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Demographische Mühlen mahlen langsam. Der demographische Wandel, von dem allenthalben die Rede ist, der hier und da mehr oder weniger sichtbar ist, er hat Ursachen, die teils weit in der Vergangenheit liegen. Die Abnahme der Bevölkerungszahl, die Alterung der Bevölkerung, die Internationalisierung durch hohe internationale Zuwanderung sind Prozesse, die zwar neu ins Bewusstsein der Öffentlichkeit getreten sind, die jedoch – vielfach als schleichender Prozess – bereits vor Jahrzehnten begannen.
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Im Januar dieses Jahres wurde der Wettbewerb "Preis Soziale Stadt 2002" mit einer öffentlichen Preisverleihung und Fachveranstaltung in Berlin abgeschlossen. Getragen von sechs unterschiedlichen Auslobern und unterstützt von zwei Bundesministerien, stieß der bereits zum zweiten Mal ausgerufene Wettbewerb auf eine überwältigende Resonanz. Mehr als 200 Initiativen haben sich mit ihren Projekten beworben und mehr als 200 Gäste fanden sich auch auf der Abschlussveranstaltung ein. Die hochrangig besetzte Fachjury hat 10 Projekte mit einem Preis ausgezeichnet und sieben weiteren Bewerbern eine Anerkennung zugesprochen. Sie finden hier kurze Porträts der "Sieger" und Gespräche mit den Akteuren.
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Die Zunahme von Armutsgebieten in Großstädten ist ein Phänomen in ganz Europa. Als Reaktion auf diese Entwicklung entstanden in vielen Ländern Programme, die mit dem deutschen Bund-Länder-Programm "Die Soziale Stadt" vergleichbar sind. Im Rahmen des EU-Forschungsprojektes "Urban Governance, Social Inclusion and Sustainability" wurden diese Programme jetzt untersucht. Erstes Fazit: Nicht nur die Merkmale benachteiligter Wohngebiete sind sich ähnlich, auch die Ansätze zur Förderung derselben lassen Parallelen erkennen. Ein stärkerer Austausch über Probleme und Erfolge bei der Programmentwicklung und -umsetzung sowie ihrer Evaluation scheint somit wünschenswert.
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Wohnungsunternehmen müssen sich ihrer sozialen Verantwortung stellen – auch aus wirtschaftlichem Eigeninteresse. Die sozial nachhaltige Bewirtschaftung von Wohneinheiten verbessert die Marktchancen eines Wohnungsunternehmens. Die Glückauf Wohnungsbaugesellschaft in Lünen behauptet sich seit über zehn Jahren mit ihrem übergreifenden, bewohnerorientierten Wohnraum-Konzept in einem schwierigen Marktumfeld – und wurde Preisträger im Wettbewerb "Soziale Stadt 2000".
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Das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt" befindet sich nunmehr im fünften Jahr seiner Umsetzung. In vielen Gebieten sind die konkreten Projektaktivitäten allerdings zum großen Teil noch jüngeren Datums. Gemessen an den Zielen eines so komplexen und ambitionierten Programms ein noch zu kurzer Zeitraum, um erwarten zu können, dass sich in den betroffenen Gebieten schon so etwas wie "sozialer Fortschritt" ausmachen lässt. Ist doch unter Experten wie inzwischen auch in der politischen Debatte längst akzeptiert, dass ein solches Programm zur Lösung der komplexen und schwierigen Probleme in den benachteiligten Stadtteilen seine Zeit braucht, sicht- und messbare Wirkungen zu entfalten. Um eine erste Bewertung der bisherigen Ergebnisse und Wirkungen vornehmen zu können, ist eine Zwischenevaluation des Programms durch das Bundesbauministerium (BMVBW) in Auftrag gegeben worden. Ergebnisse sollen Anfang nächsten Jahres vorliegen.
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Seit vier Jahren läuft das Programm "Die Soziale Stadt". Im Auftrag der Bundesregierung begleitete das Difu das Programm wissenschaftlich. Jetzt erscheint der Abschlussbericht. Fazit: Das Programm ist ein Erfolg. Um in Zukunft Konflikte zwischen den beteiligten Ressorts in Politik und Verwaltung zu vermeiden, sollten wesentliche Teile des Programms im Baugesetzbuch zu verankert werden.
