Anzahl der Einträge: 1493

20 Mai 2022

Bundesrat nimmt Stellung zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft

sgesetzes und der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung. Auch hierzu haben die Länder Stellung genommen Nächste
25 Jun 2021

Bundesrat stimmt Maßnahmen zum Insektenschutz zu

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Bundesrat hat am 25. Juni 2021 der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zugestimmt – allerdings nur unter der Bedingung von zwei Änderungen (
07 Nov 2020

Bundesrat stimmt Verbot von Einwegplastikprodukten zu

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Bundesrat hat am 6. November 2020 einer Verordnung zum Verbot bestimmter Einwegkunststoffprodukte nach Maßgabe kleiner sprachlicher Änderungen zugestimmt. Ziel der Verordnung es, die Ressource "Ku
09 Mär 2021

Bundesrat stimmt Verlängerung des Planungssicherstellungsgesetzes bis Ende 2022 zu

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

private und öffentliche Investitionen trotz der Pandemie nicht ins Stocken geraten, zum Beispiel beim Wohnungsbau und Klimaschutz sowie der Energie- und Verkehrswende. Die aktuellen Regeln geben allen Beteiligten viel Freiraum für digitale, analoge
12 Okt 2020

Bundesrat stimmt für Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Der Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie hat am 9. Oktober 2020 den Bundesrat passiert. Damit hat das Gesetz für weniger Abfall und mehr Recycling die letzte Hürde genommen. Die
03 Mär 2023

Bundesrat stimmt für schnellere Gerichtsverfahren bei Infrastrukturprojekten

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Am 3. März 2023 hat der Bundesrat grünes Licht für das Gesetz des Bundestages zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich gegeben ( BT-Gesetzesbeschluss mit Entwu
17 Sep 2021

Bundesrat stimmt strengeren Vorgaben für Schornsteine zu

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Länder haben am 17. September 2021 den Weg für Pläne der Bundesregierung freigemacht, mithilfe höher angebrachter Schornsteine die Luftverschmutzung zu bekämpfen. Verringerung der Schadstoffbelast
28 Nov 2022

Bundesrat stimmt zu – Wohngeld-Reform kann im Januar in Kraft treten

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

ungen der Haushalte im Wohngeld zu berücksichtigen, heißt es in der Gesetzesbegründung. 2. Klimakomponente Durch die Einführung einer Klimakomponente im Wohngeld erfolgt ein Zuschlag auf die Höchstbeträge der zu berücksichtigenden Miete oder ... Bewilligungszeitraums von 18 auf 24 Monate vor. Auch sollen die Effekte der neuen, dauerhaften Komponenten für Heizkosten und Klima nach zwei Jahren...
26 Jul 2022

Bundesrat: EEG-Novelle 2023 - Aus für die EEG-Umlage

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor gebilligt. Die Novelle richtet die Klima-, Energie- und Wirtschaftspolitik auf den 1,5-Grad-Klimaschutz-Pfad aus und überarbeitet dazu das gesamte Erneuerbare-Energien-Gesetz grundlegend und umfassend
11 Mär 2022

Bundesrat: Länder fordern Wohnheimprogramm für Studierende

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Erreichung der Klimaziele Die Bau- und Modernisierungsarbeiten für studentischen Wohnraum, für den auch zukünftig ein hoher Bedarf abzusehen sei, hätten aufgrund ihres klimaschutzorientierten Aspekts Einfluss auf die Klimaziele der Bundesregierung ... ein klimaschutzorientiertes Wohnheimprogramm für Studierende einzurichten. Eine entsprechende Entschließung hat die Länderkammer in ihrer...
03 Okt 2019

Bundesrat: Thüringen will Klimaschutz im Grundgesetz verankern

Nachricht: Bundesebene, Thüringen, Umweltrecht und Klimaschutz

am 11. Oktober 2010 soll das Plenum nun darüber entscheiden. Die Herausforderungen des Klimawandels könnten nur bewältigt werden, wenn dem Klimaschutz gehobene Priorität eingeräumt wird, begründet Thüringen seinen Antrag. Die Auswirkungen von ... Dürre und Hitze machten beispielhaft deutlich, wie wichtig eine zielgerechte Klimaschutz-Politik sei. Das Erreichen internationaler und nationaler...
26 Jul 2022

