Das diesjährige Vergaberechtsforum, das die Geschäftsstellen Nordrhein-Westfalen und Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland des vhw erstmals gemeinsam am 13. und 14. Dezember 2012 im Wissenschaftszentrum Bonn ausgerichtet haben, hat erneut gezeigt, dass das Vergaberecht von immer währender Dynamik geprägt ist. Die Teilnehmer haben sich durch die Vorträge von insgesamt elf Referenten über die aktuellen Neuerungen im Vergaberecht und die aktuelle Rechtsprechung informieren können. Nach Begrüßung und bewährter Einleitung der Veranstaltung durch Uwe Tutschapsky, Regionalgeschäftsführer vhw Südwest, ist der Eröffnungsvortrag zu den "Aktuellen Entwicklungen des Vergaberechts in Deutschland und Europa" von MinDir Dr. Rüdiger Kratzenberg/BMVBS bestritten worden.

Bereits zum siebten Mal seit 2000 wurde der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt", der sich inhaltlich an das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt" anlehnt, ausgelobt und erfolgreich durchgeführt. Am 24. Januar 2013 fand der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2012", an dem bundesweit 171 eingereichte Projekte beteiligt waren, mit der in Berlin im Rahmen einer Festveranstaltung zelebrierten öffentlichen Preisverleihung einen gebührlichen wie gelungenen Abschluss. Ort der Ehrung war diesmal das Albert-Schweitzer-Gymnasium in Berlin-Neukölln, mitten im Gebiet des Quartiersmanagements Flughafenstraße am Neuköllner Hermannplatz. Die Aula des Gymnasiums war "ausverkauft", Projekte aus ganz Deutschland sind nach Berlin gekommen, um sich ihre Auszeichnungen in den Kategorien "Preisträger" und "Anerkennungen" abzuholen. Den musikalischen Rahmen gestalteten die Sängerin Ivon Mateljan und die Pianistin Katharina Wu von der Musikschule Neukölln.

Kirche findet Stadt – mit diesem Wortspiel hat ein ökumenisches Kooperationsprojekt bundesweit gute Praxis für die zivilgesellschaftliche Bedeutung von Kirche und deren Beiträge zur sozialen und kulturellen Ausgestaltung der Wohn- und Lebensverhältnisse von Menschen in Stadt und Land identifiziert und miteinander in Diskurs gebracht. Die Aktivitäten haben gezeigt: Ein ganzheitlicher Blick und die Bildung strategischer Partnerschaften möglichst vieler am Wohlergehen im Gemeinwesen (Stadt, Gemeinde, Quartier) Interessierter werden immer dringlicher. So verstanden sind Ansätze, in denen Kirchengemeinden, kirchliche Träger und Wohlfahrtsverbände sich vor Ort engagieren und mit Akteuren der Stadtentwicklung in Politik, Verwaltung und Wirtschaft kooperieren, ein innovativer Beitrag zur Etablierung integrierter Handlungsstrategien und Entwicklungspartnerschaften.

Die deutschen Großstädte stehen aufgrund veränderter Lebensstile, der sozialräumlichen und gesellschaftlichen Polarisierung sowie einer Verfestigung von Armut vor enormen sozialen Herausforderungen. Unsere Studie weist am Beispiel der Städte Dortmund, Bremen und Nürnberg nach, dass die Großstädte darauf mit einer Sozialen Stadtpolitik reagieren können. Dieser Politiktyp setzt allerdings integrierte, sozialräumlich orientierte und partizipative Reformen voraus, die die Teilhabe- und Verwirklichungschancen von Menschen in armutsgefährdeten Lebenslagen, von Familien und Kindern verbessern. Alle staatlichen Ebenen und lokalen Fachressorts sind aufgefordert, in einen integrierten Prozess der Sozialen Stadtentwicklung und kind- bzw. familienbezogenen Armutsprävention einzutreten.

Die GGH Heidelberg („GGH“) ist Heidelbergs größter Wohnungsanbieter und prägt seit 93 Jahren den Wohnungsmarkt und die Stadtentwicklung. Neben der Bewirtschaftung der eigenen rund 7.100 Wohnungen und 118 Gewerbeeinheiten verwaltet sie über 1.300 Wohn- und Gewerbeeinheiten für Dritte und nach WEG. Mit ihrem Bestand wirkt sie dämpfend auf die Mietpreisentwicklung. Ihre Nettokaltmiete entspricht 2013 mit durchschnittlich 5,67 Euro/m² knapp 75% der durchschnittlichen Heidelberger Mietspiegelmiete von 8,13 Euro/m². Den Herausforderungen einer älter werdenden und umweltbewusster handelnden Gesellschaft sowie den steigenden Ansprüchen der Mieter begegnet das Unternehmen seit 2007 mit einem Handlungsrahmen – der Strategie 2015.

