29
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Webinar,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Umsetzung wichtiger privater und öffentlicher Investitionen verzögern, unter anderem im Bereich des Wohnungsbaus, des Klimaschutzes sowie der Energie- und Verkehrswende. Viele Planungs- und Genehmigungsverfahren sehen die körperliche Anwesenheit
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
erleichtern wir den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Vorhaben. Zudem wird der Klimaschutz zur Fördervoraussetzung. Städtebauförderung ohne Klimaschutz wird es künftig nicht mehr geben." Weiter Informationen/Quelle: Bundesministerium des ... örderung stehen insgesamt 790 Mio. Euro zur Verfügung. Neu hinzugekommen ist neben der Fördervoraussetzung Klimawandel/Klimaanpassung einschließlich...
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
abgegeben. "Die heutige Einigung der Koalitionsfraktionen ist ein hervorragendes Ergebnis für die Energiewende und den Klimaschutz . Und sie ist zugleich ein starker Impuls für Konjunktur und Beschäftigung, gerade in diesen schweren Zeiten. Die
15
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Minister sowie die Senatorinnen und der Senator des Bundes und der Länder haben Beschlüsse gefasst zu folgenden Themen: Klimafreundliche und nachhaltige Konjunkturprogramme zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie, verbesserte Rahmenbedingungen
11
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Kommunalwirtschaft
denn aus Bioabfällen könne durch Vergärung der regenerative Energieträger Biogas gewonnen werden, der für eine klimafreundliche Stromerzeugung, die Wärmegewinnung oder als Kraftstoff eingesetzt werde. Nach der Vergärung anfallende Rückstände ... verarbeitet. Dieser werde als Dünger auf Äckern und in Kleingärten genutzt und ersetzt konventionelle Düngemittel und klimaschädlichen Torf. Die "Aktion...
04
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Änderungen der Düngeverordnung sind am 30. April 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten. Quelle: Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 20, 30.04.2020, S. 846
28
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
ng diese um, kann sie die Verordnung verkünden und in Kraft treten lassen. Ziel der Verordnung ist es, sichere, klimafreundliche und moderne Mobilität zu fördern. Insbesondere das Radfahren soll sicherer werden. So gilt künftig ein Mindestabstand
27
Apr
2020
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Nordrhein-Westfalen
Das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) hat den Hochsauerlandkreis mit seinem Urteil verpflichtet, über den Antrag eines Vorhabenträgers, ihm einen Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb von fünf
20
Apr
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
sagte Verkehrsminister Winfried Hermann: "Durch Investitionen in den Rad- und Fußverkehr können wir gleichzeitig in Klimaschutz und Verkehrswende investieren und die Bauwirtschaft stützen." Insgesamt umfasst das Programm mit den Vorhaben aus den ... würden 30 Euro pro Einwohner und Jahr erforderlich sein, um der Rolle des Fahrrades als ideales Verkehrsmittel für Klimaschutz und lebenswerte Städte...
17
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE), Peter Kurth, haben die Leistungen der deutschen Entsorgungs
01
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sog. Maßnahmengesetze, die dann an die Stelle von behördlichen Planfeststellungsbeschlüssen treten können. Im Klimaschutzprogramm 2030 sind umfangreiche Maßnahmen zur Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsträger vorgesehen,
26
Mär
2020
Nachricht:
Digitale Verwaltung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Sachsen,
Bundesebene,
Baden-Württemberg,
Thüringen,
Sachsen-Anhalt
Das Online-Portal "Kom.EMS" hat den Deutschen Innovationspreis für Klima und Umwelt (IKU) gewonnen. Das gemeinsam von den Energieagenturen aus Sachsen, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen-Anhalt entwickelte Portal hilft Kommunen auf www ... und zu verstetigen. Das Portal konnte die Jury in der Kategorie "Produkt- und Dienstleistungsinnovationen für den Klimaschutz" überzeugen. Seit 2016...
