06 Nov 2024

Eingriffsregelung, Ausgleichsmaßnahmen und Ökokonto sowie deren Sicherung und Refinanzierung WB245734

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
06.11.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245734
Dozierende
Dipl.-Ing. Edith Schütze, Dr. Markus Edelbluth
Die Umsetzung der Eingriffs-Ausgleichsregelung insbesondere in der Bauleitplanung und die Refinanzierung der umzusetzenden Maßnahmen bereiten immer wieder Probleme in der kommunalen Planungspraxis. Ein zentrales Instrument zur Umsetzung der Kompensationsanforderungen kann das Ökokonto sein. Das Webinar behandelt die zentrale Umsetzungsfragen der Eingriffs-Ausgleichsregelung, die Funktion des...
08 Okt 2024

Artenschutz in der Bauleitplanung WB240745

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
08.10.2024 - 09.10.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240745
Dozierende
Dr. Markus Edelbluth, Dr. Wolfgang Zehlius-Eckert
Mit der BNatSchG-Novelle 2017 hat das besondere Artenschutzrecht in der Bauleitplanung weiter an Bedeutung gewonnen. So wurde u. a. eine Anpassung des § 44 Absatz 5 an Anforderungen der Rechtsprechung in Bezug auf den Signifikanzbegriff vorgenommen. Auch die Rolle der Eingriffsregelung, die Notwendigkeit und Umfang von Bestandserfassungen und die Schutz- und Vermeidungsmaßnahmen wurden...
01 Okt 2024

Gewerbe-, Sport- und Freizeitlärm WB240717

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
01.10.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240717
Dozierende
Dr. Gernot Schiller, Dipl.-Phys. Dipl.-Ing. Kai Schirmer ÖbVI
Gewerbe- und Industriebetriebe sind zumeist Lärmemittenten. Dies birgt ein nicht unerhebliches Konfliktpotential in sich. Insbesondere bei einem Neben-einander von Wohn- und Gewerbegebieten sehen sich Betroffene dem Lärm von Produktionsanlagen und Gewerbebetrieben sowie dem aus Liefer- und Kundenverkehr resultierenden Lärm ausgesetzt. Nicht weniger konfliktträchtig sind Sport- und...
17 Sep 2024

Artenschutz als Planungshindernis? Handlungsanleitungen für die Praxis! WB240747

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
17.09.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240747
Dozierende
Dr. Marcus Lau, Dipl.-Ing. Ronald Meinecke
Nach wie vor hat das besondere Artenschutzrecht den Ruf der Planungsverhinderung. Hier gilt es, einen guten Weg zu finden, der sowohl die Belange des Artenschutzes als auch die Belange von Vorhabenträger*innen ausreichend in den Blick nimmt und praktikable Lösungsstrategien beinhaltet. Die rechtlichen Grundlagen der sanktionsbewehrten Handlungsnorm des § 44 Abs. 1 BNatSchG und deren fortlaufende...
22 Jul 2024

Datenschutz und Urheberrecht bei der Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrechtlich relevanten Planungs- und Genehmigungsverfahren WB240794

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
22.07.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240794
Dozierende
Dr. Dominik Lück, Dr. Martin Spieler
Bei der Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrechtlich relevanten Planungs- und Genehmigungsverfahren werden urheberrechtlich geschützte Dokumente der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und personenbezogene Daten derjenigen, die sich am Verfahren beteiligen, erhoben und verarbeitet. Sie stellt Behörden und Vorhabenträger deshalb auch im Hinblick auf die hier zu beachtenden Anforderungen des...
10 Okt 2024

Störfallbetriebe in der Bauleitplanung und im Genehmigungsverfahren WB240783

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
10.10.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240783
Dozierende
Dr. Daniel Couzinet, Ellen Losacker, Prof. Dr. Michael Uechtritz, Dipl.-Ing. Jürgen Farsbotter
Im Dezember 2016 ist das Gesetz zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie in Kraft getreten. Damit gelten die neue Störfallverordnung vom 9. Januar 2017, die Änderungen im BImSchG sowie weitere Änderungen in anderen Gesetzen. Im Rahmen der 2017 vollzogenen Novellierung des BauGB sind zudem in § 9 neue Festsetzungsmöglichkeiten geschaffen werden, um den Gefahren von Störfällen besser Rechnung...
22 Jul 2022

Nordrhein-Westfalen: Neuer Windkraft-Senat beim OVG

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Oberverwaltungsgericht ist seit Ende 2020 landesweit für alle neuen Streitfälle um die Errichtung, den Betrieb und die Änderung von Windenergieanlagen mit einer Höhe von mehr als 50 Metern erstins
05 Apr 2022

Studie "Wie grün sind deutsche Städte?" veröffentlicht

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Anlässlich des dritten Bundeskongresses "Grün in der Stadt" hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) die Studie "Wie grün sind deutsche Städte? " veröffentlicht. Für die Studie
25 Feb 2022

NRW: Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Abgabenrecht, Umweltrecht und Klimaschutz, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Am 19. Februar 2022 ist ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft getreten, das der Landtag von Nordrhein-Westfalen zuvor am 26. Januar 2022 in zweiter Lesung nach einem Entwurf der Landesregierun
09 Mär 2021

