29 Sep 2020

Sachsen: Zuwendungshöhe für Anschluss ans Trinkwassernetz wird verdoppelt

Nachricht: Sachsen, Abgabenrecht

gezeigt, dass nicht nur die Wasserversorgung aus privaten Hausbrunnen überdacht werden muss. Wir stecken mitten im Klimawandel und müssen auch künftig verstärkt mit Dürren rechnen. Daher ist es sinnvoll und notwendig, Investitionen in die öffentliche ... aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt. Quelle/Weitere Informationen: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und...
24 Sep 2020

Heft 5/2020 Perspektiven für Klein- und Mittelstädte

Verbandszeitschrift

Eine erhöhte Dotation der Städtebauför- derung folgt schon aus den gewachsenen Herausforderun- gen des Klimawandels (Schaffung klimagerechter Städte mit Grün- und Wasserflächen, Hitzeinseln, energetischer Gebäu- desanierung etc.), der Digitalisierung ... etwa wegen des oft hier er- folgenden Ausbaus der erneuerbaren Energien (s. Windkraft), auch ökologischer Motor beim Klimaschutz. So dürfte etwa...
16 Sep 2020

FWS_5_20_Pesch.pdf

Erledigung der Pflichtaufgabe der Umsetzung der Was- serrahmenrichtlinie wird so auch zur für die Stadt wichtigen Klimaanpassungsmaßnahme. Gleichzeitig wird die Ems im Innenstadtbereich in Bezug auf ihren Naherholungswert und in ihrer Bedeutung für
16 Sep 2020

FWS_5_20_Portz.pdf

Eine erhöhte Dotation der Städtebauför- derung folgt schon aus den gewachsenen Herausforderun- gen des Klimawandels (Schaffung klimagerechter Städte mit Grün- und Wasserflächen, Hitzeinseln, energetischer Gebäu- desanierung etc.), der Digitalisierung ... etwa wegen des oft hier er- folgenden Ausbaus der erneuerbaren Energien (s. Windkraft), auch ökologischer Motor beim Klimaschutz. So dürfte etwa...
14 Sep 2020

Förderinitiative "Aktive Regionalentwicklung" gestartet

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Bewältigung der Folgen eines Strukturwandels, der demografischen Entwicklung oder den Herausforderungen der Energie- und Klimawende . Der Projektaufruf ist bewusst offen gestaltet und gibt keine thematischen Schwerpunkte vor. Neben der konkreten
07 Sep 2020

Mehr Unterstützung der Kommunen bei der Entwicklung von neuen Klimaschutz-Projekten

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) im Auftrag des BMU kostenlose Beratung an, telefonisch unter 030 39001-170 oder per E-Mail an: skkk@klimaschutz.de . Weitere Informationen: www.klimaschutz.de/beratung Quelle: Bundesministerium für ... Damit Kommunen angesichts der Corona-Pandemie im Klimaschutz handlungsfähig bleiben, will das Bundesumweltministerium das bestehende...
26 Aug 2020

Mecklenburg-Vorpommern: Phosphoreinträge in Gewässer reduziert

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Umweltrecht und Klimaschutz

Im August 2018 hatten Umweltminister Dr. Backhaus und die Vorsitzenden der BDEW-Wasserwirtschaft M-V und KOWA M-V die Gemeinsame Erklärung zur Verminderung der Phosphoreinträge aus öffentlichen Kläran
24 Aug 2020

Berlin: Infokampagne zur klimaschonenden Verwertung von Bioabfällen und zur Lebensmittelwertschätzung gestartet

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Kommunalwirtschaft

Berlinerinnen und Berliner im Rahmen der Berliner Zero-Waste-Strategie zu motivieren, ihre Küchen-und Gartenabfälle klimaschonend in der BSR-Bioguttonne zu entsorgen, wird die Informationskampagne der Senatsumweltverwaltung in diesem und dem kommenden ... Bioabfälle, die in der braunen Tonne landen, können als Ressource hochwertig genutzt werden: Die BSR verarbeitet sie zu klimaverträglichem...
24 Aug 2020

Einwegplastik und Zigarettenkippen kosten Kommunen Millionen Euro

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Abgabenrecht

Die Städte und Gemeinden in Deutschland zahlen jährlich rund 700 Millionen Euro, um Parks und Straßen von Zigarettenkippen, To-Go-Bechern und anderen Einwegplastik-Produkten zu reinigen sowie öffentli
24 Aug 2020

Bundeskabinett hat Klimaschutzbericht 2019 beschlossen

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

vor dem Hintergrund beschlossener Klimaschutzmaßnahmen bis einschließlich 2019. Der Klimaschutzbericht 2019 ist der letzte, der sich vorrangig der Umsetzung des 2014 beschlossenen Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 widmet. Er listet die zirka 110 ... enthalten, welchen Beitrag das Klimaschutzprogramm 2030 in Kombination mit dem Corona-Konjunkturprogramm voraussichtlich auf dem langfristigen Weg zur...
24 Aug 2020

