13
Nov
2023
Nachricht:
Zulässige Miete bei Mietbeginn im angespannten Wohnungsmarkt (§§ 556d ff BGB): Berechnung in drei Stufen (ortsübliche Vergleichsmiete, Vormiete, Vor- Vormiete) – eine Grundsatzentscheidung mit neuen,
13
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Als einen wichtigen Lösungsbaustein für mehr Tempo beim bezahlbaren Wohnungsbau hat der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW gemeinsam mit dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und dem Bund
09
Nov
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Nordrhein-Westfalen will die Anzahl der öffentlich zugänglichen Ladepunkte für Elektrofahrzeuge bis 2030 fast verfünffachen. Aktuell stehen rund 18.500 Normal- und Schnellladepunkte zur Verfügung. 203
08
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen lobt zum dritten Mal den Bundespreis Stadtgrün aus. Für das Jahr 2024 nimmt der Bundespreis die Bedeutung des Stadtgrüns für die Förderu
07
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Wohngeld- und Sozialrecht
Beim Bund-Länder-Treffen am 6. November 2023 einigte sich der Bundeskanzler mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf neue Regelungen und Maßnahmen zur Steuerung von Migration. De
07
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Im Rahmen der Bund-Länder-Gespräche am 6. November 2023 wurde ein Pakt für Planungs- und Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung vereinbart. Bund und Länder wollen die Voraussetzungen dafür schaffe
01
Nov
2023
Nachricht:
Soziale Milieus
Die Gleichzeitigkeit unterschiedlicher Herausforderungen und Krisen halten Gesellschaft, Staat und Kommunen in Atem. Diese reichen von der Energie- und Klimakrise über eine längere Inflationsphase mit
31
Okt
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Mit dem Stichtag 25. Oktober 2023 wurde für EU-weite Bekanntmachungen die Verwendung von standardisierten Bekanntmachungsdokumenten, sogenannte eForms, verpflichtend. Damit werden oberschwellige Bekan
26
Okt
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Kürzlich ist ein vhw-Forschungsprojekt unter Leitung von Dr. Kristina Seidelsohn (vhw e. V.) gestartet, das sich dem Thema "Beschleunigte Bauplanung für kommunale Flüchtlingsunterkünfte. Umsetzung, Nu
25
Okt
2023
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Wohnungspolitik und Instrumente,
Akteure, Markt und Handlungsweisen
Hinweis: Die Einreichungsfrist endet am 30. Oktober 2023! Der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. schreibt das Forschungsprojekt „Einfamilienhaus: Quo vadis? – Voraussetzungen fü
24
Okt
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
Im Rahmen der Frankfurter Buchmesse wurde der DAM Architectural Book Award verliehen. Das Deutsche Architektur Museum DAM zeichnete bereits zum fünfzehnten Mal die interessantesten Architekturbücher d
20
Okt
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die Regelsätze für Bürgergeld und Sozialhilfe steigen ab Januar 2024 um gut 12 Prozent. Der Bundesrat stimmte am 20. Oktober 2023 einer entsprechenden Verordnung der Bundesregierung zu. Sie kann daher
17
Okt
2023
Nachricht:
MietenbegrenzungsV Berlin, einheitliche oder separate Mietverträge für Woh- nung und Keller, Berechnung der zulässigen Miete bei Mietbeginn: Eine kom- plexe Entscheidung BGH, Urteil vom 5. Juli 2023 –
17
Okt
2023
Nachricht:
Verjährung des Auskunftsanspruchs des Mieters (§ 556g Abs. 3 BGB) – Sonder- fall Staffelmiete: Eine interessante Ergänzung und ein überraschendes Detail zu der Grundsatzentscheidung vom 12. Juli 2023
16
Okt
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Rat der Europäischen Union hat am 16. Oktober 2023 die allgemeine Ausrichtung zur Kommunalabwasserrichtlinie beschlossen. Die allgemeine Ausrichtung sieht die obligatorische Einführung einer sogen
16
Okt
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR) sucht für das Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) "Mehr Wohnungsbau ermöglichen – Raumordnung und interkommunale Kooperation als Wege aus der Wohnun
13
Okt
2023
Nachricht:
Mieterhöhung nach Modernisierung – formelle Anforderungen, 4. Aufl.: Angaben zur Anrechnung von Drittmitteln (§§ 559a, 559b BGB) BGH, Urteil vom 19. Juli 2023 – VIII ZR 416/211 Verfahren, in denen es
