Zwischenbericht

Die Region Mittelfranken: Zunehmende räumliche Verteilung des Arbeitsplatzangebotes, rückläufige Umlandwanderung

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Landabgabe im Baurecht – Kluge Sanierungen – Ersatzneubauten

Seit vier Jahren läuft das Programm "Die Soziale Stadt". Im Auftrag der Bundesregierung begleitete das Difu das Programm wissenschaftlich. Jetzt erscheint der Abschlussbericht. Fazit: Das Programm ist ein Erfolg. Um in Zukunft Konflikte zwischen den beteiligten Ressorts in Politik und Verwaltung zu vermeiden, sollten wesentliche Teile des Programms im Baugesetzbuch zu verankert werden.

Das Programm "Die Soziale Stadt" trat 1999 mit einem hohen Innovationsanspruch an. Es soll die Abwärtsentwicklung benachteiligter Quartiere stoppen, dazu aber auch Stadtpolitik und Planung für benachteiligte Quartiere erneuern. Sind im Rahmen beschränkter Mittel und Instrumente diese Ambitionen einlösbar? Der Programmabschnitt "Die Soziale Stadt" als bislang vorletzte Säule der Städtebauförderung übernimmt zwangsläufig auch deren investive Ausrichtung. Bislang hat sich dieser Rahmen der Stadterneuerung als anpassungsfähig erwiesen. Für die Akteure der "Sozialen Stadt" führt er allerdings zu zwiespältigen Handlungsorientierungen. Doch solche Ambivalenzen sind nicht allein störende Restbestände; sie können auch als produktive Irritation und damit ebenso als Geburts- und Innovationshelfer gesehen werden: Innovation nicht trotz, sondern wegen der ambivalenten Konstruktion eines Programms.

Wohnungsknappheit, getrennte Verkehrsverbindungen, marode Stadtteile, große Migrationsbewegungen - keine deutsche Stadt stand in den vergangenen Jahren vor vergleichbaren Problemen wie Berlin. Seither wurden große Anstrengungen unternommen. Wohnungen wurden gebaut, Altbauten saniert, ganze Quartiere revitalisiert. Die desolate Situation ist vielfach überwunden, seit einigen Jahren steigt die Einwohnerzahl in der inneren Stadt wieder – ein Erfolg des Stadterneuerungsprogramms. Nun rücken neue Strategien in den Vordergrund.

Die sozialräumlichen Gegebenheiten der Wohnumgebung beeinflussen die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Mit dem Programm "Entwicklung und Chancen junger Menschen in sozialen Brennpunkten" (E & C) setzt die Bundesregierung kinder- und jugendhilfespezifische Prioritäten als wichtige Ergänzung des Programms "Die Soziale Stadt". Somit trägt E & C dazu bei, den integrativen Anspruch des Programms "Die Soziale Stadt" einzulösen.

Die Bundesregierung hat vor vier Jahren das Programm "Soziale Stadt" gestartet und engagiert sich seither mit erheblichem finanziellen Aufwand in der integrierten Stadtentwicklung. Das Ziel für die nächsten Jahre ist klar: Das Programm ist ressortübergreifend und vor allem mit arbeitspolitischen Maßnahmen besser zu vernetzen.

Der Artikel basiert auf einem Forschungsvorhaben desInstituts für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS). Die Untersuchung in den Stadtteilen Dinslaken-Lohberg und Duisburg-Marxloh wurde im Auftrag des Wohnungsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen (MSWKS) im Jahr 2002 durchgeführt. In diesem Artikel werden – ausgehend von den lokalen Untersuchungen zum Eigentumserwerb der türkischen Bevölkerung – zentrale Folgerungen für Politik und Planung auf kommunaler und auf Landesebene abgeleitet.

