28 Feb 2023

Sanieren im Bestand als Schlüssel für mehr bezahlbaren Wohnraum und Klimaschutz

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Ballungsräumen ein immenses soziales Problem. Gleichzeitig verfehlt der Gebäudesektor seit Jahren seine Umwelt- und Klimaziele. Wie sich mehr bezahlbare Wohnungen schaffen lassen, ohne dabei Umwelt und Gesundheit unnötig zu schaden, haben Um ... dass der vorhandene Gebäudebestand wo immer möglich erhalten bleibt oder sinnvoll umgebaut und umgenutzt wird. Klimaemissionen und unnötig hohe...
20 Feb 2023

Handreichung: Neue Instrumente der Baulandmobilisierung

Nachricht: Verbandspolitik

weiterhin dringend erforderlichen Schaffung bezahlbaren Wohnraums stünden Aufgaben der Nachhaltigkeitstransformation und Klimaanpassung. Weitere – auch gesetzgeberische – Handlungsbedarfe ließen sich angesichts der gegenwärtigen Krisen und unsicherer
15 Feb 2023

Kabinett verabschiedet Klima-Maßnahmen-Register für Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Ministerrat hat am 14. Februar 2023, das Klima-Maßnahmen-Register (KMR) verabschiedet. Mit dem Klima-Maßnahmen-Register (KMR) soll das bestehende Integrierte Energie-und Klimaschutzkonzept (PDF) mit seinem fünfjährigen Fortschreibungsturnus ... Flexibilität, Schlagkraft und Verbindlichkeit, um die im Klimagesetz verankerten Klimaschutzziele des Landes zu erreichen; Abstimmungsprozesse sollen...
08 Feb 2023

Beteiligungsprozess für den Landesnahverkehrsplan (LNVP) Rheinland-Pfalz gestartet

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 8. Februar 2023 ÖPNV attraktiver gestalten: Klimaschutzministerium in Rheinland-Pfalz ruft zur Bürgerbeteiligung ... festgelegt werden. "Mit dem LNVP wollen wir das Netz an Angeboten enger knüpfen, die Qualität des ÖPNV verbessern und den Klimaschutz stärken,...
07 Feb 2023

Planungserlass Wind-an-Land: Kriterien für Windenergiegebiete in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Reinhard Meyer und Klima- und Umweltminister Till Backhaus haben in Schwerin im Rahmen einer Landespressekonferenz (LPK) einen "Planungserlass Wind-an-Land" vorgestellt. Dieser regelt die wesentlichen ... Windenergieausbau an Land in Mecklenburg-Vorpommern. "Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss für unsere zukünftige klimaneutrale und krisensichere...
06 Feb 2023

Neues Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz für Baden-Württemberg verabschiedet

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

die Klimawandelanpassung sicherzustellen . Zentrales Element des Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes sind die Klimaschutzziele für die Jahre 2030 und 2040. Sie geben die Richtung für die Klimapolitik des Landes vor. Das 2030-Ziel wird ... novellierte Klimaschutzgesetz neben dem Klimaschutz auch den verstärkten Anforderungen an die Anpassung an den Klimawandel gerecht werden", so...
27 Jan 2023

Hessen: Erstes Klimagesetz verabschiedet – Klimaplan bestimmt Maßnahmen für den Klimaschutz

Nachricht: Hessen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

den Klimaschutz in Hessen stärken: Der Landtag hat am 26. Januar 2023 das erste hessische Klimagesetz verabschiedet. Zudem ist nach Informationen des Hessischen Klimaschutz-Ministeriums der neue Klimaplan Hessen , der konkrete Klimaschutz- und ... die Auswirkungen der Klimakrise in Hessen spürbar, beispielsweise durch die Dürre in den vergangenen Sommern“, betonte die Umweltministerin Priska...
25 Jan 2023

Rheinland-Pfalz: Wasserwirtschaftliche Maßnahmen für Landwirtschaft vorgestellt – Grundwasserentnahmen sollen digital genau erfasst werden

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Umweltrecht und Klimaschutz

Dazu brauchen wir auch die Landwirtschaft", sagte Klimaschutzstaatssekretär Dr. Erwin Manz auf den rheinhessischen Bauern- und Winzertagen am 25. Januar 2023 in Mainz. Das Klimaschutzministerium arbeite, so Manz, derzeit an der Fortschreibung ... den vergangenen 20 Jahren gegenüber dem langjährigen Mittel um rund 25 Prozent zurückgegangen. Bei gleichbleibenden klimatischen Verhältnissen müsse...
20 Jan 2023

Berlin stellt Geo-Daten zur digitalen Radverkehrsführung online zur Verfügung

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Digitale Verwaltung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

g kann dazu beitragen, häufiger aufs Rad zu steigen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) stellt daher Radrouting-Anbietern Geo-Daten zur Verfügung, damit sie ihr Angebot für Bürgerinnen und Bürger ... Karte Radprojekte Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 20....
20 Jan 2023