Welche Perspektive haben Innenstädte, welche Strategie und welche Instrumente sind erfolgversprechend, um attraktive, lebenswerte innerstädtische Zentren zu erhalten oder zu revitalisieren? Antworten finden die Städteplaner, wenn sie klären, welche Ansprüche welche Akteure im Innenstadtgeschehen haben und welche Lösungen für die Ansprüche welcher Akteure erfolgversprechend sind. Besonderes Augenmerk kommt dabei einem fast schon für selbstverständlich gehaltenen, aber in der Realität eher vernachlässigten Faktor zu: der innerstädtischen Wohnbevölkerung. Neben dem allgemeinen Rückgang des Wohnens hat sich vor allem in den Großstädten eine sozialräumliche Differenzierung unterschiedlicher Milieus nach Lebensstilen herausgebildet sowie die Konzentration bestimmter ethnischer Gruppen.

Die Diskussionen zum demografischen Wandel haben dazu geführt, dass in den zurückliegenden Jahren Erfordernisse zur Schaffung zusätzlichen Wohnraums teilweise aus den Augen verloren gingen und sich thematisch bzw. fachlich zu stark auf die Fragestellungen und Probleme konzentriert wurde, die mit einer „Schrumpfung“ von Städten und mit einer immer älter werdenden Gesellschaft verbunden sind. Neben Schrumpfung oder Stagnation findet in vielen Stadtregionen aber weiterhin ungebremst ein Bevölkerungswachstum statt. Die neue Raumordnungsprognose 2035 des Bundes (BBSR) zeigt auf, dass sich diese Entwicklung in vielen süddeutschen Städten, aber auch in Hamburg und in diversen weiteren westdeutschen Städten bis 2035 fortsetzen wird. Ein Mangel an Wohnraum, insbesondere an preisgünstigem Wohnraum, wird hier immer offensichtlicher. So auch in der Stadt Friedrichshafen.

Michael Schleicher war von 2002  bis 2012 Leiter des Kölner Wohnungsamtes, in dem er bereits seit 1977 in unterschiedlichen Positionen tätig gewesen war. Auch nach seiner Pensionierung ist er in diversen Gremien für „seine Sache“ tätig: eine soziale Wohnungspolitik. Das Interview führte Prof. Dr. Marlo Riege.

Wenn vom Wohnen in der Stadt die Rede ist, steht meist zuerst das Leben in den Innenstädten der großen Metropolen im Vordergrund. Aktuell sind das Leben in der Großstadt und seine Vorzüge und Nachteile ein gerne aufgerufenes Thema in den Medien. Leben in den städtischen Zentren ist „in“: Wer dieses Leben sucht, den zieht es in die angesagten Szenebezirke wie das Hamburger Schanzenviertel, das Münchner Glockenbachviertel oder den Berliner Friedrichshain. Hier wohnen und leben ist Kult – oder purer Stress. Das Wohnen auf dem Land wird hingegen zumeist mit ländlicher Ruhe und naturnahem Leben verbunden – oder auch mit Langeweile. Im Internet wird rege über die Vor- und Nachteile des einen oder anderen diskutiert. Wer will, kann sich seinen „Wohntyp“ im Internet ermitteln lassen.

Viele Städte und Gemeinden in NRW stehen vor den gleichen Herausforderungen und Problemen. Ziel ist die Sicherung und Entwicklung zukunftsfähiger und attraktiver Innenstädte und Ortskerne in Nordrhein-Westfalen. So vielfältig, komplex und individuell hierbei die Aufgaben sind, so breit und unterschiedlich sind auch die Ansatzmöglichkeiten, Methoden, Instrumente und Programme, diesen zu begegnen. In vielen Städten und Gemeinden liegen spezifische und langjährige Erfahrungen im Umgang mit den aktuellen Herausforderungen der Innenstadtentwicklung vor. Auch wenn jeweils individuelle Lösungen erforderlich sind, ist ein Austausch über die Erfahrungen hilfreich.

Deutschlands Bevölkerung schrumpft. Nach der 12. Koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung wird die Einwohnerzahl bis zum Jahr 2060 gegenüber dem Jahr 2010 je nach Szenario um 15 bis 5% zurückgehen. Dabei ist die Entwicklung jedoch nicht einheitlich, sondern höchst divergent. Während Großstädte und viele Universitätsstädte weiter wachsen, sind die Bevölkerungsrückgänge in wirtschaftlich weniger dynamischen Städten sowie auf dem Land schon heute besonders stark. Ursächlich hierfür sind die Wanderungen insbesondere junger Menschen und von Berufsstätigen, die in den Großstädten und Universitätsstädten bessere Beschäftigungsmöglichkeiten, bessere Ausbildungschancen und ein größeres Infrastrukturangebot sehen.

