29
Jun
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das niedersächsische Kabinett hat am 29. Juni 2021 den Gesetzentwurf für eine Änderung des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes (NROG) sowie seine Einbringung in den Landtag beschlossen. Die vorgesc
22
Jul
2020
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
ein Stück Selbstverwaltung zurück . Unsere Städte werden immer wärmer und trockener. Bäume sind enorm wichtig für das Klima in geschlossenen Siedlungen. Angesichts des dritten Dürrejahres in Folge sehen wir: Bäume brauchen jetzt erst recht Schutz ... soll noch vor Jahreswechsel in Kraft treten. Quelle/Weitere Informationen: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und...
04
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Änderungen der Düngeverordnung sind am 30. April 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten. Quelle: Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 20, 30.04.2020, S. 846
17
Mai
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Weiterentwicklung geeigneter Klimaschutzmaßnahmen vorlegen. Klimaschutzprogramm Das Klimaschutzgesetz erfordert zudem ein Klimaschutzprogramm. Es enthält die konkreten Maßnahmen, mit denen die Bundesregierung die Klimaschutzziele bis 2045 erreichen will ... Dabei bleiben die Klimaziele Deutschlands unverändert. Das Klimaschutzgesetz ist der Kern der nationalen Klimapolitik. Bis 2045 soll...
17
Jul
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 12. Juli 2023 wurde im Bundesgesetzblatt (BGBl. 2023 I Nr. 184) das Gesetz zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes sowie zur Änderung des Bauges
12
Dez
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ein besseres ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten kann. Dafür muss der Anteil des ÖPNV am "Modal Split", also an der Gesamtleistung aller Verkehrsträger, deutlich
07
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sofern die tatsächlichen Kosten des Deutschlandtickets höher ausfallen als vom Bund angenommen. Angesichts der Klimaschutzziele im Bereich Verkehr sei der Ausbau des Angebots zwingend – auch hieran müsse sich der Bund durch Aufstockung der ... deutlich erhöhen, einen stärkeren Anreiz zum Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn setzen – und somit dazu beitragen, die Klimaziele zu erreichen. Das...
16
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
bei Sachverständigen auf grundsätzliche Zustimmung. Bei einer öffentlichen Anhörung des Bundestag-Ausschusses für Klimaschutz und Energie wurden jedoch weitere Änderungen angemahnt, damit der jährliche Leistungszubau bei PV-Anlagen wie geplant
04
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Bündnis 90/Die Grünen ( BT Drs. 19/31861 ) hervor. Das Sonderprogramm „Stadt und Land“ unterstütze im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung Investitionen zur Weiterentwicklung des Radverkehrs in den Ländern und Kommunen vor Ort
02
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ab 2. August 2021 gelten bei Ausschreibungen und Vergaben neue verbindliche Vorgaben zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit dem Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz ... beschaffen. Der CO 2 -Ausstoß soll dadurch sinken, die Luftqualität besser werden – ein wichtiger Schritt für mehr Klimaschutz und weniger Schadstoffe...
24
Mär
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Durch den Klimawandel steigt die Gefährdung durch Extremereignisse wie Hoch- und Niedrigwasser. In Hochwasserrisikomanagementplänen begegnet das Land Baden-Württemberg dieser Gefährdung. Die Öffentlichkeitsbeteiligung zu den aktualisierten Plänen ... jeweils für die gesamte Flussgebietseinheit zusammen. Die Entwürfe sind über die Webseite des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft...
09
Mär
2020
Nachricht:
Thüringen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
erhalten. Das Geld steht den Kommunen für Investitionen in Zukunftsaufgaben wie Bildung, Digitalisierung, Feuerwehren, Klimaschutz, Kultur und Mobilität zur Verfügung. Wichtige Regelungen des Gesetzes: Mehrjährigkeit – die Kommunen können über einen
