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25 Mär 2021

Nachhaltige Stadtentwicklung als lokale Gemeinschaftsaufgabe

Nachricht: Forschung

Die Bemühungen um eine nachhaltigere Entwicklung von Städten und Gemeinden sind ungebrochen und während in Städten einerseits die meisten Ressourcen verbraucht werden, bilden sie andererseits den Raum

24 Mär 2021

Expertenanhörung im Bundestag: Investitionsoffensive zur Sanierung kommunaler Sportstätten

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Über die Förderung von Sportstätten in den Kommunen haben Expertinnen und Experten während einer öffentlichen Anhörung des Sportausschusses am 24. März 2021 diskutiert. Dabei bezifferte Andreas Silber

22 Mär 2021

vhw erstellt Studie zur konzeptionellen Ausrichtung eines Community Centers in Hamburg

Nachricht: Lokale Demokratie

Der vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. und die Stadtkümmerei – Gesellschaft für integrierte Stadtentwicklung mbH in Berlin haben als Arbeitsgemeinschaft den Zuschlag bei einer m

18 Mär 2021

"Nationaler Aktionsplan Integration" der Bundesregierung mit Bezug auf vhw-Studie

Nachricht: Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt

Die Studie "Wohnraumversorgung und sozialräumliche Integration von Migrantinnen und Migranten", die das ILS – Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung gemeinsam mit dem Büro UrbanPlus im Au

18 Mär 2021

265._Kommentierung_369-18_Mieterhoehg_nach_Modernisierg_U._v._11.11.20_.pdf

Nachricht:

Neue Grundsatzentscheidung zur Mieterhöhung nach umfassender Moderni- sierung (§ 556f S. 2 BGB) - Gleichstellung mit Neubau: wesentlicher Bauaufwand (insbes. Abzug von fiktiven Erhaltungskosten) verbe

18 Mär 2021

266._Kommentierung_66-19_Abgrenzg_WohnraumM._-_andere_Mietverh_.pdf

Nachricht:

Eine Wohnung, zwei Mietverträge, zwei Kündigungen und vier Beteiligte: Ein komplizierter Sachverhalt als Anlass für klare Grundsätze der Abgrenzung der Wohnraummiete von anderen Mietverhältnissen BGH,

10 Mär 2021

Registrierung für Kommunen zur Kampagne STADTRADELN gestartet

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Rheinland-Pfalz

Beim internationalen Wettbewerb STADTRADELN treten Kommunalpolitikerinnen und -politiker sowie Bürgerinnen und Bürger gemeinsam in die Pedale und radeln an jeweils 21 Tagen zwischen 1. Mai und 30. Sep

09 Mär 2021

Bundesrat stimmt Verlängerung des Planungssicherstellungsgesetzes bis Ende 2022 zu

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Am 5. März 2021 hat der Bundesrat der verlängerten Geltungsdauer des so genannten Planungssicherstellungsgesetzes bis Ende 2022 zugestimmt, die der Bundestag nur eine Woche zuvor beschlossen hatte ( B

09 Mär 2021

Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für Elektromobilität– Bundesrat billigt Gesetz

Nachricht: Bundesebene, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Am 5. März 2021 hat der Bundesrat das vom Bundestag am 11. Februar 2021 beschlossene Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität ( Gebäude-Elek

08 Mär 2021

257._Kommentierung_118-19_Belegeinsicht_Bk-Abrechng.pdf

Nachricht:

Betriebskostenabrechnung: Belegeinsicht des Mieters in Zahlungsbelege des Vermieters - eine wichtige Klarstellung BGH, Urteil vom 9. Dezember 2020 – VIII ZR 118/191 Im Komplex Betriebskostenabrechnung

04 Mär 2021

Förderung von Ladesäulen für E-Autos in Hessen startet

Nachricht: Hessen, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Das hessische Förderangebot für die Verbesserung der Ladeinfrastruktur für E-Autos geht in die nächste Runde. Ab sofort können Unternehmen und Kommunen Anträge für die Errichtung von Ladesäulen bei de

04 Mär 2021

Corona-Pandemie: Bund und Länder beschließen Öffnungsperspektive in fünf Schritten

Nachricht: Bundesebene, Allgemeines Verwaltungshandeln, Polizei- und Ordnungsrecht

Am 3. März 2021 haben sich Bund und Länder auf fünf Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie geeinigt. Diese sollen in den Ländern teils in Abhängigkeit von der Entwicklung des Infektionsgeschehen grei

26 Feb 2021

Weitere 100 Millionen Euro für die Förderung privater E-Auto-Ladestationen an Wohngebäuden

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement

Die Förderung privater Ladestationen für Elektroautos an Wohngebäuden wird um weitere 100 Millionen Euro aufgestockt und damit verlängert. Mit einem Zuschuss von 900 Euro werden der Kauf und die Insta