"Wir freuen uns schon jetzt auf den Preis Soziale Stadt 2004", resümierte Dr. Dieter Haack auf der Preisverleihung im Januar diesen Jahres und nahm dies zugleich zum Anlass, allen Akteuren und teilnehmenden Projekten für ihr erfolgreiches und beeindruckendes Engagement in sozial benachteiligten Stadtteilen zu danken. Die Auslobung fand in diesem Jahr tatkräftige Unterstützung von politischer Seite: Peter Ruhenstroth-Bauer – Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – und Achim Großmann – parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen – kürten die Sieger und machten deutlich, dass die Förderung der "Sozialen Stadt" auch weiterhin ein wesentliches Anliegen der Bundesregierung sein wird. Dies wurde von den Initiatoren des Preises ausdrücklich begrüßt, da die sozialen Spannungen in den Wohnquartieren vielerorts zunähmen und zugleich die finanziellen Handlungsspielräume von Kommunen, Wohnungsunternehmen und Wohlfahrtsverbänden dramatisch schrumpften. Bericht zum Wettbewerb.

Die Entwicklung der bundesrepublikanischen Wohnungsmärkte zeichnet sich zurzeit u.a. durch Wohnungsleerstände (vor allem in den ostdeutschen Bundesländern und in altindustrialisierten Lebensräumen), durch angespannte Wohnungsmärkte (u.a. in München) und durch die Forderung nach Baulandausweisungen (insbesondere in den Umlandgemeinden vieler Großstädte) aus. Diese unübersichtliche und widersprüchliche Entwicklung stellt viele Wohnungsbauunternehmen in ökonomischer und unternehmenspolitischer Hinsicht vor große Herausforderungen. Es trifft sie zu diesem Zeitpunkt besonders hart, da viele Wohnungsbauunternehmen nicht nur durch Altschulden belastet sind, sondern auch vor notwendigen Modernisierungsinvestitionen stehen. Viele Wohnungsbauunternehmen sehen sich mit der Frage konfrontiert‚ wie sich ihr Wohnungsbestand nachfrageorientiert und marktorientiert verbessern lässt.Im Zentrum unserer Überlegungen steht ein in vielfacher Hinsicht souveräner werdender Konsument auf den Teilmärkten des Wohnungsmarktes.

Kommunale Wohnungspolitik braucht nachvollziehbare Entscheidungsgrundlagen. Die konventionelle Wohnungsmarktanalyse, die sich allein an Zahl und Größe der Haushalte und ihrer Kaufkraft orientiert, reicht heute nicht mehr aus. Die Stadt Essen beteiligt sich daher an dem Projekt "Nachfrageorientierte Wohnungsmarktpolitik".

Das Gesetz der Bundesregierung zur Reform der Eigenheimzulage wurde vom Bundestag bereits verabschiedet (Steuervergünstigungsabbaugesetz). Das Votum der Bundesländer wird im März erwartet. Dies gibt Anlass, die zentralen Aussagen aus den bisher einzigen umfassenden Analysen zur Inanspruchnahme der Eigenheimzulage darzustellen. Beide Studien kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen und Schlussfolgerungen. Unerlässlich für eine politische Interpretation ist daher eine detaillierte Auseinandersetzung mit den empirischen und den methodischen Grundlagen der beiden Untersuchungen. Exemplarisch für die Differenzen werden in dem Beitrag die unterschiedlichen Analysen zur Zielgenauigkeit und der einzelwirtschaftlichen Auswirkungen der Eigenheimzulage aufbereitet und teilweise durch neue Berechnungen ergänzt.

Kurzbericht

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Einladung zur Mitwirkung am Wettbewerb

Im Rahmen der Verbändeanhörung zur BauGB-Novellierung präsentierte das vhw in einem Werkstattgespräch am 3. Juli in Berlin den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Stadtumbau – Besonderes Städtebaurecht und Städtebauförderung".

Nach den erfolgreichen Veranstaltungen in den Stadtregionen Düsseldorf, Mittelfranken und Kiel setzte das vhw am 3. Juni im Hamburger Museum für Kommunikation seine Reihe von Regionalforen fort. Im Mittelpunkt standen dabei die regionale Wohnungspolitik und die Verflechtungen der Wohnungsmärkte.

Niemals in den letzten hundert Jahren wurde qualitativ so schlecht gebaut wie in der Zeit von 1950 bis Mitte der 60er. Die Wohnbebauung aus dieser Zeit weist eine minderwertige Bausubstanz und – aus heutiger Sicht – gravierende städtebauliche Mängel auf. Die Vermietung gestaltet sich zunehmend schwierig, Segregationsprozesse, hohe Fluktuationen und Unternutzung sind die Folge. Gefragt sind neue Strategien.

