14 Dez 2020

Sachsen startet Konjunkturprogramm "Nachhaltig aus der Krise"

Nachricht: Sachsen, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Kommunalwirtschaft

und Fischereiwirtschaft, zur regionalen Wertschöpfung, zur Vermeidung und Verringerung klimaschädlicher Emissionen, zur Bewältigung von Klimawandelfolgen oder zu einer zukunftsfähigen Energieversorgung leisten. Die Förderung wird als Zuwendung ... Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft hat am 14. Dezember 2020 das Konjunkturprogramm "Nachhaltig aus...
16 Jun 2020

Runder Tisch "Neue Impulse für den nachhaltigen Klimaschutz im Gebäudebestand" nimmt seine Arbeit auf

Nachricht: Bundesebene, Bodenrecht und Immobilienbewertung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, machte zu Beginn der ersten Sitzung deutlich, dass Klimaschutz auch in Zeiten von Corona eine zentrale politische Aufgabe bleibt: "Wir müssen bis 2050 treibhausgasneutral werden ... Verbände und Organisationen als auch Praktiker zum konstruktiven und lösungsorientierten Dialog zusammen. Gemäß Bundes-Klimaschutzgesetz müssen die...
29 Jul 2022

Rheinland-Pfalz: ÖPNV stärken, Straßenbahnnetze erneuern

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Mobilitätswende ist integraler Bestandteil der Klimaschutzstrategie in Rheinland-Pfalz. Um den ÖPNV zu stärken und attraktiver zu gestalten fließen deutlich mehr Mittel in die ÖPNV-Infrastruktur. Rheinland-Pfalz hat deutlich mehr Projekte ... ramm angemeldeten und dort aufgenommenen Projekte. Quelle/Weitere Informationen: Landesregierung, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und...
25 Jan 2023

Rheinland-Pfalz: Wasserwirtschaftliche Maßnahmen für Landwirtschaft vorgestellt – Grundwasserentnahmen sollen digital genau erfasst werden

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Umweltrecht und Klimaschutz

Dazu brauchen wir auch die Landwirtschaft", sagte Klimaschutzstaatssekretär Dr. Erwin Manz auf den rheinhessischen Bauern- und Winzertagen am 25. Januar 2023 in Mainz. Das Klimaschutzministerium arbeite, so Manz, derzeit an der Fortschreibung ... den vergangenen 20 Jahren gegenüber dem langjährigen Mittel um rund 25 Prozent zurückgegangen. Bei gleichbleibenden klimatischen Verhältnissen müsse...
21 Mär 2023

Rheinland-Pfalz: Kommunaler Investitionspaket Klimaschutz und Innovation "KIPKI" – Förderanträge sollen ab 1. Juli möglich sein

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

(KKP) beim Knowhow an. "Der kommunale Klimapakt ist ein Bekenntnis der Kommunen, mehr für den Klimaschutz und die Bewältigung der Klimawandelfolgen zu tun. Der Kommunale Klimapakt ist aber weit mehr als diese Selbstverpflichtung. Er ist langfristig ... im Bereich Klimaschutz und Anpassung an die Klimawandelfolgen", erläuterte die Ministerpräsidentin. Unter Federführung des...
22 Dez 2022

Rheinland-Pfalz: Beteiligung am Lärmaktionsplan gestartet

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Umweltrecht und Klimaschutz

geplant, die Anmeldung ist ebenfalls unter dieser Mailadresse möglich. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Nachricht vom 16. Dezember 2022
27 Aug 2024

Repowering von Windenergieanlagen und sonstige Auswirkungen der Novelle des BImSchG auf den Windenergieausbau WB245700

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
27.08.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245700
Dozent
Dr. Felix Pauli
Die Novelle des BImSchG beinhaltet neben mehreren Änderungen zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren eine weitere Aufwertung des Repowering von Windenergieanlagen. § 45c des novellierten BNatSchG verweist auf § 16b BImSchG. Das Webinar widmet sich sowohl dem Verfahren, als auch den Genehmigungsvoraussetzungen für ein Repowering und greift Fragen auf, die sich in der...
10 Mär 2021

