25
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Bericht thematisiert Bedingungen und Herausforderungen für lebendige und vielfältige öffentliche Räume. Angesichts des klimatischen und des demografischen Wandels und angesichts neuer Mobilitätsformen geht es um die Frage, wie Plätze, Verkehrsflächen
29
Jun
2020
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Hilfe von Stadtklimakonzepten die städtebaulichen Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel im Gemeindegebiet darzustellen. Das Konzept soll die Kommunen unterstützen, die Auswirkungen von geplanten, zukünftigen Maßnahmen auf das Stadtklima beurteilen ... Modellvorhaben "Klimagerechter Städtebau" des bayerischen Bauministeriums soll Städte und Gemeinden in Bayern neue Impulse geben und bei ihren...
06
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
e Regelungen. Der Bundesrat hat am 3. Juli 2020 das so genannte Gebäudeenergiegesetz gebilligt. Es gehört zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung und soll dazu beitragen, den Primärenergiebedarf von Gebäuden zu minimieren. Effiziente An ... aufgestellt wurden, nur 30 Jahre lang betrieben werden dürfen. Für diejenigen, die ihre alte Ölheizung durch ein klimafreundlicheres Modell ersetzen...
07
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( BT Drs. 19/19661 ) zu beklagten Planfeststellungsbeschlüssen bei Bundesverkehrswegen. Nach Informationsstand der Bundesregierun
08
Jul
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
8. Juli 2020 ihren Klimaschutzpakt fortgeschrieben. In ihm bekennen sich Landkreistag, Städtetag und Gemeindetag zur Vorbildwirkung der öffentlichen Hand beim Klimaschutz und zum Ziel, bis 2040 eine weitgehend klimaneutrale Verwaltung zu erreichen ... Millionen Euro zur Verfügung, um entsprechende Klimaschutzmaßnahmen zu unterstützen. Umweltminister Franz Untersteller bezeichnete den 3....
10
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Laut des gemeinsamen aktuellen Nitratberichtes der Bundesministerien für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat sich der Zustand des Gr
22
Jul
2020
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
ein Stück Selbstverwaltung zurück . Unsere Städte werden immer wärmer und trockener. Bäume sind enorm wichtig für das Klima in geschlossenen Siedlungen. Angesichts des dritten Dürrejahres in Folge sehen wir: Bäume brauchen jetzt erst recht Schutz ... soll noch vor Jahreswechsel in Kraft treten. Quelle/Weitere Informationen: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und...
27
Jul
2020
Nachricht:
Sozialrecht,
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
isterium den Kommunen zusätzlich 100 Millionen Euro für Klimaschutz zur Verfügung. Diese können zum Beispiel für die Förderung des Radverkehrs und kommunale Klimaschutz-Modellprojekte beantragt werden. Für finanzschwache Kommunen ist unter ... Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) beschlossen: In der Kommunalrichtlinie werden die Förderquoten um jeweils zehn Prozentpunkte in allen...
27
Jul
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
abgeschlossen werden, um anschließend stufenweise in die Umsetzung zu gehen. Quelle/Weitere Informationen: Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau Bremen, Pressemitteilung vom 27. Juli 2020
30
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Besserer Lärmschutz an Schiene und Straße: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird die Auslösewerte für die Lärmsanierung an bestehenden Bundesfernstraßen und für die Eisenba
03
Aug
2020
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft plant, das Sächsische Waldgesetz zu novellieren. Hierzu setzt das Ministerium einen breiten Dialog in Gang. Die Bürgerinnen und Bürger können vom 1. August bis zum 15 ... und lebenswichtige ökologische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Funktionen. Das gilt umso mehr in Zeiten von Klimawandel und Rückgang der...
13
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 12. August 2020 hat die Bundesregierung den Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Düngeverordnung beschlossen. Die Verwaltungsvorschrift ist Bestandteil der verbesserten Umsetzung der
14
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
Im Bundesverkehrsministerium wurde am 12. August 2020 der vorgelegte Entwurf für ein Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Er basiert auf einem Beschluss des Koalitionsausschusses. Das BMVI v
21
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Abgeordneten für zahlreiche detaillierte Gesetzesänderungen, um die Städte mit mehr Frei- und Grünflächen klimaresilienter zu machen. "Die Klimakrise erfordert, dass wir unsere Städte neu denken müssen", heißt es zur Begründung. Quelle: hib Nr. 834
21
Aug
2020
Nachricht:
Hessen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Einzelne blütenreiche Flächen reichen nicht aus, um die biologische Vielfalt wirkungsvoll zu fördern und dauerhaft zu schützen. Deshalb will der Main-Kinzig-Kreis im Projekt "Main.Kinzig.Blüht.Netz."