Dr. Peter Kurz: "Der Stimme der Städte im G7-Prozess Gehör verschaffen"

Nachricht: Verbandspolitik

den Abschlusskommuniqués und Erklärungen mehrerer G7-Treffen – einschließlich der Treffen der Staatsoberhäupter, der Klima- und Energiepolitik, der Außenpolitik, der Stadtentwicklung und der Entwicklungszusammenarbeit – anerkannt wurden.“ Zudem ... für nachhaltige Stadtentwicklung vertreten, erinnert Kurz. Dort habe er die Positionen der Städte zu Themen wie dem Klimawandel oder dem...
19 Jan 2023

Kreislaufwirtschaft: Neuer Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz vorgestellt

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Abgabenrecht, Umweltrecht und Klimaschutz

"Weniger Abfall bedeutet mehr Klimaschutz", sagte Umweltministerin Katrin Eder bei der Vorstellung des neuen Abfallwirtschaftsplans Rheinland-Pfalz , der eine Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 2013 darstellt ... Umsetzung dieser Ziele verfolgen wir eine Kostenreduzierung für die Bürgerinnen und Bürger , positive Effekte für den Klimaschutz und einen Beitrag...
18 Jan 2023

LEP IV Rheinland-Pfalz: Mindestabstände von Windrädern werden reduziert, Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden genehmigt

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

IV) fortzuschreiben. Die Fortschreibung soll noch im Januar in Kraft treten und dem Land bei der Erreichung seiner Klimaziele helfen. Zusätzlich kündigte Innenminister Michael Ebling an, dass Solaranlagen auch auf denkmalgeschützten Gebäuden ... dass die Kommunen die neu geschaffenen Möglichkeiten für einen kräftigen Ausbau der Erneuerbaren nutzten. Das stärke Klimaschutz und...
17 Jan 2023

Berliner Wasserqualitäts- und Bodenfeuchtedaten jetzt online verfügbar

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Digitale Verwaltung, Umweltrecht und Klimaschutz

eingesehen werden. Die Datenreihen stehen auf der Webseite der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz allen Nutzerinnen und Nutzern kostenfrei zur Verfügung. Mit der Erweiterung um die Information zum Bodenwasser und ... bereitgestellt werden. Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
11 Jan 2023

Mehr Experimentierfreude und Effizienz – Masterplan soll Verwaltung in Baden-Württemberg transformieren

Nachricht: Baden-Württemberg, Allgemeines Verwaltungshandeln, Digitale Verwaltung

des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus entwickeln das Staatsministerium, das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz und Energie, das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen und die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg außerdem ... Verwaltung arbeitet, hat Potential zur Transformation: Das Ministerium für Verkehr und das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz und Energie...
09 Jan 2023

Bundesprogramm unterstützt ländliche Regionen bei Steigerung ihrer Resilienz

Nachricht: Bundesebene, Polizei- und Ordnungsrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Landkreis Südwestpfalz zielt darauf ab, durch die Anpassung an den Klimawandel (v.a. über den Arten-, Boden-, und Hochwassersch utz durch Agrarholzanbau) und durch den Klimaschutz (insb. Einsatz des Agrarholzes in der CO2-neutralen Wärmeversorgung) ... Modellvorhaben dabei ist vielfältig: Es reicht vom Schutz der kritischen Infrastruktur über die Erhöhung der regionalen Klimaresilienz bis hin zum...
04 Jan 2023

Umweltministerium Baden-Württemberg veröffentlicht Praxisleitfaden Windkraft

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

optimiert werden kann und soll. Diesen Prozess begleiten zukünftig die Stabsstellen Energiewende, Windenergie und Klimaschutz (StEWK) bei den Regierungspräsidien . Der Praxisleitfaden wird den Vollzugsbehörden ausschließlich elektronisch über ... Tätigkeiten und Beteiligten in den einzelnen Verfahrensschritten. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft...
31 Dez 2022

Berlin: Solarpflicht für neue Dächer ab 1. Januar 2023

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele zu leisten. Für die Gebäude der öffentlichen Hand im Land Berlin gelten bereits strengere Vorgaben, die sich nach dem Berliner Klimaschutz und Energiewendegesetz richten. Quelle/Weitere
22 Dez 2022

8. Änderung im Regionalisierungsgesetz: 1 Milliarde mehr

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

2031 erhöhen sich die Regionalisierungsmittel damit insgesamt um circa 5,2 Milliarden Euro. Das Vorhaben ist Teil des Klimapakets der Bundesregierung. Weiteres Gesetz angekündigt In einer Protokollerklärung hat die Bundesregierung bereits angekündigt
22 Dez 2022