20
Mär
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Angesichts der großen Hochwasserschäden in den letzten beiden Jahrzehnten und angesichts des aufgrund des Klimawandels größer werdenden Hochwasserrisikos – häufigere Starkregenereignisse, Meeresspiegelanstieg etc. – bedarf es nach Ansicht der
10
Mär
2020
Nachricht:
der Kosten von War- tungsverträgen für bestimmte technische Anklagen des Mietobjekts (etwa Heizungsanlage, Aufzug, Klimaanlage). Diese Kosten sind nicht insgesamt, sondern nur insoweit umlegbar, als sie z.B. dem Katalog des § 2 BetrKV entsprechen;
09
Mär
2020
Nachricht:
Thüringen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
erhalten. Das Geld steht den Kommunen für Investitionen in Zukunftsaufgaben wie Bildung, Digitalisierung, Feuerwehren, Klimaschutz, Kultur und Mobilität zur Verfügung. Wichtige Regelungen des Gesetzes: Mehrjährigkeit – die Kommunen können über einen
05
Mär
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 3. März 2020 hat das Landeskabinett einen Entwurf zur Änderung der Landesdüngeverordnung verabschiedet, durch die nitratbelastete Gebiete auf Basis neuer Erkenntnisse stärker differenziert werden s
04
Mär
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Wohnraumförderung beschlossen. Dazu gehört eine auf 30 Prozent angehobene Sozialwohnungsquote bei Neubauten , höhere Klimaschutzstandard s für niedrigere Wohnnebenkosten, eine Überarbeitung des Förderprogramms zum Wohneigentumskauf durch Familien und ... Form von zinslosen Darlehen oder auch Baukostenzuschüssen pro Wohnung. Quelle/Weitere Informationen: Senatorin für Klimaschutz, Umwelt,...
03
Mär
2020
die Knappheit an öffent- lich verfügbaren Flächen die Resilienz der Städte, beispielsweise im Umgang mit Klimaan- passung und Klimaschutz. Vor diesem Hintergrund muss – sieht man wie die Politik die Wohnraumfrage als die soziale Herausforderung ... ngen nachhaltiger Stadtentwicklung, zunehmender Flächenkonkurrenzen, demografischer Verän- derungen und der Klimaanpassung und Klima- schutz gerecht...
02
Mär
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Städte Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren und Paderborn haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Mün
02
Mär
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Förderaufrufs "Klimaschutz durch Radverkehr" der Nationalen Klimaschutzinitiative 78 Vorhaben mit einer Fördersumme von mehr als 128 Millionen Euro bewilligt. Detaillierte Informationen finden Sie unter: www.klimaschutz.de/radverkehr Quelle: Bu ... übernommen. Finanzschwache Kommunen können mit bis zu 90 Prozent gefördert werden. Mit dem novellierten Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr"...
02
Mär
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesumweltministerium fördert Kommunen bei investiven Klimaschutzprojekten mit modellhaftem Charakter. Vom 1. März bis zum 30. April 2020 können im novellierten Förderaufruf Projektskizzen eingereicht werden. Das Bundesumweltministerium ... Kommunen seit 2016 bei der Umsetzung von Modellprojekten wie beispielsweise Deutschlands größte Solarthermieanlage, klimaneutrale und energieautarke...
27
Feb
2020
Nachricht:
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat am 25. Februar 2020 vier Gewinnerinnen und Gewinner des "Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung 2019/20" prämiert. Im Fokus des diesjä
25
Feb
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Lüftungsanlagen – ergänzt durch Fensterlüftung – sind Standard. Sonnenschutz an den Fenstern ist einzuplanen. Verzicht auf Klimaanlagen (Ausnahmen sind z.B. bei IT-Räumen oder Laboren möglich). Neu hinzugekommen sind Flächenstandards (Quadratmeter-Vorgaben)
20
Feb
2020
künftige Machtbe- teiligung der Partei simulieren52. Aktuell scheint u.a. die kritische Haltung der AfD ge- genüber der Klimadebatte für ihre Anhänger zu einem (neuen) identitätsstiftenden Thema zu werden, ähnlich wie vorher die Migration53. Dies ... Deutschlandfunk, 5.11.2018 52 so die taz, 3.10.2019: So könnte die AfD an die Macht kommen- Deutschland 2025 53 R. Köcher: Klimaschutz polarisiert....