24
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Landesregierung und Vertreter der Wasserstoffbranche aus Mecklenburg-Vorpommern haben heute beim "Branchentreffen Wasserstoff" in Güstrow eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Darin fordern sie die
24
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
vor dem Hintergrund beschlossener Klimaschutzmaßnahmen bis einschließlich 2019. Der Klimaschutzbericht 2019 ist der letzte, der sich vorrangig der Umsetzung des 2014 beschlossenen Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 widmet. Er listet die zirka 110 ... enthalten, welchen Beitrag das Klimaschutzprogramm 2030 in Kombination mit dem Corona-Konjunkturprogramm voraussichtlich auf dem langfristigen Weg zur...
24
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Abgabenrecht
Die Städte und Gemeinden in Deutschland zahlen jährlich rund 700 Millionen Euro, um Parks und Straßen von Zigarettenkippen, To-Go-Bechern und anderen Einwegplastik-Produkten zu reinigen sowie öffentli
24
Aug
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Kommunalwirtschaft
Berlinerinnen und Berliner im Rahmen der Berliner Zero-Waste-Strategie zu motivieren, ihre Küchen-und Gartenabfälle klimaschonend in der BSR-Bioguttonne zu entsorgen, wird die Informationskampagne der Senatsumweltverwaltung in diesem und dem kommenden ... Bioabfälle, die in der braunen Tonne landen, können als Ressource hochwertig genutzt werden: Die BSR verarbeitet sie zu klimaverträglichem...
26
Aug
2020
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im August 2018 hatten Umweltminister Dr. Backhaus und die Vorsitzenden der BDEW-Wasserwirtschaft M-V und KOWA M-V die Gemeinsame Erklärung zur Verminderung der Phosphoreinträge aus öffentlichen Kläran
07
Sep
2020
näherten sich laut Marktbericht vom Juli 2020 die Indexwerte für das Wohn- und Logistikklima inzwischen wie- der dem Vorkrisenniveau, während sich die „Klimawerte“ für Handel und Hotellerie wei- ter nahe ihrer historischen Tiefstände bewe- gen ... Nr. 255. Berlin. Bulwiengesa (2020a): Marktbericht Juli 2020. Im- mobilienklima unterbricht Erholungskurs. Berlin. Bulwiengesa (2020b): Marktbericht...
07
Sep
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) im Auftrag des BMU kostenlose Beratung an, telefonisch unter 030 39001-170 oder per E-Mail an: skkk@klimaschutz.de . Weitere Informationen: www.klimaschutz.de/beratung Quelle: Bundesministerium für ... Damit Kommunen angesichts der Corona-Pandemie im Klimaschutz handlungsfähig bleiben, will das Bundesumweltministerium das bestehende...
14
Sep
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Bewältigung der Folgen eines Strukturwandels, der demografischen Entwicklung oder den Herausforderungen der Energie- und Klimawende . Der Projektaufruf ist bewusst offen gestaltet und gibt keine thematischen Schwerpunkte vor. Neben der konkreten
14
Sep
2020
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (OVG) hat in einem Eilrechtsschutzverfahren auf den Antrag eines Betreibers für die Sammlung und Verwertung von Verpackungsmüll entschieden, dass
29
Sep
2020
Nachricht:
Sachsen,
Abgabenrecht
gezeigt, dass nicht nur die Wasserversorgung aus privaten Hausbrunnen überdacht werden muss. Wir stecken mitten im Klimawandel und müssen auch künftig verstärkt mit Dürren rechnen. Daher ist es sinnvoll und notwendig, Investitionen in die öffentliche ... aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt. Quelle/Weitere Informationen: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und...