Die Veranstalter unseres kommunikativen Zusammenseins haben den Referenten ein eher knappes Zeitbudget zugemessen. Daher versuche ich, aus der Not eine Tugend zu machen und trage Ihnen mit beherztem Zugriff einfach einige Thesen vor, die Sie dazu animieren sollen, sich mit ihnen kommunikativ auseinanderzusetzen. Diese sieben Thesen beschäftigen sich mit den Schlagworten „communication matters“, „governance by and as communication“, „Orte oder Plätze von Kommunikation“, „Kommunikationsprozesse sind Interaktionsprozesse“, „communication needs translation“, „Kommunikationsmittler an Schnittstellen“ sowie „Kommunen als Intermediäre“.

Dieser Beitrag umfasst meinen Vortrag auf dem vhw-Fachkolloquium „Im Wandel bestehen – Stadtgesellschaft in Vielfalt und Zusammenhalt“ am 8. Mai 2015 in Berlin. Beginnen möchte ich meine kurzen Ausführungen mit der nötigen Begriffsklärung. Was verstehen wir unter sozialer Ungleichheit, was unter Diversität und wie definieren wir soziale Kohäsion? Ich komme dann zu der Frage, ob und wie diese Konzepte zusammenhängen. Beschädigen soziale Ungleichheit und/oder Diversität den gesellschaftlichen Zusammenhalt? Abschließend erörtere ich Herausforderungen, die sich aus diesen Befunden ergeben.

Moderne, funktional differenzierte Stadtgesellschaften sind auf vielfältige Weise vielfältig: Neben sozialen und ökonomischen Disparitäten und unterschiedlichen politischen Präferenzen und Beteiligungsmustern stellen auch religiöse Unterschiede eine Dimension urbaner Diversität dar, die für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft immer wieder relevant wird. In diesem Beitrag möchte ich die Umrisse einer religionswissenschaftlichen Perspektive auf religiöse Vielfalt in der Stadt skizzieren, die auch der religiösen Semantik und der Religionsgeschichte des Städtischen Rechnung trägt.

Städte waren stets die Laboratorien der gesellschaftlichen Entwicklung. Städte waren stets die Orte, an denen sich jene Dynamik entfaltete, die für Gesellschaften typisch werden sollte – und dies ist wahrlich kein Phänomen der Moderne, was man etwa daran sehen kann, dass wir die  Entwicklung wenigstens westlicher Gesellschaften an Städten festmachen: an Athen als der Polis, die als erste Demokratie eine städtische Form des Interessenausgleichs erfunden hat; Rom als Zentrum der ersten Weltmacht, später dann als Zentrum des christlichen Europas; später dann die europäischen Zentren als Basen jeweiliger Nationalstaaten und heute schließlich die großen städtischen Agglomerationen der Welt.

Viele Kommunen haben in den letzten Jahren ihren Immobilienbestand drastisch reduziert. Der Zwang zur Haushaltskonsolidierung machte es erforderlich, sowohl jede Möglichkeit zur Einnahmeerzielung zu nutzen als auch den Haushalt von unwirtschaftlichen Kostenverursachern zu entlasten. Kommunale Immobilien sind häufig wegen ihrer Lage im Stadtgebiet besonders interessant und deshalb in der Regel gut zu veräußern. Oft handelt es sich jedoch auch um historisch und architektonisch bedeutende Gebäude, die ihren ursprünglichen Zweck entweder verloren haben oder heutigen Ansprüchen nicht mehr entsprechen – und trotzdem hohe Kosten verursachen. Oder es sind denkmalgeschützte Gebäude, die über viele Jahre nicht angemessen unterhalten werden konnten. In diesen Fällen ist dann der Ruf nach Privatisierung der Nutzung, das heißt nach Verkauf der Immobilie, nicht weit.

Die inzwischen fünfte Veranstaltung im Rahmen der vhw-Städtenetzwerkkongresse fand wieder eine große Resonanz. Über 100 Teilnehmer aus Kommunen, Wohnungswirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft fanden den Weg in die Berliner Kalkscheune, um das Thema „Innenstadt“ im Spannungsfeld zwischen Marktmechanismen und Bürgerbeteiligung zu diskutieren. Die Nutzungskonkurrenzen der zentralen Bereiche in den Städten ist groß, und während sich begehrte Quartiere unter dem Druck des Marktes zwar entwickeln, aber auch angestammte Bewohner – etwa durch steigende Mieten – vertrieben werden, suchen andere Kommunen nach Wegen der Attraktivierung innerstädtischer Bereiche. Neue Bewohnergruppen und „Kreative“ treffen dann i.d.R. auf eine angestammte Bevölkerung, in der prekäre Milieus und Migranten überrepräsentiert sind. Kann hier ein fruchtbarer Umgang mit Vielfalt entstehen? Dies war nur eine Fragestellung von vielen auf der von Dr. Diana Coulmas moderierten Veranstaltung.

„Dortmund wohnt bunt“ – unter diesem Motto bekennen sich fünf Dortmunder Wohnungsunternehmen in einer gemeinsamen Werbekampagne für mehr Toleranz und Vielfalt in ihrer Stadt. DOGEWO21, gws-Wohnen, LEG, Spar- und Bauverein Dortmund und VIVAWEST haben mit ihrer Aktion ein deutliches Zeichen für ein friedliches und tolerantes Miteinander in Dortmund gesetzt. Im Mittelpunkt der Kampagne steht die Plakatierung von 107 Großflächen mit vier unterschiedlichen Motiven, vorwiegend im stark frequentierten Dortmunder Innenstadtbereich. Die Plakate zeigen Menschen unterschiedlichen Alters, ethnischer Herkunft und Hautfarbe, Glaubensrichtung und mit körperlichen Behinderungen, die eine bunte symbolische Menschenkette bilden. 

Im Laufe des Städtenetzwerkprojektes in der Mannheimer Neckarstadt-West haben wir bereits einen ersten Ansatz vorgestellt, um die im Bürgerdialog „Schwer-Erreichbaren“ bzw. die „Stummen“ stärker am Bildungsdiskurs teilhaben zu lassen. Wir haben Gruppendiskussionen zur Anwendung gebracht, um einen ersten Eindruck davon zu bekommen, wie die vermutet „Stummen“ zum Thema Bildung und Lernen in der Neckarstadt-West stehen, was sie damit in Verbindung bringen, was ihnen bei diesem Thema besonders am Herzen liegt. Die Ergebnisse aus diesen Diskussionen flossen in den weiteren Verlauf des Dialogprozesses in der Neckarstadt-West ein und wurden unter den Beteiligten vor dem Hintergrund der Gestaltung einer finalen Bürgerveranstaltung im September 2014 diskutiert.

„In den letzten 20 Jahren hat das Thema ‚gesellschaftlicher Zusammenhalt‘ sowohl im akademischen als auch im politischen Diskurs eine beachtliche Belebung erfahren. […] Dies hat verschiedene Gründe, deren gemeinsame Grundlage die Wahrnehmung von Warnsignalen ist, die auf einen schwindenden gesellschaftlichen Zusammenhalt hindeuten.“ (Bertelsmann Stiftung 2012, S. 12) Soziale Kohäsion ist immer fragil und Ausdruck eines stetigen Prozesses in der (Stadt-)Gesellschaft, der zunehmend durch gesellschaftliche Veränderungen erschwert wird (vgl. Heitmeyer 2011). Der soziale Zusammenhalt wird z.B. geschwächt durch:die zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft, die starke Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse, die zunehmende Differenzierung der Gesellschaft in Milieus, die zunehmende ethnische, religiöse, kulturelle Vielfalt.

Es ist Donnerstag, früher Abend und in der Senatsverwaltung für Bildung in Berlin sitzen dem Staatssekretär und seinem Abteilungsleiter für Schulentwicklung Menschen gegenüber, mit denen diese sonst wenig zu tun haben. Ein Vorstandsmitglied einer türkischen Moscheegemeinde, die Pastorin einer afrikanischen Christuskirche und die Leiterin einer arabischen Sprachschule für Kinder von über 500 Familien. Es geht um die Entwicklung der öffentlichen Schulen in ihrem Stadtteil. Sie sind Vertreter der Bürgerplattform „Wir sind da!“ Wedding/Moabit und sie sind nicht gekommen, um dem Staatssekretär nur ihre Sorgen und Nöte vorzutragen. Genug davon gibt es in ihrem Stadtteil, in dem bis zu 39% der Schüler die Schule ohne Schulabschluss verlassen.

Als Quartiersmanagement bezeichnet man das zentrale Steuerungs- und Organisationsmodell für die integrierte Entwicklung vornehmlich von benachteiligten Stadtteilen, in Deutschland überwiegend im Kontext des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“. Mit der Etikettierung Quartiersmanagement schwingt dabei vielfach der Glaube an eine Steuerbarkeit von Quartieren und Stadtteilen mit, der in naiver Weise die Komplexität der Aufgabe unterschätzt. Die intermediäre Ergänzung der Funktionsweisen des Quartiersmanagements lässt diese schlichteren Vorstellungen einer Steuerbarkeit des „Systems Stadtteil“ (egal ob diese aus einer einseitigen Bottom-up oder Top-Down Perspektive erfolgen) hinter sich und bringt die Interessenlagen auf der Stadtteilebene in ein produktives Spannungsverhältnis mit gesamtstädtischer Planung und Politik.