Bundesrat: Änderungen der AVBFernwärme in Kraft

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft

In verkürzter Frist hatte der Bundesrat am 8. Juli 2022 einer Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Versorgung mit Fernwärme zugestimmt. Die Verordnung räumt Fernwärmeversorgungsunternehmen, die ihre Wärme aus Gas
17 Nov 2021

Bundesraumordnungsplan zum Hochwasserschutz in Kraft

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Am 1. September 2021 ist die Verordnung über die Raumordnung im Bund für einen übergreifenden Hochwasserschutz vom 19. August 2021 in Kraft getreten. Quelle: Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr.
19 Aug 2019

Bundesregierung beschließt Wohn- und Mietenpaket

Nachricht: Bundesebene, Bodenrecht und Immobilienbewertung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Öffentliches Immobilienmanagement

Umstieg auf klimafreundliche Heizsysteme und die energetische Gebäudesanierung werden weiter im Rahmen des Klimakabinetts beraten. Über die konkreten Maßnahmen und deren Finanzierungsvolumen wird im Gesamtkontext aller Klimaschutzmaßnahmen entschieden
16 Dez 2020

Bundesregierung beschließt neue Anforderungen für Industrieanlagen

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Wie das Bundesumweltministerium mitteilt, werden künftig strengere Begrenzungen für den Schadstoffausstoß von technischen Anlagen gelten, die immissionsschutzrechtlich genehmigt werden müssen. Das Bun
25 Okt 2019

Bundesregierung legt Umweltbericht 2019 vor

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

unter anderem aus, dass das Hoch- und Niedrigwasser-Risikomanagement "zu einer ernst zu nehmenden Herausforderung des Klimawandels" werde. Der niedrige Wasserstand des Rheins im Jahr 2018 und die Dürre in den Sommermonaten seien nur zwei Beispiele
30 Aug 2023

Bundesregierung zum Flächenverbrauch durch erneuerbare Energien

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Einem Bericht des Bundesumweltamts zufolge betrug die Ende 2021 durch Photovoltaik-Freiflächenanlagen beanspruchte Fläche insgesamt rund 32.000 Hektar. Darauf bezieht sich die Bundesregierung in ihrer
27 Sep 2019

Bundesregierung: Mieterstrom-Modell enttäuscht

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Das vor zwei Jahren initiierte Mieterstrom-Modell bleibt weiter hinter den Erwartungen der Bundesregierung zurück. Zu Anfang Juli 2019 seien 677 Photovoltaik-Mieterstromanlagen mit insgesamt etwa 13,9
28 Jul 2022

Bundesregierung: Planungssicherheit wird verlängert

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Bei Planungs- und Genehmigungsverfahren unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie bestehen oft Schwierigkeiten bei der öffentlichen Auslegung von Planungsunterlagen für öffentliche Bau- und Erschlie
03 Feb 2020

Bundestag beschließt Änderungen des GVFG: ÖPNV soll Milliarden-Förderung erhalten

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

gefördert und die Mittel breiter eingesetzt werden. Die Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ist Teil des Klimapakets der Bundesregierung. Damit soll die Verkehrswende ermöglicht werden. Der Bundesrat hatte an dem ursprünglichen Ges
06 Mär 2023

Bundestag und Bundesrat billigen Novelle des Raumordnungsgesetzes und Durchführungsregelungen zur EU-Notfallverordnung

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Informationen: Überblickspapier zur Umsetzung der EU-Notfallverordnung Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 3. März 2023 Ausschuss-Sondersitzung im Bundestag: Änderung des Raumordnungsgesetzes und Umsetzung ... außerdem eine bessere Verzahnung von Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren vor. Im Zusammenhang mit dem Klimaschutzgesetz und dem...
14 Jun 2024

Bundestag und Bundesrat stimmen Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zu

