In seinem Roman Rayuela feiert der argentinische Autor Julio Cortázar ein neues Prinzip des Erzählens. Die Geschichte ist in zahllose Abschnitte zerlegt, die sich in verschiedenen Reihenfolgen lesen lassen, die sich überlappen und gleichzeitig widersprüchlich und synergetisch sind. Es liegt also beim Leser bzw. der Leserin, welche Geschichte sich jeweils entfaltet – so als würde man sich bei einem Lexikon allein mit Hilfe der Querverweise von Artikel zu Artikel führen lassen und auf diese Weise seine ganz eigene Welt des Wissens kreieren. Dadurch entsteht ein hohes Maß an Komplexität: Die Welt ist zwar als Zusammenhang eindeutig vorhanden, aber dieser ist nicht mehr als solcher erfassbar oder beschreibbar – eine Annahme, die zumindest in der Ästhetik mittlerweile als unumstritten gilt.

Wie steht es um die soziale Kohäsion in der Stadtgesellschaft? Driften die Milieus zunehmend auseinander, nimmt die soziale Segregation zu? Oder gibt es auch Trends in Richtung mehr Miteinander, mehr sozialem Kitt? Ein erster Blick auf die vhw-Trendstudie 2010 lässt erkennen, dass der soziale Druck in der Stadtgesellschaft steigt. Die Angst vor Arbeitslosigkeit und Hartz IV hat die Mitte erreicht und zieht neue Konfliktlinien zwischen Arm und Reich, zwischen Tradition und Moderne, zwischen Einheimischen und Migranten. All dies trotz Aufschwung; die Befragung zum vhw-Trend 2010 fand im Sommer 2010 statt. Wo also liegen die integrativen Milieu-Potenziale der Stadtgesellschaft? Laut vhw-Trend 2010 liegt ein großer Teil dieses Potenzials bei den modernen kreativen Milieus.

Im Mai 2014 fand in Berlin der vielbeachtete Volksentscheid über die Nichtbebauung des Tempelhofer Feldes statt. Das Ergebnis war beachtlich; es stimmten 739.124 Menschen für den Vorschlag der Initiative 100% Tempelhofer Feld. Kommentatoren sprachen daher von einer roten Karte für die Stadtentwicklungspolitik des Senats aus CDU und SPD. Der Volksentscheid war nicht nur deshalb so bemerkenswert, weil er der erste war, bei dem es einer kleinen Gruppe engagierter Bürger in relativ kurzer Zeit gelang, ein Bauvorhaben von stadtweiter Relevanz zu verhindern. Standen hinter ähnlichen Volksentscheidskampagnen große Organisationen und ihre Netzwerke, Geld von Unternehmen oder ein langer zeitlicher Vorlauf, fehlte dies bei jenem Volksentscheid.

Die SMART CITY hat es geschafft: In allen Medien ist sie Thema – zur besten Sendezeit und als Leitartikel. In der Regel visualisiert mit visionären, beeindruckenden Mobilitäts-, Energie- oder Klimaszenarien. Die Reportagen versuchen alles, was auch nur halbwegs technisch innovativ daherkommt, in einem vernetzten Allerlei darzustellen. Schaut man etwas genauer auf die einzelnen Beispiele und analysiert die Texte, verlieren viele angepriesene Visionen schnell ihren Glanz. Was bleibt, sind Fragen: Was genau ist eine SMART CITY? Hat die gemeinwohlorientierte, integrierte, nachhaltige Stadtentwicklung in der SMART CITY eine Chance? Wer steuert die Entwicklung in der SMART CITY? Wer verhindert eine (digitale) Spaltung der Stadtgesellschaft? Der vorliegende Beitrag beleuchtet die SMART CITY aus Sicht der Technologie-Anbieter und der Kommunen.

Mit der Beauftragung der Studie „Lokale Demokratie in Klein- und Mittelstädten unter den Bedingungen von Peripherisierung“ (vgl. Görmar et al. 2020) wurde in der wissenschaftlichen Arbeit des vhw-Forschungsbereichs vor gut drei Jahren ein Siedlungstyp näher in den Fokus gerückt, der in der Vergangenheit vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit in der bundesweiten Raumforschung gefunden hat: die Kleinstadt. Durch eine Mitwirkung im ExWoSt-Forschungsfeld Pilotphase Kleinstadtakademie des BMI/BBSR, im Rahmen eines Modellvorhabens, können die Arbeiten zur lokalen Demokratie in Kleinstädten anwendungsorientiert fortgeführt werden. Der Artikel gibt einen allgemeineren Überblick über wichtige Eckpunkte und Einflussfaktoren auf die lokale Demokratie in Kleinstädten und legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Potenziale und Ausgangsbedingungen für bürgerschaftliche Teilhabe. 

Der Blick auf die Landwirtschaft hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Heutzutage besteht eine zunehmende Sensibilisierung der Bevölkerung bezüglich globaler Umwelt-, Nahrungs- und Ressourcenprobleme. Das Interesse an der Rückkehr der Landwirtschaft in die Stadt sowie an einer Teilhabe am Geschehen steigt. In den Medien wird vermehrt das Bild von einer Stadt gezeichnet, in der Äcker mittendrin liegen, Stadtbewohner mit Spaten und Harke ihr selbstangebautes Gemüse ernten und Schafe zwischen den Wohnblöcken weiden. In Zeiten der Globalisierung, einer immer schnelleren und komplexeren Welt, Nahrungsmittelskandalen sowie einer steigenden Undurchschaubarkeit des Ernährungssystems besteht die Sehnsucht nach Bodenständigkeit, Regionalität und Kontrolle.

In dem Beitrag wird zunächst das Format der Landesgartenschauen vorgestellt, ein Kleinformat zur Entwicklung von Stadt- und Freiräumen für Klein- und Mittelstädte. Ausführlicher wird dann das Beispiel der Landesgartenschau Gießen 2014 dargestellt. Die meisten der für Formate ereignisorientierter Stadtentwicklung gesammelten Erkenntnisse finden sich auch hier wieder: Eine Landesgartenschau „rechnet“ sich nur, wenn die langfristigen stadtentwicklungspolitischen Impulse mitbetrachtet werden. Neben den gebauten Ergebnissen wurden im Rahmen der Planungen der Landesgartenschau Gießen aber auch Akzente für eine weitergehende Beteiligungskultur gesetzt. Die verstärkte Einbeziehung der Bürger nicht nur bei der Frage des „Wie“, sondern auch des „Ob“ scheint einer der wichtigsten Aspekte für zukünftige Landesgartenschauen – ein grundsätzlich gut geeignetes Format für Klein- und Mittelstädte – zu sein.

Von einer oder der Stadtgesellschaft zu reden, macht eigentlich nur Sinn, wenn damit gesagt werden soll, dass die Stadtgesellschaft besondere Charakteristika aufweist, die sie als ein spezifisches Governancekollektiv ausweisen. Dies scheint auch sinnvoll zu sein, führt man sich die in der Governance-Forschung durchaus gängige Unterscheidung zwischen „local governance“, „metropolitan governance“ und „regional governance“ vor Augen; offenbar soll damit gesagt werden, dass es jede dieser Governanceebenen mit spezifischen Governanceproblemen zu tun hat, die es von den Governanceproblemen anderer Ebenen unterscheidet. Dieser Beitrag basiert auf dem gleichnamigen Vortrag auf dem vhw-Verbandstag am 13. November 2014 in Berlin.

Vorgestellt wird eine explorative Milieu-Studie über Spätaussiedler und türkeistämmige Deutsche. Gemessen an objektiven Dimensionen sozialer Positionierung (Bildung, Beruf, Einkommen usw.) und an milieuspezifischen Mustern ihrer Verhaltensstrategien zeigt sich, dass die beiden größten Gruppen mit "Migrationshintergrund" sich den sozialen Differenzierungen der autochthonen Gesellschaft längst angeschlossen haben. Dazu gehört ein durchschnittliches bürgerschaftliches Engagement. Weder ethnisierende noch kulturalisierende Selbst- und Fremdwahrnehmungen, sondern Migrationszeitpunkte, Aufenthaltsdauer, Ortseffekte am Wohnort sowie Bildungs- und Berufserfahrungen erweisen sich als die zentralen Dimensionen sozialer Etablierung und gesellschaftlicher Teilhabe.

Die Situation scheint paradox: In Sachen Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung findet sich eine erstaunlich große Bandbreite partizipativer Verfahren. Trotzdem beteiligt sich in erster Linie eine privilegierte stadtgesellschaftliche Fraktion. Bürgerbeteiligung, die Chance zu direkter Mitbestimmung in lokalen Entscheidungsprozessen, wird ausgesprochen selektiv genutzt. Klassische Wahlen können hier im Vergleich durchaus höhere Beteiligungsquoten und eine ausgewogenere Mischung erzielen. Für eine inklusivere Bürgerbeteiligung gilt es das Potenzial der bereits zur Verfügung stehenden Dialogformen deutlich besser zu nutzen. In der Summe dominieren bis dato klassische Formen des Bürgerdialogs, wie Bürgerversammlungen oder Bürgergespräche. Hier gilt es mehr Vielfalt zu wagen. Auch in der Ansprache der zu Beteiligenden und in der direkten Kommunikation mit ihnen geht es um mehr Differenzierung, wenn der bildungsbürgerliche Bias des Status Quo überwunden werden soll.

Die Integrierte Stadtentwicklung erlebt derzeit eine wahre Renaissance, was nicht zuletzt durch die "Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt" von 2007 befördert wurde. Vor diesem Hintergrund kommt insbesondere der Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen an Stadtentwicklungsprozessen eine immer stärker werdende Bedeutung zu. Zugespitzt heißt das: Die Zukunftsfähigkeit der Stadtgesellschaft setzt gerade eine bürgerorientierte integrative Stadtentwicklung voraus. Die aktuellen Auseinandersetzungen um das Stuttgarter Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" und weitere umstrittene Stadtentwicklungsprojekte in deutschen Städten und Gemeinden zeigen, dass es mit den vielzitierten bereits existierenden Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger offensichtlich nicht weit her ist. Das Vertrauen der Bürger in Politik und Verwaltung scheint stark angeschlagen zu sein.

Ausgehend von einer Vereinbarung  zwischen dem Hamburger Senat und der Evangelischen Stiftung Alsterdorf wurden zur  Unterstützung des Ambulantisierungsprozesses  in verschiedenen Hamburger Stadtteilen sogenannte Treffpunkte aufgebaut.  Zeitgleich mit  dem Aufbau des treffpunkts.elbinsel in Wilhelmsburg entwickelten die Assistenzgesellschaften der Stiftung  mit der wissenschaftlichen Begleitung der HAW Hamburg ein Konzept für die Treffpunktarbeit. Im vorliegenden Beitrag werden zunächst die Grundlagen der Treffpunktarbeit "Inklusion" und "Sozialraumorientierung" beschrieben. Im Anschluss daran werden Treffpunktaufgaben, Erfahrungen und Erfolge am Beispiel "Selbstorganisation und aktive Teilhabe – politische Aktivierung" geschildert.

Migranten und Wohnen – die um diese Begriffe kreisenden Fragen und Themen werden in sozial- und raumwissenschaftlichen Disziplinen seit Jahrzehnten erforscht und debattiert. Es ist zwar festzustellen, dass die Beziehungsnetze und Identifikationsorte von Migranten oftmals in einem erheblichen Maße außerhalb des Wohnortes und des Stadtteils liegen, doch mindert dies – auch angesichts der schwindenden Integrationsfunktion des Arbeitsmarktes – nicht die Bedeutung des Wohnens für die Lebensqualität und soziale Integration von Migranten. In diesem Beitrag soll es um die Frage gehen, wie es um die Wohnrealität von Migranten bestellt ist und welche möglichen Wünsche und Anforderungen Migranten an das Wohnen stellen.

In der Stadtentwicklung wird seit einigen Jahren neben der Vernetzung von Bildungsinstitutionen zunehmend die Bedeutung des Stadtquartiers als Ort informeller Bildungsräume diskutiert. Der Beitrag beleuchtet die Rolle öffentlicher Räume und Plätze für marginalisierte Jugendliche in benachteiligten Stadtquartieren. Es geht um Quartiere, die eine Aufwertung und damit einhergehende Verdrängungsprozesse erfahren. Wenn Jugendliche hier städtische Freiräume als informelle Lernorte mitgestalten können, entsteht gesellschaftliche Teilhabe – unreflexive Stadtentwicklung hingegen kann zu neuerlicher Marginalisierung führen und soziale Ausschlüsse verstärken.  

Wie Menschen zusammenleben und welche Wohnform sie dafür wählen – gemeinschaftlich oder allein, im Eigentum oder zur Miete, in Ballungsräumen oder auf dem Land –, gehört zu den wichtigsten Feldern veränderter Lebens- und Arbeitsbedingungen der Spätmoderne. Klimakrise, gesellschaftliche Ausdifferenzierung und steigende Ansprüche stehen dabei knapper werdenden Ressourcen und fehlenden Angeboten gegenüber, sodass die Wohnungsfrage auch als politisches Thema zurück auf der Agenda ist. Das von subsolar* architektur und stadtforschung für den vhw durchgeführte laufende Projekt „Transformative Wohnformen“ nimmt deshalb Projekte im deutschsprachigen Raum in Augenschein, die mit unterschiedlichen Strategien und Instrumenten Alternativen zu gängigen Wohnmodellen schaffen. Eine Typologisierung schafft dabei eine Wissensbasis und einen Orientierungsrahmen, der nicht nur zu einer Diversifizierung des Wohnungsangebots, sondern auch zur sozialökologischen gesellschaftlichen Transformation im Themenfeld Wohnen beitragen möchte.

Mit Blick auf akute Krisen und langfristige Herausforderungen, wie den Klimawandel und das Ziel der Nachhaltigkeit von Kommunen, muss Kommunikation und Stadtentwicklung stärker als bisher zusammengedacht werden. Öffentliche Kommunikation auf lokaler Ebene ist jedoch komplexer und anspruchsvoller geworden, die Kommunikationskanäle differenzieren sich aus. Deshalb sollten Politik und Verwaltung der Frage nachgehen, wie die lokale Öffentlichkeit in ihrer Kommune funktioniert. Diese Bestandsaufnahme bildet die Grundlage für die Entwicklung geeigneter Kommunikationsstrukturen und -politiken, die die Resilienz von Stadtgesellschaften steigern können.  Der „Digitale Monitor lokale Öffentlichkeit“ des vhw kann Städte und Gemeinden hierbei unterstützen.

Jedes Jahr werden Hunderte Millionen Euro im Rahmen der Städtebauförderung des Bundes ausgegeben – allein 2021 sind wieder 790 Mio. Euro vorgesehen. Dementsprechend wird großer Einfluss auf die Gestaltung der Stadt der Zukunft und der in ihr gelebten sozialen Verhältnisse genommen. Wenn die Städtebauförderung tatsächlich zur Etablierung gleichwertiger Lebensverhältnisse beitragen soll, wie seit 1994 in Art. 72 Abs. 2 GG definiert, dann muss auf der einen Seite die Vergabe von Fördermitteln für marginalisierte Bevölkerungsgruppen erleichtert werden. Auf der anderen Seite ist es wichtig, dass ein Umdenken bzgl. der Ziele von partizipativen Projekten stattfindet. Politik und Verwaltung müssen offener gegenüber dem Abtreten von Entscheidungskompetenzen an die betroffenen Bevölkerungsgruppen werden. Nur so ließe sich sicherstellen, dass Städtebauförderung nachhaltig einen Beitrag zur Bekämpfung sozialer Ungleichheiten leisten kann.

Ein außergewöhnlich förderlicher Rahmen für wohnungswirtschaftliches Engagement in der Quartiersentwicklung ist in der Stadt Wien über die aktive Wohnungs- und Bodenpolitik gegeben. Die Stadtverwaltung favorisiert Objekt- über Subjektförderung und stellt so einen hohen Anteil an kommunalen und geförderten Wohnungen bereit. Derzeit sind etwa 220.000 Mietwohnungen im Bestand des kommunalen Wohnungsunternehmens "Wiener Wohnen", weitere ca. 180.000 Wohnungen werden von gemeinnützigen Wohnungsunternehmen bereitgestellt, so dass insgesamt 40 % des Wiener Wohnungsbestandes dem sozialen Wohnbau zugerechnet werden können.

 Integrationspolitik hat sich im letzten Jahrzehnt zu einem eigenen kommunalen Handlungsfeld entwickelt. Dazu hat auch die späte Einsicht beigetragen, dass die Bundesrepublik eine Zuwanderungsgesellschaft ist. Mit dem Nationalen Integrationsplan haben 2007 die Gebietskörperschaften diese politische Gestaltungsaufgabe anerkannt und bekräftigt, dass Integration in erster Linie "vor Ort" stattfindet – oder scheitert. Dieser Beitrag informiert über Ergebnisse der ersten breit angelegten Studie über den Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Handlungsfeld der sozialräumlichen Integration.

Social Media ist in aller Munde – mittlerweile auch verstärkt im öffentlichen Sektor und in der Politik. Barack Obama hält Townhall-Veranstaltungen via Twitter ab und der Organisationspsychologe Prof. Peter Kruse1 geht, verkürzt gesagt, davon aus, dass Social Media einen maßgeblichen Einfluss auf die arabischen Revolutionen gehabt hat. Und: Das Thema Social Media wird nicht nur in Spezialmedien oder in Expertenkreisen diskutiert, nein, Twitter, Facebook und Co. sind medial auch in den Massenmedien angekommen. Privatpersonen und Unternehmen können zu Medienproduzenten werden. Sie schaffen Inhalte und brechen somit das Medienmonopol auf. Wieso sollte dieses Prinzip nicht auch für öffentliche Organisationen und Institutionen, für Verwaltungen, Städte, Verbände, Gewerkschaften etc. gelten?

Die Gesellschaft in Deutschland wird vielfältiger, älter, gebildeter. Mit dieser Entwicklung geht eine größere Interessenvielfalt und ein höherer Anspruch der Bürger einher, an der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung auf kommunaler, regionaler und auch bundesweiter Ebene mitwirken zu wollen. Nicht erst seit Stuttgart 21 setzt sich vielerorts die Erkenntnis durch, dass sich diese Interessenvielfalt nicht mehr nach dem klassischen Muster mit einer Unterscheidung zwischen Arm und Reich oder Arbeiter- und Bürgertum abbilden lässt. Gleichzeitig setzt das bestehende Parteien- und Gremiensystem dem Anspruch der Bürger Grenzen, ihre vielfältigen Interessen und Ansprüche einbringen zu können.

86,6 % der öffentlichen Verwaltungen in Deutschland sind mittlerweile auf Social Media aktiv, insbesondere auf Facebook (79,5 %), Instagram (68,8 %), YouTube (62,5 %) und Twitter (54,5 %) (Kröpfl 2020). Es ist also an der Zeit, ihre Präsenz in den sozialen Medien einmal kritisch auf den Prüfstand zu stellen: Wie verhalten sich staatliche Akteure auf Social Media? Wofür verwenden sie die Kanäle? Wie treten sie mit ihren Followern in Interaktion? Zu welchen Themen informieren sie? Und gelingt es ihnen, das Verhältnis zu Bürgerinnen und Bürgern zu verbessern und Verwaltungshandeln transparenter zu gestalten? Diese Fragen adressiert der Artikel auf Grundlage der Erkenntnisse, die im vhw-Forschungsprojekt "POSITIV – Potenziale von sozialen Medien in der öffentlichen Verwaltung" entstanden sind.

Gemeinwohlorientierte Organisationen und Verbände, die zugleich die Interessen bestimmter Bevölkerungsgruppen vertreten, wie etwa der Bundesverband für Wohneigentum und Stadtentwicklung e. V., der sich für die Ziele des selbstgenutzten Wohneigentums in einer nachhaltigen Stadtentwicklung einsetzt, sind stets gehalten, ihre Rolle in einer sich wandelnden Gesellschaft und angesichts sich wandelnder Auffassungen von der Rolle des Staates neu zu überdenken. Mit dieser ständig neuen Vergewisserung über den eigenen öffentlichen Auftrag nehmen sie Teil an der allgemeineren Diskussion, wie der "Öffentliche Auftrag" von Gemeinwohlakteuren – seien dies der öffentlich-rechtliche Rundfunk oder ein Idealverband wie der vhw – eigentlich bestimmt werden kann. 

„Noch vor wenigen Jahren“, schreibt Roland Roth (2017), „schien der Weg zu ‚mehr Demokratie‘ geebnet und weitere Fortschritte unaufhaltsam. Dialogische und direkte Formen der Beteiligung erfreuten (und erfreuen) sich zunehmender Wertschätzung. Doch die Stimmungslage hat sich inzwischen eingetrübt.“ Der Grund dafür: das Erstarken populistischer Strömungen. Antidemokratische Tendenzen sind überall in der Welt zu beobachten, der Brexit oder Erdogans Verfassungsreferendum haben die Ambivalenz direktdemokratischer Verfahren verdeutlicht und selbst demokratische Wahlen, die einen Präsidenten Trump zum Ergebnis haben, verlieren an Kredit. Roth fährt fort: „Dieser antidemokratische Angriff lässt auf den ersten Blick viele Initiativen der letzten Jahre für eine starke Demokratie eigentümlich ‚alt‘ aussehen. Selbst der ‚Kernbestand‘ liberaler Demokratien ist unter Druck geraten.“

"Bürgerkommune" ist ein ebenso mehrdeutiger wie gefälliger Begriff. Wir verstehen ihn weniger als einen Zustand denn als einen Prozess, in dem das Verhältnis zwischen (Sozial-)Staat - auch dem lokalen - und Bürgergesellschaft neu bestimmt wird. Es gilt, die Bedingungen zu schaffen, die vielfältigen Potenziale der Bürgergesellschaft für eine stärkere Gemeinwohlorientierung der Individuen wie der öffentlichen Einrichtungen und der Unternehmen zu erschließen; die Verfolgung der je eigenen Interessen ist legitim. Bürgerinnen und Bürger müssen befähigt wie ermutigt werden, mehr Verantwortung für sich und das "gemeine Wohl" zu übernehmen. Das bedingt auf der anderen Seite eine Öffnung der (sozial-)staatlichen Institutionen für das Engagement von Kräften aus der Zivilgesellschaft. Keinesfalls darf es darum gehen, bürgerschaftliches/ehrenamtliches Engagement dort einzufordern, wo die gewohnten Leistungen des Staates nicht mehr erbracht werden, denn Sparziele öffentlicher Haushalte von Einrichtungen bzw. deren Leistungseinschränkungen dürfen nicht das Motiv sein, bürgerschaftliches Engagement zu ermöglichen.

Charakteristisch für die gegenwärtige Integrationsarbeit in den Kommunen ist ein Wechsel von einem defizit- zu einem ressourcenorientierten Ansatz. Gemeint sind dabei zwei wesentliche Veränderungen: Zum einen hat sich in den Kommunen ein Wandel des integrationspolitischen Grundverständnisses vollzogen. Zuwanderer werden heute als aktive Mitglieder der Gesellschaft betrachtet. Zum anderen vollzieht sich in den Kommunen ein Wandel der sozialpolitischen Integrationsinstrumente von kompensatorischen Maßnahmen hin zu aktivierenden Integrationsangeboten. Der Aufsatz präsentiert an Beispielen der Integrationsprojekte in den Handlungsfeldern Sprachförderung und sozialräumliche Integration wesentliche Merkmale der aktivierenden Integrationsangebote auf kommunaler Ebene.

Sonntagsrede und Alltagshandeln wollen oft nicht recht zueinander passen. Das gilt auch für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung ihrer Quartiere und Städte: Seit mehr als drei Jahrzehnten werden weit reichende programmatische Forderungen formuliert - aber die praktische Umsetzung in den Quartieren und Städten entspricht dem vielfach nicht. Wer diese Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeiten verringern, bürgerschaftliche Teilhabe also auch im Alltag stärken will, der wird mit einer nüchternen Bestandsaufnahme von Restriktionen, Ambivalenzen und Grenzen beginnen müssen. Das sei hier, anknüpfend an frühere Überlegungen (Forum Wohneigentum 6/2005: 281) versucht. In Form einer "Wocheschau" wird dem Sonntag, mit seinen programmatischen Bekenntnissen zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger das gegenübergestellt, was unter der Woche, im Alltag von Planung und Politik vielfach geschieht - von Montag bis Freitag.

Was Fukushima für den Ausstieg aus der Atomenergie, bedeutet Stuttgart 21 für die Debatte über Bürgerbeteiligung. In den öffentlichen Debatten hat sich ein politischer Dammbruch vollzogen, die Staumauer repräsentativer Alleinvertretungsansprüche hat Löcher bekommen, mehr direkte Demokratie ist angesagt. Gegen mehr Bürgerbeteiligung ist heute (fast) niemand mehr. Unstrittig scheint, dass der verstärkte Rückgriff auf direkt-demokratische Formen die repräsentativen Strukturen ergänzen, vertiefen oder verbessern, aber nicht ersetzen kann. Direkt-demokratische Formen werden aber auch nicht mehr, wie noch über viele Jahrzehnte der Nachkriegszeit ("Weimar-Komplex") als systemwidrige Bedrohung für repräsentative Demokratien gesehen. Starke Vorbehalte gibt es allenfalls noch gegen Volksentscheide auf Bundesebene.

Wer "Mehr wissen, mehr wagen, mehr Dialog" fordert, muss diesen Anspruch auch selbst einlösen! Unter diesem Leitgedanken hat der vhw auf seinem diesjährigen Verbandstag und zugleich zweiten Kongress Städtenetzwerk am 6. und 7. Oktober 2011 in Berlin zur aktiven Diskussion eingeladen. Auf 15 Diskussionsinseln wurden am ersten Kongresstag ganz unterschiedliche Themen, die mit dem Kongressthema „Vom Veto zum Votum: mehr Dialog für mehr Demokratie!“ in Zusammenhang standen, parallel diskutiert. Von Infrastrukturprojekten über Segregation hin zu bürgerschaftlichem Engagement – der Dialog zwischen den Akteuren der Stadtgesellschaft spielt in unseren Städten an zahlreichen Stellen eine Rolle und muss von vielen Perspektiven beleuchtet werden. Auf dem Kongress wurde der Dialog nun – auch jenseits der primär theoretischen Abhandlungen im Plenum – ganz praktisch erfahrbar gemacht.

Zum zweiten Mal nach 2013 war der vhw mit seinem Verbandstag zu Gast in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften am Berliner Gendarmenmarkt. Trotz umfangreicher Sperrungen rund um das Brandenburger Tor im Rahmen des Staatsbesuches von Barack Obama füllte sich der Leibnizsaal pünktlich zum Beginn der Tagung mit rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Anschluss an die jährliche Mitgliederversammlung des Verbandes. Das Thema des vhw-Verbandstages 2016 – „Der Markt wird’s schon richten? Wohnungspolitik als Gemeinschaftsaufgabe“ – zog zahlreiche Akteure aus Politik, Verwaltung, Wohnungswirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft an, um ein dringendes Handlungsfeld mit den geladenen Expertinnen und Experten zu diskutieren. Die Moderation übernahm Elke Frauns aus Münster.

Direkte Demokratie ist in aller Munde – nicht nur in Fragen der Stadtentwicklung. Das prominenteste Beispiel liefert derzeit die Brexit-Befragung in Großbritannien. Daran lassen sich viele Fragestellungen gut veranschaulichen. Warum wollen die Menschen mehr direkt entscheiden? Was versteht man unter direkter Demokratie überhaupt? Welche Chancen und Risiken bringt direkte Demokratie mit sich? Die moderne westliche Welt erlebt seit Mitte der sechziger Jahre einen Wertewandel. Dieser findet unter anderem seinen Ausdruck in einem verstärkten Bedürfnis nach persönlicher Autonomie und Unabhängigkeit sowie in dem gesteigerten Wunsch, bei persönlicher Betroffenheit mitentscheiden zu dürfen.

Sucht man einen Anknüpfungspunkt aus der Theorie, von dem aus beschrieben werden kann, wie sich die soziale Welt grundlegend verändert hat, bietet sich der Diskurs zur Postmoderne an. Dabei ist es alles andere als eindeutig, was mit diesem Begriff gemeint wird. Ein wichtiger Denker der Postmoderne, der polnisch-britische Philosoph Zygmunt Bauman, verdeutlicht, dass diese Uneindeutigkeit bereits typisch ist für den Charakter „des Postmodernen“, denn: „Summa summarum zeigt sich der postmoderne Geist weniger als sein moderner Konkurrent von der Idee begeistert (und schon gar nicht von dem Drang besessen), die Welt in ein Gitter sauberer Kategorien und klar umrissener Einteilungen zu sperren“ (Bauman 1999, S. 295). Im Gegenteil: postmoderne Lebensentwürfe zeichnen sich dadurch aus, dass sie eine Festlegung von Identitäten geradezu vermeiden.

Auf der kommunalen Ebene ist in den letzten Jahren deutlich geworden, dass erfolgreiches politisches Handeln zunehmend davon abhängt, ob und wie die Bürger am politischen Entscheidungsprozess beteiligt werden. Die deliberative Demokratietheorie schlägt hierfür ein Verfahren vor, das die Akzeptanz politischer Reformen steigern kann, ohne partikularistische Interessen einzelner aktiver Bürgergruppen zu bedienen. Doch obwohl empirische Studien vielversprechende Ergebnisse präsentieren, wird das „deliberative polling“ in der politischen Praxis in Deutschland bislang nur selten eingesetzt.