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Das Programm "Die Soziale Stadt" trat 1999 mit einem hohen Innovationsanspruch an. Es soll die Abwärtsentwicklung benachteiligter Quartiere stoppen, dazu aber auch Stadtpolitik und Planung für benachteiligte Quartiere erneuern. Sind im Rahmen beschränkter Mittel und Instrumente diese Ambitionen einlösbar? Der Programmabschnitt "Die Soziale Stadt" als bislang vorletzte Säule der Städtebauförderung übernimmt zwangsläufig auch deren investive Ausrichtung. Bislang hat sich dieser Rahmen der Stadterneuerung als anpassungsfähig erwiesen. Für die Akteure der "Sozialen Stadt" führt er allerdings zu zwiespältigen Handlungsorientierungen. Doch solche Ambivalenzen sind nicht allein störende Restbestände; sie können auch als produktive Irritation und damit ebenso als Geburts- und Innovationshelfer gesehen werden: Innovation nicht trotz, sondern wegen der ambivalenten Konstruktion eines Programms.
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Wohnungsknappheit, getrennte Verkehrsverbindungen, marode Stadtteile, große Migrationsbewegungen - keine deutsche Stadt stand in den vergangenen Jahren vor vergleichbaren Problemen wie Berlin. Seither wurden große Anstrengungen unternommen. Wohnungen wurden gebaut, Altbauten saniert, ganze Quartiere revitalisiert. Die desolate Situation ist vielfach überwunden, seit einigen Jahren steigt die Einwohnerzahl in der inneren Stadt wieder – ein Erfolg des Stadterneuerungsprogramms. Nun rücken neue Strategien in den Vordergrund.
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Die sozialräumlichen Gegebenheiten der Wohnumgebung beeinflussen die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Mit dem Programm "Entwicklung und Chancen junger Menschen in sozialen Brennpunkten" (E & C) setzt die Bundesregierung kinder- und jugendhilfespezifische Prioritäten als wichtige Ergänzung des Programms "Die Soziale Stadt". Somit trägt E & C dazu bei, den integrativen Anspruch des Programms "Die Soziale Stadt" einzulösen.
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Die Bundesregierung hat vor vier Jahren das Programm "Soziale Stadt" gestartet und engagiert sich seither mit erheblichem finanziellen Aufwand in der integrierten Stadtentwicklung. Das Ziel für die nächsten Jahre ist klar: Das Programm ist ressortübergreifend und vor allem mit arbeitspolitischen Maßnahmen besser zu vernetzen.
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Der Artikel basiert auf einem Forschungsvorhaben desInstituts für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS). Die Untersuchung in den Stadtteilen Dinslaken-Lohberg und Duisburg-Marxloh wurde im Auftrag des Wohnungsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen (MSWKS) im Jahr 2002 durchgeführt. In diesem Artikel werden – ausgehend von den lokalen Untersuchungen zum Eigentumserwerb der türkischen Bevölkerung – zentrale Folgerungen für Politik und Planung auf kommunaler und auf Landesebene abgeleitet.
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"Wir freuen uns schon jetzt auf den Preis Soziale Stadt 2004", resümierte Dr. Dieter Haack auf der Preisverleihung im Januar diesen Jahres und nahm dies zugleich zum Anlass, allen Akteuren und teilnehmenden Projekten für ihr erfolgreiches und beeindruckendes Engagement in sozial benachteiligten Stadtteilen zu danken. Die Auslobung fand in diesem Jahr tatkräftige Unterstützung von politischer Seite: Peter Ruhenstroth-Bauer – Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – und Achim Großmann – parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen – kürten die Sieger und machten deutlich, dass die Förderung der "Sozialen Stadt" auch weiterhin ein wesentliches Anliegen der Bundesregierung sein wird. Dies wurde von den Initiatoren des Preises ausdrücklich begrüßt, da die sozialen Spannungen in den Wohnquartieren vielerorts zunähmen und zugleich die finanziellen Handlungsspielräume von Kommunen, Wohnungsunternehmen und Wohlfahrtsverbänden dramatisch schrumpften. Bericht zum Wettbewerb.
