18
Sep
2023
Nachricht:
Saarland,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Leitfaden ist als barrierefreie digitale Ausgabe auf der Internetseite des Saarländischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz abzurufen, auf der Sie außerdem weitere Informationen zu der Förderrichtlinie
01
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Gesetz zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz – MgvG) vom 22. März 2020 ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
16
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
bei Sachverständigen auf grundsätzliche Zustimmung. Bei einer öffentlichen Anhörung des Bundestag-Ausschusses für Klimaschutz und Energie wurden jedoch weitere Änderungen angemahnt, damit der jährliche Leistungszubau bei PV-Anlagen wie geplant
28
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wetterextreme mit Starkregen und Sturzfluten unter anderem im Jahr 2021 in Mittelfranken und Oberbayern, aber auch die zunehmende Trockenheit der letzten Jahre nicht nur in Franken, haben die Notwendi
27
Jul
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
abgeschlossen werden, um anschließend stufenweise in die Umsetzung zu gehen. Quelle/Weitere Informationen: Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau Bremen, Pressemitteilung vom 27. Juli 2020
16
Feb
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesumweltministerium fördert künftig Mikro-Depots und E-Lastenfahrräder. Die neuen attraktiven Förderbedingungen treten zum 1. März 2021 in Kraft und helfen Unternehmen beim Umstieg auf eine zu
29
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Zum 1. Januar 2021 tritt die Zweite Wohngeldnovelle ( Wohngeld-CO 2 -Bepreisungsentlastungsgesetz - WoGCO 2 BeprEntlG) in Kraft, die eine Erhöhung des Wohngeldes für über 1 Million Wohngeldempfängerin
28
Apr
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat in Abstimmung mit dem für die VOB/A zuständigen Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Hinweise für öffentliche Aufträge gegeben, die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg ... en vorgesehen (Abl. v. 08.04.2022, L 111/1). Quellen/Weiter e Informationen: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Rundschreiben...
25
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Maßnahmen umgesetzt werden, mit denen mehrere Ziele und Verpflichtungen zum Beispiel des Natur-, Boden-, Gewässer- und Klimaschutzes verfolgt werden. Zugleich sollen nach Möglichkeit auch Grundstücke für vordringliche Naturschutzzwecke erworben werden ... e beherbergen. Quelle/Weitere Informationen: Medienservice Sachsen.de, Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und...
17
Jan
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Digitale Verwaltung,
Umweltrecht und Klimaschutz
eingesehen werden. Die Datenreihen stehen auf der Webseite der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz allen Nutzerinnen und Nutzern kostenfrei zur Verfügung. Mit der Erweiterung um die Information zum Bodenwasser und ... bereitgestellt werden. Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
21
Mär
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Umweltrecht und Klimaschutz
Vorschriften (Neufassung des LImSchG) beschlossen. Den Entwurf hatte die Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, am 7. Februar 2023 dem Senat vorgelegt. Das Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (LImSchG) vom 5 ... Berliner Bestattungsgesetzes verbunden. Quelle: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
10
Aug
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat in Zusammenarbeit mit dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen aktualisierte Karten zum Stand der ... ist für 2023/2024 geplant. Quelle/Weitere Informationen: Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung 2. August...
23
Jul
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Berlin / Brandenburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Maßnahmen nicht berücksichtigt wurden. Unter anderem wurde der Klimaschutz-Projektionsbericht 2021 berücksichtigt, aber nicht mehr der im August 2023 erschienene Klimaschutz-Projektionsbericht 2023. Weiterhin beanstandet der Senat, dass bei der Maßnahme
02
Jul
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Notwendigkeit zu Anpassung und Vorsorge wird sich künftig mit jedem Zehntelgrad Erderhitzung weiter verschärfen. Klimaschutz ist daher dringend geboten, Klimaanpassung und Risikovorsorge sind zu einer ebenso großen Verantwortung der Politik ... Finanzierung von Bund und Ländern. Auch mit unserer Nationalen Wasserstrategie und dem Aktionsprogramm natürlicher Klimaschutz werden wir weitere...