Rheinland-Pfalz: Beteiligung am Lärmaktionsplan gestartet

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Umweltrecht und Klimaschutz

geplant, die Anmeldung ist ebenfalls unter dieser Mailadresse möglich. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Nachricht vom 16. Dezember 2022
22 Dez 2022

Bremen bringt neues Finanzierungsprogramm für Klimaschutzmaßnahmen auf den Weg

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Umweltrecht und Klimaschutz

der nötigen Investitionen für Bremen und Bremerhaven auf dem Weg zur Klimaneutralität ist lang. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, sind vielfältige Klimaschutzmaßnahmen nötig. Doch diese sind meist mit hohem finanziellem Aufwand verbunden ... Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen eingerichtet. Die Bundesregierung hat im Hinblick auf die angestrebten Klimaschutzziele bereits umfangreiche...
21 Dez 2022

Berlin: Stadtentwicklungsplan Klima 2.0 beschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Stadtentwicklungsplan (StEP) Klima 2.0 beschlossen. Damit wird ein Auftrag aus den Richtlinien der Regierungspolitik für diese Legislaturperiode umgesetzt. Als strategisches Konzept für die gesamte Stadt beschreibt der StEP Klima 2.0 über vier Handl ... Handlungsansätzen die räumlichen Prioritäten zur Klimaanpassung: für Bestand und Neubau, für Grün- und Freiflächen, für Synergien zwischen...
06 Dez 2022

Klimaneutralität: Gebäudereport 2022 liefert Datengrundlage für Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement, Kommunalwirtschaft, Umweltrecht und Klimaschutz

Auf dem Weg zur Klimaneutralität 2040 spielt der Gebäudesektor eine wesentliche Rolle. Wärmedämmung und Erneuerbare Energien tragen dazu bei, den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase zu senken. Der Gebäudereport 2022 liefert eine wertvolle ... und für künftige Konzepte. Report wird im Zweijahresrhythmus fortgeschrieben Im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft...
01 Dez 2022

Lokalpolitik in der fragmentierten Gesellschaft - Abschluss von vhw & friends 2022

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

"Klimawandel in der Stadt" – unter diesem Motto stand die Vortragsreihe vhw & friends 2022. Mit insgesamt fünf Vorträgen illustrierten Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachrichtungen aktuelle Ansätze im Umgang mit Klimafolgen sowie
01 Dez 2022

Klimafreundliches Schulessen – Verbraucherzentrale NRW unterstützt Kantinen mit landes- und EU-gefördertem Projekt dabei, nachthaltiger zu werden

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Kinderbetreuung und Schulwesen, Vergabe- und Bauvertragsrecht

einnehmen, indem sie Klima- und Ressourcenschutz aktiv leben. Die Verpflegung darf dazu nicht im Widerspruch stehen." In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 4.000 Schulen mit Ganztagsbetrieb. "Hier liegt ein großes Klimaschutzpotenzial, wie unsere Ergebnisse ... Weniger Lebensmittelabfälle und ein klimafreundlicher Speiseplan sind die entscheidenden Zutaten für ein nachhaltiges Schulessen. Wie das...
29 Nov 2022

Berlin: Straßenreinigungsgebühren ab 2024 übernimmt das Land

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Abgabenrecht

und Klimaschutz vorgelegte Änderung des Straßenreinigungsgesetzes beschlossen. Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatskanzlei, Pressemitteilung vom 29. November 2022 Der Senat für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat einen
28 Nov 2022

Bundesrat billigt Bundestagsbeschluss – Kohlendioxidabgabe bei Mietwohnungen wird künftig aufgeteilt

Nachricht: Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

um soziale Härten zu vermeiden und dem Klimawandel zu begegnen. Zudem betont der Bundesrat, dass die vorgesehenen Investitionsanreize baulicher Umsetzungen bedürften, um die Einspar- und Klimaschutzeffekte zu realisieren. Er zeigt sich besorgt ... fordert weitere Maßnahmen In einer begleitenden Entschließung (BR Drs. 580/22) weist der Bundesrat darauf hin, dass die Klimaziele des Gebäudesektors...
28 Nov 2022

Bundesrat stimmt zu – Wohngeld-Reform kann im Januar in Kraft treten

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

ungen der Haushalte im Wohngeld zu berücksichtigen, heißt es in der Gesetzesbegründung. 2. Klimakomponente Durch die Einführung einer Klimakomponente im Wohngeld erfolgt ein Zuschlag auf die Höchstbeträge der zu berücksichtigenden Miete oder ... Bewilligungszeitraums von 18 auf 24 Monate vor. Auch sollen die Effekte der neuen, dauerhaften Komponenten für Heizkosten und Klima nach zwei Jahren...
25 Nov 2022

