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25 Nov 2025

Krankenhilfe für Asylsuchende - rechtlicher Hintergrund und Leistungsanspruch WB250905

Migration und Ausländerrecht, Wohngeld- und Sozialrecht, Webinar

Termin: 25.11.2025
VA-Typ | Nr.: Webinar | WB250905
Dozent: Konrad Frerichs

Die Gesundheitsversorgung von Geflüchteten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) stellt insbesondere in der Anfangszeit des Aufenthaltes in Deutschland eine Herausforderung für die Verwaltung mit hoher Kostenverantwortung dar. Neben verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben (z.B. der Aufnahmerichtlinie) unterscheidet sich die Versorgung sowohl nach den Anspruchsvoraussetzungen als auch...

08 Okt 2021

LAG Berlin-Brandenburg: Ablehnung Maskenpflicht kann Kündigung eines Lehrers rechtfertigen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Personalrecht

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die außerordentliche Kündigung eines brandenburgischen Lehrers, der die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ablehnte, für wirksam erachtet und

09 Feb 2022

LANDSTADT BAYERN: Neue Initiative für innovative Stadtentwicklung – Projektaufruf an bayerische Städte und Gemeinden

Nachricht: Bayern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der Bedarf an Wohnraum in Bayern ist vor allem in den Großstädten hoch. Zudem hat die Pandemie verdeutlicht, dass sich die Anforderungen an gute Wohnqualität geändert haben und das Zusammenspiel von W

25 Feb 2020

LSG Darmstadt: Geringer ergänzender Sozialleistungsbezug begründet keinen Missbrauch des EU-Freizügigkeitsrechts

Nachricht: Hessen, Wohngeld- und Sozialrecht

Ausländerinnen und Ausländer, deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt, erhalten regelmäßig keine Grundsicherungsleistungen (sog. Hartz IV). Leistungsberechtigt sind hin

12 Okt 2020

Land NRW fördert vernetzte und innovative Mobilität: Förderbescheid für Mobilitätsprojekt übergeben

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Landesregierung NRW will die Vernetzung von Verkehrsträgern in den Kommunen und die Mobilität im ländlichen Raums stärken. Verkehrsminister Hendrik Wüst übergab am 12. Oktober 2020 einen Förderbes

13 Dez 2021

Landessozialgericht: Hartz IV-Widerspruch per E-Mail reicht nicht aus

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Wohngeld- und Sozialrecht

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Einlegung eines Widerspruchs mit einfacher E-Mail nicht der gesetzlichen Form entspricht ( Urteil vom 04.11.2021 – L 11 AS

18 Jan 2019

Layout 1

Layout 1 vhw-Schriftenreihe 11 Bericht Evaluationsleitfaden für Beteiligungsverfahren Claudia Ritzi Jan Kaßner Evaluationsleitfaden für Beteiligungsverfahren Inhalt Inhalt Vorwort 1 1. Einleitung: Ein

14 Aug 2018

Layout 1

Layout 1 vhw - Schriftenreihe 9 Endbericht Wandel von Nachbarschaft in Zeiten digitaler Vernetzung Franziska Schreiber Hannah Göppert Wandel von Nachbarschaft in Zeiten digitaler Vernetzung Inhalt Inh

02 Mär 2023

Lehrgänge

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fortbildung Lehrgänge Weitere Themenfelder Themenfelder Abgabenrecht Allgemeines Verwaltungshandeln Bodenrecht und Immobilienbewertung Digital

07 Nov 2023

Leichte Sprache

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fortbildung Leichte Sprache Weitere Themenfelder Themenfelder Abgabenrecht Allgemeines Verwaltungshandeln Bodenrecht und Immobilienbewertung D

25 Mai 2023

Lärmschutz: Konzerte beim "moers festival" an Pfingsten nur bis Mitternacht zulässig

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Umweltrecht und Klimaschutz

Für das am Pfingstwochenende stattfindende Festival in Moers müssen Konzerte auf der Bühne am Rodelberg am Freitag-, Samstag- und Sonntagabend jeweils um Mitternacht beendet sein. Die Veranstalterin (