20
Jun
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Bundesministerin Klara Geywitz hat einen neuen Projektaufruf zur energetischen Sanierung von kommunalen Einrichtungen gestartet. Um Städte und Gemeinden bei der energetischen Sanierung ihrer sozialen
09
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Alle deutschen Umweltinformationen und -daten über eine Plattform erreichen – das ist das Ziel des neuen Nationalen Umweltinformationszentrums, welches das Bundesumweltministerium ab dem Sommer 2021 i
06
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Informationen: Überblickspapier zur Umsetzung der EU-Notfallverordnung Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 3. März 2023 Ausschuss-Sondersitzung im Bundestag: Änderung des Raumordnungsgesetzes und Umsetzung
21
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Konzepte wie Stadtgrün und Stadtnatur müssten gestärkt werden, es sollten schneller und unkomplizierter Flächen für Urban Gardening und Permakultur bereitgestellt und die Dach- und Fassadenbegrünung u
08
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
Die Europäische Kommission hat entsprechend der EU-Beihilfevorschriften eine mit 2,98 Milliarden Euro ausgestattete deutsche Regelung genehmigt. Sie soll grüne Fernwärme auf Basis von erneuerbaren Ene
28
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
rfahren zu erleichtern, in dem die Bedeutung des Klimaschutzes im Rahmen der zu treffenden Abwägungsentscheidungen gestärkt wird. Die staatlichen Moorflächen sollen im Sinne des Klimaschutzes bis 2040 bestmöglich erhalten, renaturiert und ggfs ... erreichen. Als Steuerungs- und Controlling-Instanz für ein klimaneutrales Bayern 2040 wird ein Koordinierungsstab "Klimaschutz" eingerichtet. Für die...
03
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
en ihren Energieverbrauch und ihre Kosten nachweislich reduzieren und einen wichtigen Beitrag für mehr kommunalen Klimaschutz leisten. Bei einem bundesweiten Einsatz in deutschen Kommunen könnten jährlich eine Million Tonnen CO 2 vermieden werden"
28
Nov
2022
Nachricht:
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Mieterinnen und Mieter müssen künftig die CO2-Abgabe für das Heizen mit Öl oder Erdgas nicht mehr allein tragen: Der Bundesrat billigte am 25. November 2022 einen Bundestagsbeschluss zur Aufteilung de
17
Okt
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
ITAS die Ergebnisse der Umfrage auf seiner Homepage zur Verfügung stellen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unterstützt das Vorhaben als Projektpartner mit seinem fachlichen Praxiswissen im Rahmen des Verbundvorhabens "ZuSkE:
26
Okt
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
beschlossen werden, könnte er zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. Quelle/Weitere Informationen: MV Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Pressemitteilung Nr. 323/2022 vom 25.10.2022
05
Mai
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Ein hydrologisches Modell zur Hochwasservorhersage soll die Behörden und die Menschen in Nordrhein-Westfalen künftig früher und besser auf drohende Überflutungen und Hochwasserrisiken vorbereiten. In
29
Jul
2022
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
ramm angemeldeten und dort aufgenommenen Projekte. Quelle/Weitere Informationen: Landesregierung, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Pressemitteilung vom 19. Juli 2022
17
Mär
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
zehn Jahren initiiert, was heute schon etwa ein Sechstel aller Verfahren" von unten ausmacht. "Die Bevölkerung nimmt Klimaschutz in den Kommunen und auf Länderebene immer öfter selbst in die Hand", sagt Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher von
06
Feb
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz
er.rlp-umwelt.de/servlet/is/10223/ Quelle/Weitere Informationen: Gemeinsame Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau vom 6. Februar
26
Jan
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Mittel für den Radverkehr aufgestockt: Bis 2023 stehen rund 1,46 Milliarden Euro zur Verfügung. Ab sofort können Länder und
27
Nov
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
werden im ersten Quartal 2021 veröffentlicht. Quelle/Weitere Informationen: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 27. November 2020
25
Jun
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Auslieferung übernehmen. Das können bei kleineren Sendungen auch Lastenfahrräder sein. So kann auch ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden. Mit der Durchführung der Studie zu Mikro-Depots beauftragte die IHK Mittlerer Niederrhein als Initiator
02
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht
Bei der Innenministerkonferenz in Würzburg haben Bundesinnenministerin Nancy Faeser und ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern heute das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz gegründet
25
Okt
2023
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Wohnungspolitik und Instrumente,
Akteure, Markt und Handlungsweisen
damit als wenig nachhaltig. Neue EFH-Gebiete auszuweisen, um die anhaltende Nachfrage zu befriedigen, steht zentralen Klimaschutz- und Flächeneinsparungszielen auf nationaler wie internationaler Ebene entgegen. Zugleich wird dem EFH-Segment aufgrund
10
Jan
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Generationen in gutem Zustand zu erhalten", so der Minister abschließend. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, Pressemitteilung vom 10. Januar 2023
16
Sep
2022
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Am 6. Oktober 2022 widmet sich das diesjährige Junge Forum des vhw den Themen Verkehrswende, Klimawandel und Postwachstum. Die Veranstaltung findet zwischen 11.30 Uhr und 16.00 Uhr im Aedes Architektu
16
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
"Gute Nachbarschaft". Quelle/Weitere Informationen: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 16. September 2019
16
Jul
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
weiterhin bis 2045 treibhausgasneutral bleiben. Klimaziele sektorübergreifend erreichen Ziel der Änderungen ist es, den Klimaschutz vorausschauender und effektiver zu gestalten. So wird im Bereich der Treibhausgase zukünftig auf eine mehrjährige ... verabschiedet worden. Auf den Weg gebracht hatte sie die Bundesregierung im Juni 2023. Ziel der Novelle ist es, den Klimaschutz vorausschauender und...
