Leer stehende Häuser verfallen lassen oder junge Familien beim Umbau unterstützen? Die Abwassergebühren erhöhen oder mit den Nachbargemeinden die Entsorgung kostengünstig neu organisieren? Das Dorfgemeinschaftshaus schließen oder gemeinsam renovieren und nutzen? Das sind nur einige der vielen Fragen, die Bürgermeister von ländlichen Gemeinden heute beantworten müssen. Mit ihnen engagieren sich auch viele Bürger, damit ihre Gemeinde lebenswert bleibt. Patentrezepte und Standardlösungen gibt es jedoch nicht, aber viele Studien, Statistiken, Konzepte, Handbücher und erfolgreiche Beispiele, die Argumente, Ideen und Anregungen liefern. Die Servicestelle Demografie hilft dabei, die passenden Informationen schnell zu finden. Miteinander reden, Tipps austauschen und voneinander lernen – auch das organisiert die Servicestelle Demografie mit ihren Praxisforen.

Mit abnehmender Mobilität steigen die Herausforderungen im Alltag älterer Menschen, beispielsweise beim Einkaufen, bei Bankgeschäften oder der Suche nach medizinischer Versorgung. Digitale Lösungen und soziale Netzwerke können helfen, diese Barrieren zu überwinden und die soziale Teilhabe zu fördern. Doch oft fehlen Senioren die nötigen Kompetenzen, um diese Technologien zu nutzen. Hier setzt das Projekt Seniorennetz Berlin an, mit dem Ziel, ältere Menschen im Umgang mit digitalen Medien und Informationen zu unterstützen und ihnen so mehr Selbstständigkeit und soziale Integration zu ermöglichen. Ursprünglich im Märkischen Viertel gestartet, hat es sich zu einem berlinweiten Vorzeigeprojekt entwickelt und zeigt, wie die Beteiligung von Senioren und die Kooperation verschiedener Akteure erfolgreich sein kann.

Wohneigentum spielt für die Wohnraumversorgung breiter Bevölkerungsschichten eine zentrale Rolle – ganz gleich, ob es selbst genutzt oder privat vermietet wird. Noch immer stellen Immobilien – und hier vor allem die selbstgenutzten – den durchschnittlich größten Vermögensanteil privater Haushalte in Deutschland dar und bilden in den meisten Fällen das Kernstück des Finanzportfolios.

Die "selbst gemachte Stadt" hat Konjunktur – und mit ihr die "Stadtmacher". Man redet viel von ihnen. Aber was eigentlich ist gemeint? Selbsterklärend ist der Begriff nur auf den ersten Blick. Betrachtet man ihn etwas länger, entstehen viele Fragen. 15 davon werden hier gestellt. Der französische Philosoph René Descartes hat schon im 17. Jahrhundert den "methodischen Zweifel" zum Ausgangspunkt jedes Erkenntnisfortschritts ausgerufen. Dieses Zweifeln richtet sich nicht an Wirklichkeiten, sondern z.B. an die Bilder und Begriffe, die man sich von ihnen macht. Es ist daher auch nicht "destruktiv" zu verstehen, sondern kann zum Beispiel der Identifikation des begrifflichen Kerns einer noch unscharfen Bezeichnung dienen. Genau das ist Zweck der folgenden Fragezeichen.

Mit der Bildung von Mieterräten 2016 wurde die bereits bestehende Struktur der Mietermitwirkung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen Berlins ausgebaut und durch die Möglichkeit der Mitbestimmung ergänzt. Der Artikel stellt die Struktur der Mietermitwirkung vor und blickt im Sinne einer ersten Bilanz auf die auslaufende erste Wahlperiode zurück. Nach sechs Jahren hat sich das Gremium als Interessensvertretung der Mieterschaft weitgehend etabliert. Für die kommende Wahlperiode lassen sich auch Empfehlungen zu Kommunikationsstrukturen, zur Tätigkeit im Aufsichtsrat oder zur Vernetzung ableiten, um den von den ersten Mieterräten begonnenen Prozess zu stärken und weiterzuentwickeln.

Nicht Worte, sondern Werke erhoffen wir uns. Gerade organisierte Dialoge und Beteiligungsprozesse sollen nachhaltige Wirkungen bringen. Doch wie gelingen solche Dialoge des Wirkens über z.B. Milieu- und Systemgrenzen hinweg im Rahmen von Wohn- und Stadtentwicklung? Durch prozedurales Wollen und Können! D. h. durch das Sich-öffnen für die Fülle an politisch/organisatorischen Verfahrensinnovationen und durch das Erlernen jener Meta-Kompetenzen, mit denen man das passende Verfahren richtig anpasst und anwendet. Denn die Zeiten, mehr Demokratie zu wagen, sind vorbei – bei der Fülle an demokratischen Innovationen sollten wir heute Demokratie können!

