23
Sep
2020
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Stadtmacher Akademie
Die Stadtmacher Akademie war zum Finale des ersten Jahrgangs 2019/2020 mit Camp #3 vom 17. bis 19. September 2020 zu Gast im Haus der Statistik am Alexanderplatz in Berlin. Das Modellprojekt um die so
11
Nov
2019
Nachricht:
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Stadtmacher Akademie,
Forschung,
Lokale Demokratie
Nach erfolgreicher Arbeit in verschiedenen Formaten der Stadtmacher Akadmie wurde die Internetseite der Akademie um Rückblicke, Gespräche und eine Toolbox aktualisiert. "Wie das Internet unsere Arbeit
18
Mai
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesausbildungsgesetzes ( 27. BAföGÄndG; BT Drs. 20/1631 ) wurde am 12. Mai 2022 im Bundestag in erster Lesung beraten. Nun hat das Bundeskabin
04
Okt
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Digitale Verwaltung
Exakt 10.289 Anträge wurden bislang über das MV-Service-Portal gestellt. Den mit Abstand größten Anteil daran hat mit 7.276 die Beantragung von Geburtsurkunden, gefolgt von 779 Hundesteueranmeldungen.
21
Mär
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Senat von Berlin hat nach der am 9. März 2023 erfolgten Befassung des Rats der Bürgermeister den Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin und Änderung weite
05
Feb
2024
Nachricht:
Bundesland,
Migration und Ausländerrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Am 2. Februar 2024 billigte der Bundesrat das so genannte Rückführungsverbesserungsgesetz aus dem Bundestag, indem er auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses verzichtete ( BR- Drs. 21/24 ). Nach
01
Apr
2017
Fachbuch:
Erschließungsrecht
Jederzeit einsteigen Die Rechtsprechungssammlung ist so angelegt, dass zu jedem Zeitpunkt "eingestiegen" werden kann. Es liegen mittlerweile 7 Bände mit insgesamt 48 Ergänzungslieferungen vor. Die Erg
- Autor(en):
- Herausgeber: Paul Stelkens, Vorsitzender Richter am OVG NRW a. D. / Ingo Roeder, Richter am OVG NRW a. D.
18
Feb
2019
Fachbuch:
Planungsrecht
Auch die 4. Auflage des Standardwerks von Burmeister verfolgt das Ziel, den Stoff so praxisnah und verständlich wie möglich darzustellen: viele Praxisbeispiele, wenig Theorie. Insbesondere werden in d
- Autor(en):
- Thomas Burmeister
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Zahlungsverzug des Mieters: Kündigung des Mietverhältnisses und Räumung trotz Rückstandstilgung innerhalb der zweimonatigen Schonfrist? BGH, Beschluss vom 15.
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. BGH präzisiert Recht des Mieters auf Überprüfung einer Betriebskos- tenabrechnung: Einsicht auch in Verträge des Vermieters mit Drit- ten? Außerdem bestätigt: K
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. BGH präzisiert Recht des Mieters auf Überprüfung einer Betriebskos- tenabrechnung: Einsicht auch in Verträge des Vermieters mit Drit- ten? Außerdem bestätigt: K
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D Betriebskosten: Dürfen die Kosten der routinemäßigen Reinigung des Öltanks umgelegt werden – und wie? BGH, Urteil vom 11. November 2009 – VIII ZR 221/08 Die Ents
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Betriebskosten, Verbrauchserfassung durch Messgerät: geeicht oder nicht geeicht – das ist die Frage BGH, Urteil vom 17. November 2010 – VIII ZR 112/10 Die fehle
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 82. Kommentierung_VIII ZR 231, 282-13.doc Mieterhöhungsverlangen (§ 558 BGB) durch die Hausverwaltung: Rollenverteilung klarstellen! BGH, Urteile vom 2. April 2014 - VIII ZR 231/13 u.