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Die Entwicklung der bundesrepublikanischen Wohnungsmärkte zeichnet sich zurzeit u.a. durch Wohnungsleerstände (vor allem in den ostdeutschen Bundesländern und in altindustrialisierten Lebensräumen), durch angespannte Wohnungsmärkte (u.a. in München) und durch die Forderung nach Baulandausweisungen (insbesondere in den Umlandgemeinden vieler Großstädte) aus. Diese unübersichtliche und widersprüchliche Entwicklung stellt viele Wohnungsbauunternehmen in ökonomischer und unternehmenspolitischer Hinsicht vor große Herausforderungen. Es trifft sie zu diesem Zeitpunkt besonders hart, da viele Wohnungsbauunternehmen nicht nur durch Altschulden belastet sind, sondern auch vor notwendigen Modernisierungsinvestitionen stehen. Viele Wohnungsbauunternehmen sehen sich mit der Frage konfrontiert‚ wie sich ihr Wohnungsbestand nachfrageorientiert und marktorientiert verbessern lässt.Im Zentrum unserer Überlegungen steht ein in vielfacher Hinsicht souveräner werdender Konsument auf den Teilmärkten des Wohnungsmarktes.
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Kommunale Wohnungspolitik braucht nachvollziehbare Entscheidungsgrundlagen. Die konventionelle Wohnungsmarktanalyse, die sich allein an Zahl und Größe der Haushalte und ihrer Kaufkraft orientiert, reicht heute nicht mehr aus. Die Stadt Essen beteiligt sich daher an dem Projekt "Nachfrageorientierte Wohnungsmarktpolitik".
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Das Gesetz der Bundesregierung zur Reform der Eigenheimzulage wurde vom Bundestag bereits verabschiedet (Steuervergünstigungsabbaugesetz). Das Votum der Bundesländer wird im März erwartet. Dies gibt Anlass, die zentralen Aussagen aus den bisher einzigen umfassenden Analysen zur Inanspruchnahme der Eigenheimzulage darzustellen. Beide Studien kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen und Schlussfolgerungen. Unerlässlich für eine politische Interpretation ist daher eine detaillierte Auseinandersetzung mit den empirischen und den methodischen Grundlagen der beiden Untersuchungen. Exemplarisch für die Differenzen werden in dem Beitrag die unterschiedlichen Analysen zur Zielgenauigkeit und der einzelwirtschaftlichen Auswirkungen der Eigenheimzulage aufbereitet und teilweise durch neue Berechnungen ergänzt.
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Neben dem demographischen Wandel führte in Sachsen der Bauboom der 1990er Jahre zu einem Wohnungsüberhang, der erhebliche Leerstände in unattraktiven Wohnbeständen zur Folge hatte. Die Sächsische Staatsregierung reagierte im Jahr 2000 auf diese neue Wohnungsmarktsituation mit einem "Paradigmenwechsel" in der Förderpolitik. Die Sanierungs- und Modernisierungsförderung "mit der Gießkanne" wurde zurückgefahren, ein Rückbauprogramm gestartet, und auf Basis realistischer Bevölkerungsprognosen werden von den Gemeinden seither "Integrierte Stadtentwicklungskonzepte" erarbeitet. Der Beitrag schildert aus Sicht der Landesregierung rückblickend den bisherigen Stadtumbauprozess in Sachsen und stellt aktuelle Aufgaben sowie die Weichenstellungen der sächsischen Stadtumbaupolitik für die Zukunft dar.
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Ziel des Stadtumbaus Ost ist es, die Städte der neuen Bundesländer in Zeiten der Schrumpfung fit für die Zukunft zu machen. Rückbau und Aufwertung sollen Städte attraktiver machen, um die Bindung der Bürger an ihre Stadt zu stärken und dem Suburbanisierungsprozess entgegenzuwirken. Dies setzt voraus, dass die öffentliche Hand die Bürger für den Stadtumbau gewinnt und sie in den Prozess mit einbezieht. Bürger in die Lage zu versetzen aktiv in den Stadtumbauprozess einzugreifen, ist deshalb der Dreh- und Angelpunkt des Stadtumbaus Ost und ein Beispiel für die Umsetzung des Leitbildes vom "aktivierenden Staat". Der Beitrag stellt zunächst die Eckdaten des Programms "Stadtumbau Ost" und dessen bisherigen Verlauf vor und arbeitet schließlich die Elemente des "aktivierenden Staates" beim Stadtumbau heraus.
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