Auf dem Verbandstag 2024 des vhw am 17. Oktober 2024 in Berlin zum Thema „Verpflichtet Eigentum?“ referierte Bundesverfassungsrichter a. D. Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio in seiner Keynote über den Schutz und die Sozialpflichtigkeit des Eigentums. Dabei stand insbesondere im Fokus, was Artikel 14 des Grundgesetzes für die Stadtentwicklung bedeutet. Wir haben seinen Vortrag redigiert und drucken ihn hier zum Nachlesen ab.

Der Befund erschüttert. Selbst nach zwanzig Jahren können die Bürger mit Nanotechnologie wenig anfangen. Das stellte sich bei dem EuroScience Open Forum (ESOF) in Kopenhagen heraus. Als Konsequenz daraus entstand die „Copenhagen Declaration“. Sie fordert die Europäische Kommission auf, für die Einrichtung von Datenknotenpunkten zu sorgen mit aktueller Nano-Info. Der Hilferuf richtet sich auch an die Forschungskommunikation in Deutschland. Ein Nachtrag und zugleich Aufheller zu den umstrittenen WÖM-Empfehlungen der Akademien – und Weckruf: Aufwachen aus dem Dornröschenschlaf!

Seit jeher spielt das „Alleinstellungsmerkmal“ bzw. ein unverwechselbares Nutzen­­angebot (auch USP – Unique Selling Proposition/Point) eine wesentliche Rolle bei der Inszenierung und Vermarktung von Orten als sogenannte „touristi­sche Destinationen“. Hierzu werden „Eigenarten“ in Szene gesetzt und „Kunden­vor­teile“ herausgestellt, um sich mit diesen Wettbewerbsvorteilen von Mit­be­wer­bern abzuheben und um vor allem Zielgruppen anzusprechen, die als Touristen in Stadt und Region kommen. Die Tourismusregion Sauerland macht sich als eine von sieben ExWoSt-Modell­regionen in Deutschland auf den Weg zu einer verstärkten Kooperation zwischen Touristikern und Baufachleuten.

Die SMART CITY hat es geschafft: In allen Medien ist sie Thema – zur besten Sendezeit und als Leitartikel. In der Regel visualisiert mit visionären, beeindruckenden Mobilitäts-, Energie- oder Klimaszenarien. Die Reportagen versuchen alles, was auch nur halbwegs technisch innovativ daherkommt, in einem vernetzten Allerlei darzustellen. Schaut man etwas genauer auf die einzelnen Beispiele und analysiert die Texte, verlieren viele angepriesene Visionen schnell ihren Glanz. Was bleibt, sind Fragen: Was genau ist eine SMART CITY? Hat die gemeinwohlorientierte, integrierte, nachhaltige Stadtentwicklung in der SMART CITY eine Chance? Wer steuert die Entwicklung in der SMART CITY? Wer verhindert eine (digitale) Spaltung der Stadtgesellschaft? Der vorliegende Beitrag beleuchtet die SMART CITY aus Sicht der Technologie-Anbieter und der Kommunen.

Im Neuköllner Rollbergviertel tut sich was. In der durch negative Medienberichte bekannt gewordenen Berliner Wohnsiedlung der STADT UND LAND Wohnbautengesellschaft mbH, die seit 1999 am Bund-Länder Programm "Soziale Stadt" teilnimmt, hat sich 2003 ein gemeinnütziger Verein gegründet. Bewohner und Freunde des Kiezes haben die beschriebenen Zustände nicht mehr hingenommen. Vor dem Hintergrund der gesamtgesellschaftlichen Debatten zu Migration, Integration, Chancengleichheit und gesellschaftlichem Wandel wollten die Gründungsmitglieder konkret handeln. Mit Grundsätzen, aber ohne parteipolitische Unterordnung, und vor allem mit viel Engagement, Pragmatismus und guter Laune. Mittlerweile ist der Förderverein Gemeinschaftshaus MORUS 14 e.V. ein Ort der Kommunikation, eine Plattform der Integration und des ehrenamtlichen bürgerlichen Engagements geworden, der aus der Siedlung nicht mehr wegzudenken ist. Er schenkt vielen Berlinern, mit oder ohne Migrationshintergrund, ein seltenes, kostbares Gut: Anerkennung und das Gefühl, sich gesellschaftlich wertvoll einzusetzen.