24 Feb 2021

Wohnungs- und Immobilienmärkte zwischen Wachstum und Schrumpfung – Neuer Wohnungs- und Immobilienmarktbericht veröffentlicht

Nachricht: Bundesebene, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

In zahlreichen deutschen Regionen sind die Wohnungsmärkte angespannt, in anderen stagniert die Wohnungsnachfrage oder ist gar rückläufig. Während die Großstädte und Umlandgemeinden wachsen, schrumpfen

23 Feb 2021

Für lebendige Innenstädte – Landesregierung Rheinland-Pfalz startet Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse"

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Kommunalwirtschaft

Mit dem Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse" will die Landesregierung von Rheinland-Pfalz Kommunen unterstützen. Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung set

17 Feb 2021

Digitaler Hochwasseratlas freigeschaltet – Hitzeatlas folgt

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Die zunehmend heißeren Sommer in Deutschland gehen einher mit Niederschlagsereignissen, die zwar weniger häufig aber dafür umso intensiver auftreten. Diese führen zu Überschwemmungen und können, wie H

09 Feb 2021

264._Kommentierung_371-18__Schadensersatz_wg._Pflichtveretzg_des_V..pdf

Nachricht:

Kündigung wegen Pflichtverletzung des Vermieters und Schadensersatzan- sprüche des Mieters (Kündigungsfolgeschäden) - Fall 2: Maklerkosten, Umzugs- kosten und sonstige „Nebenkosten“ - Grundsätze und w

09 Feb 2021

263._Kommentierung_238-18__Schadensersatz_bei_Wegfall_Eigenbedarf.pdf

Nachricht:

Kündigung wegen Eigenbedarf, Hinweispflicht des Vermieters bei Vortäu- schung oder nachträglichem Wegfall des Bedarfs und Schadensersatzan- spruch des Mieters: Maklerkosten für Kauf einer „Ersatzwohnu

08 Feb 2021

Gemeinwesenarbeit und lokale Demokratie - zwei Studien in der vhw-Schriftenreihe erschienen

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie

Um ungleichen Teilhabe- und Mitwirkungsmöglichkeiten zu begegnen, sind gerade in benachteiligten Stadtteilen demokratiefördernde Strategien notwendig, die über formale Beteiligungsangebote hinausgehen

08 Feb 2021

Landessozialgericht zu den Grundsätzen der Vermögensprüfung bei Hartz-IV-Anträgen in Corona-Zeiten

Nachricht: Wohngeld- und Sozialrecht, Niedersachsen / Bremen

Während der Corona-Pandemie soll eine Vermögensprüfung bei Hartz-IV-Anträgen nur noch bei erheblichem Vermögen stattfinden. Hierzu hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden, d

03 Feb 2021

OZG: Baugenehmigung jetzt voll digital – erste Bundesländer übernehmen Verfahren aus Mecklenburg-Vorpommern

Nachricht: Bundesebene, Mecklenburg-Vorpommern, Digitale Verwaltung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Seit Jahresbeginn werden Bauanträge im Landkreis Nordwestmecklenburg vollständig digital bearbeitet: Bauträger, Architekten und Ingenieure können den Bauantrag zeitgleich digital ausfüllen und bearbei

02 Feb 2021

135 Millionen Euro für mehr Wohnraum in Sachsen – Landesregierung stimmt Bund-Länder-Vereinbarung zu

Nachricht: Sachsen, Öffentliches Immobilienmanagement

Der Freistaat Sachsen erhält auch in diesem Jahr v om Bund knapp 50 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Sozialwohnungen . Die Landesregierung hat am 2. Februar 2021 der entsprechenden Bun

02 Feb 2021

Jenseits der Metropolen - Studie zum Wandel lokalpolitischer Kulturen in einer polarisierten Gesellschaft

Nachricht: Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Die vergleichende Untersuchung von vier kleineren Gemeinden in Brandenburg und Baden-Württemberg haben Prof. Dr. Henning Nuissl, Valentin Domann und Elena Steinrücke vom Geographischen Institut der Hu

01 Feb 2021

Digitalisierung, Klimaschutz, Flächensparen: Neue Publikation zu zukunftsweisendem Städtebau für bayerische Kommunen erschienen

Nachricht: Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Bayern

Lebenswerte, nachhaltige und barrierefreie Quartiere, die Begegnungen ermöglichen, durch moderne Mobilitätskonzepte erschlossen sind und dabei möglichst wenig Flächen verbrauchen: Angesichts einer sic

29 Jan 2021

BGH-Urteil: Kein Amtshaftungsanspruch für Mieter wegen unwirksamer Mietenbegrenzungsverordnung