Die direkte Demokratie steht in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft hoch im Kurs. Wenn man dem Mainstream in der lokalen Politikforschung und der Wirtschaftswissenschaft folgt, dann kann mit dieser Partizipationsform nicht nur die Politikverdrossenheit der Bürger verringert werden, sondern auch der Output des politischen Systems verbessert sich. Danach können direktdemokratische Elemente Entscheidungsblockaden der repräsentativen Demokratie auflösen und mit Verweis auf das Schweizer Vorbild wird erwartet, dass hierdurch selbst die Haushaltskonsolidierung erleichtert wird. Aufgrund erheblicher Outputprobleme direkter Demokratie wird die Diskussion um eine Absenkung der Abstimmungsquoren und eine Ausweitung direktdemokratischer Prozesse jedoch kontrovers geführt.

England sei das Mutterland des Fußballs und der Demokratie, heißt es. In beiden Disziplinen hat sich das Land in diesem Frühsommer allerdings nicht mit besonderen Leistungen hervorgetan. Lassen wir einmal das unrühmliche Ausscheiden aus der Fußball-Europameisterschaft beiseite und richten den Blick auf den Brexit, genauer: auf den Prozess, der zum Votum führte. Was dort geschah, hatte mit Demokratie wenig, mit Demagogie und Desinformation hingegen viel gemein. Welche Folgen der Brexit-Entscheid für das Land und die EU hat, wird sich noch zeigen. Über die Folgerungen für den Umgang mit Formen direkter Demokratie auch auf kommunaler Ebene – also mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden – sollte man jedoch schon jetzt nachdenken. Neben einigen grundsätzlichen Erwägungen stellt sich hier insbesondere die Frage, ob und wie sachgerechte Information und faire Prozesse zu gewährleisten sind.

Blickt man auf das Quartiersmanagement, so rücken zunächst die positiven Errungenschaften in das Blickfeld. In Quartieren mit multiplen Problemlagen wurden den aufgrund von Ausgrenzung und Desintegration problematischen Lebenslagen der Bewohner begegnet, Akteure und Ressourcen vernetzt, Kooperationen gestärkt, Betreuungsangebote ausgebaut sowie partizipative Ansätze umgesetzt. Aus kritischer Perspektive ist Quartiersmanagement das Resultat einer expertokratischen Politik, die durch den Abbau wohlfahrtsstaatlicher Leistungen jene Lebenslagen verursachte. Räumlich und zeitlich begrenzt, administriert Quartiersmanagement Probleme, deren Ursachen außerhalb des Quartiers liegen und sich dort einer notwendigen politischen Diskussion entziehen.

Ist aktuell von Großstadtentwicklung die Rede, so wird meist erwähnt, dass seit ein paar Jahren weltweit die Hälfte aller Menschen in Städten leben würde. Doch hat dies mit Europa zu tun, wo der Urbanisierungsgrad bereits seit geraumer Weile zwischen 70% und 80% beträgt? Indirekt schon, weil den Herausforderungen des städtischen Wachstums erneut über den technologischen Wandel begegnet werden soll – und hier winken Wachstumsmärkte in der ‚green economy‘. Neben den Strategien des forcierten Wettbewerbs zwischen den urbanen Regionen wird dieses mit Bildern von gigantischen Hochhaus-Skylines, mit sechs- bis achtspurigen Stadtautobahnen, aber auch begrünten Fahrrad-Highways gezeigt. Wer Bilder der „Stadt der Zukunft“ sehen will, muss auf die Homepages von Audi, Siemens oder SAP schauen, während die Zukunft der Automobilität von Google und Apple bestimmt werden wird.

Die Steuerung und Genehmigung von Windenergieanlagen (WEA) richtet sich in zahlreichen Bundesländern nicht mehr nach dem Regionalplan, sondern nur noch nach den gesetzlichen Vorgaben des Bauleitplanungsrechts und des Immissionsschutzrechts. Als Konsequenz hieraus sind grundsätzlich im gesamten unbeplanten Außenbereich einer Kommune auf windhöffigen Flächen WEA zulässig, die im Schwarzwald in der Regel als Windfarmen mit bis zu fünf WEA errichtet werden. Der Ausbau der Windenergienutzung ist teilweise mit einem multipolaren Konfliktpotenzial verbunden. Der vorliegende Beitrag zeigt sowohl das Konfliktpotenzial anhand eines aktuellen Beispielfalles auf als auch die Möglichkeit der Konfliktprävention durch den Einsatz der Mediation bei der Planung, Genehmigung und dem Betrieb von Windenergieanlagen.