeordnete für den Gesetzentwurf zur Änderun

05 Sep 2023

Neue vhw-Studie zum Thema Urbane Resilienz

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

Die Untersuchung befasst sich mit der Situation in benachteiligten Quartieren während des ersten Corona-Lockdowns. Sie beleuchtet, was die Quartiere in dieser Krisenzeit gestärkt oder verwundbar gemac

05 Sep 2023

Zweiter Bericht zur Vergabe öffentlicher Aufträge veröffentlicht

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Im August 2023 hat das Statistische Bundesamt den zweiten Halbjahresbericht 2021 zur bundesweiten elektronischen Vergabestatistik veröffentlicht. Diesem ging im Oktober 2022 der erste Halbjahresberich

04 Sep 2023

Oberverwaltungsgericht NRW: Kein Wasseranschlussbeitrag für Photovoltaik-Freiflächenanlage

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Abgabenrecht

Die Eigentümer eines Grundstücks im Tecklenburger Land, auf dem eine Photovoltaik-Freiflächenanlage errichtet worden ist, sind nicht verpflichtet, für die Möglichkeit, das Grundstück an die öffentlich

04 Sep 2023

vhw_Schriftenreihe_Nr._41_Urbane_Resilienz_web_Titel.pdf

-SCHRIFTENREIHE 41 Urbane Resilienz BENACHTEILIGTE QUARTIERE IM SPIEGEL DER CORONA-PANDEMIE LARS WIESEMANN FABIAN ROHLAND KIRSTEN KRÜGER Zusammenfassung 1. Krise als Chance für Entwicklung 2. Das Konz

01 Sep 2023

Start für vollelektronische Stufe der internetbasierten Fahrzeugzulassung

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Mit dem Start der vierten Stufe der internetbasierten Fahrzeugzulassung i-Kfz werden die Verwaltungsverfahren in den Zulassungsbehörden auf die vollelektronische Abwicklung umgestellt. Grundlage ist d

31 Aug 2023

Neue Blicke auf frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Kommunikation und Stadtentwicklung

Das Erarbeiten von Bebauungsplänen ist eine Kernaufgabe kommunaler Verwaltungen. Sie muss in allen rund 11.000 Kommunen Deutschlands alltäglich bewältigt werden und betrifft die Bürgerinnen und Bürger

31 Aug 2023

Pilotphase Kleinstadtakademie: Stärkung ehrenamtlicher Ortsteilvertretungen in Bad Berleburg

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Wie bereits im April in Wurzen, wurden nun auch in Bad Berleburg die Ergebnisse der im Jahr 2022/23 im Rahmen der Pilotphase Kleinstadtakademie durchgeführten Ortsteilstudie vorgestellt und gemeinsam

31 Aug 2023

Nach EU-Vorgabe: Strengere Grenzwerte für Luftschadstoffe bei der Abfallverbrennung geplant

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Künftig sollen strengere Grenzwerte für Luftschadstoffe gelten. Darauf zielt eine Verordnung ( BT Drs. 20/8106 ) der Bundesregierung zur Änderung zweier bestehender Verordnungen: der Verordnung über d

31 Aug 2023

16. Sächsischer Integrationspreis 2023 ausgelobt

Nachricht: Sachsen, Migration und Ausländerrecht, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Ausgezeichnet und gewürdigt werden Initiativen, Unternehmen und Vereine, die sich im besonderen Maß für Menschen mit Einwanderungsgeschichte einsetzen und einen nachhaltigen Beitrag für ein weltoffene

31 Aug 2023

Verwaltungsgericht Berlin: Kein Geldautomat auf Gehweg

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Aufstellung eines Geldautomaten auf dem öffentlichen Gehweg vor einem Mehrfamilienhaus muss von Bezirksämtern nicht erlaubt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden (Urteile vom 2

30 Aug 2023

Was ist urbane Resilienz? vhw-Input beim Städteforum Brandenburg

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

Das Städteforum Brandenburg führte am 30. August 2023 unter dem Motto „Urbane Resilienz – Vom Anspruch zur Umsetzung“ eine Fachveranstaltung zu einem hochaktuellen Thema im Fachdiskurs durch. Es kamen

30 Aug 2023

Bundesregierung zum Flächenverbrauch durch erneuerbare Energien

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Einem Bericht des Bundesumweltamts zufolge betrug die Ende 2021 durch Photovoltaik-Freiflächenanlagen beanspruchte Fläche insgesamt rund 32.000 Hektar. Darauf bezieht sich die Bundesregierung in ihrer

29 Aug 2023

Neuer Raumordnungsbericht für Berlin und Brandenburg erschienen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der Berliner Senat und die Brandenburgische Landesregierung haben am 29. August 2023 auf Vorschlag des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, und des Ministers für Infrast

29 Aug 2023

Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Kündigung wegen Äußerungen in einer Chatgruppe

Nachricht: Bundesebene, Personalrecht

Ein Arbeitnehmer, der sich in einer aus sieben Mitgliedern bestehenden privaten Chatgruppe in stark beleidigender, rassistischer, sexistischer und zu Gewalt aufstachelnder Weise über Vorgesetzte und a

28 Aug 2023

Reflexionsworkshop im Projekt "Alltag im Quartier 4.0"

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft

Am 23. August 2023 fand in Frankfurt am Main am Institut für sozial-ökologische Forschung ISOE ein Reflexionsworkshop im Projekt Alltag im Quartier 4.0 statt. Es kamen verschiedene Teilnehmende aus de

