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25 Jun 2020

Baukulturbericht 2020/21 "Öffentliche Räume" vorgestellt

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Die Bundesstiftung Baukultur hat am 24. Juni 2020 den neuen Baukulturbericht 2020/21 "Öffentliche Räume" (PDF) vorgestellt. Der Bericht thematisiert Bedingungen und Herausforderungen für lebendige und
30 Jun 2020

Erste Stadt Deutschlands geht mit Beteiligungssoftware Consul an den Start

Nachricht: Bundesebene, Webinar, Präsenzveranstaltung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Die nordrhein-westfälische Stadt Detmold führt am 1. Juli 2020 als erste Stadt Deutschlands die Open Source-Beteiligungssoftware Consul ( Dossier , Internetseite ) ein. Consul ist die meistgenutzte di
25 Jun 2020

Bundeskabinett beschließt Digitale-Familienleistungen-Gesetz

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht, Digitale Verwaltung

Die Beantragung von Familienleistungen soll nicht nur vereinfacht, sondern perspektivisch so weit wie möglich digital angeboten werden, darüber seien sich Bund und Länder einig, teilt die Bundesregier
28 Sep 2018

Projekt-Workshop Entwicklung und Nachhaltigkeit von Willkommensinitiativen

Nachricht: Forschung, Migration und Integration, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung, Quartier und Nachbarschaft

Am 28. September 2018 veranstaltete der vhw gemeinsam mit dem Institut für Demokratische Entwicklung und Soziale Integration (DESI) einen Projekt-Workshop im Rahmen des Forschungsprojekts "Entwicklung
02 Jul 2020

Corona und der steinige Weg zur digitalen Beteiligung

Nachricht: Lokale Demokratie, Demokratische Deliberation, Partizipative kommunale Praxis, Kommunikation und Stadtentwicklung

In werkSTADT Nr. 43 macht Thomas Kuder einen Einwurf zum Planungssicherungsgesetz (PlanSiG) im Kontext der digitalen Spaltung. Aufgrund der bundesweiten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen in Folge de
09 Apr 2020

Kiez und Corona – Nachbarschaft im Krisen-Modus

Nachricht: Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt

Olaf Schnur kommentiert in der vhw-werkSTADT Nr. 40 den Zustand der Nachbarschaft in Zeiten der Corona-Pandemie. Unabhängig vom medialen Framing hat die Krise ganz handfeste Auswirkungen auf die unter
29 Jun 2020

NRW: 800 Millionen im Förderprogramm für Kommunen und ÖPNV

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Mit einem millionenschweren Rettungsschirm werden Bund und Land die Verluste aus dem Ticket-Verkauf während der Corona-Krise auffangen. 500 Millionen trägt der Bund, 200 Millionen in einer ersten Tran
10 Jun 2020

Niedersachsen: Zehn weitere Millionen Euro Digitalbonus

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Digitale Verwaltung

Die niedersächsische Landesregierung stellt weitere zehn Millionen Euro für das Förderprogramm Digitalbonus Niedersachsen bereit. Ab sofort können kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen wied
11 Jun 2020

Bundesgerichtshof-Urteil zur Cookie-Einwilligung

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Der unter anderem für Ansprüche nach dem Unterlassungsklagengesetz zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, welche Anforderungen an die Einwilligung in telefonis
10 Jun 2020

517 Millionen Euro Liquiditätshilfe beschlossen

Nachricht: Baden-Württemberg, Kommunalwirtschaft

Die Landesregierung hat beschlossen, den Kreisen, Städten und Gemeinden zusätzlich 517 Millionen Euro als Liquiditätshilfe zu zahlen. Das Land stehe an der Seite der Kommunen, erklärten Finanzminister
04 Jun 2020

Bundesverwaltungsgericht weist Klagen gegen die Elbvertiefung ab

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe sind nach ihrer erneuten Änderung von Rechts wegen nicht mehr zu beanstanden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVe
08 Jun 2020

Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes – Bundesrat stimmt zu

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 abschließend einer Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zugestimmt. Der Bundestag hatte den Entwurf der Bundesregierung zur ersten Änderung des Wasserhaushaltsg
08 Jul 2020

Bundesprogramm zum Aufbau von Weiterbildungsverbünden gestartet

Nachricht: Bundesebene, Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills

Seit 2. Juli 2020 können Bewerbungen für das Bundesprogramm "Aufbau von Weiterbildungsverbünden" eingereicht werden. Damit setzt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine zentrale Vereinbarun
11 Jun 2020