13
Okt
2023
Nachricht:
Verjährung des Auskunftsanspruchs des Mieters (§ 556g Abs. 3 BGB): Eine sehr sorgfältig, überzeugend begründete BGHG-Grundsatzentscheidung für Berlin, aber interessant für alle Bundesländer BGH, Urtei
13
Okt
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Die Landesregierung Baden-Württemberg will dringend benötigten Wohnraum im Bestand aktivieren und verlängert deshalb die Wiedervermietungsprämie des Landes über das Jahr 2023 hinaus bis Ende 2026. Gle
13
Okt
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
In Deutschland pendeln wieder mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. 20,3 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte arbeiteten im Jahr 2022 in einer anderen Gemeinde als sie wohnten – im J
11
Okt
2023
Nachricht:
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Akteure, Markt und Handlungsweisen
Bei einer Veranstaltung des vhw zusammen mit der GEWOBA Aktiengesellschaft Bauen und Wohnen hat das Institut Welt:Stadt:Quartier eine neue Studie vorgestellt, die jetzt als Schriftenreihe Nr. 42 zur V
06
Okt
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Zentrum des Bundes zur Digitalisierung des Bauwesens, BIM Deutschland, ging im Oktober 2023 in die zweite Phase und stellt noch mehr und bessere Informationen bereit, wie das Bundesministerium für
04
Okt
2023
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Wohnungspolitik und Instrumente,
Akteure, Markt und Handlungsweisen
Einreichungsfrist beginnt am 15.09.2023 und endet am 18.10.2023 (ursprünglich 11.10.2023). Bei der Lösung der wohnungspolitischen Herausforderung vor allem in den nachgefragten Städten und Regionen richtet sich der Fokus überwiegend auf eine
29
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesverkehrsministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt mit einem neuen Förderaufruf kleine und mittlere Gemeinden in strukturschwachen Regionen bei der Errichtung und beim Ausbau v
29
Sep
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Akteure, Markt und Handlungsweisen
Das Institut Welt:Stadt:Quartier betrachtete in Kooperation mit dem vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. und der GEWOBA Aktiengesellschaft Bauen und Wohnen im Rahmen eines explorat
25
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Am 25. September 2023 kamen die Mitglieder des "Bündnis bezahlbarer Wohnraum" zum zweiten Mal im Bundeskanzleramt zum "Bündnis-Tag" zusammen. Ziel war es, eine Bilanz der bisherigen Arbeit im Bündnis
25
Sep
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Wohnen in der Stadtentwicklung
Vom 19. bis zum 23. September 2023 fand der 62. Deutschen Kongress für Geographie (DKG) auf Einladung der Deutschen Gesellschaft für Geographie und der Goethe-Universität in Frankfurt am Main statt. D
22
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die Bundesländer Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Berlin, Saarland und Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern unterstützen die Maßnahmen von Bundesbauministerin Klara Geywitz und haben gemeinsam ei
19
Sep
2023
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Bayern drängt beim Bund auf neue Regelungen bei der Ausweisung kleiner Baugebiete. Durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stünden ganze Einheimischenmodelle in manchen Kommunen faktisch vor de
15
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze" ( BT Drs. 20/8344 ) vorgelegt, die sich aus Änderungen des Zwe
14
Sep
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Der 16. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik wurde am ersten Kongresstag durch Side-Events ausgewählter Veranstalter gerahmt. Der vhw e. V. konnte mit der gut besuchten Veranstaltung "Sch
13
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Wer in seiner Miet- oder Eigentumswohnung ein Steckersolargerät ("Balkonkraftwerk") installieren will, soll es künftig einfacher haben. Außerdem soll die Durchführung virtueller Wohnungseigentümervers
08
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am 8. September 2023 das sogenannte Heizungsgesetz verabschiedet. In namentlicher Abstimmung stimmten 397 Abgeordnete für den Gesetzentwurf zur Änderun