Jetzt online: Landesweite Starkregengefahrenkarte für Rheinland-Pfalz

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Umweltrecht und Klimaschutz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Bei Starkregenereignissen kann der plötzlich in großer Intensität auftretende Niederschlag nicht mehr im Boden versickern. Je nach Lage fließt das Wasser dann oberirdisch zusammen mit Schlamm und Gerö
19 Feb 2024

Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG) in Kraft

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Mit dem Bürgerenergiegesetz NRW, das der Landtag im Dezember 2023 verabschiedete, wird die Rechtsgrundlage für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Standortgemeinden am wirtschaftliche
05 Jul 2023

Sächsisches Kabinett verabschiedet Richtlinie LEADER

Nachricht: Sachsen, Digitale Verwaltung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Sachsens Staatsministerium für Regionalentwicklung stellte am 20. Juni 2023 in Markkleeberg die neue Förderrichtlinie LEADER vor. Sie bildet die Richtschnur, auf deren Grundlage jetzt die Anfang März
11 Jan 2021

LEADER und VITAL.NRW: Neue Broschüre zu Förderprojekten veröffentlicht

Nachricht: Bundesebene, Nordrhein-Westfalen, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Die neue Broschüre des NRW-Landwirtschaftsministeriums "LEADER UND VITAL.NRW – Zwei Erfolgsmodelle für den ländlichen Raum in Nordrhein-Westfalen" stellt sechzig geförderte Best-Practice-Projekte aus
11 Feb 2021

Kommunale Verkehrswende: Bundesumweltministerium fördert zehn innovative Projekte

Nachricht: Verkehrsplanung und Straßenrecht, Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Im Juni 2020 hat das Bundesumweltministerium (BMU) den Zukunftswettbewerb #mobilwandel2035 gestartet, um Impulse für einen nachhaltigen Verkehr zu geben. Aus rund 140 eingereichten Beiträgen hat eine
03 Mär 2023

Bundesrat stimmt für schnellere Gerichtsverfahren bei Infrastrukturprojekten

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Am 3. März 2023 hat der Bundesrat grünes Licht für das Gesetz des Bundestages zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich gegeben ( BT-Gesetzesbeschluss mit Entwu
12 Sep 2024

Planfeststellungsverfahren in der kommunalen Praxis WB244033

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Webinar

Termin
12.09.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB244033
Dozent
Dr. Sven Kreuter
Straßen, Radwege, Straßenbahnen, Eisenbahnen, Energieleitungen, Hoch-wasserschutzanlagen und Gewässer: Der Neu- und Umbau vieler Infrastruk-turvorhaben wird durch Planfeststellungen bzw. -genehmigungen geregelt. Kommunen sind an ihnen entweder als Vorhabenträger, Träger öffentlicher Belange oder Betroffene beteiligt oder müssen Verfahrensschritte selbst durchführen. Im Planfeststellungsverfahren...
07 Nov 2023

Bund-Länder-Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung beschlossen

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Im Rahmen der Bund-Länder-Gespräche am 6. November 2023 wurde ein Pakt für Planungs- und Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung vereinbart. Bund und Länder wollen die Voraussetzungen dafür schaffe
28 Aug 2024

Verwaltungsvollstreckungsrecht rechtssicher anwenden: Vollstreckung von Verwaltungsakten auf Handlung, Duldung, Unterlassung und sofortige Vollziehung WB243051

Abgabenrecht, Allgemeines Verwaltungshandeln, Bodenrecht und Immobilienbewertung, Umweltrecht und Klimaschutz, Polizei- und Ordnungsrecht, Webinar

Termin
28.08.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB243051
Dozent
Prof. Holger Weidemann
In der täglichen Verwaltungspraxis fehlt es Adressaten von belastenden Verwaltungsakten immer wieder an der Bereitschaft, die sich aus den Bescheiden ergebenden Pflichten zu erfüllen. Dafür prädestinierte Verwaltungsbereiche liegen insbesondere in den Zuständigkeiten der Ordnungs-, Bau-, Gewerbe-, Umwelt - und Liegenschaftsämter. Konsequenz ist, dass Maßnahmen der Verwaltungsvollstreckung...
27 Aug 2024

Der Bescheid: Berichtigung, Rücknahme, Widerruf WB243052

Abgabenrecht, Allgemeines Verwaltungshandeln, Bodenrecht und Immobilienbewertung, Umweltrecht und Klimaschutz, Vergabe- und Bauvertragsrecht, Polizei- und Ordnungsrecht, Webinar

Termin
27.08.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB243052
Dozent
Danilo Kunze
Bestandkräftige Bescheide sind unanfechtbar - aber was, wenn sich die Verhältnisse ändern und die getroffene Entscheidung nicht mehr sachgerecht erscheint? Sind Änderungen oder sogar die vollständige Aufhebung möglich? Kann dies auch auf Verlangen des Betroffenen erfolgen und wann ist eine solche Entscheidung von Amts wegen geboten? Aufgezeigt wird, wann und unter welchen Voraussetzungen...
15 Aug 2022

Fachkräftemangel im öffentlichen Sektor: Bundesregierung legt Eckpunktepapier zur Personal- und Weiterbildungsoffensive vor

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Bundesregierung hat das "Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Personal- und Weiterbildungsoffensive" als Unterrichtung vorgelegt ( BT Drs. 20/3062 ). Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist