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07 Aug 2023

Monitoringbericht zum Masterplan Solarcity: Solarausbau in Berlin nimmt deutlich an Geschwindigkeit zu

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Solarausbau in Berlin kommt immer schneller voran. Zu diesem Ergebnis kommt der Monitoringbericht zum Masterplan Solarcity Berlin der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe für das

03 Aug 2023

Sozialer Wohnungsbau: Zahl der geplanten Wohnheimplätze für Auszubildende und Studierende mehr als verdoppelt

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Wohngeld- und Sozialrecht

In diesem Jahr stellt das Bundesbauministerium erstmalig 500 Millionen Euro zur Schaffung neuer Wohnheimplätze für Studierende und Auszubildende bereit. Dies zeige schon jetzt eine sehr große Wirkung,

02 Aug 2023

Heft 4/2023 Bildung in der Stadtentwicklung

Verbandszeitschrift

Für Stadtplanung und Stadtentwicklung ist das Thema Bildung, insbesondere die Schulbildung, schon lange ein Schlüsselthema. Denn vor Ort werden die Auswirkungen von schwachen oder gescheiterten Schull

01 Aug 2023

"Städtebauförderung wirkt – für die Zukunft in Stadt und Land" – Fotowettbewerb für Kommunen gestartet

Nachricht: Bundesebene, Migration und Ausländerrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) lädt die Städte und Gemeinden dazu ein, sich am Fotowettbewerb "Städtebauförderung wirkt – für die Zukunft in Stadt und Land" zu

31 Jul 2023

E-Mobilität: Neuer Förderaufruf für öffentlich zugängliche Ladesäulen in Sachsen-Anhalt gestartet

Nachricht: Sachsen-Anhalt, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Vom 15. August 2023 bis zum 15. Oktober 2023 können über das Ministerium für Infrastruktur und Digitales Sachsen-Anhalts Förderanträge für den Bau neuer öffentlich zugänglicher Ladesäulen für E-Fahrze

31 Jul 2023

Bund: Programm "Stadt und Land" ermöglicht Finanzhilfen bis 2028

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Finanzhilfen aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land" werden von den Ländern und Kommunen stark nachgefragt: Seit Programmstart im Jahr 2021 wurden 2.250 Maßnahmen bestätigt. Dafür hat das BMDV ber

31 Jul 2023

Mecklenburg-Vorpommern: LEADER-Richtlinie in Kraft

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die neue LEADER-Richtlinie 2024 bis 2029 (LEADER-FöRL M-V) ist jetzt in Kraft getreten. Damit stehen 54,96 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen R

31 Jul 2023

Bayern: Kommunalrechtsnovelle verabschiedet

Nachricht: Bayern, Allgemeines Verwaltungshandeln

Der Bayerische Landtag hat am 19. Julo 2023 in Zweiter Lesung das Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Rechtsvorschriften beschlossen. "Mit der neuen Regelungslage p

31 Jul 2023

Bayern: Wohnbau-Booster

Nachricht: Bayern, Öffentliches Immobilienmanagement

Der Wohnbau-Booster Bayern bietet ein umfangreiches Paket für mehr Wohnungsbau in Bayern - von Zuschüssen bis Förderdarlehen. In allen Richtlinien wurden signifikante Verbesserungen umgesetzt. So prof

31 Jul 2023

Baden-Württemberg: Bundeshilfen gehen vollständig an die Kommunen

Nachricht: Baden-Württemberg, Migration und Ausländerrecht

Das Land und die kommunalen Spitzenverbände haben ihre Finanzverhandlungen zu den Bundeshilfen für Geflüchtete erfolgreich abgeschlossen. Baden-Württemberg gibt die 130 Millionen Euro vollständig an d

31 Jul 2023

Neuer Kommentar zu einer BGH-Entscheidung im Mietrecht von Dr. Dietrich Beyer

Nachricht: Bundesebene, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Die genaue Kenntnis der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist heutzutage unerlässlich für jeden, der sich mit dem Thema Mietrecht beschäftigt. Auf unserer Nachrichtenübersichtsseite

28 Jul 2023

Bundeseinheitliche Ausnahmeregelung für ukrainische Fahrzeuge beschlossen

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und die Länder haben sich auf ein einheitliches Verfahren zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für ukrainische Fahrzeuge verständigt. Di

28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Bus & Bahn atrraktiv gemacht

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Einsteigen, mit einer App auf dem Smartphone einchecken, losfahren und beim Aussteigen wieder auschecken. Möglich macht dies das System CiCoBW. Abgerechnet wird am Tagesende der beste Preis. Für Geleg

28 Jul 2023

Berlin: Förderung des sozialen Wohnungsbaus und Wohnungsbaugenossenschaften

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat am 22. Juni 2023 die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vorgelegten Entwürfe zur Förderung des Wohnungsneubaus sowie

28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Wohngeld-Mittel um das Dreifache erhöht

Nachricht: Baden-Württemberg, Wohngeld

Zur Unterstützung von Mietern und Eigenheim-Besitzern mit niedrigem Einkommen stellt das Land Baden-Württemberg in diesem und dem nächsten Jahr mehr als das Dreifache an Mitteln für die Auszahlung von