Nachricht: Bundesebene, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Schadensersatzansprüche gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts aufgrund des Art. 34 GG zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichthofs hat

25 Jan 2021

258._Kommentierung_374-18___zuletzt_geschuldete_Vormiete___Par._556e.pdf

Nachricht:

Miete in angespannten Wohnungsmärkten, §§ 556d, 556e BGB („Mietpreis- bremse“): Was ist „die zuletzt geschuldete Miete (Vormiete)“, wenn die Reihe der Mietverhältnisse unterbrochen war? BGH, Urteil vo

25 Jan 2021

261._Kommentierung_367-18__Doppelte_Mieterhoehg_nach_Modernisierg.pdf

Nachricht:

„Doppelte“ Mieterhöhung nach Modernisierung (§§ 558, 559 BGB): BGH klärt wichtige Details zum Verfahren und zur Höchstgrenze („ja - aber...“) BGH, Urteil vom 16. Dezember 2020 – VIII ZR 367/181 Bei de

25 Jan 2021

262._Kommentierung_108-20__Mieterhoehg_bei_Teilinklusivmiete.pdf

Nachricht:

Mieterhöhung, § 558a BGB: Formelle Anforderungen an die Begründung bei Teilinklusivmiete - BGH bestätigt seine „zurückhaltende“ Rechtsprechung BGH, Urteil vom 16. Dezember 2020 – VIII ZR 108/201 Bei d

25 Jan 2021

259._Kommentierung_6-20ZA_Zutritt_f._Handwerker__Beschwer_des_M..pdf

Nachricht:

1) Beiordnung eines Notanwalts (§ 78b ZPO) 2) Installationsarbeiten in der Mietwohnung (hier: Montage von Rauchwarn- meldern): Duldungspflicht und Beschwer des Mieters; Zutritt für Handwerker BGH, Bes

25 Jan 2021

250._Kommentierung_81-19__Mieterhoehg_nach_Modernisiergneu.pdf

Nachricht:

Mieterhöhung nach Modernisierung: Eine Grundsatzentscheidung mit neuen Aussagen zum Abzug von fiktiven Erhaltungskosten und zur Darlegungs- und Beweislast des Vermieters - überzeugend und sehr gut beg

25 Jan 2021

Neue technische Baubestimmungen für Sachsen

Nachricht: Sachsen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Am 22. Januar 2021 ist die neu gefasste Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VwV TB) des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung in Kraft getreten. Die VwV TB konkretisiert

18 Jan 2021

Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) tritt am 1. Februar in Kraft

Nachricht: Bayern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Am 1. Februar 2021 tritt die Novelle der Bayerischen Bauordnung (GVBL, S. 663) i n Kraft. Die gesetzlichen Änderungen sollen das Bauen in Bayern einfacher und schneller, flächensparender und kostengün

14 Jan 2021

Bayern treibt Digitalisierung der Verwaltung voran

Nachricht: Bayern, Digitale Verwaltung

Das Bayerische Staatsministerium für Digitales will die Digitalisierung der Verwaltung im Freistaat vorantreiben. Nachdem das Ministerium die wichtigsten Top-Verwaltungsleistungen zur Verfügung stelle

12 Jan 2021

"Quartiere neu denken" - Tagungsbeiträge als Videos verfügbar!

Nachricht: Quartier und Nachbarschaft

Die Tagungsbeiträge aus Wissenschaft und Praxis griffen zentrale Themen der Quartiersentwicklung auf und wurden vom ebenso interdisziplinär zusammengesetzten Publikum mit Interesse verfolgt. Die Moder

12 Jan 2021

Politische Beteiligung und soziale Ungleichheit – Praxis und Theorie im Dialog

Nachricht: Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis

Soziale Ungleichheit ist eine Herausforderung für die Demokratie, denn sie geht oft mit Ungleichheit in der Partizipation einher. Hierdurch ist der Einfluss dieser Gruppen gering, wodurch politische E

07 Jan 2021

Aktueller Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie

Nachricht: Bundesebene, Allgemeines Verwaltungshandeln, Kinderbetreuung und Schulwesen, Kommunalwirtschaft

Aufgrund des Infektionsgeschehens haben sich Bund und Länder am 5. Januar 2021 auf eine Verlängerung und teilweise Verschärfung bestehender Maßnahmen verständigt. Beschlossen wurden u. a: Verlängerung

06 Jan 2021

255._Kommentierung_230-19_Bk.-Abrechng_wirksamer_Vgl_.pdf

Nachricht:

Betriebskostenabrechnung: Voraussetzungen einer wirksamen Einigung über Streitpunkte (§ 556 Abs. 3 u. 4 BGB) BGH, Urteil vom 28. Oktober 2020 – VIII ZR 230/19 Eine für die mietrechtliche Praxis ausges