05
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Die Treibhausgasemissionen im Gebäudebereich haben sich seit 2010 um rund 21 Prozent reduziert. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort ( BT Drs. 19/22670 ) auf eine Kleine Anfrage der FDP-F
05
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
zufolge prüfen. Aus Sicht des Bundesrates muss der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs als wichtiges Element des Klima- und Umweltschutzes erleichtert und beschleunigt werden. Auch den Bundesratsvorschlag, die für das Allgemeine Eisenbahngesetz
06
Okt
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Kommunalwirtschaft
ngen unserer Zeit. So rücken auch LEADER Projektideen in den Fokus, die zur Minderung der Folgen des Klimawandels und dem Schutz des Klimas und der natürlichen Ressourcen beitragen. Bis zum 15. Februar 2021 sind i nsbesondere Landkreise und
06
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wird zukünftig das Bundesumweltministerium (BMU) bei der Umsetzung von Naturschutzprogrammen auch bei der Flächenbeschaffung unterstützen. Hierzu wurde
09
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
ngen. Wir brauchen rasch mehr saubere Energie, um die Klimaziele zu erreichen. Allein mit der Nationalen Klimaschutzinitiative haben die Städte seit 2008 über 15.000 Klimaschutzprojekte erfolgreich umgesetzt.“ Reinhard Sager, Präsident des Deutschen ... Die Kommunen spielen eine zentrale Rolle, wenn es um Klimaschutz, Klimaanpassung und nachhaltige Entwicklung geht. Deshalb haben das...
12
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Der Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie hat am 9. Oktober 2020 den Bundesrat passiert. Damit hat das Gesetz für weniger Abfall und mehr Recycling die letzte Hürde genommen. Die
12
Okt
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Beseitigung der Radfahrstreifen war erstinstanzlich stattgegeben worden, weil die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nach Auffassung des Verwaltungsgerichts die Voraussetzungen für die Einrichtung der Verkehrsanlagen nicht hinreichend ... 205/20). Im zeitlichen Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie ordnete die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (im...
14
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Wie können Städte und Gemeinden konkret zum Schutz von Insekten beitragen? Welche Maßnahmen können sie auf kommunalen Flächen umsetzen? Und wie lässt sich der Insektenschutz in kommunalen Plänen und S
15
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
das zu 70 Prozent aus Grundwasser gewonnen wird. Das Projekt ist Teil der Förderinitiative "KI-Leuchttürme für Umwelt, Klima, Natur und Ressourcen" . Das Bundesumweltministerium fördert mit dieser Initiative Projekte, die Künstliche Intelligenz ... des Grundwassers beitragen können. Das Beispiel macht einmal mehr deutlich, wie viel Potenzial für den Umwelt- und Klimaschutz in Künstlicher...
20
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Für die Umrüstung von Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten stellt der Bund kurzfristig 50 Millionen Euro zur Verfügung. Das Bundesfinanzministerium hat auf Antrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie en
03
Nov
2020
Nachricht:
Personalrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Baden-Württemberg
000 Landesbedienstete die Möglichkeit, ihren Arbeitsweg auf einem Leasing-Rad zurückzulegen und damit einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz zu leisten", so Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl, Amtschef im Verkehrsministerium. Somit können Beamtinnen
03
Nov
2020
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Personalrecht,
Allgemeines Verwaltungshandeln
kostengesetzes beschlossen. Ziel der Landesregierung: Bei Dienstreisen von Landesbediensteten sollen Aspekte des Klimaschutzes eine größere Rolle spielen. Neben der Aktualisierung und Vereinfachung des Reisekostenrechts, die unter anderem den ... den Verwaltungsaufwand reduzieren sollen, beinhalten die Änderungen eine Reihe von Maßnahmen, die dem Klimaschutz dienen. Der wichtigste Punkt:...
04
Nov
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
von Recycling-Baustoffen. Mit der Neuordnung des Abfallrechts komme das Land seiner Verantwortung für die Umwelt, das Klima und die Gesundheit der Menschen nach, erklärte Umweltminister Franz Untersteller. Es spare gleichzeitig viel Geld. Mit ... Erkenntnissen und Erfordernissen in Einklang gebracht werden. Quelle/Weitere Informationen : Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft...