20
Feb
2020
Daseinsberechtigung der „Smart City“ rührt darüber hinaus nicht zuletzt daher, dass sie eine Antwort auf Fra- gen der (klimatischen) Nachhaltigkeit in Städten vorzu- weisen versucht. Das Credo der städtischen Nachhaltigkeit lautet so meist Effiz ... Anspruch entworfen, energe- tisch nachhaltig zu sein und sollen vor allem ein techno- logie-, ergo innovationsfreundliches Klima bieten. King 7 Hier...
13
Feb
2020
Darü- ber hinaus belegt die Analyse die Bedeutung kommunaler Gover- nancestrukturen des lokalen integrationspolitischen Klimas wie auch die Bedeutsamkeit des Quartiers als Handlungsebene. Hier Wohnraumversorgung und sozialräumliche Integration ... Wohnungsunternehmen eine Gelingensbedingung. Darüber hi- naus zeigt das Berliner Beispiel, dass das integrationspolitische Klima ein wichtiger...
13
Feb
2020
Darü- ber hinaus belegt die Analyse die Bedeutung kommunaler Gover- nancestrukturen des lokalen integrationspolitischen Klimas wie auch die Bedeutsamkeit des Quartiers als Handlungsebene. Hier
10
Feb
2020
Nachricht:
Hessen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
ender und attraktiv gestalteter Landschaftsräume im Vordergrund, um Naherholung zu ermöglichen und dem regionalen Klimaschutz zu dienen. die Einstufung von Städten und Gemeinden als Grund-, Mittel- und Oberzentren, die sicherstellen soll, dass
05
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( BT Drs. 19/15917 ). Über die Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) befänden sich aktuell vier ... davon seien drei noch nicht abschließend bewilligt, heißt es in der Antwort weiter. Im Rahmen des NKI Förderaufrufs "Klimaschutz durch Radverkehr"...
04
Feb
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Befragten, ähnlich viele wie die Forderung nach einem Drittel klimaneutral angetriebener Autos bis 2030 (78 Prozent). Eine überwiegende Mehrzahl hält es für angebracht, aus Klimaschutzgründen mehr Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückzulegen (86 ... ausgebaut wird. 2017 waren es erst 66 Prozent. Bürger befürworten klima- und umweltschonende Verkehrspolitik Die Umfrageergebnisse zeigen, dass die...
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mehr naturnahe Flächen in Städten und Gemeinden sind ein zentraler Beitrag für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für den Schutz der biologischen Vielfalt. Das Bundesumweltminister
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
der Schutz von Umwelt- und Klima ein Top-Thema. Die deutliche Mehrheit von ihnen ist politisch interessiert, bereit zum Engagement und vertraut auf die Demokratie. Sie erwarten, dass die Politik mehr tut für Klima und Umwelt, und dass sie dabei ... n. Umwelt- und Klimaschutz wirkt sich aus der Sicht junger Menschen positiv auf soziale Ziele aus. So ist zum Beispiel für 65 Prozent besonders...
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
gefördert und die Mittel breiter eingesetzt werden. Die Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ist Teil des Klimapakets der Bundesregierung. Damit soll die Verkehrswende ermöglicht werden. Der Bundesrat hatte an dem ursprünglichen Ges
31
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Kommunalwirtschaft
voraussichtlich zu zusätzlichen CO 2 -Reduktionen (rund 45.000 Tonnen CO 2 -Äquivalente pro Jahr) führen, die mit den Klima- und Umweltzielen der EU und den Zielen des Europäischen Grünen Deals in Einklang stehen. Sie soll auch zur Verbesserung
23
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bund und die vier Braunkohle fördernden Bundesländer haben sich bei einem Treffen im Kanzleramt auf einen Stilllegungspfad für die deutschen Kohlekraftwerke verständigt. Demnach wäre möglich, das
23
Jan
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Umweltminister Franz Untersteller hat den Ministerrat darüber informiert, dass im Land etwa 125 kommunale Kläranlagen für eine sogenannte vierte Reinigungsstufe in Frage kämen. Mit einem solchen Ausba
16
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im Auftrag des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) seinen Bericht über Arzneimittelrückstände in T
15
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Stationsentgelte die Erhöhung der Regionalisierungsmittel den Ländern nicht im vollen Umfang zur Erreichung der Klimaschutzziele zur Verfügung stehen. Quelle: hib- heute im bundestagNr. 59, 15. Januar 2020
13
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundeskabinett beschloss eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift, die vorsieht, dass Windenergieanlagen nachts nur noch bei Bedarf blinken sollen, um Kollisionen mit Luftfahrzeugen zu verhindern – n
10
Jan
2020
Nachricht:
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Geld in konzeptionelle Vorarbeiten für Klimaschutz und Klimaanpassung. Die Richtlinie des Landes soll Thüringer Gemeinden und Landkreise in die Lage versetzen, in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung konzeptionell aber auch mit konkreter ... Thüringens Gemeinden und Landkreise schöpfen die Landesfördermittel für Klimaschutz und Klimaanpassung aus. Das gehe aus aktuellen Zahlen zum...