16 Dez 2019

Maßnahmengesetz für Verkehrsprojekte

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Für zwölf Verkehrsinfrastrukturprojekte will die Bundesregierung die Möglichkeit schaffen, statt über einen Verwaltungsakt per Gesetz Baurecht zu erlangen. Dazu hat sie den Entwurf eines Gesetzes "zur

27 Feb 2023

Mecklenburg-Vorpommern: Berufsbegleitende Qualifizierungen – Richtlinie überarbeitet

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Kommunalwirtschaft, Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Rückwirkend zum 1. Januar 2023 tritt die "Richtlinie zur Förderung der berufsbegleitenden Qualifizierung von Beschäftigten in Unternehmen (Qualifizierungsrichtlinie)" in Kraft. "Angesichts der immer p

01 Jul 2023

Mecklenburg-Vorpommern: Förderung für instand zu setzenden, nicht genutzten Wohnraum

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Öffentliches Immobilienmanagement

Ab sofort können Eigentümer von Miet- und Genossenschaftswohnungen in Mecklenburg-Vorpommern Zuschüsse für die kurzfristige Instandsetzung von nicht genutzten Wohnungen beantragen. Drei Millionen Euro

03 Nov 2020

Mecklenburg-Vorpommern: Klimaschutz bei Dienstreisen

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Personalrecht, Allgemeines Verwaltungshandeln

Das Kabinett hat einen Entwurf zur Änderung des Landesreisekostengesetzes beschlossen. Ziel der Landesregierung: Bei Dienstreisen von Landesbediensteten sollen Aspekte des Klimaschutzes eine größere R

29 Jul 2022

Mecklenburg-Vorpommern: Landtausch per Online-Antrag

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Digitale Verwaltung

Ab sofort können Bürger und Unternehmen für ganz M-V Anträge zum „Freiwilligen Landtausch“ nach Flurbereinigungsgesetz online stellen. Bei diesem Verfahren tauschen zwei und mehr Tauschpartner freiwil

17 Mär 2022

Mehr Umweltschutz durch direkte Demokratie? Volksbegehrensbericht 2021 veröffentlicht

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Verein "Mehr Demokratie" hat am 17. März 2022 den Volksbegehrensbericht 2021 veröffentlicht, der einen Überblick über direktdemokratische Verfahren mit Umweltschutzeffekten in Deutschland gibt. Bi

07 Sep 2020

Mehr Unterstützung der Kommunen bei der Entwicklung von neuen Klimaschutz-Projekten

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Damit Kommunen angesichts der Corona-Pandemie im Klimaschutz handlungsfähig bleiben, will das Bundesumweltministerium das bestehende Beratungsangebot zum kommunalen Förderprogramm "Kommunalrichtlinie"

21 Dez 2021

Mietpreisbremse für Dresden und Leipzig – Kabinett gibt Mietpreisbegrenzungs-Verordnung zur Anhörung frei

Nachricht: Bundesebene, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Das sächsische Kabinett hat sich am 21. Dezember 2021 mit der sogenannten Mietpreisbremse für die Städte Dresden sowie Leipzig befasst und den Entwurf der Mietpreisbegrenzungs-Verordnung zur Anhörung

25 Feb 2024

Migration und Ausländerrecht

Hier finden Sie Ihre Fortbildung Alle Veranstaltungen zum Themenfeld vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fortbildung Migration und Ausländerrecht Weitere Themenfelder Themenfelde

31 Jul 2013

Milieu- und Netzwerkanalysen im Dienste von Dialog und Inklusion

Nachricht: Hamburg im Städtenetzwerk, Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Schlüsselpersönlichkeiten im Stadtteil durch und erarbeitete eine umfassende Milieu- und Netzwerkanalyse zu Zentren / Peripherien / Inklusion / Exklusion in der bisherigen Beteiligungslandschaft der Elbinseln. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen

16 Sep 2013

Miteinander für die Elbinseln: Bürger wollen gemeinsam mit der Stadt Potenziale heben

