29
Nov
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Am 29. November 2019 stimmte der Bundesrat dem Angehörigen-Entlastungsgesetz zu, das der Bundestag am 7. November verabschiedet hatte. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und Verkündung im
05
Aug
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Bayern,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Öffentliches Immobilienmanagement
Baden-Württemberg und Bayern: Damit sich Elektrofahrzeuge in der Praxis weiter durchsetzen können, soll die Einrichtung von Ladeplätzen an heimischen Parkplätzen erleichtert werden. Die Landesregierun
04
Nov
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Über eine Bundesratsinitiative (BR Drs. 527/19) möchte das Land Bayern den derzeit geltenden Bußgeldrahmen verdoppeln: von 50.000 auf 100.000 Euro. Außerdem soll Mietwucher leichter anerkannt werden.
13
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Wer in seiner Miet- oder Eigentumswohnung ein Steckersolargerät ("Balkonkraftwerk") installieren will, soll es künftig einfacher haben. Außerdem soll die Durchführung virtueller Wohnungseigentümervers
26
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Die Bundesregierung hat am 25. Mai 2023 im Kabinett ein von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgelegtes Paket für die digitale Verwaltung beschlossen: Der Gesetzentwurf zur Änderung des Onlinezugan
19
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Öffentliches Immobilienmanagement
Auf Grundlage der Ergebnisse wird die Koalition die Wohnungsbauprämie attraktiver ausgestalten, um zusätzliche wohnungspolitische Effekte zu erzielen. Soweit im parlamentarischen Verfahren zum Bundeshaushalt 2020 finanzielle Spielräume entstehen ... auch Anreize für eine bessere Baulandmobilisierung. Das Maßnahmenpaket ist damit ein weiterer Meilenstein in der Wohnungspolitik dieser...
16
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wie das Bundesumweltministerium mitteilt, werden künftig strengere Begrenzungen für den Schadstoffausstoß von technischen Anlagen gelten, die immissionsschutzrechtlich genehmigt werden müssen. Das Bun
20
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Bundesregierung hält die Umkehrung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses hin zu einer Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts ohne das Erfordernis einer konkreten erheblichen Gefahrenlage für "nicht
16
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die "Wohnkostenlücke" bei der Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung von Leistungsberechtigten des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) ist Thema der Antwort der Bundesregierung ( BT Drs. 20/3
27
Sep
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das vor zwei Jahren initiierte Mieterstrom-Modell bleibt weiter hinter den Erwartungen der Bundesregierung zurück. Zu Anfang Juli 2019 seien 677 Photovoltaik-Mieterstromanlagen mit insgesamt etwa 13,9
06
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundestag und Bundesrat haben am 3. März 2023 die Regelungen zur Umsetzung der sogenannten EU-Notfallverordnung (Verordnung EU 2022/2577) final beschlossen. Damit sollen die Verfahren zum Ausbau der E
14
Jun
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am 12. Juni 2024 beim Zehnten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes einen Einigungsvorschlag unterbreitet. Die Bundesregierung hatte
16
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Breite Zustimmung haben die Bundestagsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen von Sachverständigen für ihre Initiativen gegen Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen erfahren. In einer öffentlich
20
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Um zwei Gesetzentwürfe und einen Antrag zum Thema Mietrecht ging es in einer Anhörung im Rechtsausschuss am 19. Mai 2021. Auf der Tagesordnung der Sitzung standen ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündni
28
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Klein- und Mittelstädte rücken laut Bundesregierung in Folge der Corona-Pandemie verstärkt in den Fokus der Stadt- und Raumentwicklung. Die Krise könnte den seit 2014 zu beobachtenden Trend zur Suburb
28
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) lobt in diesem Jahr zum dritten Mal den mit insgesamt 17.500 Euro dotierten Bundesteilhabepreis aus. Mit dem Preis werden die drei besten Gute-Prax
13
Jun
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Baden-Württemberg,
Abgabenrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat am 13. Juni 2023 entschieden, dass die Bewohnerparkgebührensatzung der Stadt Freiburg im Breisgau vom 14. Dezember 2021 unwirksam ist (Az.: BVerwG