NRW: Neue Landesdüngeverordnung tritt am 1. Dezember 2022 in Kraft

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat aufgrund von Vorgaben der Europäischen Kommission eine Neufassung der Verordnung über besondere Anforderungen an die Düngung in Nordrhein-Westfalen beschlos
25 Nov 2022

Umweltministerkonferenz: Beim Bauen soll künftig mehr recycelt werden

Nachricht: Bundesebene, Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

tembergs. Umwelt- und Klimaschutzministerin Thekla Walker betont bei der Sitzung in Goslar am 25. November 2022: "Die Zukunft muss dem zirkulären Bauen gehören. Die Vorteile liegen auf der Hand: Es geht um Klimaschutz, weniger Energieverbrauch ... wiederverwendet oder hochwertig verwertet. Und am Ende geht es auch um das Senken von Kosten." Ein Drittel der klimaschädlichen...
22 Nov 2022

Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzgesetz in Mecklenburg-Vorpommern geht in zweite Runde

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt M-V. Danach wird berichtet, was seit der Auftaktveranstaltung im Juni 2022 passiert ist: Es gibt Statusberichte zur Erarbeitung des Klimaschutzgesetzes M-V sowie zur eigens ... Mecklenburg-Vorpommern gibt sich ein Klimaschutz­gesetz. Die Landesregierung lädt dazu im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprozesses ein,...
14 Nov 2022

Ministerrat beschließt Eckpunkte zum Landeskonzept Mobilität und Klima in Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

weiterentwickelte Finanzierungsinstrumente wie der Lkw-Maut oder dem Mobilitätspass. Klimaneutralität bis 2040 erforderlich Das Klimaschutzgesetz hat die Klimaschutzziele in Baden-Württemberg verbindlich gemacht: Bis 2030 müssen im Verkehr 55 Prozent ... Mit einem Landeskonzept Mobilität und Klima (LMK) will das Land Baden-Württemberg die notwendigen Schritte zum Erreichen der Klimaziele im...
10 Nov 2022

Klimaresiliente Kommunen: NRW fördert Begrünung von Gebäuden, Schul- und Kitageländen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

gefördert werden. Weitere grundsätzliche Informationen Zur Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen: www.umwelt.nrw.de/umwelt/klimawandel-und-anpassung Klimaatlas NRW: www.klimaatlas.nrw.de Mit Förderung des Umweltministeriums bietet die Verb ... praktische und erfahrbare Beispiele für Klimawandelanpassung und Biodiversität bieten. Die Umgestaltung eines Schul- und Kitageländes kann damit ein Signal...
07 Nov 2022

Programm zur Förderung von Balkon-Kraftwerken startet in Mecklenburg-Vorpommern

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Öffentliches Immobilienmanagement, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien, Umweltrecht und Klimaschutz

Sensibilität für eine künftige Klimaneutralität bei Nutzern, Erzeugern und Entscheidern maßgeblich verändern könne, so der Klimaschutzminister abschließend. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume ... Förderung von sogenannten steckerfertigen Balkon-Photovoltaik-Anlagen stellen. Das teilt der zuständige Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft,...
01 Nov 2022

Baden-Württemberg: Neue Planungshilfe soll bei naturverträglichem Ausbau der Windkraft unterstützen

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Ausbau der Erneuerbaren Energien Beschleunigung und Vereinfachung. Viel zu lange wurde ein Konflikt von Artenschutz und Klimaschutz herbeigeredet, anstatt zu erkennen, dass beides in Einklang steht. Der Fachbeitrag erspart den Regionalverbänden endlich ... BUND und Landesnaturschutzverband LNV begrüßen den Fachbeitrag. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Umwelt, Klima und...
26 Okt 2022

Mecklenburg-Vorpommern: Gesetzesvorschlag zum beschleunigten Windkraftausbau vorgelegt

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Gesetzentwurf zum beschleunigten Ausbau der Windkraft erarbeitet. Dieser wurde dem Kabinett am 25.10.2022 vom Klimaschutzministerium vorgelegt. Windenergieanlagen werden in aller Regel durch Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionssc ... beschlossen werden, könnte er zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. Quelle/Weitere Informationen: MV Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche...
17 Okt 2022

Online-Umfrage zum Handlungsfeld "Kommunale Sektorkopplung" in Kommunen

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft, Umweltrecht und Klimaschutz

Wärme, Kälte, Mobilität – diese und viele Anwendungen mehr gilt es in den nächsten zwei Dekaden auf lokaler Ebene klimafreundlich zu gestalten. Die Sektorkopplung gilt als wichtiger Baustein, um diesen Weg zu ebnen. Doch wo stehen die Kommunen ... ITAS die Ergebnisse der Umfrage auf seiner Homepage zur Verfügung stellen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unterstützt das...