Nachricht: Hamburg im Städtenetzwerk, Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Unter dem Motto "Perspektiven! Miteinander planen für die Elbinseln" organisierte das Bürgerhaus Wilhelmsburg am 16. September eine Auftaktveranstaltung, an der rund 150 Bürgerinnen und Bürgern teilna

19 Feb 2021

Mobile Kommunikation mit Behörden – neue BayernApp verfügbar

Nachricht: Bayern, Digitale Verwaltung

Bayerische Bürgerinnen und Bürger können ab sofort direkt per Smartphone mit ihren Behörden kommunizieren. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat am 18. Februar 2021 die neue BayernApp gestartet

16 Mai 2022

Mobilitätsgarantie NRW wird digital

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Digitale Verwaltung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Wenn sich Busse und Bahnen in Nordrhein-Westfalen verspäten oder ausfallen, können Fahrgäste dank der Mobilitätsgarantie NRW auf andere Verkehrsmittel umsteigen und sich die Kosten anschließend erstat

12 Feb 2020

NRW will Digitalisierung im Beschaffungswesen vorantreiben

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Vergabe- und Bauvertragsrecht, Digitale Verwaltung

In Nordrhein-Westfalen wird das Beschaffungswesen weiter digitalisiert, teilt das NRW-Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisiertung und Energie mit. Damit alle Unterlagen im Nachprüfungsver

05 Nov 2021

NRW-Landtag verabschiedet Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am 4. November 2021 den Entwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) sowie zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes verabschiedet. Damit bekommt N

13 Jul 2020

NRW: Durch vereinfachte Vergabeverfahren schnellere Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Vergabe- und Bauvertragsrecht, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das NRW-Verkehrsministerium hat Vergabe- und Ausschreibungsverfahren im Landesstraßenbau vereinfacht. Hiervon sollen besonders die Sanierungen von Fahrbahnen, Brücken und Radwegen profitieren. Durch e

20 Jul 2023

Nachhaltigkeit und Dialog in Herrenberg

Die Stadt Herrenberg möchte mit intensiver Bürgerbeteiligung - unterstützt durch einen deliberativen Rat der Bürgerinnen und Bürger - ein Leitbild erarbeiten, in welchem insbesondere die UN-Nachhaltigkeitsziele fest verankert werden.

26 Mär 2021

Neue Regeln für Taxis, Mobilitätsdienste, ÖPNV – Bundesrat billigt Modernisierung des Personenbeförderungsrechts

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Bundesrat hat am 26. März 2021 dem Bundestagsbeschluss zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts zugestimmt. Das Gesetz enthält einen neuen Rechtsrahmen für digitale Mobilitätsangebote, ab

29 Sep 2023

Neuer Förderaufruf: Mobilitätsstationen in kleinen und mittleren Gemeinden strukturschwacher Regionen

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundesverkehrsministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt mit einem neuen Förderaufruf kleine und mittlere Gemeinden in strukturschwachen Regionen bei der Errichtung und beim Ausbau v

06 Feb 2023

Newsletter vhw-Forschung

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Newsletter Newsletter vhw-Forschung Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative kommunale Praxis

24 Mär 2020

Niedersachsen geht gegen Vermieter von Schrottimmobilien vor

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Öffentliches Immobilienmanagement

Mietwohnungen sollen künftig einen bestimmten Mindeststandard erfüllen. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett am 24. März 2020 zur Einbringung in den Landtag beschlossen hat. Hintergrund d

01 Nov 2021

Novelle der Kommunalrichtlinie tritt zum 1. Januar 2022 in Kraft – neue Fördermöglichkeiten

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Mit der "Kommunalrichtlinie" unterstützt das Bundesumweltministerium (BMU) seit 2008 den Klimaschutz in Städten und Gemeinden. Die positiven Effekte sollen dabei weit über die CO 2 -Reduzierung hinaus

26 Jun 2023

Novelle der Trinkwasserverordnung veröffentlicht – strengere Regeln für die Trinkwassersicherheit