Wasserstoffbranche fordert bessere Rahmenbedingungen vom Bund

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Landesregierung und Vertreter der Wasserstoffbranche aus Mecklenburg-Vorpommern haben heute beim "Branchentreffen Wasserstoff" in Güstrow eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Darin fordern sie die
21 Aug 2020

Antrag für höheren Anteil von Freiflächen in Städten und Gemeinden eingereicht

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Abgeordneten für zahlreiche detaillierte Gesetzesänderungen, um die Städte mit mehr Frei- und Grünflächen klimaresilienter zu machen. "Die Klimakrise erfordert, dass wir unsere Städte neu denken müssen", heißt es zur Begründung. Quelle: hib Nr. 834
14 Aug 2020

Entwurf für ein Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft

Im Bundesverkehrsministerium wurde am 12. August 2020 der vorgelegte Entwurf für ein Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Er basiert auf einem Beschluss des Koalitionsausschusses. Das BMVI v
13 Aug 2020

Verwaltungsvorschrift zur Düngeverordnung beschlossen

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Am 12. August 2020 hat die Bundesregierung den Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Düngeverordnung beschlossen. Die Verwaltungsvorschrift ist Bestandteil der verbesserten Umsetzung der
03 Aug 2020

Beteiligung zur Novelle des Sächsischen Waldgesetzes gestartet

Nachricht: Sachsen, Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar, Präsenzveranstaltung

Das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft plant, das Sächsische Waldgesetz zu novellieren. Hierzu setzt das Ministerium einen breiten Dialog in Gang. Die Bürgerinnen und Bürger können vom 1. August bis zum 15 ... und lebenswichtige ökologische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Funktionen. Das gilt umso mehr in Zeiten von Klimawandel und Rückgang der...
30 Jul 2020

Lärmschutz an Schiene und Straße: Auslösewerte für Lärmsanierung werden gesenkt

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Besserer Lärmschutz an Schiene und Straße: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird die Auslösewerte für die Lärmsanierung an bestehenden Bundesfernstraßen und für die Eisenba
27 Jul 2020

Zusätzliches Konjunkturprogramm startet im August – 100 Millionen Euro für Klimaschutz in Kommunen

Nachricht: Sozialrecht, Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

isterium den Kommunen zusätzlich 100 Millionen Euro für Klimaschutz zur Verfügung. Diese können zum Beispiel für die Förderung des Radverkehrs und kommunale Klimaschutz-Modellprojekte beantragt werden. Für finanzschwache Kommunen ist unter ... Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) beschlossen: In der Kommunalrichtlinie werden die Förderquoten um jeweils zehn Prozentpunkte in allen...
22 Jul 2020

Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes – Novelle zur Anhörung freigegeben

Nachricht: Sachsen, Umweltrecht und Klimaschutz

ein Stück Selbstverwaltung zurück . Unsere Städte werden immer wärmer und trockener. Bäume sind enorm wichtig für das Klima in geschlossenen Siedlungen. Angesichts des dritten Dürrejahres in Folge sehen wir: Bäume brauchen jetzt erst recht Schutz ... soll noch vor Jahreswechsel in Kraft treten. Quelle/Weitere Informationen: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und...
14 Jul 2020

Heft 4/2020 Kommunales Handeln im europäischen Kontext

Verbandszeitschrift

im Bereich Klimaschutzdialog. Es ist Teil der vom Bundesministeri- um für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit ins Leben gerufenen Europäischen Klimaschutzinitiative und zielt  darauf ab, die Akzeptanz und Wirkung von Klima- schutzprojekten ... Camille Serre, Lisa Schäfer Klimaschutz abseits bekannter Pfade: abgeschaut, geplant, umgesetzt Das Projekt "Bridging European and Local Climate...
08 Jul 2020

3. Klimaschutzpakt in Baden-Württemberg – 27 Millionen Euro für weitere Klimaschutzmaßnahmen

Nachricht: Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

8. Juli 2020 ihren Klimaschutzpakt fortgeschrieben. In ihm bekennen sich Landkreistag, Städtetag und Gemeindetag zur Vorbildwirkung der öffentlichen Hand beim Klimaschutz und zum Ziel, bis 2040 eine weitgehend klimaneutrale Verwaltung zu erreichen ... Millionen Euro zur Verfügung, um entsprechende Klimaschutzmaßnahmen zu unterstützen. Umweltminister Franz Untersteller bezeichnete den 3....
07 Jul 2020

vhw_Taetigkeitsbericht_2018_2019.pdf

Seminarangebot ab. 109 Fortbildung: Auftrag und Überblick Dem Themenfeld Klimaschutz/Klima- wandel/Klimaanpassung widmete sich das neue Seminar „Anpassung an den Klimawandel in Stadt und Region“ (Titel- bild Flyer). In den kommenden Jahren wird ... die Knappheit an öffentlich verfügba- ren Flächen die Resilienz der Städte, beispielsweise im Umgang mit Klimaanpassung und Klimaschutz. Vor dem...
06 Jul 2020