Ist aktuell von Großstadtentwicklung die Rede, so wird meist erwähnt, dass seit ein paar Jahren weltweit die Hälfte aller Menschen in Städten leben würde. Doch hat dies mit Europa zu tun, wo der Urbanisierungsgrad bereits seit geraumer Weile zwischen 70% und 80% beträgt? Indirekt schon, weil den Herausforderungen des städtischen Wachstums erneut über den technologischen Wandel begegnet werden soll – und hier winken Wachstumsmärkte in der ‚green economy‘. Neben den Strategien des forcierten Wettbewerbs zwischen den urbanen Regionen wird dieses mit Bildern von gigantischen Hochhaus-Skylines, mit sechs- bis achtspurigen Stadtautobahnen, aber auch begrünten Fahrrad-Highways gezeigt. Wer Bilder der „Stadt der Zukunft“ sehen will, muss auf die Homepages von Audi, Siemens oder SAP schauen, während die Zukunft der Automobilität von Google und Apple bestimmt werden wird.

Wenn von Gewerkschaften als „Intermediären“ die Rede ist, wird damit in der Regel auf die sogenannte Intermediaritätsthese der deutschen Industriesoziologie Bezug genommen. Diese hat seit Anfang der achtziger Jahre für über zwanzig Jahre den Stand der theoretischen Diskussion in der Gewerkschaftsforschung geprägt. Seit einigen Jahren wird sie jedoch auch vermehrt in Frage gestellt. In diesem Beitrag wird die vermittelnde Funktion gewerkschaftlicher Repräsentation auf lokaler Ebene aus einer macht- und konflikttheoretischen Perspektive betrachtet. Dabei wird der Frage nachgegangen, inwieweit von dem gewerkschaftlichen Handeln vor Ort eine gesellschaftlich integrierende Wirkung ausgeht.

In diesem Beitrag wird die These begründet, dass ehrenamtliche Kommunalpolitik als wichtige intermediäre Kraft dazu beiträgt, zwischen dem politisch-administrativen Bereich und dem privaten Sektor zu vermitteln und damit den sozialen Kitt und die demokratische Legitimation des repräsentativen Systems stärken kann. Der intermediäre Sektor übernimmt entscheidende sozial stabilisierende Funktionen in unseren Quartieren. Deshalb gilt es, in einer sozialen Stadtentwicklung Intermediäre zu unterstützen, sie neu zu entwickeln. Dazu kann auch ehrenamtliche Kommunalpolitik einen entscheidenden Beitrag leisten.

Der vhw veröffentlicht ein Impulspapier, um eine aktuelle Debatte über intermediäre Akteure in der Stadtentwicklung zu initiieren. Donnerwetter! Intermediäre… als Neuentdeckung der Stadtentwicklung? „Haben wir alles schon gehabt“, mag man meinen, „in den Neunzigern oder so“; eine große Debatte um Vermittlungsprozesse zwischen Einzelpersonen, lokalen Organisationen, lokaler Politik und lokaler Verwaltung; die „Erfindung des Quartiersmanagements“ etc. Jetzt also auf zu einer Renaissance intermediärer Akteurslandschaften? Das ist eine starke These. Ist in den Netzwerken vor Ort denn tatsächlich etwas „Neues“ zu beobachten? Und wachsen die lokalen Netzwerke tatsächlich über das hinaus, was sie „einst“ einmal gewesen sein mögen?

Wer wird bestreiten wollen, dass sich heute eine Vielzahl von unterschiedlichen Akteuren in der Kommunalpolitik bewegt, die gemeinsame Interessen und Anliegen ihrer jeweiligen Milieus und Bezugsgruppen formulieren, bündeln und in die politische Debatte einbringen? Ob Sprecherinnen einer Bürgerinitiative, Vorsitzende von Migrantenjugendorganisationen, die Koordinatorinnen eines Schülerhaushalts, „Kümmerer“ und „Stadtteilmütter“ im Quartier, Mitglieder einer Bürgerstiftung, Organisatorinnen von Flüchtlingsnothilfen oder junge Facebook-Aktivisten, die für eine TTIP-freie Kommune werben, sie alle sind heute Teil eines vielstimmigen Chors, der politisches Handeln – nicht nur – in den Kommunen bereichert, aber auch die Willensbildung zuweilen schwierig macht und die Ratsmitglieder gelegentlich überfordert. 

Das große Versprechen der Stadt hat, grob gesehen, zwei Seiten – eine ideelle und eine materielle. Beide hängen wie bei einer Medaille eng zusammen; beide müssen aber immer wieder getrennt betrachtet und gewichtet werden. In den entwickelten, westlich orientierten Gesellschaften geht es vorrangig um Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze, Lebensstandard und leistungsfähige Infrastruktur. Es zählt, was man gewinnen, erleben und besitzen kann. Städte, die über Resilienz und Zukunft nachdenken, wollen als Erstes – einschließlich ökologischer Rücksichten – ihre materiellen Grundlagen absichern. Für die meisten sind also attraktive Lebensräume und florierende Wirtschaftssysteme fest miteinander verbunden. Persönliches Vorankommen und der eigene Lebensstandard gehen vor – und sie prägen das soziale Klima.

