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Demographische Mühlen mahlen langsam. Der demographische Wandel, von dem allenthalben die Rede ist, der hier und da mehr oder weniger sichtbar ist, er hat Ursachen, die teils weit in der Vergangenheit liegen. Die Abnahme der Bevölkerungszahl, die Alterung der Bevölkerung, die Internationalisierung durch hohe internationale Zuwanderung sind Prozesse, die zwar neu ins Bewusstsein der Öffentlichkeit getreten sind, die jedoch – vielfach als schleichender Prozess – bereits vor Jahrzehnten begannen.
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Die Entwicklung der regionalen Wohnungsmärkte ist nicht zuletzt abhängig von der wirtschaftlichen Situation vor Ort. Dabei gibt es innerhalb der Bundesrepublik große regionalökonomische Unterschiede. Regionen mit einer wachsenden Zahl an Erwerbstätigen und wachsender Wirtschaftskraft stehen stagnierende und schrumpfende Regionen gegenüber. Im Folgenden werden die Unterschiede in der regionalökonomischen Entwicklung beschrieben.
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Die Initiative Wohneigentum, ein Zusammenschluss von Verbänden aus der Bau-, Immobilien- und Wohnungswirtschaft, der Baufinanzierung und des Maklerwesens, hält die weitgehend sachfremde Diskussion über die Eigenheimzulage für unangemessen und ärgerlich. Insbesondere die von manchen verwendeten Schlagworte ("Gießkannenförderung", "ökologisch schädliche Zulage") dienen offensichtlich nur einem Ziel: das bisher – auch im Vergleich zu anderen Instrumenten der Wohnungspolitik – erfolgreiche Instrument der Wohneigentumsförderung in Frage zu stellen, damit das Fördervolumen der Eigenheimzulage als "Steinbruch" für die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte bzw. zur Finanzierung der vorgezogenen Steuerreform dienen kann. Hier wird auf die gravierendsten Vorwürfe kurz eingegangen.
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Im Januar dieses Jahres wurde der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2002" mit einer öffentlichen Preisverleihung und Fachveranstaltung in Berlin abgeschlossen. Getragen von sechs unterschiedlichen Auslobern und unterstützt von zwei Bundesministerien, stieß der bereits zum zweiten Mal ausgerufene Wettbewerb auf eine überwältigende Resonanz. Mehr als 200 Initiativen haben sich mit ihren Projekten beworben und mehr als 200 Gäste fanden sich auch auf der Abschlussveranstaltung ein. Die hochrangig besetzte Fachjury hat 10 Projekte mit einem Preis ausgezeichnet und sieben weiteren Bewerbern eine Anerkennung zugesprochen. Sie finden hier kurze Porträts der "Sieger" und Gespräche mit den Akteuren.
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Die Zunahme von Armutsgebieten in Großstädten ist ein Phänomen in ganz Europa. Als Reaktion auf diese Entwicklung entstanden in vielen Ländern Programme, die mit dem deutschen Bund-Länder-Programm "Die Soziale Stadt" vergleichbar sind. Im Rahmen des EU-Forschungsprojektes "Urban Governance, Social Inclusion and Sustainability" wurden diese Programme jetzt untersucht. Erstes Fazit: Nicht nur die Merkmale benachteiligter Wohngebiete sind sich ähnlich, auch die Ansätze zur Förderung derselben lassen Parallelen erkennen. Ein stärkerer Austausch über Probleme und Erfolge bei der Programmentwicklung und -umsetzung sowie ihrer Evaluation scheint somit wünschenswert.
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Wohnungsunternehmen müssen sich ihrer sozialen Verantwortung stellen – auch aus wirtschaftlichem Eigeninteresse. Die sozial nachhaltige Bewirtschaftung von Wohneinheiten verbessert die Marktchancen eines Wohnungsunternehmens. Die Glückauf Wohnungsbaugesellschaft in Lünen behauptet sich seit über zehn Jahren mit ihrem übergreifenden, bewohnerorientierten Wohnraum-Konzept in einem schwierigen Marktumfeld – und wurde Preisträger im Wettbewerb "Soziale Stadt 2000".