Bundesrat billigt Gebäudeenergiegesetz

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Umweltrecht und Klimaschutz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

e Regelungen. Der Bundesrat hat am 3. Juli 2020 das so genannte Gebäudeenergiegesetz gebilligt. Es gehört zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung und soll dazu beitragen, den Primärenergiebedarf von Gebäuden zu minimieren. Effiziente An ... aufgestellt wurden, nur 30 Jahre lang betrieben werden dürfen. Für diejenigen, die ihre alte Ölheizung durch ein klimafreundlicheres Modell ersetzen...
29 Jun 2020

Bayerns Bauministerium fördert klimagerechten Städtebau in Kommunen mit neuem Modellvorhaben – jetzt bewerben!

Nachricht: Bayern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Hilfe von Stadtklimakonzepten die städtebaulichen Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel im Gemeindegebiet darzustellen. Das Konzept soll die Kommunen unterstützen, die Auswirkungen von geplanten, zukünftigen Maßnahmen auf das Stadtklima beurteilen ... Modellvorhaben "Klimagerechter Städtebau" des bayerischen Bauministeriums soll Städte und Gemeinden in Bayern neue Impulse geben und bei ihren...
25 Jun 2020

FWS_4_20_Troesser.pdf

gement. Gefährdete Gebiete wurden ausgewiesen und das Bauen in diesen Bereichen reglementiert. Letztlich hält der Klimawandel das Thema auch nach 25 Jahren auf der Agenda. Schließlich sind mehr Regionen von Starkregen, Sturzfluten und Fluss ... gionen dem Wohnungsmangel sowie zusehends dem Mangel an Gewerbebauten wie Bü- ros zu begegnen. Immerhin sorgt der Klimawandel und sei- ne Auswirkungen...
25 Jun 2020

FWS_4_20_Serre_Schaefer.pdf

im Bereich Klimaschutzdialog. Es ist Teil der vom Bundesministeri- um für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit ins Leben gerufenen Europäischen Klimaschutzinitiative und zielt  darauf ab, die Akzeptanz und Wirkung von Klima- schutzprojekten ... 187187vhw FWS 4 / Juli – August 2020 187 Stadtentwicklung Klimaschutz abseits bekannter Pfade: das Projekt BEACON Camille Serre, Lisa Schäfer...
25 Jun 2020

FWS_4_20_Hamon.pdf

onen, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Qualifizierung von Arbeitslosen, die Sanierung von Stadtvierteln, Klimaschutz- maßnahmen oder Projekte im ländlichen Raum gefördert – zumeist aus dem Europäischen Fonds für Regionale Ent- wicklung ... der EU-Vorschriften wird auf kommunaler Ebene imple- mentiert. Die Bewältigung von zentralen Herausforderungen wie Klimaschutz („Green Deal“),...
25 Jun 2020

FWS_4_20_Editorial.pdf

in Europa vermitteln. Sie präsentiert Beiträge zu kommunalem Handeln von grenzüber- schreitender Zusammenarbeit im Klimaschutz, in Infrastruk- turprojekten, in der nachhaltigen Stadtentwicklung sowie Raumplanung über Integration und Migration
25 Jun 2020

FWS_4_20_Inhalt.pdf

Governance in der Großregion SaarLorLux 183 Jun.-Prof. Dr. Florian Weber, Universität des Saarlandes, Saarbrücken Klimaschutz abseits bekannter Pfade: abgeschaut, geplant, umgesetzt – Das Projekt „Bridging European and Local Climate Action –
25 Jun 2020

FWS_4_20_Titelseite.pdf

Städten im Migrationskontext der Europäischen Union • Grenz- überschreitende Governance in der Großregion SaarLorLux • Klimaschutz abseits bekannter Pfa- de: das Projekt BEACON • Zwei Länder – eine Doppelstadt • Deutsch-polnische Zusammenarbeit an
25 Jun 2020

Baukulturbericht 2020/21 "Öffentliche Räume" vorgestellt

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Bericht thematisiert Bedingungen und Herausforderungen für lebendige und vielfältige öffentliche Räume. Angesichts des klimatischen und des demografischen Wandels und angesichts neuer Mobilitätsformen geht es um die Frage, wie Plätze, Verkehrsflächen
24 Jun 2020

