14
Jun
2019
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Migration und Integration,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Akteure, Markt und Handlungsweisen,
Forschung
Die Abschlussveranstaltung im Rahmen der vom vhw geförderten Studie "Wohnraumversorgung und sozialräumliche Integration von Migrantinnen und Migranten – Belegungspolitiken institutioneller Wohnungsanb
17
Jun
2019
Nachricht:
Partizipative kommunale Praxis
Im Rahmen des vhw - Projektes "Bürgerbeteiligung zur Smart City Ludwigsburg" fand am 29. Mai der erste Vorbereitungsworkshop in Ludwigsburg statt. Mehr als 20 Vertreter von Politik und Verwaltung der
18
Jun
2019
Nachricht:
Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (§§ 558 ff BGB): Kein Wi- derruf der Zustimmung des Mieters nach Fernabsatzregeln (§§ 312 ff BGB) BGH, Urteil vom 17. Oktober 2018 – VIII ZR 94/171 Ei
18
Jun
2019
Nachricht:
Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (§§ 558 ff BGB): Indizwir- kung eines einfachen Mietspiegels; Bewertung von Einzelmerkmalen durch das Gericht und Feststellung der konkreten Einzelver
18
Jun
2019
Nachricht:
Abrechnung von Betriebskosten: Belegeinsicht durch den Mieter – die Fortset- zung BGH, Urteil vom 10. April 2019 - VIII ZR 250/171 In seiner Entscheidung vom 7. Februar 20182 hat der VIII. Senat wicht
18
Jun
2019
Nachricht:
Korrekte Berechnung der Wohnfläche – die aktuelle Fortsetzung: Wohnflächen- verordnung, andere Berechnungsmodi und Ortsüblichkeit BGH, Urteil vom 17. April 2019 - VIII ZR 33/18 1 Das Thema Berechnung
18
Jun
2019
Nachricht:
Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (§§ 558 ff BGB): 1) Kein Widerruf der gem. § 558b BGB erteilten Zustimmung des Mieters 2) Konkrete Bezeichnung von Vergleichswohnungen (Adresse, Lage
18
Jun
2019
Nachricht:
Partizipative kommunale Praxis,
Forschung,
Stadtmacher Akademie
Vieles ist politisch im Umbruch und das Feld der Akteure, die sich an der Stadtentwicklung beteiligen, wird vielfältiger. Wie können in dieser Situation Kooperationen zwischen zivilgesellschaftlichen
20
Jun
2019
Nachricht:
Wohnungspolitik und Instrumente,
Wohnen in der Stadtentwicklung
Innerhalb der Kolloqium-Reihe "vhw & friends" gab Dr. Claus Michelsen, Leiter der Abteilung Konjunkturpolitik beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung gute Impulse zu diesem Thema. Er betracht
12
Jul
2019
Nachricht:
Partizipative kommunale Praxis,
Kommunikation und Stadtentwicklung
Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat 2017/2018 an zwanzig Standorten großer Flüchtlingsunterkünfte ein zeitlich befristetes Integrationsmanagement „BENN – Berlin Entwickel
15
Jul
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 219._Kommentierung_180-18 Kündigg wg. Eigenbed,, Härteeinwand, Abwägg.docx Kündigung wegen Eigenbedarf und Härteeinwand: Grundsatzentscheidung zur Feststellung einer Härte, zu Abwägun
15
Jul
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 217._Kommentierung_39-18 Kündigg wg. Zahlungsverz. und ZbR des M..docx Zurückbehaltungsrecht des Mieters wegen eines Mangels und Kündigung we- gen Zahlungsverzug (1): Möglichkeiten, G
15
Jul
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 218._Kommentierung_12-18 Kündigg wg. Zahlungsverz. und ZbR des M..docx Zurückbehaltungsrecht des Mieters wegen eines Mangels und Kündigung we- gen Zahlungsverzug (2): Erlöschen des Zu
19
Jul
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Land Baden-Württemberg hat das Förderprogramm zur nachhaltigen Modernisierung ländlicher Wege (Details: Verwaltungsvorschrift über die nachhaltige Modernisierung von Ländlichen Wegen – VwV MoLWe)
25
Jul
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Auf die Abschaffung des Städtebauförderungsprogramms "Zukunft Stadtgrün" reagierten acht Verbände mit der Forderung ein eigenständiges Förderprogramm zum Erhalt und zur Entwicklung einer urbanen grün-
25
Jul
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn (Drucksache 19/8085) geht hervor, dass die Bundesregierung ca. 1,2 Milliarden Euro für Beratungsdien
25
Jul
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Am 17. Juli 2019 wurde die Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung und der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit vom 12. Juli 2019 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1081) veröffentlicht.