Charakteristisch für die gegenwärtige Integrationsarbeit in den Kommunen ist ein Wechsel von einem defizit- zu einem ressourcenorientierten Ansatz. Gemeint sind dabei zwei wesentliche Veränderungen: Zum einen hat sich in den Kommunen ein Wandel des integrationspolitischen Grundverständnisses vollzogen. Zuwanderer werden heute als aktive Mitglieder der Gesellschaft betrachtet. Zum anderen vollzieht sich in den Kommunen ein Wandel der sozialpolitischen Integrationsinstrumente von kompensatorischen Maßnahmen hin zu aktivierenden Integrationsangeboten. Der Aufsatz präsentiert an Beispielen der Integrationsprojekte in den Handlungsfeldern Sprachförderung und sozialräumliche Integration wesentliche Merkmale der aktivierenden Integrationsangebote auf kommunaler Ebene.

Urbane Resilienz wird mittlerweile in vielen (inter)nationalen Rahmenwerken als ein wichtiges Prinzip in der nachhaltigen Stadtentwicklung hervorgehoben. Was Resilienz konkret bedeutet, erschließt sich jedoch nicht unmittelbar. Im deutschen Alltagssprachgebrauch ist der Begriff bislang kaum geläufig. Kommunen stehen allerdings zunehmend vor der Herausforderung, ihre Resilienz gegenüber Krisen und Katastrophen zu stärken. Ziel dieses Beitrags ist es, ausgehend von einer theoretischen Einordnung, das Resilienzkonzept und seinen Mehrwert für die kommunale Praxis weiter zu schärfen.

Angesichts der Vielzahl schockartiger Ereignisse und Krisen ist der Begriff der Resilienz schon länger in aller Munde. Resilienz wird entsprechend auch als wichtige Komponente für eine zukunftsfeste integrierte Stadtentwicklung gesehen. Die Vielfalt und Breite der Definitionen und Anwendungsfelder für Resilienzkonzepte lässt einen umsetzungsorientierten und pragmatischen Umgang in der städtischen Praxis sinnvoll erscheinen. In diesem Beitrag wird die vom BBSR mit Partnern entwickelte Idee des „Stresstests für Städte und Gemeinden“ skizziert und auf die Vorteile des Instruments für die Umsetzung einer vorsorgenden Stadtentwicklung hingewiesen.

Spätestens seit der Coronapandemie und angesichts der drängenden kommunalen Transformationsaufgaben (Stichwort: Klimawandel) ist das Thema Resilienz aus den stadtentwicklungspolitischen Debatten kaum noch wegzudenken. Auch die Quartiere spielen in diesen Fachdiskursen eine zentrale Rolle (siehe „Neue Leipzig-Charta“). Das mag kaum verwundern, denn die Erfahrungen zeigen: Die produktiven Potenziale der Quartiersebene entstehen aus denjenigen Energien, die im „Dazwischen“ schlummern und jederzeit freigesetzt werden können – im Spannungsfeld zwischen Lokalität und Globalität, zwischen Mikro- und Makroebene, im Gegenüber und Miteinander von Subjekt bzw. Haushalt (der „Lebenswelt“) und einer kommunalen Steuerungsebene (der „Systemwelt“). Das Memorandum „Urbane Resilienz“ betont folgerichtig die besondere Bedeutung des Quartiers als Ressource in Bezug auf eine resiliente Stadtentwicklung. Aber: Was bedeutet das konkret?

Die Wohnungswirtschaft steht vor großen Herausforderungen: Einerseits soll die Energiewende bei bezahlbaren Mieten und hoher Energieeffizienz geschafft werden, gleichzeitig stellen der demografische Wandel und die älter werdende Gesellschaft besondere Ansprüche an die Vermieter. Die Wohnungsunternehmen sollen auch angesichts sinkender Sozialbindungen weiterhin bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen und vor dem Hintergrund der steigenden Zahl der Migranten für funktionierende Nachbarschaften sorgen. Gerade in den sogenannten Schwarmstädten, die von starken Zuzügen geprägt sind, wächst die Bedeutung gut funktionierender Wohnungsunternehmen. Kommunale Wohnungsunternehmen sind hier ein entscheidendes Entwicklungsinstrument für die Städte.

Seit Jahren zeichnet sich am Wohnungsmarkt eine Trendumkehr ab. Ballungsräume wie Berlin wirken wie ein Magnet auf die Bevölkerung. Dabei reagiert die Wohnungspolitik zumeist prozyklisch, vergisst Erfahrungen der Vergangenheit und forciert aufs Neue die typischen Reaktionsmuster mit den bekannten Kausaleffekten. Die Treffsicherheit der wiederbelebten staatlichen Wohnungsinstrumente beinhaltet die gleichen Schwächen wie in der Historie und verfehlt auf ein Neues den eigentlichen Kern des Problems. Eine kritische Betrachtung aus immobilienökonomischer Sicht.

Moderne, funktional differenzierte Stadtgesellschaften sind auf vielfältige Weise vielfältig: Neben sozialen und ökonomischen Disparitäten und unterschiedlichen politischen Präferenzen und Beteiligungsmustern stellen auch religiöse Unterschiede eine Dimension urbaner Diversität dar, die für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft immer wieder relevant wird. In diesem Beitrag möchte ich die Umrisse einer religionswissenschaftlichen Perspektive auf religiöse Vielfalt in der Stadt skizzieren, die auch der religiösen Semantik und der Religionsgeschichte des Städtischen Rechnung trägt.

Moderne Gesellschaften sind durch einen hohen Grad kultureller und religiöser Pluralität gekennzeichnet. Globalisierung und transnationale Migration steigern diese Vielfalt noch. Man kann daher heute den Umgang mit kulturellen und religiösen Minderheiten als das zentrale Governance-Problem säkularer Gesellschaften bezeichnen. Der vorliegende Beitrag ist ein Auszug aus dem Buch des Verfassers mit dem Titel "Governance of Diversity. Zum Umgang mit kultureller und religiöser Pluralität in säkularen Gesellschaften", das 2017 im Campus Verlag erschienen ist – an dieser Stelle ein Dankeschön an den Verlag für die Abdruckgenehmigung.

Schon mit der griechischen Polis war im Altertum die Stadt nicht nur das Bild für einen urbanen Lebensraum, sondern auch für ein gesellschaftliches und politisches Organisationskonzept. Auch im Mittelalter war und bis heute ist die Stadt die wesentliche Ebene, auf welcher "alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln" sind, so Artikel 28 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Der gesellschaftliche Aktionsradius des Arbeitens, des Sichversorgens, der Freizeitgestaltung geht mittlerweile aber über die Grenze der einzelnen Kommune hinaus – der regionale Umgriff mit unterschiedlicher Abgrenzung gibt den räumlichen Orientierungsrahmen ab. Damit hat sich auch die individuelle Lebenswelt verändert.

 Ortschaften, Gemeinden, Ämter  und Regionen unterscheiden sich selbst bei enger räumlicher Lage in Art und Struktur sehr stark. Grund sind unterschiedliche Ausgangspunkte und Entwicklungsprozesse, die über viele Jahrzehnte und Jahrhunderte sehr differenzierte Standortprofile geformt haben. Kleine Unterschiede, wie eine besonders aktive Bürgerschaft oder die Ansiedlung eines größeren Unternehmens, können das Profil bereits stark beeinflussen und die weitere Entwicklung des Gebietes auf Jahre hinweg prägen und lenken. So ist es nicht verwunderlich, dass in Zeiten des demografischen Wandels das direkte Nebeneinander von Wachstum und Schrumpfung keine Seltenheit ist. Auch in Mecklenburg-Vorpommern ist dieses Phänomen festzustellen.

Michael Schleicher war von 2002  bis 2012 Leiter des Kölner Wohnungsamtes, in dem er bereits seit 1977 in unterschiedlichen Positionen tätig gewesen war. Auch nach seiner Pensionierung ist er in diversen Gremien für „seine Sache“ tätig: eine soziale Wohnungspolitik. Das Interview führte Prof. Dr. Marlo Riege.

Es gibt verschiedene sozialwissenschaftliche Perspektiven auf Städte. Sie sind Orte der Vergemeinschaftung (Schäfers 2006), der Globalisierung (Sassen 2018), Brenngläser gesellschaftlicher Veränderungen (Häußermann/Siebel 1987), Orte der Integration (Saunders 2011) und so weiter. Allen Perspektiven gemein ist, dass Städte soziale Einheiten sind, in denen Interessen zwischen verschiedenen Akteuren ausgehandelt werden. Klassische Aushandlungsprozesse sind solche zwischen Kapital und Markt einerseits und Menschen und insbesondere Arbeitnehmer andererseits (Engels 1980). Doch auch andere Aushandlungspaare sind zu erkennen, wie zwischen Öffentlichkeit und Privatheit (Bahrdt 1969) oder zwischen Zuwanderern und länger Ansässigen (Elias/Scotson 1990). Stadtfragen sind damit auch oft Machtfragen, welche im Alltag auf der Quartiersebene ausgehandelt werden.

Blickt man auf das Quartiersmanagement, so rücken zunächst die positiven Errungenschaften in das Blickfeld. In Quartieren mit multiplen Problemlagen wurden den aufgrund von Ausgrenzung und Desintegration problematischen Lebenslagen der Bewohner begegnet, Akteure und Ressourcen vernetzt, Kooperationen gestärkt, Betreuungsangebote ausgebaut sowie partizipative Ansätze umgesetzt. Aus kritischer Perspektive ist Quartiersmanagement das Resultat einer expertokratischen Politik, die durch den Abbau wohlfahrtsstaatlicher Leistungen jene Lebenslagen verursachte. Räumlich und zeitlich begrenzt, administriert Quartiersmanagement Probleme, deren Ursachen außerhalb des Quartiers liegen und sich dort einer notwendigen politischen Diskussion entziehen.

Als Berlin 1999 mit dem Quartiersmanagement startete, gehörte es bundesweit zu den Vorreitern. Nicht nur wurden mit dem Monitoring Soziale Stadtentwicklung stadtweit vergleichbare Daten zur Ermittlung von Problemlagen in Quartieren herangezogen. Auch wurde nach der behutsamen Stadterneuerung der siebziger und achtziger Jahre die Quartiersentwicklung um eine weitere Facette ergänzt: Neben die bewohnerorientierte bauliche Erneuerung der Quartiere trat die Aufgabe, den sozialen Zusammenhalt im Quartier zu stärken. Seit dem Jahr 2000 wurden diese Bemühungen im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ auch durch den Bund unterstützt.

Quartiersentwicklung. Soziale Quartiersentwicklung. Soziales Management. Quartiersmanagement. Stadtteilmanagement. Kiezkoordination. Begrifflichkeiten, die verwendet werden, wenn es darum geht, eine Überschrift dafür zu finden, dass sich kommunale Wohnungsunternehmen in ihren Wohnquartieren über die eigentliche Bestandsbewirtschaftung hinaus engagieren und neben der Bereitstellung von Wohn- und Gewerberaum soziale Verantwortung für das "Drumherum" übernehmen. Die Erwartungshaltung an die kommunale Wohnungswirtschaft ist, dabei wirtschaftlich zu agieren, gleichzeitig gesellschaftlich zu wirken und zudem (wechselnde) politische Forderungen zu erfüllen.

Das Programm Sozial Stadt soll in benachteiligten Quartieren einer drohenden Abwärtsspirale entgegenwirken und Impulse für ein integratives Wohnumfeld schaffen. Auf der Grundlage von sogenannten Quartierseffekten wurde dieser Benachteiligung aus einer wissenschaftlichen Perspektive heraus ein theoretischer Rahmen erarbeitet. In einer umfangreichen Diskussion - über mehrere Jahrzehnte hinweg - wurde den verantwortlichen Akteuren aus Politik und Verwaltung somit ein theoretisches Modell zur Verfügung gestellt, das heute als Ausgangspunkt für zahlreiche Förderprogramme und Investitionen dient. In diesem Artikel soll daran anschließend diskutiert werden, ob sich die entsprechenden Effekte, die aus dem Raum heraus auf die betroffenen Bewohner wirken, statistisch überhaupt valide erfassen lassen.

"Wem gehört die Stadt?" Diese Frage wird seit einiger Zeit immer öfter gestellt. Spätestens mit den Protesten gegen "Stuttgart 21" ist deutlich geworden, dass der Unmut über manche Fragen der Stadtentwicklung mittlerweile weite Bevölkerungsteile umfassen kann und auch mit Nachdruck artikuliert wird. Veränderungen – so hat es den Anschein – werden zunehmend mit Skepsis betrachtet; alles soll so bleiben, wie es ist. Doch so war es noch nie. Die gesamte Geschichte der Stadt ist eine Geschichte stetigen Wandels. Dieser Wandel wird häufig von privaten Investitionen angestoßen und kann im Weiteren von der Stadtplanung kaum vollumfänglich gesteuert werden. So vollziehen sich auch weniger bewusst bzw. zielgerichtet Prozesse, die im Laufe der Zeit zu gravierenden Veränderungen von Teilräumen in der Stadt führen können. Kommt es dabei zu einer allgemeinen Aufwertung, in deren Folge sich die Sozialstruktur des Quartiers verändert, wird gemeinhin von Gentrifizierung gesprochen.

Den partizipativen Verfahren kommt eine zunehmende Bedeutung bei Entscheidungsfindungen in einer Fülle gesellschaftlicher Bereiche zu. Ausgeweitete Formen und Zahl der Arenen der Beteiligung bedeuten aber auch differenzierte und immer wieder neu herzustellende Formen der Kommunikation, die vor allem dann erfolgreich gestaltet werden können, wenn der Sinn der (Sprech-)Handlungen des Gegenüber wahrgenommen und vor dem eigenen Erfahrungshintergrund eingeordnet sowie das eigene kommunikative Handeln in einer Weise beeinflusst wird, um ein kooperatives Ziel anzustreben. Meist ohne es zu wissen, werden von den Akteuren und Akteur in Partizipationsverfahren qualitative Methoden empirischer Sozialforschung angewandt, indem die alltagsnahe Kommunikation systematisiert und Grundlage eines strategischen Partizipations-Kalküls wird.