11
Dez
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 7. Dezember 2023 entschieden, dass das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster (OVG) den Bebauungsplan für das Kraftwerk Datteln 4 mit rechtl
17
Jan
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht
Wechselt ein Einrichtungsträger zur Deckung des Herstellungsaufwands von einer Beitragsfinanzierung auf eine reine Gebührenfinanzierung mit unterschiedlichen Gebühren für Beitragszahler und -nichtzahl
25
Jul
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Freiflächen außerhalb des Siedlungsbereichs einer Gemeinde dürfen nicht im beschleunigten Verfahren nach § 13b Satz 1 BauGB ohne Umweltprüfung überplant werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in
29
Mär
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Lange war unklar, ob die Baulandreserven in Deutschland ausreichen. Eine neue Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadten
06
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Von der Entwicklung gemeinsamer Ideen vor Ort, über die Stärkung des Zusammenhalts in den Städten und Gemeinden bis hin zur Demokratiestärkung in Umbruch- und Krisenzeiten: Gemeinsam kann vor Ort am m
02
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer 2019 gegründete Bündnis für moderne Mobilität von Bund, Ländern und Kommunen hat bei seinem dritten High-Level-Treffen einen Ergebnisbericht zu seiner bi
11
Mär
2022
Nachricht:
Hessen,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Die für das Kommunalrecht zuständige 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main hat entschieden, dass das Bürgerbegehren für bezahlbaren Wohnraum in Frankfurt am Main, das zu der Durchführung
24
Feb
2012
Nachricht:
Mannheim im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Vor 250 Teilnehmern stellte sich das Städtenetzwerk in seiner ersten Arbeitsphase zu den Themen "Herausforderungen Integrierte Stadtentwicklung" (24. Februar 2011) und "Dialog" (25. Februar 2011) in B
04
Mai
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der Berliner Senat hat am 4. Mai 2021 das Umsetzungskonzept der Verwaltung zu den Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung zur
22
Feb
2016
Nachricht:
Kiel: Mobilität & Nahversorgung im Quartier,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Suchsdorf: Die Landeshauptstadt erprobt veränderte Wege in der Bürgerbeteiligung. Im Rahmen des Projektes Städtenetzwerk organisiert die Stadt Kiel im Stadtteil Suchsdorf seit Sommer 2014 mit Unterstü
27
Jul
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die erste Phase der Bürgerbeteiligung zur Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans wurde am 14. Juli 2020 gestartet. Zwei Wochen nach Beginn sind bereits über 170 Anregungen von Bürgerinnen un
19
Feb
2024
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mit dem Bürgerenergiegesetz NRW, das der Landtag im Dezember 2023 verabschiedete, wird die Rechtsgrundlage für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Standortgemeinden am wirtschaftliche
14
Okt
2016
Nachricht:
Bergisch Gladbach im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Als weiteres Format der Bürgerbeteiligung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans (FNP) erfolgten im Zeitraum September bis Oktober neun Bürgergespräche, die an die offene Informations- und Diskus
08
Dez
2016
Nachricht:
Bergisch Gladbach im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Für die im September und Oktober 2016 durchgeführten, insgesamt neun Bürgergespräche hat der vhw einen Evaluationsbericht vorgelegt, der die gesellschaftliche Breite der Teilnehmer und deren Bewertung
07
Sep
2015
Nachricht:
Kiel: Mobilität & Nahversorgung im Quartier,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Elmschenhagen: Am 5. September fand in Kiel eine weitere Beteiligungsveranstaltung mit Unterstützung des vhw im Rahmen der Städtenetzarbeit statt. Diesmal ging es im Ortsteil Elmschenhagen vornehmlich
17
Okt
2018
Nachricht:
Partizipative kommunale Praxis,
Offenbach im Städtenetzwerk
Im Offenbacher Nordend wurde am Samstag, den 13. Oktober 2018, unter Mitwirkung der Stadt Offenbach, der Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte sowie des vhw-Bundesverbandes eine offene Bürgerveran
15
Jul
2016
Nachricht:
Hamburg im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Hamburg Wilhelmsburg, Gewerbehof Jaffestraße 12 – Dock 2, 9:00 Uhr: Jury-Sitzung im Wettbewerbsverfahren. Alle sieben internationalen Wettbewerbsentwürfe sind nicht nur von klassischen Sachverständige
17
Mär
2020
Nachricht:
Sachsen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der Städtewettbewerb "Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen" geht in die 17. Runde. Unter dem Motto "Stadt gemeinsam stärken: Handeln, Teilen, Mitentscheiden…" werden von heute an kreative Ideen
10
Sep
2020
Nachricht:
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Akteure, Markt und Handlungsweisen,
Wohnungspolitik und Instrumente
mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wohnraumversorgung auseinander und skizziert die wesentlichen (wohnungs-)politischen Maßnahmen, die ergriffen wurden, um ein Übergreifen der Krise auf die Wohnungsmärkte zu verhindern. Corona und
06
Sep
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird an die Dauer der epidemischen Lage gekoppelt und bis einschließlich 24. November 2021 verlängert. Dazu teilte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit: "Wir brau
31
Mär
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat mit Rundschreiben vom 23. März 2020 Regelungen zu bauvertraglichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise bekanntgegeben (
04
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Polizei- und Ordnungsrecht
Am 3. März 2021 haben sich Bund und Länder auf fünf Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie geeinigt. Diese sollen in den Ländern teils in Abhängigkeit von der Entwicklung des Infektionsgeschehen grei
23
Apr
2020
Nachricht:
Webinar,
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Nachdem der Deutsche Bundestag am 25. März 2020 das Gesetz zur Abmilderung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beschlossen hat, sind am 1. April 2020 die zivilrechtlichen Vorschriften zum Kündigung
25
Mai
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Webinar,
Abgabenrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Ab dem 29. Mai 2020 dürfen Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze in Baden-Württemberg wieder vollständig öffnen. Dazu legt die Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe Auflage
27
Dez
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Das DIW-Gutachten "Folgen der aktuellen wirtschaftlichen Situation für die Immobilien- und Bauwirtschaft, insbesondere den Wohnungsneubau – aktualisierte Berechnungen" wurde im Auftrag des Bundesminis
25
Nov
2020
Nachricht:
Sachsen,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Die traditionelle Friedhofs- und Bestattungskultur in Deutschland befindet sich im Wandel. In den vergangenen Jahren sind mehr und mehr alternative Formen der letzten Ruhestätte ermöglicht worden. So
13
Dez
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
In Wissenschaft und Praxis wird ein neues Stadtkonzept diskutiert: das der Caring City . Die Caring City versteht Stadt als System der gegenseitigen Fürsorge und rückt die Bedeutung von Care-Tätigkeit
20
Dez
2021
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Dr. Eric Tenz (vhw e. V.) skizziert in einem kurzen Radio-Beitrag für WDR 1LIVE das Thema "Defensive Architektur". 2020 hatte Eric Tenz mit der vhw-werkSTADT Nr. 49 "Wehrhafte Räume oder defensive Arc
17
Feb
2020
Nachricht:
Öffentliches Immobilienmanagement,
Bundesebene
Der Deutsche Bundestag hat am 14. Februar 2020 den vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz BMJV eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung und Verbesserung der Regelungen
13
Feb
2012
Nachricht:
Nürnberg im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Akteure, Markt und Handlungsweisen
Bestandteile der Analyse sind: 1. Nürnberg im Regionalvergleich mit den Kernindikatoren: Bevölkerung, Wanderungen, Beschäftigung, Bildung und Wohnungsmarkt, 2. Nürnberg kleinräumig – Einwohner und Wan
04
Mär
2020
Nachricht:
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Forschung
soziale und resiliente Wohnungspolitik von vhw und Difu und die Bodenpolitischen Agenda 2020-2030 . vhw werkSTADT Nr. 39 Download Roadmap Bodenpolitik Download Plädoyer für eine soziale und resiliente Wohnungspolitik Download ... Wohnraum schaffen und bestehenden Wohnraum bezahlbar halten sollen. Die werkSTADT Nr. 39 diskutiert die jüngsten wohnungspolitischen Entwicklungen und nimmt zudem eine...
01
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die Siedlungs- und Verkehrsfläche in Deutschland ist im vierjährigen Mittel der Jahre 2018 bis 2021 durchschnittlich um 55 Hektar pro Tag gewachsen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt,
10
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Unter dem Titel "Qualität der Nähe –Attraktiver Aufenthalt und sicheres Erreichen von Stadtteil- und Ortszentren" wurde der Deutschen Verkehrsplanungspreis von der Vereinigung für Stadt- Regional- und