25
Jul
2019
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Bundesebene
Der Radverkehr in vielen Städten und Gemeinden nimmt stetig zu. Das ist gut für den Klimaschutz. Um die Fahrradinfrastruktur entsprechend anzupassen und weiter auszubauen, startet das Bundesumweltmini
25
Jul
2019
Nachricht:
Quartier und Nachbarschaft
Der vhw hat die Neugestaltung der Webseite von AK Quartiersforschung (AKQF) – ein Netzwerk von Wissenschaftler/innen und Expert/innen aus der Praxis, das sich mit Quartiersthemen beschäftigt – unterst
26
Jul
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Eine Vielzahl von deutschen Kommunen erfährt u. a. durch den stetig wachsenden E-Commerce eine immer stärker werdende Belastung des innerstädtischen Verkehrs durch Lieferverkehre. Darum gilt es, Liefe
26
Jul
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Ende 2018 gab es in Deutschland 42,2 Millionen Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Wohnungsbestand im Vergleich zum Vorjahr u
26
Jul
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Fehlendes Budget bremst Kommunikationsprofis am meisten aus. Auf Platz zwei der größten Hürden im Job: Zeitmangel. Auch zu wenig Mitarbeiter beeinträchtigen Pressestellen und Agenturen in ihrer Arbeit
29
Jul
2019
Nachricht:
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Über 350 engagierte, neutrale Experten auf dem gesamten Gebiet der kommunalen Sportstätten, Schulsportanlagen, Sportplätze, Bäder und Gesundheitsanlagen, Spezialsportstätten, Sport- und Bewegungsräume
30
Jul
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Die am 24. Juli 2019 veröffentlichten Leitlinien sind Teil eines Pakets von Initiativen der Kommission zur Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs, einer hohen Qualität und gleicher Wettbewerbsbedingu
31
Jul
2019
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
"Vor dem Hintergrund, dass die EU-Kommission Deutschland droht, wegen Nichteinhaltung der EU-Nitratrichtlinie ein weiteres Strafverfahren einzuleiten, hat die Umsetzung von besonderen Maßnahmen in de
02
Aug
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Nordrhein-Westfalen hat seine Klimaschutzziele für das Jahr 2020 schon 2017 erreicht: Nach Angaben des Landesamts für Naturschutz, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (LANUV) w
05
Aug
2019
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Grenzwerte für Partikel PM 10 (Feinstaub) konnten seit 2015 eingehalten werden. Ein Schwerpunkt des jetzigen Luftreinhalteplans bilden deshalb die Anstrengungen, die Stickstoffdioxid-Emissionen zu
05
Aug
2019
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die steigende Wohnungslosigkeit ist eine der großen Herausforderungen für das Land Berlin. Die Situation hat sich auch wegen des angespannten Wohnungsmarktes verschärft. Der Berliner Senat hat auf Vor
05
Aug
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Bayern,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Öffentliches Immobilienmanagement
Baden-Württemberg und Bayern: Damit sich Elektrofahrzeuge in der Praxis weiter durchsetzen können, soll die Einrichtung von Ladeplätzen an heimischen Parkplätzen erleichtert werden. Die Landesregierun
05
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
Die deutschen Städte, Gemeinden und Kreise haben 2018 im siebten Jahr in Folge Überschüsse in ihren Haushalten erzielt. Zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung lagen die Kommunen in allen Flächenlän
05
Aug
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Baden-Württemberg
Bei einem Treffen des Lärmschutzbeauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg und kommunalen Vertretern fiel der Startschuss für eine gemeinsame Initiative von Land und Kommunen gegen Motorradlär
05
Aug
2019
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Wohngeld- und Sozialrecht
Im Rahmen des Starke-Familien-Gesetzes ergeben sich zum 1. August 2019 weitere Verbesserungen für Kinder und Jugendliche, die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten: Das Schulstarterp
05
Aug
2019
Nachricht:
Digitale Verwaltung,
Baden-Württemberg
Rund 86 Prozent der baden-württembergischen Gemeinden haben sich an der Umfrage des Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit bei allen Gemeinden im Land beteiligt. Dies zeigt, d
05
Aug
2019
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Digitale Verwaltung