Der vhw hat sich die Stärkung der lokalen Demokratie zum Ziel gesetzt und legt dabei Wert auf eine breite Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen sowie auf faire Dialogformate. Als Mitarbeiterin der Forschungsabteilung bin ich selbst in die Vorbereitung dieser verschiedenen Bürgerbeteiligungsveranstaltungen involviert. Als ich nun persönlich zur aktiven Teilnahme an einer Planungszelle eingeladen wurde – als Bürgerin diesmal, nicht auf der Seite der Organisatoren – habe ich direkt zugesagt. Es war spannend, einmal auf der anderen Seite zu stehen, neue Methoden auszuprobieren, selbst zu erleben, ob man sich im Zuge eines Beteiligungsverfahrens ernst genommen und gehört fühlt.

Durch die Kooperation von kommunalen Unternehmen und einem Unternehmen aus der freien Wirtschaft wächst in Mannheim ein Streetart-Museum im öffentlichen Raum. Durch das Engagement internationaler Künstler wird bildende Kunst in Mannheim im Vorbeigehen erlebbar und öffnet sich Zielgruppen, die sie auf herkömmliche Weise nie erreichen würde. HERAKUT, ASKE, SOBEKCIS, STOHEAD, SATONE – Die zugegebenermaßen eher ungewöhnlichen Namen gehören zu international bekannten Streetartkünstlern, die mit ihren Werken, im Fachjargon Murals genannt, auf imposante Art und Weise ihre Kunst in die Städte tragen – so auch in Mannheim. Hier entsteht auf Betreiben von mittlerweile vier Initiatoren das erste frei zugängliche Streetart-Museum im Südwesten Deutschlands.

Die direkte Demokratie steht in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft hoch im Kurs. Wenn man dem Mainstream in der lokalen Politikforschung und der Wirtschaftswissenschaft folgt, dann kann mit dieser Partizipationsform nicht nur die Politikverdrossenheit der Bürger verringert werden, sondern auch der Output des politischen Systems verbessert sich. Danach können direktdemokratische Elemente Entscheidungsblockaden der repräsentativen Demokratie auflösen und mit Verweis auf das Schweizer Vorbild wird erwartet, dass hierdurch selbst die Haushaltskonsolidierung erleichtert wird. Aufgrund erheblicher Outputprobleme direkter Demokratie wird die Diskussion um eine Absenkung der Abstimmungsquoren und eine Ausweitung direktdemokratischer Prozesse jedoch kontrovers geführt.

„Kommunalpolitik zwischen Gestaltung und Moderation“, so heißt der Titel dieses Schwerpunktheftes. Wir haben in den Städten Ludwigsburg, Mannheim und Saarbrücken bei den Stadtoberhäuptern nachgefragt, wie es bei den gewählten Bürgervertretern aussieht bei der Suche nach Orientierung zwischen Wählerauftrag und Bürgerwillen und ob der Gestaltungsspielraum in Ratsfraktionen, Fachausschüssen und Stadtverordnetenversammlung zunehmend von Bürgerinitiativen und Beteiligungsformaten eingeschränkt wird.

Die Resultate von Bürgerbeteiligung wirken sich nur in vereinzelten Fällen auf kommunalpolitische Entscheidungen aus. Die gewählten Politiker halten die inhaltlichen Ergebnisse entsprechender Verfahren für überwiegend bereits bekannt und ihr eigenes Handeln ohnehin für den Wünschen der Bürger entsprechend. Außerdem sind sie häufig zeitlich und sachlich überfordert, den Vorschlägen der Bürger die angemessene Aufmerksamkeit zu widmen. Dies sind die zentralen Befunde einer empirischen Studie, die das Verfahren des „Bürgerhaushaltes“ in insgesamt dreizehn deutschen Städten untersuchte. Angesichts der hohen Erwartungen, mit denen Bürgerbeteiligung vielerorts startet, sind diese Resultate alarmierend und verdeutlichen dringenden Diskussions- und Handlungsbedarf.

England sei das Mutterland des Fußballs und der Demokratie, heißt es. In beiden Disziplinen hat sich das Land in diesem Frühsommer allerdings nicht mit besonderen Leistungen hervorgetan. Lassen wir einmal das unrühmliche Ausscheiden aus der Fußball-Europameisterschaft beiseite und richten den Blick auf den Brexit, genauer: auf den Prozess, der zum Votum führte. Was dort geschah, hatte mit Demokratie wenig, mit Demagogie und Desinformation hingegen viel gemein. Welche Folgen der Brexit-Entscheid für das Land und die EU hat, wird sich noch zeigen. Über die Folgerungen für den Umgang mit Formen direkter Demokratie auch auf kommunaler Ebene – also mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden – sollte man jedoch schon jetzt nachdenken. Neben einigen grundsätzlichen Erwägungen stellt sich hier insbesondere die Frage, ob und wie sachgerechte Information und faire Prozesse zu gewährleisten sind.

