Anzahl der Einträge: 2936

24 Aug 2022

Vom Krisengewinner zum Sorgenkind?

Nachricht: Forschung, Wohnen in der Stadtentwicklung

Der unnachgiebig voranschreitende Klimawandel, die sich bereits im dritten Jahr befindende Corona-Pandemie und seit Anfang dieses Jahres der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine – multiple Krisen
03 Mai 2016

Viertes Treffen der Lenkungsgruppe – der Prozess nimmt Fahrt auf!

Nachricht: Städtenetzwerk, Essen im Städtenetzwerk, Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis

Am 26. April 2016 kam die Lenkungsgruppe Kreativquartier City Nord.Essen zu ihrer vierten Sitzung zusammen. Während der drei Stunden wurden entscheidende Schritte für die weitere Arbeit festgelegt. Di
23 Nov 2020

Vier Bundesländer fordern Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht, Webinar, Präsenzveranstaltung

Die Landesarbeitsministerinnen und -minister der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen haben in einem gemeinsamen Papier Eckpunkte für eine Reform der Grunds
22 Nov 2019

Vertrauen in der Stadtgesellschaft – Verbandstag 2019

Nachricht: Forschung, Städtenetzwerk

Etwa 200 Gäste kamen in das Oderberger Bad auf dem GLS Campus in Berlin zum diesjährigen Verbandstag zum Thema "Vertrauen – Transparenz – Kontrolle" am 21. November 2019. Charlotte Britz, stellvertret
28 Jan 2020

Verband stärkt Position im Fortbildungsbereich

Nachricht: Bundesebene

Der Jahresanfang ist ein guter Zeitpunkt, nicht nur den Blick für die Herausforderungen des neuen Jahres zu schärfen, sondern sich auch die Erfolge des vergangenen Jahres zu vergegenwärtigen. Die Zahl
13 Mär 2019

VIII_ZR_93-15_Berein._Abrechng.pdf

Nachricht:

Grundsatzurteil: BGH bereinigt seine Rechtsprechung zur bereinigten Be- triebskostenabrechnung BGH, Urteil vom 20. Januar 2016 – VIII ZR 93/151 Fragen, die mit der Betriebskostenabrechnung zusammenhän
13 Mär 2019

VIII_ZR_78-15_Muellbeseitigg.pdf

Nachricht:

Der Müll und die Gerechtigkeit: Die Spar-Tricks „cleverer“ Mieter und wie der BGH sie aushebelt BGH, Urteil vom 6. April 2016 – VIII ZR 78/151 Vor einigen Jahren musste sich der BGH bereits einmal mit
13 Mär 2019

VIII_ZR_69-16_-Typengutachten.pdf

Nachricht:

Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (§ 558 BGB): Begründung des Mieterhöhungsverlangens mit „Typengutachten“ BGH, Urteil vom 3. Februar 2016 - VIII ZR 69/151 Nicht zum ersten Mal, aber m
13 Mär 2019

VIII_ZR_39-15_Heizen_u._Lueften.pdf

Nachricht:

Kündigung wegen fortdauernder Pflichtverletzungen des Mieters (§ 573 Abs.2 Nr.1 BGB): Nichtzahlung eines titulierten Schadensersatzes Ungenügendes Heizen und Lüften BGH, Urteil vom 13. April 2016 – VI
13 Mär 2019

VIII_ZR_33-15___2__Parkpflege.pdf

Nachricht:

Kosten der Gartenpflege für öffentlich zugängliche private Garten- oder Park- anlagen (§ 2 Nr. 10 BetrKV) BGH, Urteil vom 10. Februar 2016 – VIII ZR 33/151 (Teil 2) In dem hier bereits besprochenen Ur
13 Mär 2019

VIII_ZR_33-15__1__Berein._Abr..pdf

Nachricht:

Bereinigte Betriebskostenabrechnung Teil 2: Aufschlüsselung und „Bereini- gung“ der Kosten für Hauswart, Winterdienst und Wegereinigung BGH, Urteil vom 10. Februar 2016 - VIII ZR 33/15 1 Mit dem hier
13 Mär 2019

VIII_ZR_321-14__Tilgg_u._ord.K..pdf

Nachricht:

Der Dauerbrenner: Zahlungsverzug und Tilgung des Rückstands - was wird aus der Kündigung? Eine interessante „Grundsatzentscheidung“ für einen Einzelfall mit „mildernden Umständen“. BGH, Beschluss vom
13 Mär 2019

VIII_ZR_26-15_Stellen_d._Klausel.pdf

Nachricht:

Wichtige Klarstellung zu Formularklauseln im Mietvertrag: Wann ist eine Klau- sel „gestellt“ i.S.d. § 305 Abs.1 Satz 1 BGB? BGH, Urteil vom 20. Januar 2016 – VIII ZR 26/151 Wohnraummietverträge sind i
13 Mär 2019

VIII_ZR_209-15_Einwendgsausschl..pdf

Nachricht:

Betriebskostenabrechnung: Ausschlussfrist für Einwendungen des Mieters gilt auch für nicht umlegbare Kostenarten (z.B. Instandhaltung, Verwaltung). Die salomonische Lösung im Einzelfall (§ 242 BGB) BG
13 Mär 2019

VIII_ZR_152-15_Kurze_Abr.frist.pdf

Nachricht:

Formularmäßige Heizkostenklausel mit kurzer Abrechnungsfrist ist keine Aus- schlussfrist – ein Lehrbeispiel, wie man es nicht machen soll BGH, Urteil vom 20. Januar 2016 – VIII ZR 152/151 Vom Vermiete
13 Mär 2019