"Öffentlich-private Kooperationsformen sind zunehmend en vogue. Ihre Attraktivität erwächst aus den vermuteten Effizienz- und Effektivitätsvorteilen. Zugleich kommt ihnen ein gewisser Charme zu, da sie in der Debatte auch als ein wesentliches Element eines veränderten Staatsverständnisses begriffen werden: des "aktivierenden Staates". Dessen Grundeigenschaften sowie die Charakteristika von Public Private Partnerships werden in diesem Beitrag skizziert. Die besondere Bedeutung öffentlich-privater Kooperationen im aktuellen Modernisierungsprozess konkretisiert sich durch eine Reihe administrativer und politischer Förderinitiativen. Damit wurde hinsichtlich der Verbreitung von PPP im Öffentlichen Sektor, die bereits seit den 1980er Jahren zunimmt, eine neue Phase eingeläutet. Der Beitrag schließt mit Verweisen auf Leistungsvermögen und Fallstricke öffentlich-privater Zusammenarbeit.

"Öffentlich-private Kooperationsformen sind zunehmend en vogue. Ihre Attraktivität erwächst aus den vermuteten Effizienz- und Effektivitätsvorteilen. Zugleich kommt ihnen ein gewisser Charme zu, da sie in der Debatte auch als ein wesentliches Element eines veränderten Staatsverständnisses begriffen werden: des "aktivierenden Staates". Dessen Grundeigenschaften sowie die Charakteristika von Public Private Partnerships werden in diesem Beitrag skizziert. Die besondere Bedeutung öffentlich-privater Kooperationen im aktuellen Modernisierungsprozess konkretisiert sich durch eine Reihe administrativer und politischer Förderinitiativen. Damit wurde hinsichtlich der Verbreitung von PPP im Öffentlichen Sektor, die bereits seit den 1980er Jahren zunimmt, eine neue Phase eingeläutet. Der Beitrag schließt mit Verweisen auf Leistungsvermögen und Fallstricke öffentlich-privater Zusammenarbeit.

Die direkte Demokratie steht in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft hoch im Kurs. Wenn man dem Mainstream in der lokalen Politikforschung und der Wirtschaftswissenschaft folgt, dann kann mit dieser Partizipationsform nicht nur die Politikverdrossenheit der Bürger verringert werden, sondern auch der Output des politischen Systems verbessert sich. Danach können direktdemokratische Elemente Entscheidungsblockaden der repräsentativen Demokratie auflösen und mit Verweis auf das Schweizer Vorbild wird erwartet, dass hierdurch selbst die Haushaltskonsolidierung erleichtert wird. Aufgrund erheblicher Outputprobleme direkter Demokratie wird die Diskussion um eine Absenkung der Abstimmungsquoren und eine Ausweitung direktdemokratischer Prozesse jedoch kontrovers geführt.

Kurz nach seinem Amtsantritt hat sich der neue Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) bereits zum Thema Landarztmangel geäußert. Er regt eine bevorzugt Studienplatzvergabe für junge Leute an, die sich bereit erklären, später eine Landarzttätigkeit auszuüben. Dies ist bei Weitem nicht die erste Initiative zur Sicherung der Hausarztversorgung auf dem Land. Vielfältige Initiativen und Maßnahmen wurden in den letzten Jahren ergriffen. Dies reicht vom Bemühen einzelner Bürgermeister, die Nachfolgersuche von abgebenden Hausärzten mit diversen Vergünstigungen zu unterstützen, über vielfältige Maßnahmen auf Landesebene und der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) bis hin zu gesetzgeberischen Veränderungen auf der Bundesebene. Bislang bleibt die Wirkung dieser Maßnahmen jedoch unbefriedigend.

Die Diskussion um öffentlich zugängliche Räume in unseren Städten ist keine Neue. In den vergangenen Jahrzehnten wurde immer wieder um den öffentlichen Raum gerungen – die Debatte nahm verschiedene Fragestellungen ins Visier, thematisierte vielfältige Probleme und wurde aus Blickwinkeln unterschiedlicher Disziplinen vorangetrieben. Die Kontinuität der Debatte macht deutlich: Der öffentlich zugängliche Raum ist nach wie vor wichtiger Bestandteil unserer Städte, er ist unterschiedlichen Einflüssen ausgesetzt, befindet sich im kontinuierlichen Wandel und stellt eine andauernde Herausforderung für die kommunale Planung dar. Da die Diskussion um den Einfluss Privater auf öffentlich zugängliche Räume nicht auf europäische Städte beschränkt ist, sondern auf anderen Kontinenten gleichermaßen geführt wird, lohnt der Blick dorthin.

Zum zweiten Mal seit 2014 fand am 22. Juni 2016 die Preisverleihung im Wettbewerb Preis Soziale Stadt im Berliner Radialsystem statt und wieder hatten die Organisatoren Glück mit dem Wetter, so dass die rund 300 Teilnehmer noch lange nach der Veranstaltung am Ufer der Spree zusammensitzen konnten. Vorher hatten sie eine Preisverleihung erlebt, in der erstmals Preise in sechs Kategorien vergeben wurden. Insgesamt waren 18 Projekte aus ganz Deutschland nominiert, die mit ihren Vertretern nach Berlin angereist waren. Diese wurden zusammen mit den zahlreichen Gästen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft von den beiden Moderatoren Dr. Diana Coulmas vom vhw und Dr. Bernd Hunger vom GdW in gewohnt lockerer Atmosphäre durch die Veranstaltung geführt.

Bereits zum achten Mal seit 2000 wurde der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt", der sich inhaltlich an das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt" anlehnt, ausgelobt und erfolgreich durchgeführt. Am 1. Juli 2014 fand der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2014", an dem bundesweit 196 eingereichte Projekte beteiligt waren, mit der in Berlin im Rahmen einer Festveranstaltung zelebrierten öffentlichen Preisverleihung einen gebührlichen, wie gelungenen Abschluss. Ort der Ehrung war diesmal das "Radialsystem V", direkt an der Spree am Berliner Ostbahnhof gelegen.

Am 1. Juni 2023 war es wieder so weit: Der renommierte Preis Soziale Stadt wurde bereits zum 12. Mal seit seiner Erstauslobung im Jahr 2000 vergeben. Rund 100 Gäste versammelten sich im Umweltforum in Berlin-Friedrichshain und ehrten die fünf von der Jury ausgewählten Projekte aus ganz Deutschland. Über 100 Projekte wurden im Wettbewerb Preis Soziale Stadt 2023 eingereicht, von denen die Jury 16 in die sogenannte "engere Wahl" berief.

Das Projekt „Gegen den Strom – Soziale Stadt Wulsdorf“ des kommunalen Wohnungsunternehmens Stäwog aus Bremerhaven hat den renommierten Preis Soziale Stadt 2019 und damit das Preisgeld in Höhe von 10.000,- Euro gewonnen. Die Projektvertreter ließen sich – stellvertretend auch für die vielen Netzwerkpartner in Bremerhaven – entsprechend auf der Preisverleihung am 24. Oktober 2019 im Berliner Festsaal Kreuzberg feiern. Die Siegerehrung in der zehnten Ausgabe des Wettbewerbs Preis Soziale Stadt seit dem Jahr 2000 fand erstmals gemeinsam mit der Verleihung des Deutschen Nachbarschaftspreises statt.

Politische Gleichheit ist ein zentrales Kriterium einer lebendigen Demokratie. Das heißt, allen Bürgerinnen und Bürgern sollten die gleichen Möglichkeiten gegeben sein, sich eine politische Meinung zu bilden, diese frei zu äußern und sich an demokratischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Es zeigt sich allerdings, dass mit zunehmender sozialer Ungleichheit und migrationsbedingter Diversität auch die politische Gleichheit abnimmt. Gerade in benachteiligten Stadtteilen sind daher die lokale Demokratie und die Integrationsfähigkeit demokratischer Prozesse besonders zu stärken. Eine Gemeinwesenarbeit, die niedrigschwellige und diversitätssensible Teilhabemöglichkeiten schafft, kann hier maßgeblich zu einer Demokratisierung von Kommunikations- und Partizipationsstrukturen beitragen.

„Fehlendes Bauland ist der Flaschenhals für mehr Wohnungsbau“. Wohnungsbauministerin Priska Hinz brachte es im März 2017 auf den Punkt: Um den Mangel an bezahlbaren Wohnungen wirkungsvoll bekämpfen zu können, braucht es neben finanziellen Mitteln vor allem baureife Grundstücke. Mit der Bauland-Offensive Hessen GmbH haben das Land Hessen und die Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte/Wohnstadt ein Instrument geschaffen, das die Kommunen bei der raschen Baulandentwicklung unterstützt und diesen Flaschenhals aufbricht. Ein gutes Jahr nach der Gründung zog Hinz ein zufriedenes Zwischenfazit. „Es gab bislang 44 Anfragen aus hessischen Kommunen. Vier Machbarkeitsstudien sind fertig, zehn weitere in Bearbeitung.“ Für die Studien stellt das Land Fördermittel in Höhe von 1,3 Mio. Euro zur Verfügung.