Registrierung für Kommunen zur Kampagne STADTRADELN gestartet

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Rheinland-Pfalz

Ziel ist es, privat und beruflich möglichst viele Kilometer mit dem Fahrrad zurücklegen für mehr Radförderung, mehr Klimaschutz und mehr Lebensqualität in den Kommunen – und letztlich, um Spaß beim Fahrradfahren zu haben. Wann es losgeht, bestimmt ... nahmen 62 Landkreise, Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz am STADTRADELN teil. Durch die Kooperation zwischen Klima-Bündnis und...
09 Feb 2022

Rechnungshof: Förderung des ÖPNV ist reformbedürftig

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

vorliegenden Bericht auf Forderungen der Landesverkehrsminister nach einer Aufstockung der Regionalisierungsmittel aus Klimaschutzgründen sowie die Ankündigung der neuen Bundesregierung, den ÖPNV stärken zu wollen. Der Rechnungshof weist in dem Bericht ... mit wie viel Mitteln er den ÖPNV insgesamt finanziert. Es ist nicht möglich, die Zielerreichung im Verkehr sowie im Klimaschutz ausreichend zu...
17 Jan 2024

Projekte zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels gesucht – Bundespreis "Blauer Kompass" startet in neue Wettbewerbsrunde

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

um gegenüber Klimarisiken vorzusorgen. Bewerben Sie sich jetzt!" Innovative Projekte zur Klimavorsorge und -anpassung sind beispielsweise Maßnahmen zum Hitze- oder Arbeitsschutz besonders bei vulnerablen Personen, klimaresiliente Produkt- und ... Steffi Lemke: "Die Klimakrise und ihre Folgen betreffen uns ganz unmittelbar – nicht irgendwann, sondern jetzt und hier. Wir alle stehen gemeinsam in...
04 Okt 2023

Projektausschreibung „Suffizienz und Wohnflächenkonsum“

Nachricht: Forschung, Wohnen in der Stadtentwicklung, Wohnungspolitik und Instrumente, Akteure, Markt und Handlungsweisen

steht damit im Widerstreit mit den Klima- und Nachhaltigkeitszielen des Bundes. Im Spannungsfeld zwischen der Schaffung und Sicherung bezahlbaren Wohnraums, schwindender Flächenressourcen und einer klimagerechten Stadtentwicklung kommen daher S
25 Okt 2023

Projektausschreibung "Einfamilienhaus: Quo vadis?"

Nachricht: Forschung, Wohnen in der Stadtentwicklung, Wohnungspolitik und Instrumente, Akteure, Markt und Handlungsweisen

damit als wenig nachhaltig. Neue EFH-Gebiete auszuweisen, um die anhaltende Nachfrage zu befriedigen, steht zentralen Klimaschutz- und Flächeneinsparungszielen auf nationaler wie internationaler Ebene entgegen. Zugleich wird dem EFH-Segment aufgrund
17 Feb 2024

Projekt zu zukunftsorientierten Quartierszentren für Großwohnsiedlungen

Nachricht: Forschung, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

könnten. In diesen Debatten nehmen auch die neuen Quartierszentren, unter anderem im Kontext der aktuellen Diskurse zum Klimawandel, zur Verkehrswende, zu den Bildungslandschaften, zur Digitalisierung usw. eine zunehmend wichtigere Rolle ein. Neben
07 Nov 2022

Programm zur Förderung von Balkon-Kraftwerken startet in Mecklenburg-Vorpommern

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Öffentliches Immobilienmanagement, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien, Umweltrecht und Klimaschutz

Sensibilität für eine künftige Klimaneutralität bei Nutzern, Erzeugern und Entscheidern maßgeblich verändern könne, so der Klimaschutzminister abschließend. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume ... Förderung von sogenannten steckerfertigen Balkon-Photovoltaik-Anlagen stellen. Das teilt der zuständige Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft,...
04 Jul 2024

Praxiskurs Artenschutz und Bauleitplanung - über den problemangemessenen Umgang mit Flora und Fauna beim Planen WB245723