28 Jul 2023

Berlin:Kündigungsschutzklausel für weitere 10 Jahre gültig

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der Senat von Berlin hat in der Sitzung am 13. Juni 2023 auf Vorlage des Senats Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen die Verlängerung der Kündigungsschutzklausel-Verordnung erlassen. Danach wird der Sch

28 Jul 2023

Bayern: 1.500 km neue Radwege

Nachricht: Bayern, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Vom Bau von 1.500 Kilometer neuer Radwege durch den Freistaat und die Kommunen bis hin zum künftig angedachten günstigen Radmitnahme-Ticket im Zug: Die Förderung des Radverkehrs ist ein wichtiger Best

28 Jul 2023

Berlin: neuer Hilfeansatz zur Beendigung von Obdachlosigkeit

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Wohngeld- und Sozialrecht, Wohngeld

Seit einigen Jahren wird der Ansatz „Zuerst ein Zuhause“ auch in Deutschland, Großbritannien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Portugal und Österreich umgesetzt. In Berlin wurde Housing First von Janua

28 Jul 2023

Mecklenburg-Vorpommern: Alltagshilfe für Kitas weiter gefördert

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Kinderbetreuung und Schulwesen

Die Fortführung der Alltagshilfen ist ein wichtiger Bestandteil der „Fachkräfteoffensive Kindertagesförderung“ des Landes: Das aktuelle Programm, das staatliche und freie Trägereinrichtungen in Anspru

28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Programm zum Ländlichen Raum gestartet

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Ausschreibung des Jahresprogramms 2024 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist gestartet. In diesem Programm verbindet das Land Strukturentwicklung mit klimafreundlichem Bauen. Städte und Geme

28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Förderangebot "Neues Wohnen" gestartet

Nachricht: Bayern, Öffentliches Immobilienmanagement, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Baden-Württemberg unterstützt die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auch für gemeinschaftliche Wohnprojekte. Dies gab das Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen in Stuttgart bekannt. „Mit einem

28 Jul 2023

Bremen: Väteranteil bei Elterngeld gestiegen

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Wohngeld- und Sozialrecht

Im Jahr 2022 haben rund 3.243 Männer im Land Bremen Elterngeld erhalten, das waren 4,8 Prozent mehr als noch 2021. Wie das Statistisches Landesamt Bremen mitteilt, erhöhte sich damit der Väteranteil b

27 Jul 2023

Mehr Lebensqualität durch digitale Lösungen – BMWSB und BBSR starten 3. Staffel der Förderinitiative Heimat 2.0

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Die Förderinitiative Heimat 2.0 des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) geht in die dritte Runde. 17

25 Jul 2023

Bayern: Schule von morgen

Nachricht: Bayern, Kinderbetreuung und Schulwesen

Knapp drei Jahre nach Start des Projekts BIG 2.0 - eigentlich „Bildung digital im Generationenverbund 2.0“ wurden die hohen Erwartungen erfüllt. Kultusstaatssekretärin Anna Stolz und zugleich Vorstand

25 Jul 2023

Baden-Württemberg unterstützt mit Finanzierung Kita-Leitungszeit

Nachricht: Baden-Württemberg, Kinderbetreuung und Schulwesen

Seit 2019 unterstützt das Land Leitungen von Kindertageseinrichtungen (Kitas) bei ihrer Arbeit in den Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg. Dafür wird eine sogenannte Leitungszeit für pädagog

25 Jul 2023

Bundesverwaltungsgericht: § 13b BauGB ist mit Unionsrecht unvereinbar

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Freiflächen außerhalb des Siedlungsbereichs einer Gemeinde dürfen nicht im beschleunigten Verfahren nach § 13b Satz 1 BauGB ohne Umweltprüfung überplant werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in

25 Jul 2023

Sachsen: neue Richtlinie Kommunaler Straßen- und Brückenbau (FRL KStB) beschlossen

Nachricht: Sachsen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Freistaat Sachsen unterstützt die kommunale Ebene seit Jahren intensiv beim Erhalt von Straßen, Brücken und Radwegen. In 2023 findet nunmehr eine Umgestaltung der Fördersystematik statt. Die zugru

25 Jul 2023

Nordrhein-Westfalen: 4,5 Millionen Euro Förderungen für "Innovation in der Bauwirtschaft"

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Digitale Verwaltung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Mit der Nordrhein-Westfalen-Initiative "Innovation in der Bauwirtschaft" können die am Bau beteiligten Akteure unterstützt werden, um pilothafte Vorhaben, Modellprojekte und Maßnahmen durchzuführen, d

25 Jul 2023

Bremen: Cyberstrategie verabschiedet

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Digitale Verwaltung

Der Senat verabschiedete am 11. April 2023 eine rund 70-seitige Bremische Cybersicherheitsstrategie verabschiedet. Das Land Bremen ist damit das dritte Bundesland, das eine eigene, umfassende Strategi

25 Jul 2023

Digitaler Wohngeldantrag für 86 Kommunen in M-V

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Digitale Verwaltung, Wohngeld- und Sozialrecht