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

geplanten Änderungen war es, bei behördlichen Anordnungen neben der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auch Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigen zu können. Quelle/Weitere Inf
02 Mär 2020

Bundesumweltministerium baut Förderung für Modellprojekte im Radverkehr aus

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Umweltrecht und Klimaschutz

Förderaufrufs "Klimaschutz durch Radverkehr" der Nationalen Klimaschutzinitiative 78 Vorhaben mit einer Fördersumme von mehr als 128 Millionen Euro bewilligt. Detaillierte Informationen finden Sie unter: www.klimaschutz.de/radverkehr Quelle: Bu ... übernommen. Finanzschwache Kommunen können mit bis zu 90 Prozent gefördert werden. Mit dem novellierten Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr"...
09 Jun 2021

Bundesumweltministerium baut nationales Portal für Umweltinformationen in Merseburg auf

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

gut zugänglich, frei verfügbar, valide und transparent. Das lässt sich gezielt nutzen für bessere Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, zum Beispiel, wenn es um neue Geschäftsmodelle für Unternehmen geht, universitäre und außeruniversitäre Forschung ... bilden Daten die Grundlage für die Nutzung digitaler Technologien und innovativer Anwendungen zum Schutz von Umwelt, Klima und Ressourcen. Über...
12 Apr 2021

Bundesverband begrüsst "Bündnis Bodenwende"

Nachricht: Verbandspolitik

Wohnraumversorgung, gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land, gerechtere Vermögensverteilung, wirksamer Klimaschutz und Klimaanpassung, Erhaltung der Biodiversität, sichere und nachhaltige Nahrungsmittelproduktion und nicht zuletzt die Bewältigung
28 Apr 2022

Bundesverkehrsministerium fördert 1.700 klimafreundliche Busse

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Dr. Volker Wissing übergab Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 600 Millionen Euro für die Beschaffung von klimafreundlichen Bussen. Rund 1.700 Busse werden mit der neuen „Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Per
23 Mai 2022

Bundesverkehrsministerium startet 2. Förderrunde für saubere Busse

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Beschaffung von sauberen Bussen eingereicht werden. Bis 2030 soll jeder zweite Stadtbus elektrisch fahren. Um die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen, werden Nahverkehrsunternehmen bei der Umstellung auf alternative Antriebe und bei der ... Personenverkehr unterstützt das BMDV seit September 2021 die Marktaktivierung und den Markthochlauf von Bussen mit klimafreundlichen, alternativen...
13 Sep 2021

Bundesverkehrsministerium wählt 12 Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV aus

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht, Verkehrsplanung und Straßenrecht

und -verbünde sowie an Städte, Kreise und Gemeinden. Die Stärkung des ÖPNV ist ein zentrales Handlungsfeld im Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung. Deshalb fördert das BMVI insbesondere folgende Maßnahmen: Verbesserung der Angebots-
04 Jun 2020

Bundesverwaltungsgericht weist Klagen gegen die Elbvertiefung ab

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe sind nach ihrer erneuten Änderung von Rechts wegen nicht mehr zu beanstanden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVe
22 Nov 2022

Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzgesetz in Mecklenburg-Vorpommern geht in zweite Runde

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt M-V. Danach wird berichtet, was seit der Auftaktveranstaltung im Juni 2022 passiert ist: Es gibt Statusberichte zur Erarbeitung des Klimaschutzgesetzes M-V sowie zur eigens ... Mecklenburg-Vorpommern gibt sich ein Klimaschutz­gesetz. Die Landesregierung lädt dazu im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprozesses ein,...
19 Feb 2024

Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG) in Kraft

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Mit dem Bürgerenergiegesetz NRW, das der Landtag im Dezember 2023 verabschiedete, wird die Rechtsgrundlage für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Standortgemeinden am wirtschaftliche
28 Sep 2022

Bürgerrat in der Hansestadt Osterburg nimmt Arbeit auf

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

g eines Bürgerrates statt, der sich die nächsten Monate mit Handlungsmöglichkeiten der Kommune zur Förderung des Klimaschutzes befassen wird. Das Format des Bürgerrates ist nicht nur in Osterburg neu, sondern findet auch erstmalig in einer Kommune ... bereit erklärt. Die Motive hierfür sind dabei ganz unterschiedlich und reichen vom grundsätzlichen Interesse am Thema Klimaschutz, über eigene...
13 Dez 2023