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Das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt" befindet sich nunmehr im fünften Jahr seiner Umsetzung. In vielen Gebieten sind die konkreten Projektaktivitäten allerdings zum großen Teil noch jüngeren Datums. Gemessen an den Zielen eines so komplexen und ambitionierten Programms ein noch zu kurzer Zeitraum, um erwarten zu können, dass sich in den betroffenen Gebieten schon so etwas wie "sozialer Fortschritt" ausmachen lässt. Ist doch unter Experten wie inzwischen auch in der politischen Debatte längst akzeptiert, dass ein solches Programm zur Lösung der komplexen und schwierigen Probleme in den benachteiligten Stadtteilen seine Zeit braucht, sicht- und messbare Wirkungen zu entfalten. Um eine erste Bewertung der bisherigen Ergebnisse und Wirkungen vornehmen zu können, ist eine Zwischenevaluation des Programms durch das Bundesbauministerium (BMVBW) in Auftrag gegeben worden. Ergebnisse sollen Anfang nächsten Jahres vorliegen.
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Seit vier Jahren läuft das Programm "Die Soziale Stadt". Im Auftrag der Bundesregierung begleitete das Difu das Programm wissenschaftlich. Jetzt erscheint der Abschlussbericht. Fazit: Das Programm ist ein Erfolg. Um in Zukunft Konflikte zwischen den beteiligten Ressorts in Politik und Verwaltung zu vermeiden, sollten wesentliche Teile des Programms im Baugesetzbuch zu verankert werden.
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Das Programm "Die Soziale Stadt" trat 1999 mit einem hohen Innovationsanspruch an. Es soll die Abwärtsentwicklung benachteiligter Quartiere stoppen, dazu aber auch Stadtpolitik und Planung für benachteiligte Quartiere erneuern. Sind im Rahmen beschränkter Mittel und Instrumente diese Ambitionen einlösbar? Der Programmabschnitt "Die Soziale Stadt" als bislang vorletzte Säule der Städtebauförderung übernimmt zwangsläufig auch deren investive Ausrichtung. Bislang hat sich dieser Rahmen der Stadterneuerung als anpassungsfähig erwiesen. Für die Akteure der "Sozialen Stadt" führt er allerdings zu zwiespältigen Handlungsorientierungen. Doch solche Ambivalenzen sind nicht allein störende Restbestände; sie können auch als produktive Irritation und damit ebenso als Geburts- und Innovationshelfer gesehen werden: Innovation nicht trotz, sondern wegen der ambivalenten Konstruktion eines Programms.
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Wohnungsknappheit, getrennte Verkehrsverbindungen, marode Stadtteile, große Migrationsbewegungen - keine deutsche Stadt stand in den vergangenen Jahren vor vergleichbaren Problemen wie Berlin. Seither wurden große Anstrengungen unternommen. Wohnungen wurden gebaut, Altbauten saniert, ganze Quartiere revitalisiert. Die desolate Situation ist vielfach überwunden, seit einigen Jahren steigt die Einwohnerzahl in der inneren Stadt wieder – ein Erfolg des Stadterneuerungsprogramms. Nun rücken neue Strategien in den Vordergrund.
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Die sozialräumlichen Gegebenheiten der Wohnumgebung beeinflussen die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Mit dem Programm "Entwicklung und Chancen junger Menschen in sozialen Brennpunkten" (E & C) setzt die Bundesregierung kinder- und jugendhilfespezifische Prioritäten als wichtige Ergänzung des Programms "Die Soziale Stadt". Somit trägt E & C dazu bei, den integrativen Anspruch des Programms "Die Soziale Stadt" einzulösen.
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Die Bundesregierung hat vor vier Jahren das Programm "Soziale Stadt" gestartet und engagiert sich seither mit erheblichem finanziellen Aufwand in der integrierten Stadtentwicklung. Das Ziel für die nächsten Jahre ist klar: Das Programm ist ressortübergreifend und vor allem mit arbeitspolitischen Maßnahmen besser zu vernetzen.
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