10
Sep
2014
Neue Bertelsmann-Studie bestätigt vhw-Ansatz zur Stärkung der kommunalen Partizipation Hauptaugenmerk muss jedoch der Teilhabegerechtigkeit gelten Berlin, 10. September 2014 Die am 5. September 2014 v
03
Jun
2013
6. Juni 2013 erschienen: Handbuch zur praxisbezogenen Kommunikation mit den Milieus der Stadtgesellschaft Kennen Sie das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Ihrer Stadt? Wussten Sie von dessen Entwic
03
Nov
2016
vhw-Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Tel. 030 390473-170, Fax: 030 390473-190 Fritschestraße 27/28 10585 Berlin Mittler – Macher – Protestierer in der Stadtentwicklung vhw-Debattenb
29
Nov
2019
vhw-Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Tel. 030 390473-170, Fax: 030 390473-190 Fritschestraße 27/28 E-Mail: presse@vhw.de 10585 Berlin vhw-Vorstand Jürgen Aring für zweite Amtszeit w
22
Nov
2017
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Filmdoku zum Projekt Weitere Themenfelder Kontakt Filmdoku zum Projekt Bildungsquartier Flughafenstraße Der vhw e. V. und das Quartiersmanagem
13
Mär
2019
Nachricht:
Mietsicherheit und Betriebskostenabrechnung: Freigabeanspruch des Mieters, Überlegungsfrist des Vermieters, Behandlung verjährter Betriebskostennach- forderungen BGH, Urteil vom 20. Juli 2016 - VIII Z
13
Mär
2019
Nachricht:
Die pauschale Betriebskostenklausel – die Fortsetzung: wirksam, aber höchst bedenklich und nicht zu empfehlen BGH, Beschluss vom 7. Juni 2016 - VIII ZR 274/151 Mit einem Urteil vom 10. Februar 2016 ha
10
Mär
2020
Nachricht:
Hausmeister-Notdienstpauschale: keine Hausmeisterkosten (§ 2 Nr.14 BetrKV), sondern Verwaltungskosten - eine überfällige Klarstellung BGH, Urteil vom 18. Dezember 2019 – VIII ZR 62/191 Zum ersten Mal
13
Mär
2019
Nachricht:
Die pauschale Betriebskostenklausel – wirksam, aber höchst bedenklich und nicht zu empfehlen BGH, Urteil vom 10. Februar 2016 - VIII ZR 137/151 Mit einem Urteil vom 10. Februar 2016 hat der BGH die bi
13
Mär
2019
Nachricht:
Formularmäßige Heizkostenklausel mit kurzer Abrechnungsfrist ist keine Aus- schlussfrist – ein Lehrbeispiel, wie man es nicht machen soll BGH, Urteil vom 20. Januar 2016 – VIII ZR 152/151 Vom Vermiete
03
Feb
2022
Nachricht:
Betriebskostenabrechnung und Belegeinsicht des Mieters – umfassende Bestä- tigung der BGH-Rechtsprechung: • grundsätzlich Vorlage der Originale, ausnahmsweise von Kopien; • neu: digitale Belege und Sc
29
Apr
2022
Nachricht:
Mietenbegrenzungsverordnung Berlin und „www.wenigermiete.de“: Umfassen- der Auskunftsanspruch des Mieters hinsichtlich Höhe der Vormiete, durchge- führter Modernisierungsmaßnahmen u.a. (§ 556g Abs. 3
16
Nov
2021
Nachricht:
Betriebskostenabrechnung: „Sonstige Betriebskosten“ – Grundsätze für die Be- zeichnung und Aufschlüsselung der einzelnen Kostenarten BGH, Beschluss vom 6. Juli 2021 – VIII ZR 371/191 Die Zahl der aktu
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2009 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2009 Die genaue K
26
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Bundesrat hat am 26. März 2021 dem Bundestagsbeschluss zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts zugestimmt. Das Gesetz enthält einen neuen Rechtsrahmen für digitale Mobilitätsangebote, ab
27
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Pünktlich zum Nationalen Radverkehrskongress 2021 stellen der Fahrradclub ADFC und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die gemeinsame Publikation "Förderung des Radverkehrs in Städten und Ge
18
Sep
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung NRW legt Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster (Az.: 8 A 2851/18) zum Luftreinhalteplan Aachen ein. Zur Begründung fürht sie an, im Urteil wäre die Än
01
Apr
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Abgabefrist für die Bewerbungen zum Bundespreis Stadtgrün 2022 wurde bis 14. April verlängert. Weitere Informationen unter www.bundespreis-stadtgruen.de Januar 2022 Bundespreis Stadtgrün 2022 ausg
02
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer 2019 gegründete Bündnis für moderne Mobilität von Bund, Ländern und Kommunen hat bei seinem dritten High-Level-Treffen einen Ergebnisbericht zu seiner bi
18
Jun
2020
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Kommunikation und Stadtentwicklung,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Quartier und Nachbarschaft