Viele Städte und Gemeinden in NRW stehen vor den gleichen Herausforderungen und Problemen. Ziel ist die Sicherung und Entwicklung zukunftsfähiger und attraktiver Innenstädte und Ortskerne in Nordrhein-Westfalen. So vielfältig, komplex und individuell hierbei die Aufgaben sind, so breit und unterschiedlich sind auch die Ansatzmöglichkeiten, Methoden, Instrumente und Programme, diesen zu begegnen. In vielen Städten und Gemeinden liegen spezifische und langjährige Erfahrungen im Umgang mit den aktuellen Herausforderungen der Innenstadtentwicklung vor. Auch wenn jeweils individuelle Lösungen erforderlich sind, ist ein Austausch über die Erfahrungen hilfreich.

Partizipation erfüllt das Verlangen der Bürger, jenseits der in großem Abstand stattfindenden Wahlen auf die Entscheidungen von staatlichen Organen Einfluss zu haben. Im Laufe des 20. Jahrhunderts ging es dabei vor allem um die Begrenzung und die Kontrolle von institutioneller Macht. In der postmodernen Politik dagegen wird Partizipation zunehmend von den staatlichen Institutionen gewünscht – das ist das Resultat sowohl von gewandelten Problemen als auch einer veränderten Rolle des Staates. Partizipation kann allerdings nicht das generelle Vertrauen ersetzen, auf das demokratische Institutionen angewiesen sind. Die Unterschiede im politischen Vertrauen zwischen vier Städten und die Unterschiede in der Wahlbeteiligung zwischen privilegierten und unterprivilegierten Stadtteilen werden abschließend in diesem Beitrag diskutiert.

Die Gesellschaft in Deutschland wird vielfältiger, älter, gebildeter. Mit dieser Entwicklung geht eine größere Interessenvielfalt und ein höherer Anspruch der Bürger einher, an der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung auf kommunaler, regionaler und auch bundesweiter Ebene mitwirken zu wollen. Nicht erst seit Stuttgart 21 setzt sich vielerorts die Erkenntnis durch, dass sich diese Interessenvielfalt nicht mehr nach dem klassischen Muster mit einer Unterscheidung zwischen Arm und Reich oder Arbeiter- und Bürgertum abbilden lässt. Gleichzeitig setzt das bestehende Parteien- und Gremiensystem dem Anspruch der Bürger Grenzen, ihre vielfältigen Interessen und Ansprüche einbringen zu können.

Die politische Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund findet meist nur geringe öffentliche Aufmerksamkeit. Dies gilt in erster Linie für die politische Beteiligung in Parlamenten, Parteien und bei Wahlen. Von einer gleichberechtigten und proportionalen Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund kann dort keine Rede sein. Stärkere Aufmerksamkeit erfahren zivilgesellschaftliche und beratende Formen politischer Beteiligung, die vor allem auf kommunaler Ebene praktiziert werden. Zu dieser Wachstumszone gehören Migrantenorganisationen und Integrationsräte, aber auch die Förderung des freiwilligen Engagements von Eingewanderten. Sie können jedoch vorenthaltene politische Bürgerrechte nicht kompensieren. Das Integrationspotenzial politischer Partizipation ist erst noch zu entdecken.

"Politische Kommunikation in der Bürgergesellschaft", bei diesem Thema geht es um Überlegungen zu Aufbau und Pflege einer neuen Kommunikations- und Beteiligungskultur. Gemeint ist damit nicht, woran reflexartig gedacht wird, wenn von Kultur die Rede ist: Kultur im Gegensatz zu Zivilisation. Kommunikations- und Beteiligungskultur meint nichts Harmonisierendes, keine Gemeinschaftstümelei, zielt nicht primär auf Einhegung und Konfliktkanalisierung. Kommunikations- und Beteiligungskultur ist verortet im Kontext von politischer Kultur. Im Gegensatz zum normativen Verständnis bezeichnen die Sozialwissenschaften politische Kultur als das Gesamt politisch relevanter Einstellungen, Werthaltungen und Verhaltensweisen in einem Gemeinwesen.

Die Sportlandschaft in Deutschland, speziell in den Metropolen und Ballungsräumen, hat sich in den letzten Jahrzehnten dynamisch verändert. Längst existieren vielfältige Erscheinungsformen von Sport, die sich in sozialer, zeitlicher und räumlicher Hinsicht aufeinander beziehen, überlagern und auch konkurrenziell begegnen. Aus sportsoziologischer Perspektive werden im Folgenden verschiedene Erscheinungsformen von Sport dargestellt und vor diesem Hintergrund exemplarische Fragestellungen im Hinblick auf Sport- und Bewegungsräume in der modernen Stadtgesellschaft angedeutet.