Warum geht es bei der Ende 2015 abgeschlossenen Stadtdebatte „Alte Mitte – neue Liebe“  für die meisten nur darum, wie es zwischen Fernsehturm und Spree, zwischen Rotem Rathaus und Marienkirche einmal aussehen wird und insbesondere, ob die  große Freifläche bebaut werden darf oder nicht? Wäre es nicht viel wichtiger, sich erst einmal über die Bedeutung dieses zentralen Ortes Gedanken zu machen? Vor welcher Herausforderung steht eine demokratisch regierte Millionenstadt in Zeiten von Individualisierung, zunehmender Ungleichheit und Politikverdrossenheit? Hat ihre historische Mitte nicht auch „moderne“ Aufgaben, u.a. Integration zu fördern, Gemeinsames herauszustellen und der Stadt zu helfen, ein weltoffenes sympathisches Profil zu gewinnen?

Die energetische Sanierung von Wohngebäuden ist mit der Energiewende in den Fokus der bundesdeutschen Politik gerückt, sie ist Teil der Aktivitäten zur Reduktion von Treibhausgasen, insbesondere CO2. Das Energiekonzept der Bundesregierung sieht vor, den Primärenergiebedarf im Gebäudebestand bis 2050 auf ein nahezu klimaneutrales Niveau zu senken (von Malottki/Vaché 2013, S. 27), bis 2020 soll der Wärmebedarf im Gebäudebestand um 20% gegenüber 2008 sinken. Das sind anspruchsvolle Reduktionsziele, die grundlegende Veränderungen in allen Handlungsbereichen erfordern. Bundesweit ist eine jährliche Sanierungsquote von 2% erforderlich, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Mit der Mitgliedschaft im Klima-Bündnis e.V. hat sich die Stadt Leipzig dem Ziel verpflichtet, die CO2-Emissionen alle fünf Jahre um 10% zu senken.

Fragen von Mischung und Vielfalt – in sozialer sowie in funktionaler Hinsicht – sind ein Dauerthema in Stadtplanung und Stadtentwicklung. Die ungebrochene Aktualität zeigt sich nicht zuletzt bei den Debatten um die Unterbringung Geflüchteter: Ist es der Integration abträglich, wenn neue Stadtquartiere im „Schlichtwohnungsbau“ errichtet werden, in denen Zuwanderer dann weitgehend unter sich bleiben? Gegenüber einer solchen geplanten Segregation erscheint „Mischung“ als die bessere Alternative, kann eine dezentrale Unterbringung das Ankommen in der Gesellschaft eher unterstützen. Doch der Konsens endet meist bereits an diesem Punkt. Denn über kaum eine Frage brechen unter Stadtforschern und Stadtpraktikern heftigere Streitgespräche aus als über die, wie die „Durchmischung“ im Detail aussehen sollte.

Vom 7. März bis zum 8. April 2016 hat der vhw eine bundesweite Online-Befragung zur Situation, den Herausforderungen und den Perspektiven der Flüchtlingsaufnahme durchgeführt. Unterstützt vom Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Hessischen Städte- und Gemeindebund wurden 1.521 Kommunen und Kreise angeschrieben. Die Rücklaufquote lag bei 44%. Insgesamt haben 583 Kommunen und 71 Landkreise an der Befragung teilgenommen. Zusammen haben sie etwa 425.000 Geflüchtete aufgenommen. Die ungewöhnlich hohe Teilnahme reflektiert die Einschätzung der befragten Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte, nach der die aktuelle Bedeutung des Themas „sehr groß“ (49%) oder „groß“ (42%) sei. Dabei nehmen diese Anteile mit der Größe der Städte zu; von den 41 beteiligten Großstädten halten 62% die Bedeutung für „sehr groß“.

Gehen wir am Wochenende ins Theater oder ins Kino? Im postmateriellen Milieu der stadtplanungsaffinen Leserinnen und Leser dieser Zeitschrift ist das eine Frage wie viele andere auch. In anderen Milieus stellt sie sich aber tatsächlich gar nicht. Die Kulturnutzung ist sehr eng mit den Milieus und Lebenswelten verknüpft – wir ahnten das. Und es ist tatsächlich so. Die Frage ist nur: Muss das so bleiben? Wenn wir über Kulturangebote und über kulturelle Teilhabe sprechen, dann ist dabei prinzipiell zwischen zwei unterschiedlichen Dimensionen zu unterscheiden: zum einen die bildungsbürgerliche Hochkultur, zum anderen die breiter angelegte Landschaft von Angeboten der Freizeitkultur. Die Nutzung dieser beiden kulturellen Welten war in der Vergangenheit und ist bis heute extrem sozial selektiv – die Hochkultur als Metier der gesellschaftlichen Elite und die Freizeitkultur als Spielwiese der gesellschaftlichen Mitte. Muss das so bleiben?