Am 11. Juni eröffnete die Initiative „Stern.macht.Platz“ um die Raumagentinnen Ellen Fiedelmeier und Maria Schulz vom Sense.Lab e. V. den Zukunftsladen am Sternplatz in Rostock Toitenwinkel. In den nä
08
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Zum zweiten Mal fördern das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) Kleinstadtverbünde, die mit innovativen Vorhaben an
10
Feb
2022
Nachricht:
Sachsen,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der Sächsische Landtag hat am 9. Februar 2022 die von der Staatsregierung eingebrachte Kommunalrechtsnovelle mit Änderungen beschlossen. Hierdurch sollen sächsische Kommunen gestärkt und die Mitwirkun
28
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) wurden am 27. April 2020 im Bundesgesetzblatt (Teil I, Ausgabe 19, S. 814-837) verkündet. Die neuen StVO-Regelungen sowie der neue Bußgeldkatalog trete
10
Nov
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Im nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz vom 1. Juni 2022 wurde dem fortschreitenden Klimawandel und der Sicherstellung der Energieversorgung Rechnung getragen. Wer eine Solaranlage an oder auf
25
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Access City Award 2023 geht an die schwedische Stadt Skellefteå, für ihr langfristiges Engagement und ihre innovative Ansätze, um den Zugang für Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Platz zwe
26
Okt
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das „Netzwerk der Wärme“ wurde am 25. Oktober 2022 als Teil des Berliner Entlastungspakets vom Senat für Arbeit, Integration und Soziales beschlossen. Mit ihm werden zahlreiche Orte der Begegnung und
17
Mai
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Kurz vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft hat der Bundesrat den Weg für das sogenannte Public Viewing freigemacht. Die Länderkammer stimmte in ihrer Plenarsitzung am 17. Mai 2024 einer Verordnun
31
Okt
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Mit dem Stichtag 25. Oktober 2023 wurde für EU-weite Bekanntmachungen die Verwendung von standardisierten Bekanntmachungsdokumenten, sogenannte eForms, verpflichtend. Damit werden oberschwellige Bekan
01
Nov
2022
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Zum 1. November 2022 ist die Neufassung der Niedersächsischen Durchführungsverordnung zum Baugesetzbuch (DVO-BauGB) in Kraft getreten. Quelle: ( Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt GVBl. 20
13
Jun
2023
Nachricht:
Bayern,
Kommunalwirtschaft
Der Ministerrat hat am 13. Juni 2023 ein Maßnahmenpaket zur Erhöhung der Investitionen in Bayerns Schwimmbäder beschlossen. Außerdem wurde das Gutscheinprogramm "Mach mit – Tauch auf" ("Seepferdchenpr
06
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundestag und Bundesrat haben am 3. März 2023 die Regelungen zur Umsetzung der sogenannten EU-Notfallverordnung (Verordnung EU 2022/2577) final beschlossen. Damit sollen die Verfahren zum Ausbau der E
01
Feb
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) startet eine neue Förderrunde für innovative Ideen und Projekte zur weiteren Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans 3.0 (NRVP 3.0 ). Rund 15 M
04
Mär
2019
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung,
Forschung
Stadtteilmütterprojekte unterstützen migrantische Frauen bei der Integration. Ein bislang weniger betrachteter Effekt dieser Arbeit war die Entstehung von Sozialkapital. Die demnächst erscheinende Stu
14
Jul
2014
Nachricht:
Sachsen-Anhalt
Das neue Wassergesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 21. März 2013 enthält eine Reihe von Regelungen, die die Gewässerunterhaltung betreffen und zum 1. Januar 2015 in Kraft treten. So wird die Beitrags
10
Dez
2015
Nachricht:
Migration und Integration
Die sprunghaft zunehmende Zahl von Flüchtlingen dominiert die derzeitige öffentliche und politische Debatte, und das voraussichtlich auf längere Sicht. Unter anderem geht es um die Frage der räumliche
06
Okt
2011
Nachricht:
Mannheim im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Dr. Peter Kurz, Verbandsratsvorsitzender des vhw und Oberbürgermeister der Stadt Mannheim, begrüßte die Teilnehmer der Veranstaltung mit seinem Vortrag zum Thema „Stadtgesellschaft ‚reloaded‘: Wir sin