28 Aug 2023

Onlinezugangsgesetz soll geändert werden

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf ( BT Drs. 20/8093 ) zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz) vorgelegt. D

27 Aug 2023

312._Kommentierung_VIII_ZR_373-21_Dauerbrenner_Inkassodienstleister.pdf

Nachricht:

Der „Dauerbrenner“ Inkassodienstleister: BGH bestätigt und ergänzt seine um- fangreiche Rechtsprechung zur Zulässigkeit und den Grenzen der Tätigkeit ei- nes registrierten Inkassodienstleisters BGH, U

27 Aug 2023

310._Kommentierung_VIII_ZR_106-21__Mieterhoehg_nach_Modernisierg_-_form._Anfordergen.pdf

Nachricht:

Die unendliche Geschichte: Mieterhöhung nach Modernisierung – BGH bestätigt erneut seine Rechtsprechung zu den formellen Anforderungen an die Erhö- hungserklärung (§ 559b BGB) BGH, Beschlüsse vom 21.

27 Aug 2023

311._Kommentierung_VIII_ZR_280-21_Fiktive_Schadensbemessung.pdf

Nachricht:

„Fiktive“ Schadensbemessung im Mietrecht: Eine Grundsatzentscheidung zum Schadensersatzanspruch des Vermieters bei Rückgabe der Wohnung in beschä- digtem Zustand BGH, Urteil vom 19. April 2023 – VIII

27 Aug 2023

309._Kommentierung_VIII_29-22__Mieterhoehg_nach_Modernisierg_-_form._Anfordergen.pdf

Nachricht:

Wieder aktuell: Mieterhöhung nach Modernisierung – BGH bestätigt seine Recht- sprechung zu den formellen Anforderungen an die Erhöhungserklärung (§ 559b BGB) BGH, Urteil vom 25. Januar 2023 – VIII ZR

23 Aug 2023

Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) – 4. Auflage

Fachbuch: Sozialrecht

Ein Handbuch für Ihre tägliche Praxis Weit umfassender als nach dem Titel zu vermuten ist, informiert die 4. Auflage des seit 2017 in der 1. Auflage erschienenen Werks über alle relevanten Fragen und

Autor(en):: Uwe Grund, Werner Zills

21 Aug 2023

Bundesbauministerium erarbeitet Strategie zum Hitzeschutz in der Stadtentwicklung

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Bundesbauministerin Klara Geywitz traf sich am 21. August 2023, um über Hitzeschutz in den Städten und Gemeinden zu sprechen. Dabei wurde über Maßnahmen an den Gebäuden, im öffentlichen Raum, über meh

21 Aug 2023

Fachbeitrag zur vhw-Studie "Begegnung schaffen" erschienen

Nachricht: Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft

Der in der Zeitschrift "Migration und Soziale Arbeit" veröffentlichte Beitrag Begegnung im Kontext von Diversität und Fluktuation: Zur Rolle von Stadtteilorganisationen geht der Frage nach, wie es Ein

17 Aug 2023

Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokra

17 Aug 2023

62,5 Millionen Euro für "Schule macht stark"

Nachricht: Bundesebene, Kinderbetreuung und Schulwesen

Die Bundesregierung erklärt in ihrer Antwort ( BT Drs. 20/8005 ) auf eine Kleine Anfrage ( BT Drs. 20/7839 ) der CDU/CSU-Fraktion, dass der Bund für die Initiative "Schule macht stark" 62,5 Millionen

11 Aug 2023

Themenfeld Vielfältige Gesellschaft

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Themenfeld Vielfältige Gesellschaft Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative kommunale Praxis

11 Aug 2023

Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Lokale Demokratie Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation P

11 Aug 2023

Neuer Förderaufruf: Soziale Dorfentwicklung – Starke Gemeinschaften für zukunftsfähige ländliche Räume - jetzt bewerben!

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert mit der Bekanntmachung "Soziale Dorfentwicklung – Starke Gemeinschaften für zukunftsfähige ländliche Räume" im Rahmen des Bundespr

11 Aug 2023

Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative kommuna

11 Aug 2023

Wohnen in der Stadtentwicklung

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Wohnen in der Stadtentwicklung Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative kommunale Praxis Komm

11 Aug 2023

Demokratische Deliberation

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative kommuna

11 Aug 2023

Bundesregierung: 2,68 Millionen Berechtigte haben 200-Euro-Zuschuss erhalten

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Nach Angaben der Bundesregierung haben rund 2,68 Millionen Studierende und Fachschülerinnen und Fachschüler den einmaligen 200-Euro-Zuschuss erhalten, der bei steigenden Lebenshaltungskosten unterstüt

09 Aug 2023

Unterstützung für die Kommunen bei der Wärmeplanung – Bundeskabinett beschließt Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Bundeskabinett hat am 9. August 2023 den Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) beschlossen. Zur Unterstützung der kommunalen Wärmeplanung sollen aus dem K

09 Aug 2023

Mietpreisbremse: Bundesrat dringt auf Nachschärfung

Nachricht: Bundesebene, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, der zum Ziel hat, den Mieterschutz bei der Vermietung von möbliertem Wohnraum und bei der Kurzzeitvermietung von Wohnraum in Gebiete

08 Aug 2023

Bundeskatellamt veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2021/2022

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Das Bundeskartellamt hat am 2. August 2023 seinen Tätigkeitsbericht über die Arbeit der Behörde in den letzten zwei Jahren veröffentlicht. Mit dem Bericht kommt das Amt seiner Berichtspflicht gegenübe