06 Jan 2021

254._Kommenierung_19-20_Raeumungsurteil_Beschwerde.pdf

Nachricht:

Räumungsurteil: Höhere Beschwer (§ 9 ZPO) wegen Kündigungsausschluss? Strafanzeige gegen Vermieter als Kündigungsgrund? BGH, Beschl. vom 30. September 2020 – VIII ZA 19/201 Eine kleine, aber nicht uni

06 Jan 2021

256._Kommentierung_123-20_Berliner_Mietspiegel_2017.pdf

Nachricht:

Berliner (qualifizierter) Mietspiegel 2017: Verwertung als einfacher Mietspiegel, Orientierungshilfe der Spanneneinordnung; Schätzungsgrundlage (§ 287 ZPO) BGH, Urteil vom 18. November 2020 – VIII ZR

04 Jan 2021

Niedersachsen beschließt neue Mietpreisbremse

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Zum Ende des Jahres hat das Landeskabinett von Niedersachsen die Neufassung der sogenannten Mietpreisbremse beschlossen. Sie ist Teil einer Mieterschutzverordnung und wird Anfang Januar in Kraft trete

31 Dez 2020

"Mehr Artenvielfalt auf bebauten Flächen" - Neue Broschüre gibt Tipps für Bauherren

Nachricht: Umweltrecht und Klimaschutz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Bayern

Mit der Broschüre "Werkzeugkasten Artenvielfalt" (PDF) will die Bayerische Staatsregierung zeigen, welche Instrumente der Staatliche Hochbau und die gesamte Staatsverwaltung in die Hand nehmen, um Art

29 Dez 2020

2. Wohngeldnovelle tritt am 1. Januar 2021 in Kraft

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Zum 1. Januar 2021 tritt die Zweite Wohngeldnovelle ( Wohngeld-CO 2 -Bepreisungsentlastungsgesetz - WoGCO 2 BeprEntlG) in Kraft, die eine Erhöhung des Wohngeldes für über 1 Million Wohngeldempfängerin

18 Dez 2020

Steckbriefe zur Social Media-Nutzung deutscher Städte und Gemeinden jetzt online!

Nachricht:

Mit dem Forschungsprojekt POSITIV untersucht das Fraunhofer IAO im Auftrag des vhw – Bundesverbands für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. die Potenziale und Herausforderungen von Sozialen Medien für ö

17 Dez 2020

Studie untersucht Lokale Demokratie in Klein- und Mittelstädten unter den Bedingungen von Peripherisierung

Nachricht: Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Im Zentrum der Untersuchung, die das Leibniz-Institut für Länderkunde im Auftrag des vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. durchgeführt hat, stehen die besonderen Herausforderungen

16 Dez 2020

Mehr als 500 Follower: @vhw_Forschung sagt Danke

Nachricht: Forschung

Der vhw-Forschungsbereich ist im Frühjahr diesen Jahres mit einem eigenen Twitter-Account gestartet. Das Anliegen: zielgruppengerecht Informationen rund um die Themen der vier Forschungcluster Lokale

16 Dez 2020

Bundesregierung beschließt neue Anforderungen für Industrieanlagen

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Wie das Bundesumweltministerium mitteilt, werden künftig strengere Begrenzungen für den Schadstoffausstoß von technischen Anlagen gelten, die immissionsschutzrechtlich genehmigt werden müssen. Das Bun

16 Dez 2020

Bundestag: Anhörung zu Strategien gegen Wohnungslosigkeit von jungen Menschen

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Breite Zustimmung haben die Bundestagsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen von Sachverständigen für ihre Initiativen gegen Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen erfahren. In einer öffentlich

14 Dez 2020

Baden-Württemberg: Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes beschlossen

Nachricht: Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement

Der Ministerrat Baden-Württembergs hat am 8. Dezember 2020 die Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes und die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag beschlossen. "Wir wollen unseren Städ

11 Dez 2020

Bundesrat: Verschiebung des Zensus und Änderung des Aufenthaltsgesetzes

Nachricht: Bundesebene, Allgemeines Verwaltungshandeln, Migration und Ausländerrecht, Polizei- und Ordnungsrecht

Der Bundesrat hat am 27. November 2020 ein Gesetz gebilligt, mit dem zum einen die ursprünglich für 2021 geplante Volkszählung auf 2022 verschoben und zum anderen ein neuer Hafttatbestand zur Vorberei

07 Dez 2020

Bundespreis Koop. Stadt – jetzt bewerben!

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Bei der digitalen Fachkonferenz der Nationalen Stadtentwicklungspolitik zur Neuen Leipzig-Charta am 2. Dezember 2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat den Bewerbungsstart für de