05
Sep
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Die Untersuchung befasst sich mit der Situation in benachteiligten Quartieren während des ersten Corona-Lockdowns. Sie beleuchtet, was die Quartiere in dieser Krisenzeit gestärkt oder verwundbar gemac
29
Aug
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der Berliner Senat und die Brandenburgische Landesregierung haben am 29. August 2023 auf Vorschlag des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, und des Ministers für Infrast
28
Aug
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
Am 23. August 2023 fand in Frankfurt am Main am Institut für sozial-ökologische Forschung ISOE ein Reflexionsworkshop im Projekt Alltag im Quartier 4.0 statt. Es kamen verschiedene Teilnehmende aus de
27
Aug
2023
Nachricht:
Der „Dauerbrenner“ Inkassodienstleister: BGH bestätigt und ergänzt seine um- fangreiche Rechtsprechung zur Zulässigkeit und den Grenzen der Tätigkeit ei- nes registrierten Inkassodienstleisters BGH, U
27
Aug
2023
Nachricht:
Die unendliche Geschichte: Mieterhöhung nach Modernisierung – BGH bestätigt erneut seine Rechtsprechung zu den formellen Anforderungen an die Erhö- hungserklärung (§ 559b BGB) BGH, Beschlüsse vom 21.
27
Aug
2023
Nachricht:
„Fiktive“ Schadensbemessung im Mietrecht: Eine Grundsatzentscheidung zum Schadensersatzanspruch des Vermieters bei Rückgabe der Wohnung in beschä- digtem Zustand BGH, Urteil vom 19. April 2023 – VIII
27
Aug
2023
Nachricht:
Wieder aktuell: Mieterhöhung nach Modernisierung – BGH bestätigt seine Recht- sprechung zu den formellen Anforderungen an die Erhöhungserklärung (§ 559b BGB) BGH, Urteil vom 25. Januar 2023 – VIII ZR
23
Aug
2023
Fachbuch:
Sozialrecht
Ein Handbuch für Ihre tägliche Praxis Weit umfassender als nach dem Titel zu vermuten ist, informiert die 4. Auflage des seit 2017 in der 1. Auflage erschienenen Werks über alle relevanten Fragen und
- Autor(en):
- Uwe Grund, Werner Zills
21
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesbauministerin Klara Geywitz traf sich am 21. August 2023, um über Hitzeschutz in den Städten und Gemeinden zu sprechen. Dabei wurde über Maßnahmen an den Gebäuden, im öffentlichen Raum, über meh
11
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert mit der Bekanntmachung "Soziale Dorfentwicklung – Starke Gemeinschaften für zukunftsfähige ländliche Räume" im Rahmen des Bundespr
09
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kommunalwirtschaft,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundeskabinett hat am 9. August 2023 den Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) beschlossen. Zur Unterstützung der kommunalen Wärmeplanung sollen aus dem K
09
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, der zum Ziel hat, den Mieterschutz bei der Vermietung von möbliertem Wohnraum und bei der Kurzzeitvermietung von Wohnraum in Gebiete
03
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Wohngeld- und Sozialrecht
In diesem Jahr stellt das Bundesbauministerium erstmalig 500 Millionen Euro zur Schaffung neuer Wohnheimplätze für Studierende und Auszubildende bereit. Dies zeige schon jetzt eine sehr große Wirkung,
01
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) lädt die Städte und Gemeinden dazu ein, sich am Fotowettbewerb "Städtebauförderung wirkt – für die Zukunft in Stadt und Land" zu
31
Jul
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die neue LEADER-Richtlinie 2024 bis 2029 (LEADER-FöRL M-V) ist jetzt in Kraft getreten. Damit stehen 54,96 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen R
31
Jul
2023
Nachricht:
Bayern,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der Wohnbau-Booster Bayern bietet ein umfangreiches Paket für mehr Wohnungsbau in Bayern - von Zuschüssen bis Förderdarlehen. In allen Richtlinien wurden signifikante Verbesserungen umgesetzt. So prof
31
Jul
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Die genaue Kenntnis der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist heutzutage unerlässlich für jeden, der sich mit dem Thema Mietrecht beschäftigt. Auf unserer Nachrichtenübersichtsseite