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
04.07.2024 - 05.07.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245723
Dozierende
Prof. Dr.-Ing. Michael Koch, Tobias Roß
Aus der täglichen Planungs- und Genehmigungspraxis ist das Thema Artenschutz nicht mehr wegzudenken. Die Entwicklung in Gesetzgebung und Rechtsprechung hat dazu geführt, dass sich selbst Fachleuten immer wieder schwierige Zweifelsfragen stellen. Ein problemangemessener Umgang mit Artenschutzfragen erfordert gutes fachliches und juristisches Hintergrundwissen. Es hilft zu wissen, wo welche Frage...
15 Aug 2018

Potenziale von Transition-Town-Initiativen – IÖR setzt vhw-Projekt bis 2019 um

Nachricht: Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung, Forschung

Tatsächlich engagieren sich bereits viele Bürgerinnen und Bürger für Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Umweltgerechtigkeit. Eine in den vergangenen Jahren wachsende Zahl hat sich dabei in Transition-Town-Initiativen zusammengeschlossen. Über
08 Mär 2023

Potenzialanalyse für Windenergieflächen in NRW: Bereits 2025 Ausweisung von 1,8 Prozent der Landesfläche für Windenergie möglich

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

die Staatskanzlei NRW mit. In seiner Sitzung am 7. März 2023 hat das Landeskabinett die vom Wirtschafts- und Klimaschutzministerium beauftragte Windenergieflächenanalyse beraten. Ziel ist, das Windenergieflächenbedarfsgesetz , das die entsprechende
16 Okt 2023

Position des EU-Rats zur Kommunalabwasserrichtlinie beschlossen

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Rat der Europäischen Union hat am 16. Oktober 2023 die allgemeine Ausrichtung zur Kommunalabwasserrichtlinie beschlossen. Die allgemeine Ausrichtung sieht die obligatorische Einführung einer sogen
29 Mai 2020

Planungssicherstellungsgesetz in Kraft getreten

Nachricht: Bundesebene, Webinar, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Umsetzung wichtiger privater und öffentlicher Investitionen verzögern, unter anderem im Bereich des Wohnungsbaus, des Klimaschutzes sowie der Energie- und Verkehrswende. Viele Planungs- und Genehmigungsverfahren sehen die körperliche Anwesenheit
07 Feb 2023

Planungserlass Wind-an-Land: Kriterien für Windenergiegebiete in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Reinhard Meyer und Klima- und Umweltminister Till Backhaus haben in Schwerin im Rahmen einer Landespressekonferenz (LPK) einen "Planungserlass Wind-an-Land" vorgestellt. Dieser regelt die wesentlichen ... Windenergieausbau an Land in Mecklenburg-Vorpommern. "Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss für unsere zukünftige klimaneutrale und krisensichere...
27 Nov 2024

Planung und Management von Artenschutzmaßnahmen (CEF-/FCS-Maßnahmen) WB240797

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
27.11.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240797
Dozierende
Niklas Böhm, Dr. Ernst-Friedrich Kiel
Im Zusammenhang mit der Artenschutzprüfung nach dem BNatSchG besteht die Möglichkeit, so genannte vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen) durchzuführen. Mit ihrer Hilfe kann unter Umständen ein aufwändiges Ausnahmeverfahren abgewendet werden. Im Falle einer förmlichen Ausnahme müssen alternativ Maßnahmen zur Erhaltung der Populationen der betroffenen Arten ergriffen werden...
12 Sep 2024

Planfeststellungsverfahren in der kommunalen Praxis WB244033

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Webinar

Termin
12.09.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB244033
Dozent
Dr. Sven Kreuter
Straßen, Radwege, Straßenbahnen, Eisenbahnen, Energieleitungen, Hoch-wasserschutzanlagen und Gewässer: Der Neu- und Umbau vieler Infrastruk-turvorhaben wird durch Planfeststellungen bzw. -genehmigungen geregelt. Kommunen sind an ihnen entweder als Vorhabenträger, Träger öffentlicher Belange oder Betroffene beteiligt oder müssen Verfahrensschritte selbst durchführen. Im Planfeststellungsverfahren...
13 Feb 2024

Parkerleichterungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Polizei- und Ordnungsrecht

Zustimmung des Rats der Bürgermeister hat der Senat am 23. Januar 2024 auf Vorlage des Senats für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt die Ausführungsvorschrift zu Parkerleichterungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge und systemrelevanter
17 Okt 2022