Caring City

Das Projekt setzt sich mit dem Konzept Caring City auseinander und lotet dessen Mehrwert für eine soziale und nachhaltige Stadtentwicklungspraxis aus.
07 Feb 2023

Carolin Genz

Mainstreaming & Diversity ", Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen/Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima, Berlin 2015-2019 Promotion, "Protest als soziale Praxis. Eine Ethnographie städtischer Protest- und Netzwerkpraktiken
05 Sep 2019

Chemischer Zustand der deutschen Gewässer ist schlecht

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Im Jahr 2015 sind alle Oberflächengewässer in Deutschland hinsichtlich ihres chemischen Zustands als "nicht gut" eingestuft worden. Hauptgrund dafür sei die Überschreitung der Qualitätsnorm für Quecks
04 Nov 2024

City-Management und Stadtmarketing: das passende Konzept, die richtige Strategie für Ihre Stadt WB240654

Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Webinar

Termin
04.11.2024 - 05.11.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240654
Dozierende
Dipl.-Geogr. Martin Kremming, Dipl.-Geogr. Michael Reink
Stadtmarketing - die ganze Stadt im Blick! Integrativ, moderativ, progressiv! Hierbei wird die Stadt in ihrer Gesamtheit betrachtet, sodass das Stadtmarketing alle Interessenvertreter zu koordinieren und die Stadt als Ganzes zu vermarkten hat. Das Citymanagement dagegen hat einen konkreten räumlichen Bezug. Es bezieht sich v.a. auf die Innenstadt als Zentrum des Einzelhandels und des...
22 Nov 2024

Crashkurs Öffentliches Wasserrecht WB245703

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
22.11.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB245703
Dozentin
Sascha Köhler
Webinarzeit: 9:00 - 13:00 Uhr (incl. 30 min Pause) Früher war die Welt recht einfach - wenn man einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Gestattung gestellt hat, bekam man diese auch erteilt. Aufgrund einer Vielzahl europäischer Vorgaben und immer größerer Anforderungen an den Naturschutz sind diese Zeiten mittlerweile leider vorbei. Doch was ist eigentlich gemeint, wenn der Jurist...
13 Dez 2023

Das Konzept der „Caring City“ – neues vhw-Forschungsprojekt gestartet

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

den Fokus. Es zielt darauf, das Wohlergehen aller Stadtbewohnerinnen und -bewohner zu verbessern, sich um Umwelt und Klima zu sorgen sowie gleichberechtigte Zugänge und Teilhabe zu ermöglichen. Die neue vhw-Studie untersucht das Konzept, leuchtet
02 Sep 2024

Das Recht auf Umweltinformationen in der Verwaltungspraxis WB240741

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
02.09.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240741
Dozent
Dr. Fabian Schwartz
Die Umweltinformationsgesetze von Bund und Ländern vermitteln Privaten einen Anspruch auf Behördeninformationen mit Umweltbezug. Der Anspruch ist weitgehend voraussetzungslos, der Nachweis eines besonderen Interesses nicht erforderlich. Dem weiten Informationsanspruch stehen Schutzinteressen des Staates und Privater gegenüber: Das Informationsfreiheitsrecht findet dort seine Grenzen, wo...
18 Dez 2024

Das UVP-Gesetz - Durchführung der UVP WB240709

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
18.12.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240709
Dozierende
Dr.-Ing. Stefan Balla, Dr. Christof Sangenstedt
2017 wurde das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG 2017) novelliert. Das UVPG wurde neu gegliedert. Gegenüber dem alten UPVG mit 25 Paragrafen gilt es seitdem, 74 Paragrafen im Blick zu haben. Was ist beim Scoping zu beachten? Welche Anforderungen sind an den UVP-Bericht zu stellen? Welche neuen Regelungen gibt es zur Behörden- und...

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