25
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Bundesstiftung Baukultur hat am 24. Juni 2020 den neuen Baukulturbericht 2020/21 "Öffentliche Räume" (PDF) vorgestellt. Der Bericht thematisiert Bedingungen und Herausforderungen für lebendige und
14
Jun
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
2024 Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz Juni 2024: Der Deutsche Bundestag hat am 6. Juni 2024 das Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissions ... Der Bundesrat hat am 14. Juni 2024 dem Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher...
20
Jun
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die Partnerinnen und Partner des Bündnisses für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen haben am 20. Juni 2022 im Roten Rathaus die gemeinsame Vereinbarung unterzeichnet. Im vergangene halben Jahr haben
20
Mai
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat spricht sich für die stärkere Verwendung von Recyclingbaustoffen (RC-Baustoffen) aus. Eine entsprechende Entschließung hat die Länderkammer in ihrer Plenarsitzung am 20. Mai 2022 auf Ini
31
Dez
2020
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Bayern
Mit der Broschüre "Werkzeugkasten Artenvielfalt" (PDF) will die Bayerische Staatsregierung zeigen, welche Instrumente der Staatliche Hochbau und die gesamte Staatsverwaltung in die Hand nehmen, um Art
10
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Freistaat Bayern unterstützt dieses Jahr 294 Städte, Märkte und Gemeinden mit über 78 Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm. Das Geld soll insbesondere kleineren Städten u
08
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Mecklenburg-Vorpommern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Was können Städte tun, um ihre Zentren zu reaktivieren oder attraktiv zu halten? Durch welche Maßnahmen können die durch die Digitalisierung entstehenden Frequenzverluste in Gastronomie, Dienstleistun
08
Feb
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
festgelegt werden. "Mit dem LNVP wollen wir das Netz an Angeboten enger knüpfen, die Qualität des ÖPNV verbessern und den Klimaschutz stärken, indem die Mobilitätswende weiter Fahrt aufnimmt. Davon werden alle ÖPNV-Nutzer- und ÖPNV-Nutzerinnen profitieren" ... weiterentwickeln, um mehr Menschen zum Umstieg zu bewegen. In der Fläche ist ein abgestimmter Verkehr von Bus und Bahn Klimaschutz, aktive...
13
Jun
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Straßenbau- und Verkehrsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern (SBV) hat in einem Pilotprojekt ein Alleensicherungsprogramm für die Deutsche Alleenstraße in Mecklenburg-Vorpommern erarbeitet. Auf einem
18
Jul
2023
Nachricht:
Bayern,
Kommunalwirtschaft,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Städtebauliche Anpassungsprozesse sind für die bayerischen Städte und Gemeinden Alltag und zugleich eine große Herausforderung. Denn die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Rahmenbed
15
Feb
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Zwei Wochen nach dem Bundestag hat am 12. Februar 2021 auch der Bundesrat ein Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Höchstspannungsstromleitungen gebilli
04
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat am 1. März 2021 ein neues Förderprogramm zur Weiterentwicklung des "Radnetz Deutschland". Bis zum Jahr 2023 stehen dafür 45 Mill
04
Feb
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Region Lahr hat ein neues Bündnis für nachhaltige und klimafreundliche Mobilität gestartet. Der sechste Mobilitätspakt in Baden-Württemberg ist mit einer virtuellen Kick-Off-Veranstaltung am 4. Fe