Bundeskabinett beschließt Verbot von Wegwerfprodukten aus Plastik

Nachricht: Webinar, Präsenzveranstaltung, Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Bundesregierung hat am 24. Juni 2020 eine Verordnung zum Verbot von Einwegkunststoff-Produkten auf den Weg gebracht. Künftig sollen bestimmte Plastikprodukte verboten sein, für die es bereits umwe
17 Jun 2020

Anpassung an Folgen des Klimawandels: Neues Online-Tool hilft Stadtplanern in NRW-Kommunen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

sowie zum Thema Stadtklima sind zu finden unter: www.lanuv.nrw.de/klima/ www.umwelt.nrw.de/umwelt/klimawandel-und-anpassung www.dwd.de/stadtklima www.bonn.de/themen-entdecken/umwelt-natur/bonner-klima.php Erklärfilme: Film 1: ... im Fachinformationssystem Klimaanpassung, die Auswahl und Prüfung der Anpassungsmaßnahmen erfolgen über INKAS-NRW: www.klimaanpassung-karte.nrw.de Weitere Informationen...
17 Jun 2020

Bundeskabinett beschließt langfristige Renovierungsstrategie (LTRS)

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

EU-Recht. Die Sanierungsstrategie beinhaltet einen Fahrplan, wie für den nationalen Gebäudebereich die Energie- und Klimaziele erreicht werden können und benennt hierzu Maßnahmen, um Anreize zur energetischen Sanierung des nationalen Gebäudebestands
16 Jun 2020

Runder Tisch "Neue Impulse für den nachhaltigen Klimaschutz im Gebäudebestand" nimmt seine Arbeit auf

Nachricht: Bundesebene, Bodenrecht und Immobilienbewertung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, machte zu Beginn der ersten Sitzung deutlich, dass Klimaschutz auch in Zeiten von Corona eine zentrale politische Aufgabe bleibt: "Wir müssen bis 2050 treibhausgasneutral werden ... Verbände und Organisationen als auch Praktiker zum konstruktiven und lösungsorientierten Dialog zusammen. Gemäß Bundes-Klimaschutzgesetz müssen die...
15 Jun 2020

Förderprogramm "Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel" – Jetzt Projektskizzen einreichen

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

"Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel " will das Bundesumweltministerium (BMU) die Anpassungskompetenz in Deutschland stärken. Gesucht werden Vorhaben mit innovativen Ideen für die Anpassung an klimatische Veränderungen in Deutschland, wie ... 2019 sowie die Starkregenereignisse von 2016 und 2017 haben den Klimawandel und seine Folgen stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Schon heute...
12 Jun 2020

Bundeskompensationsverordnung in Kraft getreten

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Die neue Bundeskompensationsverordnung (BKompV) ist im Bundesgesetzblatt (BGBL 2020 I, 02.06.2020, S. 1088ff.) veröffentlicht worden und am 3. Juni 2020 in Kraft getreten. Mit dieser Eingriffsregelung
11 Jun 2020

Niedersachsen: Förderprogramm für Städte und Gemeinden

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Kommunalwirtschaft, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Millionen Euro umgesetzt werden. Neu hinzugekommen ist die Fördervoraussetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur. Im Programmjahr 2020 werden 13 Maßnahmen
08 Jun 2020

Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes – Bundesrat stimmt zu

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 abschließend einer Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zugestimmt. Der Bundestag hatte den Entwurf der Bundesregierung zur ersten Änderung des Wasserhaushaltsg
08 Jun 2020

Windenergieanlagen – Niedersachsens Energieminister warnt vor einem massiven Abbau von Altanlagen

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Umweltrecht und Klimaschutz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

sichert zweitens zugleich die Möglichkeit, die Klimaziele 2030 zu erreichen", betont Lies. Quelle/Weitere Informationen: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 5. Juni 2020 ... drohe ab Ende dieses Jahres der Rückbau dieser Anlagen . Dies könne sich massiv auf die Energiewende sowie die Klimaschutzziele auswirken, warnt Niedersachsens...
05 Jun 2020

Zielmarke für die EU-Richtlinien in Sicht

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

2019 wurden insgesamt 452 Terawattstunden* aus erneuerbaren Energien bereitgestellt. Dies entspricht über 17 Prozent des Brutto-Endenergieverbrauchs in Deutschland. Von dieser Energiemenge entfielen e
04 Jun 2020

Bundesverwaltungsgericht weist Klagen gegen die Elbvertiefung ab

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe sind nach ihrer erneuten Änderung von Rechts wegen nicht mehr zu beanstanden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVe
29 Mai 2020

Planungssicherstellungsgesetz in Kraft getreten

Nachricht: Bundesebene, Webinar, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Umsetzung wichtiger privater und öffentlicher Investitionen verzögern, unter anderem im Bereich des Wohnungsbaus, des Klimaschutzes sowie der Energie- und Verkehrswende. Viele Planungs- und Genehmigungsverfahren sehen die körperliche Anwesenheit