VIII_ZR_137-15_Pausch._Bk.klausel.pdf

Nachricht:

Die pauschale Betriebskostenklausel – wirksam, aber höchst bedenklich und nicht zu empfehlen BGH, Urteil vom 10. Februar 2016 - VIII ZR 137/151 Mit einem Urteil vom 10. Februar 2016 hat der BGH die bi
16 Mär 2022

VGH Bayern: Einbau von Funkwasserzähler ist zulässig

Nachricht: Bayern, Abgabenrecht

Der Verwaltungsgerichtshof in München hat die Beschwerde von zwei Antragstellern zurückgewiesen, die mit einem Eilantrag den geplanten Einbau eines Funkwasserzählers in ihrem Wohnhaus verhindern wollt
17 Mai 2022

VG Berlin: Auch Parkplatz für E-Autos kann rücksichtslos sein

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das baurechtliche Gebot der Rücksichtnahme gilt auch für Vorhaben zur Errichtung von Parkplätzen für Elektrofahrzeuge im Innenstadtbereich. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin (VG) entschieden (Urt
21 Mai 2024

Urbane Resilienz - gemeinwohlfördernd?

Nachricht: Forschung, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

In den aktuellen planerischen Diskussionen wird Resilienz überwiegend als etwas grundsätzlich Positives betrachtet. Auch dass der Aufbau urbaner Resilienz dem Wohl der Allgemeinheit diene, ist ein gän
12 Dez 2023

Urban Citizenship: Stadtbürgerschaft im lokalpolitischen Kontext

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Migration und Integration

Zentrales Anliegen des kürzlich gestarteten Forschungsprojektes ist es, die internationale Debatte um Urban Citizenship für stadt- und kommunalpolitische Akteure in Deutschland aufzubereiten. Seit den
20 Mär 2024

Urban Citizenship – Workshop zu Referenzbeispielen aus der Praxis

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Migration und Integration

Anfang März fand an der Humboldt Universität Berlin ein erster Fachworkshop im Rahmen des vhw-geförderten Forschungsprojektes „Urban Citizenship. Stadtbürgerschaft im lokalpolitischen Kontext“ statt.
09 Aug 2023

Unterstützung für die Kommunen bei der Wärmeplanung – Bundeskabinett beschließt Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Bundeskabinett hat am 9. August 2023 den Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) beschlossen. Zur Unterstützung der kommunalen Wärmeplanung sollen aus dem K
25 Nov 2022

Umweltministerkonferenz: Beim Bauen soll künftig mehr recycelt werden

Nachricht: Bundesebene, Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Umweltministerinnen und -minister der Länder und des Bundes wollen das zirkuläre Bauen vorantreiben. Sie folgen damit einem Antrag Baden-Württembergs. Umwelt- und Klimaschutzministerin Thekla Walk
31 Jul 2022

Umwelt Bundesamt: umweltschädliche Verkehrsinvestitionen

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Abbau von Steuervergünstigungen für Pkw- und Agrardiesel, die private Nutzung fossiler Dienstwagen und landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie bei der Entfernungspauschale würde der öffentlichen Hand
27 Sep 2022

Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes in Bayern

Nachricht: Bayern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Bayerns Städte und Gemeinden haben Mitte September durch die Ausweisung von Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt neue Werkzeuge für mehr Wohnraum erhalten. Grundlage ist Paragraph 201a des Baugeset
19 Sep 2022

Tätigkeitsbericht zur Pilotphase Kleinstadtakademie

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Unter dem Titel "Stadtentwicklung von Kleinstädten, mit Kleinstädten, für Kleinstädte" gibt der Bericht einen Einblick in die Themen und Projekte der Kleinstadtakademie: Welche Rolle spielen Kleinstäd
19 Jul 2022

Thüringen: Kompromiss für Windräder gefunden

Nachricht: Thüringen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Streit um den Mindestabstand von Windrädern zur Wohnbebauung zwischen Minderheitskoalition und größter Oppositionspartei ist geklärt worden. Demnach können in den Regionalplänen nach wie vor Windv
30 Nov 2015

Telefoninterviews als erster Baustein im Bürgerbeteiligungsverfahren

Nachricht: Städtenetzwerk, Bergisch Gladbach im Städtenetzwerk, Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis

Eine Reihe an Telefoninterviews bildet den Auftakt des Bürgerbeteiligungsverfahrens. Die Gespräche liefern ein erstes Stimmungsbild zu den Handlungsfeldern Wohnen, Gewerbe, Verkehr und Freiraum, die f
01 Mai 2020

Sächsisches Kabinett beschließt weitere Lockerung von Coronabeschränkungen

Nachricht: Webinar, Sachsen, Kinderbetreuung und Schulwesen, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Allgemeines Verwaltungshandeln

Die sächsische Regierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen ( Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30.04.2020 )
26 Jan 2023

Sächsischer Staatspreis Ländliches Bauen 2023 ausgelobt

Nachricht: Sachsen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Sachsens Staatsminister Thomas Schmidt hat am 26. Januar 2023 den Wettbewerb "Sächsischer Staatspreis Ländliches Bauen 2023" gestartet. Private Bauherren, Kommunen sowie Architekten und Planer können
10 Feb 2022

Sächsischer Landtag verabschiedet Kommunalrechtsnovelle

Nachricht: Sachsen, Allgemeines Verwaltungshandeln, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der Sächsische Landtag hat am 9. Februar 2022 die von der Staatsregierung eingebrachte Kommunalrechtsnovelle mit Änderungen beschlossen. Hierdurch sollen sächsische Kommunen gestärkt und die Mitwirkun

Anzahl der Einträge: 2936