04
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Personalrecht
In ihren Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren im Monat Oktober hat die Europäische Kommission am 30. Oktober 2020 Deutschland aufgefordert, seinen Verpflichtungen zum Schutz der Umwelt und z
05
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bodenrecht und Immobilienbewertung
Das Projekt "Naturschutzmanagement – Von Bauern für Bauern"(PDF) wurde am 5. November 2020 als UN-Dekade-Projekt durch Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, ausgezeichnet. Das D
07
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 6. November 2020 einer Verordnung zum Verbot bestimmter Einwegkunststoffprodukte nach Maßgabe kleiner sprachlicher Änderungen zugestimmt. Ziel der Verordnung es, die Ressource "Ku
09
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Kompass" im Rahmen der digitalen Konferenz "Klimaresilient in die Zukunft" ausgezeichnet. Ein widerstandsfähiger "Klimawald" urbanes Grün als kühle "Oase" inmitten einer heißen Stadt, "Klimabaustoffe" aus natürlichen Ressourcen und ein Coachi ... ichts zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Bestimmte Folgen des Klimawandels werden sich auch...
09
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat der sogenannten Mantelverordnung der Bundesregierung (BR Drs. 566/17 vom 17.07.2017) nach Maßgabe umfassender und detaillierter Änderungen (BR Drs. 587/20) zugestimmt. Die Verordnung
12
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Kommunalwirtschaft,
Öffentliches Immobilienmanagement
gegen den Klimawandel vorgehen, sondern auch das Arbeitsumfeld der Beschäftigten sowie die Lebensqualität betreuungsbedürftiger Menschen verbessern. "Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" Mit dem neuen Förderprogramm "Klimaanpassung in sozialen ... 2023 individuelle Beratungen, umfassende Anpassungskonzepte und konkrete Maßnahmen, um sich an die klimatischen Belastungen durch den Klimawandel...
16
Nov
2020
Nachricht:
Bayern,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
sollen bei der Erarbeitung von Stadtklimakonzepten unterstützt und die Ergebnisse allen bayerischen Kommunen als übertragbare Lösungsansätze zur Verfügung gestellt werden. "Mit unserem Modellvorhaben ´Klimagerechter Städtebau´ wollen wir Impulse ... ausgeglichene klimatische Verhältnisse haben enormen Einfluss auf das Wohlbefinden und die Gesundheit der Menschen. Deshalb müssen wir auf kommunaler...
19
Nov
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Öffentliches Immobilienmanagement
vorangehen. Der Ideenwettbewerb solle hierfür Anreize setzen. "Wer mit dem nachwachsenden Rohstoff Holz baut, schont das Klima und stärkt regionale Wirtschaftskreisläufe. Die Holz- und Holzmischbauweisen eignen sich beispielsweise optimal um bestehende ... Bevölkerung mit sich bringen. Das Land setzt sich daher mit der Holzbau-Offensive Baden-Württemberg für ein höheres Klimabewusstsein im...
27
Nov
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
vor Ort und einer digitalen Beteiligungsmöglichkeit starten die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Bezirk Tempelhof-Schöneberg und die Grün Berlin Stiftung als Projektverantwortliche die geplante Umgestaltung ... Raums durch großzügige begrünte Plätze vor. Zudem sind innovatives Regenwassermanagement und mehr Grün für die Klimafolgenanpassung geplant. Mit dem neuen...
27
Nov
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
werden im ersten Quartal 2021 veröffentlicht. Quelle/Weitere Informationen: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 27. November 2020
02
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Kommunalwirtschaft,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Unternehmen, Kommunen und Organisationen zur novellierten Kälte-Klima-Richtlinie eine Förderung beantragen. Gefördert werden stationäre Kälte- und Klimaanlagen sowie Fahrzeug-Klimaanlagen in Bussen und Bahnen , wenn darin nicht-halogenierte Kältemittel ... Einsatz kommen. Die Kälte-Klima-Richtlinie wurde erweitert, formal gestrafft und hinsichtlich der Kältemittel technologieoffen gestaltet. Die...
03
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
angebote vor Ort vorfinden, die ihren unterschiedlichen Bedürfnissen entsprechen, erschwinglich, komfortabel und klimaschonend sind. Wer heute Mobilität plant, muss zukunftsfähige Mobilitätsangebote schaffen und möglichst passgenau vernetzen