Seit Mitte April 2023 können Bürgerinnen und Bürger in nahezu allen Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns ihre Wohngeldanträge digital stellen. „Vielerorts ist es der Antrag aus Schleswig-Holstein, in ande

25 Jul 2023

Sachsen: GIS-Daten von Waldflächen für Windenergieanlagen verfügbar

Nachricht: Sachsen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) hat am 12. April 2023 die GIS-Daten zur Standorteignung von Waldflächen für Windenergieanlagen im Internet veröffentlicht. Die

25 Jul 2023

Förderprogramm "Sachsen barrierefrei 2030"

Nachricht: Sachsen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Im Rahmen des Koalitionsvertrages 2019 bis 2024 wurde der Ausbau der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum durch ein Programm "Sachsen barrierefrei 2030" vereinbart. Im laufenden Doppelhaushalt 2023/2

25 Jul 2023

Baden-Württemberg: Photovoltaik auf Parkplätzen gefördert

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz

Parkplätze mit Photovoltaik-Anlagen zu überdachen – das ist eine der vielen Maßnahmen in Baden-Württemberg, um die Energiewende im Land voranzubringen und klimaschädliche Treibhausgasemissionen zu ve

25 Jul 2023

Sachsen: Flächenstrategie Naturschutz verabschiedet

Nachricht: Sachsen, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Sächsische Kabinett hat erstmals eine Flächenstrategie Naturschutz veranschiedet. Sie umfasst Anforderungen und Maßnahmen des Naturschutzes auf den landeseigenen Flächen. Die Flächen sollen unter

21 Jul 2023

Schlüsselkonzept Resilienz: Quartier, Stadt und Land zukunftsorientiert gestalten

Nachricht: Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

Wie können Quartier, Stadt und Land krisenfester und anpassungsfähiger werden? Das im Jahr 2021 verabschiedete Memorandum Urbane Resilienz benennt bereits zentrale Leitplanken. Gleichwohl stellen sich

19 Jul 2023

Projekt "Neue Wohnformen" startet

Nachricht: Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen

Im Juli 2023 hat das Büro subsolar* architektur & stadtforschung unter der Leitung von Dr. Saskia Hebert die Arbeit an einem neuen Forschungsprojekt im Forschungscluster Wohnen in der Stadtentwicklung

18 Jul 2023

Windenergie-Schub in Nordrhein-Westfalen

Nachricht: Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

In keinem anderen Bundesland wurden 2023 bereits mehr Windenergieanlagen genehmigt als in Nordrhein-Westfalen. Mit 178 Windenergieanlagen, die auf rund 910 Megawatt Leistung kommen, entfällt damit akt

18 Jul 2023

Mecklenburg-Vorpommern: Chancen-Aufenthaltsrecht wirkt

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Migration und Ausländerrecht

Seit gut einem halben Jahr ist das Chancen-Aufenthaltsrecht in Kraft. Es ermöglicht Ausländern, die schon lange mit einer Duldung in Deutschland leben und gut integriert sind, den Erhalt einer Aufenth

18 Jul 2023

Bayern: Städtebauförderung mit 195 Mio. Euro für 429 Städte und Gemeinden

Nachricht: Bayern, Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Städtebauliche Anpassungsprozesse sind für die bayerischen Städte und Gemeinden Alltag und zugleich eine große Herausforderung. Denn die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Rahmenbed

18 Jul 2023

Nordrhein-Westfalen: Förderung für Sprach-Kitas ab 1. Juli 2023

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Kinderbetreuung und Schulwesen

Die Landesregierung hält ihr Versprechen und steigt ab dem 1. Juli 2023 in die Förderung des wichtigen und vielfach gelobten Bundesprogramms der „Sprach-Kitas“ ein. Die in Kürze veröffentlichte Förder

18 Jul 2023

Baden-Württemberg: Ausbau des Nahverkehrs mit ca. 2 Mio. Euro

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Laut der veröffentlichten Förderrichtlinie des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg können die kommunalen Aufgabenträger jeweils mit bis zu zwei Millionen Euro bei der Einrichtung und dem Betrie

18 Jul 2023

Sachsen: Straßen zu laut

Nachricht: Sachsen, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) hat 2022 die Lärmbelastung entlang von stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen untersuchen lassen. Die daraus resultierenden Lärm

18 Jul 2023

Sächsisches Kabinett verabschiedet Maßnahmenplan zum EKP 2021

Nachricht: Sachsen, Umweltrecht und Klimaschutz

Am 4. Juli 2023 hat das Kabinett den Maßnahmenplan zum Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2021 bestätigt. Die fast 192 konkreten Maßnahmen beschreiben die Aktivitäten der Staatsregierung, um die Ziele

18 Jul 2023

Sachsen: simul⁺Forum für mehr BIM bei der Bau-Digitalisierung

Nachricht: Sachsen, Digitale Verwaltung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Um die Vorteile und Chancen zur Digitalisierung im Baubereich zu erhöhen, wurde das simul⁺Forum eröffnet. Sachsens Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt hat es am 19. Juni 2023 gemeins

18 Jul 2023