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Novelle der Trinkwasserverordnung (TrinkwV, BGBl. 2023 I, Nr. 159 vom 23.06.2023) setzt wichtige europäische Vorgaben für den Trinkwasserschutz in nationales Recht um. Sie sieht unter anderem die

14 Sep 2020

OVG Koblenz untersagt einstweilen Einführung der gelben Tonne im Vollservice in Mainz

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (OVG) hat in einem Eilrechtsschutzverfahren auf den Antrag eines Betreibers für die Sammlung und Verwertung von Verpackungsmüll entschieden, dass

26 Sep 2022

OVG NRW: Polizeiliche Videoüberwachung in der Dortmunder Nordstadt darf fortgeführt werden

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Polizei- und Ordnungsrecht

Ein Dortmunder Bürger, der sich im Eilverfahren gegen die offene Videoüberwachung in der Dortmunder Nordstadt gewandt hatte, ist auch in zweiter Instanz erfolglos geblieben. Das Oberverwaltungsgeric

03 Sep 2021

Online-Ausweis kann bald im Smartphone gespeichert werden: Smart-eID-Gesetz am 1. September in Kraft getreten

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Der Bundesrat hat das Gesetz zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät ( Smart-eID-Gesetz ) am 25. Juni 2021 gebilligt, am 1. September trat es in Kraft. Mit

14 Mai 2024

Personalrecht

Hier finden Sie Ihre Fortbildung Alle Veranstaltungen zum Themenfeld vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fortbildung Personalrecht Weitere Themenfelder Themenfelder Abgabenrecht

02 Mär 2023

Pflichtfortbildungen

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fortbildung Pflichtfortbildungen Weitere Themenfelder Themenfelder Abgabenrecht Allgemeines Verwaltungshandeln Bodenrecht und Immobilienbewert

20 Jul 2023

Pilotphase Kleinstadtakademie

Die Kleinstädte Eilenburg und Wurzen, Osterburg, Großräschen und Bad Berleburg bilden zusammen mit dem vhw e. V. (wissenschaftliche Begleitung) das Modellvorhaben „Lokale Demokratie gestalten – Beteiligungspraxis zur Stadtentwicklung in Kleinstädten“.

14 Dez 2023

Polizei- und Ordnungsrecht

Hier finden Sie Ihre Fortbildung Alle Veranstaltungen zum Themenfeld vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fortbildung Polizei- und Ordnungsrecht Weitere Themenfelder Themenfelder

17 Jan 2024

Projekte zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels gesucht – Bundespreis "Blauer Kompass" startet in neue Wettbewerbsrunde

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Bis zum 22. März 2024 können sich Projekte wieder um den Bundespreis "Blauer Kompass" bewerben – die höchste staatliche Auszeichnung in Deutschland für Projekte zur Anpassung an die Folgen des Klimawa

28 Nov 2023

Präsenzveranstaltungen

Hier finden Sie Ihre Fortbildung Alle Präsenzveranstaltungen vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fortbildung Präsenzveranstaltungen Weitere Themenfelder Themenfelder Abgabenrecht

23 Jul 2021

Rechtsverordnung soll ganz Berlin als ein Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt ausweisen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 20. Juli 2021 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel, beschlossen, die Rechtsverordnung für Gebiete mit angespanntem Woh

22 Sep 2021

Reisen digital planen, buchen und bezahlen: NRW-Verkehrsministerium fördert innovative "Mobility-as-a-Service"-Ideen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Einfach eine Zugverbindung mit dem Smartphone suchen, buchen und zahlen, an der S-Bahn-Station eine Radbox per Handy freischalten und am Zielort einen E-Scooter für die letzte Meile nutzen: Um die Ent

25 Mär 2022

Saarland: Landesbauordnung in Kraft getreten – Digitaler Bauantrag freigeschaltet

Nachricht: Saarland, Digitale Verwaltung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Mit Inkrafttreten der novellierten Landesbauordnung wurde 18. März 2022 der Digitale Bauantrag offiziell freigeschaltet: www.saarland.de/digitalerbauantrag . Die Unteren Bauaufsichten (UBA) der Landes

16 Jan 2024