In der Reihe vhw debatte veröffentlichen wir Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen, Kommentare zu aktuellen Diskussionen und Impulspapiere rund um Wohnen und Stadtentwicklung aus dem vhw. Unser Anliegen ist es, die breit angelegte Expertise des vhw für die politische Meinungsbildung und Entscheidungsfindung zur Verfügung zu stellen. Dies tun wir als gemeinnütziger und unabhängiger Idealverband ohne eindeutige Anbindung an oder Verpflichtungen gegenüber spezifischen Interessengruppen. Die überwiegend namentlich gekennzeichneten Beiträge stehen für die Pluralität und Offenheit des vhw, gründen zugleich aber in unserem Wissens- und Wertefundament.
Stellungnahme
Nr. 5, August 2024
Mit der geplanten Novellierung des Baugesetzbuchs sollen die Grundlage für Vereinfachungen und Erleichterungen in der Bauleitplanung zugunsten des Wohnungsbaus geschaffen, der geförderte Wohnungsbau gestärkt und zugleich Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Städtebaurecht betont werden. Der vhw hat im Rahmen der Verbändebeteiligung zu den vorgeschlagenen Regelungen Stellung genommen und darüber hinausgehende Reformbedarfe thematisiert.
Impuls
Nr. 4, Juli 2024
Die zunehmend kleinteiligen Innenentwicklungsaufgaben binden in den Kommunen vor allem durch aufwändige Bebauungsplanverfahren viele Kapazitäten. Insofern enthält der von der Bundesregierung vorgeschlagene und anschließend kontrovers diskutierte "Bauturbo" implizit einen spannenden Kern: Er ermöglicht es Kommunen, selbst zu entscheiden, ob ein bis dato nicht genehmigungsfähiges Wohnungsbauvorhaben einen aufwändigen Planungsprozess rechtfertigt oder über den neuen Genehmigungsweg nach § 246e BauGB umgesetzt werden kann. Mit der Frage, wie die Regelung zur Unterstützung der Innenentwicklung optimiert werden sollte, befasst sich das vorliegende Papier.
Stellungnahme
Nr. 3, Juli 2024
Mit der geplanten Änderung der TA Lärm soll u. a. über eine zeitlich befristete Sonderregelung der Zielkonflikt zwischen Lärmschutz und heranrückender Wohnbebauung an gewerblich, industriell oder hinsichtlich ihrer Geräuscheinwirkungen vergleichbar genutzte Gebiete gelöst werden. Im Kern steht dabei das Spannungsfeld zwischen dem Wohlergehen der Bevölkerung und einem sparsamen Umgang mit Grund und Boden im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Der vhw hat im Rahmen der Verbändebeteiligung zu dem vorgelegten Entwurf Stellung genommen..
Stellungnahme
Nr. 2, Juni 2024
Um Erneuerbare-Energien-Vorhaben zu unterstützen, sollen EU-weit Beschleunigungsgebiete für Windenergie an Land und Solarenergie ausgewiesen werden. In diesen werden besondere, beschleunigte Genehmigungsverfahren gelten. Der vhw hat im Rahmen der Verbändebeteiligung zum Entwurf zur Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie in Deutschland Stellung genommen.
Positionspapier
Nr. 1, Juni 2024
Anziehende Preise auf den Wohnungsmärkten und zunehmende Wohnungsmarktengpässe machen die Wohnungsversorgung bereits seit vielen Jahren zu einer der drängendsten politischen Aufgaben. Eine Schlüsselfrage ist, wie der Wohnungsbau in den Wachstumsregionen bedarfs- und nachfragerecht ausgeweitet werden kann. Dies ist in den letzten 10 Jahren nicht gelungen und aktuell aufgrund von Baukostensteigerungen, Inflation und erhöhten Zinsen noch einmal schwieriger geworden. Gerade weil die bisherigen, kurzfristigen Maßnahmen kaum wirksam waren, thematisiert das vorliegende Papier tieferliegende Ursachen und daran ansetzende politische Initiativen.