27
Dez
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Entwicklung in ihren Regionen. Quelle/Weitere Informationen: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Pressemeldung vom 19.12.2019
27
Dez
2019
Nachricht:
Sachsen,
Abgabenrecht
Komponente dar. Ungefähr ein Drittel der Zahlungen (76,1 Millionen Euro) entfällt auf die Greeningprämie. Diese wird für »den Klima- und Umweltschutz förderliche Landbewirtschaftungsmethoden« gezahlt, um die Kulturartenvielfalt und den Erhalt von Da
20
Dez
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
Das Bundes-Klimaschutzgesetz trat am 20. Dezember, einen Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt, in Kraft. Damit werden die Klimaschutzziele und die Klimaneutralität 2050 gesetzlich verankert und als Zwischenschritt bis 2030 die Ve ... Sektor wieder auf Kurs bringen.Das Klimaschutzgesetz verpflichtet die zuständigen Ministerien der Bundesregierung dazu, die notwendigen...
16
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sehe vor, Baurecht durch einzelne Maßnahmengesetze zu schaffen, heißt es in der Gesetzesbegründung. Auch das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sehe vor, die Genehmigung von Verkehrsinfrastrukturprojekten durch Gesetz zu ermöglichen. "Mit
13
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
eine neue Förderrunde für innovative Klimaschutzprojekte. Ab dem 1. Januar bis zum 31. März 2020 können Projektskizzen eingereicht werden. Der novellierte Förderaufruf der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) gibt neben dem bekannten Element ... Möglichkeit, bereits pilothaft erprobte Ideen bundesweit zu verbreiten. Mit dem Förderaufruf für innovative Klimaschutzschutzprojekte der NKI werden...
12
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
das politische Ziel, 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu sein, gesetzlich zu verankern, wird die Kommission innerhalb von 100 Tagen das erste „europäische Klimagesetz“ vorlegen. Um unsere Klima- und Umweltziele zu erreichen, will ... vorlegen. Mindestens 25 Prozent des langfristigen EU-Haushalts sollten für den Klimaschutz aufgewendet werden, und die Europäische Investitionsbank,...
12
Dez
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ein besseres ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten kann. Dafür muss der Anteil des ÖPNV am "Modal Split", also an der Gesamtleistung aller Verkehrsträger, deutlich
18
Nov
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
. Die Erhöhung der Fördermittel um 155 Millionen Euro pro Jahr wird von Land und Kommunen gemeinsam getragen. Der Klimaschutz wird in der Zielbestimmung des Gesetzes neu verankert . Neu eingeführt wurde ein Tatbestand zur Förderung von Maßnahmen ... die Trennung von Naturräumen durch den Bau von Grünbrücken beseitigt werden. In der Folge sollen künftig besonders klimafreundliche Vorhaben oder...
07
Nov
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
werden. Förderung von Fahrgemeinschaften Neben dem Radverkehr soll auch die Nutzung von Fahrgemeinschaften für eine klimafreundlichere Mobilität vorangetrieben werden. Dazu setzt die Novelle auf die Umsetzung des Carsharing-Gesetzes. In Umsetzung
06
Nov
2019
Und so findet man in der Praxis nicht selten verhärtete Fronten und wechselseitige Schuldzuweisungen vor – mithin ein Klima, in dem positive Erfahrungen kaum mehr gedeihen können. Das über Jahrzehnte gewachsene Misstrauen ist ein wesentlicher ... Wer nur auf einzelne Prozesse zu hervorgehobenen Auf- gaben schaut, kann wenig bis nichts über das sonstige politische Klima in einer Kommune aussagen....