Online-Umfrage zum Handlungsfeld "Kommunale Sektorkopplung" in Kommunen

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft, Umweltrecht und Klimaschutz

Wärme, Kälte, Mobilität – diese und viele Anwendungen mehr gilt es in den nächsten zwei Dekaden auf lokaler Ebene klimafreundlich zu gestalten. Die Sektorkopplung gilt als wichtiger Baustein, um diesen Weg zu ebnen. Doch wo stehen die Kommunen ... ITAS die Ergebnisse der Umfrage auf seiner Homepage zur Verfügung stellen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unterstützt das...
05 Sep 2022

Online-Dialog zum Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz – Beteiligung bis zum 28. Oktober möglich

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

am 5. September 2022 das Beteiligungsverfahren für das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) eröffnet. Natürlicher Klimaschutz verbindet Klimaschutz mit Naturschutz und nutzt gezielt Synergien, um der ökologischen Doppelkrise aus Er ... Natürlicher Klimaschutz in der letzten Augustwoche im Rahmen eines Moorbesuchs in den Möllmer Seewiesen in Brandenburg, einem vom BMUV geförderten...
18 Sep 2019

OVG-Urteil zum Luftreinhalteplan Aachen: Landesregierung legt Revision ein

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Landesregierung NRW legt Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster (Az.: 8 A 2851/18) zum Luftreinhalteplan Aachen ein. Zur Begründung fürht sie an, im Urteil wäre die Än
12 Okt 2020

OVG-Beschluss: Pop-up-Radwege in Berlin dürfen vorerst bleiben

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Beseitigung der Radfahrstreifen war erstinstanzlich stattgegeben worden, weil die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nach Auffassung des Verwaltungsgerichts die Voraussetzungen für die Einrichtung der Verkehrsanlagen nicht hinreichend ... 205/20). Im zeitlichen Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie ordnete die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (im...
28 Aug 2024

Novellierung des Umweltverfahrensrechts WB245712

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
28.08.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245712
Dozent
Dr. Peter Durinke
Der Bundestag hat am 20.10.2023 mit dem Beschluss zum 5. Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften die Voraussetzungen dafür geschaffen, Beteiligungsinstrumente des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG), die sich in der praktischen Anwendung während der COVID-19-Pandemie bewährt haben, dauerhaft zur Verfügung zu stellen. Für die Öffentlichkeitsbeteiligung in...
04 Jan 2021

Novellierte sächsische Düngerechtsverordnung in Kraft getreten

Nachricht: Sachsen, Umweltrecht und Klimaschutz

Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht. Mit der Neufassung setzt das sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft die neuen und zusätzlichen Anforderungen aus der Bundes-Düngeverordnung in Landesrecht um ... 0-%20SaechsGVBl_2020-40_LV.pdf abrufbar. Quelle/Weitere Informationen: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und...
08 Jun 2020

Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes – Bundesrat stimmt zu

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 abschließend einer Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zugestimmt. Der Bundestag hatte den Entwurf der Bundesregierung zur ersten Änderung des Wasserhaushaltsg
03 Jan 2022

Novelle der TA Luft in Kraft getreten

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft ist die zentrale Regelung zur Verringerung von Emissionen und Immissionen von Luftschadstoffen, die von mehr als 50.000 genehmigungsbedürfti
28 Apr 2020

Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht

ng diese um, kann sie die Verordnung verkünden und in Kraft treten lassen. Ziel der Verordnung ist es, sichere, klimafreundliche und moderne Mobilität zu fördern. Insbesondere das Radfahren soll sicherer werden. So gilt künftig ein Mindestabstand
01 Nov 2021

Novelle der Kommunalrichtlinie tritt zum 1. Januar 2022 in Kraft – neue Fördermöglichkeiten

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Energiemanagements kümmert Klimaschutzkoordinatorinnen und -koordinatoren: Sie können beispielsweise auf Landkreisebene Klimaschutz in denjenigen Kommunen ermöglichen, für die aufgrund ihrer Größe kein eigenes Klimaschutzmanagement in Frage kommt. K ... Kommunalrichtlinie im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) novelliert. Neue Förderschwerpunkte, insbesondere in Form personeller...