"Die zukünftige 5G-Modellregion und die Förderung der Smart City sind eine Riesenchance für Rheinland-Pfalz, Kaiserslautern und die gesamte Westpfalz. Das Land wird die Stadt und die Region unterstütz
06
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bayerische Umweltministerium arbeitet aktuell an einer zentralen Lärmaktionsplanung für ganz Bayern. Dabei werden die Hauptverkehrsstraßen außerhalb von Ballungsräumen und die Bundesautobahnen in
08
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der am 8. August 2019 in Genf vorgestellte Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) über Klimawandel und Landsysteme offenbart substanzielle Risiken für die Lebensgrundlagen auf unserem Planeten. Der wi
14
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Mit Urteil vom 6. Juni 2019 (4 CN 7.18) hat der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts die Anforderungen an die Bekanntgabe umweltbezogener Informationen präzisiert. Leitsätze: 1. § 3 Abs. 2 Satz 2 Ha
16
Aug
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
Der Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 30. April 2018 für den Neubau der Bundesautobahn A 39 nördlich von Wolfsburg ist rechtswidrig und darf
16
Aug
2019
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Nordrhein-Westfalen
Sonderbauverordnungen sind in Deutschland landesgesetzliche Verordnungen. In der Regel sind sie ergänzend oder in den allgemeinen Vorschriften der Bauordnungen der Länder enthalten. Regelungen über So
19
Aug
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Öffentliches Immobilienmanagement
Um mehr Wohnraum verwirklichen zu können, wurde durch die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Ina Scharrenbach die Landesinitiative " Bau.Land.Leben " gestartet. Unter dem Titel
19
Aug
2019
Nachricht:
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 29. November 2019 wird die Europäische Kommission die Gewinner des 10. Access City Awards verkünden (erster, zweiter und dritter Platz und bis zu vier besondere Erwähnungen). Es werden Städte für i
19
Aug
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Verkehrsministerium setzt mit dem Haushalt 2020 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf fort. Vernetzung und Digitalisierung, Reaktivierung von Schienenstrecken und Ausgaben in den ÖPNV sowie
19
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der Koalitionsausschuss hat sich am 18. August 2019 auf eine Reihe von Maßnahmen geeinigt. Diese sollen maßgeblich dazu beitragen, dass Wohnen bezahlbar bleibt und einen klaren Rahmen für Investitione
19
Aug
2019
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Bundesebene
Mit der veröffentlichten "Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland" und den dazugehörigen Aufrufen soll ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes und nutzerfreundliches Netz
20
Aug
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Die Verwaltungsvorschrift ( Vorabfassung vom 15.08.2019 ) des Kultusministeriums für die Umsetzung des DigitalPakt Schule in Baden-Württemberg wird im Amtsblatt des Kultusministeriums (Kultus und Unte
20
Aug
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Kommunalwirtschaft
Auf dem 2. GigabitGipfel.NRW haben Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, die acht führenden Netzbetreiber sowie fünf Branchenverbände Zwischenbilanz ihrer im vergangenen Jahr ve
23
Aug
2019
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
In der Sitzung des Berliner Senats am 20. August 2019 wurde mit dem "Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen 2030" ein neuer Masterplan für die Wohnungsbauentwicklung in Berlin vorgelegt. Nach Ansicht des
26
Aug
2019
Nachricht:
Sachsen,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Nachdem Sachsen als erstes Flächenland eine Förderrichtlinie zur digitalen Ausstattung von Schulen vorgelegt hatte, kommt jetzt der zweite Schritt: Die Finanzierung von regionalen und landesweiten Dig
26
Aug
2019
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Digitale Verwaltung
Das Landwirtschaftsministerium und der Städte- und Gemeindetag planen ein Modellvorhaben zur Unterstützung der Digitalisierung im ländlichen Raum. Mit dem Modellvorhaben "Digitales Landleben MV Smart
26
Aug
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Bei Planung und Bau von Radschnellwegen können Kommunen ab sofort auf einen einheitlichen Leitfaden zurückgreifen. Am 22. August 2019 hat das NRW-Verkehrsministerium den bundesweit ersten Planungsleit