Zu wenig digitale Leistungen - öffentliche Vergabe am weitesten

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Der Aufbau einer digitalen Verwaltung zieht sich. Das zeigen die Ergebnisse des Branchenkompass Public Sector von Sopra Steria und dem F.A.Z.-Institut. Nur 16 Prozent der Behörden vermelden demnach, d
11 Jun 2020

Niedersachsen: Förderprogramm für Städte und Gemeinden

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Kommunalwirtschaft, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies gab am 11. Juni 2020 das Städtebauförderungsprogramm 2020 bekannt gegeben. Damit unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen mit 12
24 Aug 2020

Anfrage zur Umsetzung des Digitalpakts Schule

Nachricht: Bundesebene, Kinderbetreuung und Schulwesen

Nach der Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms nebst dem Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung beim Digitalpakt Schule 2019 bis 2024 erkundigt sich Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anf
10 Sep 2020

200 Millionen Euro für 105 kommunale Projekte

Nachricht: Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Bundesebene, Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat am 9. September 2020 die Förderung von kommunalen Projekten in Höhe von insgesamt rund 200 Millionen Euro beschlossen. 105 ausgewählte Kommunen könn
14 Sep 2020

Förderinitiative "Aktive Regionalentwicklung" gestartet

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Am 10. September 2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gemeinsam mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) den Startschuss für die neue Förderinitiative
18 Mai 2020

Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 in Kraft

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Nach Gegenzeichnung aller Bundesländer ist die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 in Kraft getreten. Sie ist Grundlage der Bund-Länder-Förderung 2020. Quelle und PDF: Internetseite Bundes
18 Mai 2020

Wind-Abstandsflächen und Aufhebung des Photovoltaik-Deckels – Einigung erreicht

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar, Präsenzveranstaltung

Am 18. Mai 2020 hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat eine Erklärung (Audio) zur Einigung der Koalitionsfraktionen im Bundestag zum Thema Wind-Abstandsflächen und Aufhebung des Photovoltaik
18 Mai 2020

Bundesrat gibt grünes Licht für das Arbeit-von-Morgen-Gesetz

Nachricht: Bundesebene, Personalrecht, Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills, Webinar, Präsenzveranstaltung

Der Bundesrat hat 15. Mai 2020 dem vom Bundestag beschlossenen "Arbeit-von-Morgen-Gesetz" grünes Licht erteilt. Es schafft weitere Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld, enthält Sonderregelungen für d
15 Mai 2020

Bundesrat ergreift Initiative gegen Motorradlärm

Nachricht: Verkehrsplanung und Straßenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht

Der Bundesrat setzt sich dafür ein, den Lärm von Motorrädern zu verringern. In einer am 15. Mai 2020 gefassten Entschließung spricht er sich dafür aus, die zulässigen Geräuschemissionen aller neu zuge
18 Mai 2020

Bundesrat stimmt Sozialschutz-Paket II zu

Nachricht: Webinar, Bundesebene, Personalrecht, Kinderbetreuung und Schulwesen, Wohngeld- und Sozialrecht

Die Belastungen des Arbeitsmarktes durch die Corona-Krise sollen weiter abgefedert werden: Der Bundesrat hat am 15. Mai 2020 dem so genannten Sozialschutz-Paket II ( Gesetzentwurf vom 05.05.2020 ) zug
15 Mai 2020

Corona-Steuerhilfegesetz im Bundestag beraten

Nachricht: Webinar, Präsenzveranstaltung, Bundesebene, Kommunalwirtschaft, Personalrecht

Die COVID-19-Pandemie stellt eine enorme Herausforderung für Wirtschaft und Gesellschaft dar. In allen zentralen Politikbereichen müssen dafür zielgerichtete Antworten gefunden werden. So auch in der
15 Mai 2020

Zeit der Krise: Zeit der Wissenschaft!

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Wohnen in der Stadtentwicklung

Die Corona-Pandemie hat den Fokus vieler Wissenschaften verschoben und auch der vhw-Forschungsbereich bleibt nicht unberührt von den Entwicklungen. Ohnehin große gesellschaftliche Herausforderungen de
11 Mai 2020

Umsetzung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Herstellung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen sei ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung, schreibt diese in ihrer Antwort ( BT Drs. 19/18841 ) auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bü
11 Mai 2020

Aktionsbündnis setzt sich bundesweit für mehr Biotonnen ein

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Kommunalwirtschaft

Am 11. Mai 2020 startete die diesjährige "Aktion Biotonne Deutschland". Die Initiative unterstützt Kommunen bei der Abfallberatung vor Ort. Die privaten Haushalte in Deutschland sollen künftig Bioabfä

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