Mit der Initiative „Baukultur Mecklenburg-Vorpommern“ ist es dem Land Mecklenburg-Vorpommern gelungen, eine Vielzahl von Akteuren unter dem Label der Baukultur zu versammeln und die baukulturellen Aktivitäten im Land nachhaltig zu profilieren. Die Ergebnisse dieser Aktivitäten sind deutlich sichtbar: In den historischen Innenstädten ist es gelungen, das reichhaltige baukulturelle Erbe zu erhalten und durch zeitgemäße Neubauten weiterzuentwickeln. Die historischen Innenstädte leisten einen wichtigen Beitrag zur touristischen Profilierung des Landes, gelten als beliebte  Anziehungspunkte und werden von ihren Bewohnern als attraktive Lebensräume wahrgenommen.

Jedes Kind und jeder Jugendliche soll die bestmöglichen Bildungschancen erhalten – unabhängig von der sozialen Herkunft. Mit dem Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) deshalb bis 2017 außerschulische Angebote der kulturellen Bildung. In lokalen Bündnissen für Bildung setzen engagierte Bürgerinnen und Bürger bundesweit Projekte für Kinder und Jugendliche um, die aus Verhältnissen kommen, die den Zugang zu Bildung erschweren: Paten- und Mentorenprogramme, Leseförderungen, Ferienfreizeiten, Musik-, Tanz-, Theater- oder Zirkusaktionen. Durch die aktive Beschäftigung mit Kunst und Kultur erleben die Kinder und Jugendlichen persönliche Wertschätzung, sie entwickeln neue Perspektiven und erlernen wichtige Fähigkeiten für ein erfolgreiches und selbstbestimmtes Leben.

Wann geht man schon mal in 150-facher Begleitung in die Oper? Als Vorstand der Berliner Leben, einer Stiftung der Gewobag, passiert mir das einmal im Jahr. Das generationenübergreifende Kulturprojekt „Abenteuer Oper!“ nimmt jedes Jahr Grundschüler aus strukturschwachen Berliner Quartieren in den Bezirken Kreuzberg und Spandau mit auf eine unvergessliche musikalische Reise. Die Viertklässler erleben, dass Kunst und Kultur auch etwas mit ihnen zu tun hat. Im Schulworkshop mit der Komischen Oper Berlin erarbeiteten sie Sequenzen einer Kinderoper: Musik, Gesang und Tanz – und all das präsentiert die ganze Klasse am Ende der Woche vor den stolzen Eltern, Lehrern und Mitschülern. Zum krönenden Projektabschluss besuchen alle großen und kleinen Projektbeteiligten die Komische Oper Berlin für eine Vorstellung der „Profis“ und eine gemeinsame Diskussion im Anschluss.

Meine eigene Profession, die der Kulturarbeiter insbesondere im kommunalen Bereich, würde ich verraten, wenn ich nicht dafür plädieren würde, überall dort, wo Menschen zusammenleben, Orte und Räume vorzuhalten, die eine kulturelle Nutzung ermöglichen: Präsentation von Kunst, dem „harten Kern“ eines kulturellen gesellschaftlichen Lebens, benötigt Räume – nach Möglichkeit geeignete. Und dieses kulturelle Leben macht die Seele eines Gemeinwesens aus. Und doch tue ich dies nicht mehr mit dem gleichen Druck und Nachdruck, mit dem ich viele Jahre lang in meiner „Heimatkommune“, dem Bezirk Neukölln von Berlin, agierte,  wo aus dem Nichts Voraussetzungen für zunächst verschüttetes kulturelles Leben zu schaffen waren.

In philosophischen Abhandlungen spielt die Frage nach der Konstruktion von Wirklichkeit immer wieder eine Rolle. Wie real ist die Wirklichkeit bzw. wodurch konstituiert sich Wirklichkeit? Ich behaupte, dass es mindestens so viele Wirklichkeiten gibt, wie Menschen auf diesem Planeten leben. Im Laufe unseres Lebens sind wir ständig damit beschäftigt, unsere individuelle Wirklichkeit zu entwickeln, zu reparieren und zu verändern. Unsere Wirklichkeit soll möglichst so beschaffen sein, dass wir sie ertragen können und wir uns in ihr gut fühlen. Wenn das nicht mehr der Fall ist, werden wir sie verändern. Die „großen Wirklichkeiten“, die uns anscheinend von außen vorgegeben werden, sind nur eine Vereinbarung über eine Realität, die wir Menschen uns als Rahmen gegeben haben.