"Stadtumbau statt Stadterweiterung"" ihres Wachstums stehen. Wachsende Stadtregionen scheinen nunmehr die Ausnahme. Doch auch hier wäre eine Strategie, die den Bestand ignoriert und auf neue Bedarfe nur durch Zubau und Außenentwicklung reagiert, nur kurzfristig erfolgversprechend. Eine primär bestandsorientierte und nach innen gerichtete Strategie ermöglicht hingegen sowohl Wachstum als auch "qualifizierte" Schrumpfung. Am Beispiel der gemeinhin als prosperierend und "wachsend" betrachteten Stadt München werden Voraussetzungen, Instrumente, Hemmnisse und Wirkungen einer "Stadtentwicklung nach innen" dargestellt.

Weit über eine Millionen Wohnungen in den Neuen Bundesländern stehen leer. Überdurchschnittlich stark betroffen vom "Leerstand Ost" sind die DDR-Plattenbauten. Das thüringische Leinefelde hat somit ein Problem: Hier beträgt der Anteil von Plattenbauten am gesamten ohnungsbaubestand 90 Prozent - flächenhafter Abriss kommt da nicht in Frage. Die Stadt geht einen anderen Weg und zeigt beispielhaft wie die unattraktiven Plattenbauten architektonisch und sozial beispielhaft revitalisiert werden können.

Bremerhaven, mit derzeit rund 120.000 Einwohnern größte Stadt an der deutschen Nordseeküste, befindet sich inmitten eines tiefgreifenden wirtschaftlichen und sozialen Strukturwandels. Er äußert sich massiv in Form einer anhaltend hohen Arbeitslosigkeit, eines Spitzenplatzes im Sozialhilfebezug und einem kontinuierlichen Bevölkerungsrückgang. Im Gefolge der Einwohnerverluste insbesondere an das niedersächsische Umland entleeren sich vor allem Großsiedlungsbereiche und innerstädtische Altbauquartiere. Nach einer Prognose des Forschungsinstituts GEWOS sind bis 2015 insgesamt 10.000 leerstehende Wohnungen zu erwarten, wenn die eingeleiteten (und noch einzuleitenden) Gegenstrategien nicht greifen.

Demographische Mühlen mahlen langsam. Der demographische Wandel, von dem allenthalben die Rede ist, der hier und da mehr oder weniger sichtbar ist, er hat Ursachen, die teils weit in der Vergangenheit liegen. Die Abnahme der Bevölkerungszahl, die Alterung der Bevölkerung, die Internationalisierung durch hohe internationale Zuwanderung sind Prozesse, die zwar neu ins Bewusstsein der Öffentlichkeit getreten sind, die jedoch – vielfach als schleichender Prozess – bereits vor Jahrzehnten begannen.

Im Januar dieses Jahres wurde der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2002" mit einer öffentlichen Preisverleihung und Fachveranstaltung in Berlin abgeschlossen. Getragen von sechs unterschiedlichen Auslobern und unterstützt von zwei Bundesministerien, stieß der bereits zum zweiten Mal ausgerufene Wettbewerb auf eine überwältigende Resonanz. Mehr als 200 Initiativen haben sich mit ihren Projekten beworben und mehr als 200 Gäste fanden sich auch auf der Abschlussveranstaltung ein. Die hochrangig besetzte Fachjury hat 10 Projekte mit einem Preis ausgezeichnet und sieben weiteren Bewerbern eine Anerkennung zugesprochen. Sie finden hier kurze Porträts der "Sieger" und Gespräche mit den Akteuren.

Die Zunahme von Armutsgebieten in Großstädten ist ein Phänomen in ganz Europa. Als Reaktion auf diese Entwicklung entstanden in vielen Ländern Programme, die mit dem deutschen Bund-Länder-Programm "Die Soziale Stadt" vergleichbar sind. Im Rahmen des EU-Forschungsprojektes "Urban Governance, Social Inclusion and Sustainability" wurden diese Programme jetzt untersucht. Erstes Fazit: Nicht nur die Merkmale benachteiligter Wohngebiete sind sich ähnlich, auch die Ansätze zur Förderung derselben lassen Parallelen erkennen. Ein stärkerer Austausch über Probleme und Erfolge bei der Programmentwicklung und -umsetzung sowie ihrer Evaluation scheint somit wünschenswert.