Die Nachbarschaft ist ein physischer und zugleich sozialer Raum, in dem zum Teil einander fremde Menschen zusammenleben, die dennoch eine gemeinsame Erfahrung machen: die Erfahrung des sozialen Aushandelns im direkten Nahraum. Seine Nachbarn kann man sich meist nicht aussuchen und dennoch trifft man sie manchmal sogar täglich im Außenraum des eigenen Wohnhauses. Das soziale Erleben der Nachbarschaft ist ohne räumliche Fixierung auf den Außenbereich der eigenen Wohnung bzw. des eigenen Wohnhauses nicht denkbar. Wird der Außenraum gerne und oft von Nachbarn als sozialer Treffpunkt und Begegnungsort genutzt, kann eine lebendige Nachbarschaft entstehen. Der vorliegende Bericht fragt daher nach den beeinflussenden Faktoren eines regen Nachbarschaftskontaktes und betont dabei besonders den Einfluss des Außenraums.

Die Mannheimer Neckarschule im Stadtteil Neckarstadt-West steht im folgenden Artikel exemplarisch für viele formale Bildungseinrichtungen. Ein kontinuierlich wachsender Anteil der deutschen Bildungseinrichtungen sieht sich bei immer knapper werdenden finanziellen Ressourcen und einem steigenden Mangel an Fachpersonal mit einem immer größeren und komplexeren Aufgabenspektrum konfrontiert. Den Schulen in Quartieren, deren Bewohner überwiegend Migrationshintergrund haben bzw. Ausländer sind bei einem überproportional hohen Anteil an Transferleistungsempfängern, wird eine zentrale Rolle im Hinblick auf das Gelingen von Integrationsprozessen zugewiesen. Diese zusätzliche Aufgabe erschwert jedoch in erheblichem Maße den Regelbetrieb der Bildungsinstitutionen.

In den zurückliegenden Jahren gelang es nicht, die notwendige Wohnungszahl zu errichten, um Zuzüglern in Ballungsregionen ausreichend Platz zu bieten – trotz großer Anstrengungen. In Berlin stieg beispielsweise zwischen 2013 und 2018 die Zahl der jährlich fertiggestellten Wohnungen von 6.641 auf 16.706, in Düsseldorf kletterte sie in diesem Zeitraum von 1.367 auf 2.575 und in Hamburg von 6.407 auf 10.674 Wohneinheiten. Laut einer Analyse des Instituts der Deutschen Wirtschaft ist dies aber nicht genug: Für Berlin rechnen die Experten in den Jahren 2019/20 mit einem Bedarf von rund 21.000 zusätzlichen Wohnungen. Wenn Wohnungsneubauten im gewünschten Maße realisiert werden und Ballungsräume lebenswert bleiben sollen, sollte der Platz in Innenstädten neu gedacht werden.

In der Krise zeigen wir unser wahres Gesicht – auch Institutionen und Staaten tun dies. Regierungen allerorten greifen rigoros durch. Doch reicht dieser direktive Interventionsstil der weitreichenden Einschränkungen, um Ausmaß und Impakt der Krise wirklich zu bändigen, also nicht nur zu bekämpfen, sondern zu besiegen? Wie kann vielmehr die ganze Gesellschaft – nicht nur das Gesundheitssystem – zur Höchstform auflaufen? Wie stark kann Partizipation darum Teil der Lösung werden? Krisen-Governance dreht sich genau darum! Folgender Beitrag will einige Ansatzpunkte aufzeigen, wie wir in, aber besonders nach der Corona-Krise das co-kreative Potenzial zur Krisenbewältigung besser entfalten und die Aufarbeitung der vielseitigen Folgen besser meistern können.

Das Thema Demographie und Stadtflucht ist Anfang 2004 in die öffentliche Diskussion zurückgekehrt. Für die Planer war eigentlich schon vor 1989 die Tendenz der negativen Bevölkerungsentwicklung klar. Der Wiedervereinigungsboom hat dann noch einmal die Sehnsucht nach Wachstum befriedigt. Presseveröffentlichungen wie z. B. die LDS-Prognose (Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik NRW) 2004 und auch die einschlägigen Städtetests von GEO, Wirtschaftswoche und Men´s Health, haben dazu beigetragen, dass das Thema ernsthafter diskutiert wird. War zunächst die politische Reaktion in den Städten mit einer heftigen Abwehrbewegung verknüpft – die LDS-Prognosen sind noch nie eingetroffen – beginnt nun nach einem Jahr das Nachdenken auch innerhalb der Politik.Die Stadt Hagen soll nach den Prognosen des LDS NRW einen Einwohnerverlust von 6 Prozent durch Sterbeüberschuss und von 10 Prozent durch Stadtflucht hinnehmen müssen. Die damit verbundenen Konsequenzen reichen vom Sinken der Schlüsselzuweisungen bis zur Frage, wie in Stadtteilen mit dem Brachfallen nicht mehr genutzter Gebäude umgegangen wird, von der Frage nach steigenden Gebührenbelastungen weniger Nutzer der öffentlichen Infrastruktur bis hin zu den Vorhaltebelastungen durch Kindergärten, Schulen und andere öffentlichen Einrichtungen. Die NRW-Kommunalwahl im September 2004 hat in Hagen dazu beigetragen, die Erkenntnisse besser vermitteln zu können, weil der neue Oberbürgermeister dies zu einem strategischen Thema erklärt hat.

Die Zukunftsaufgaben lassen sich nicht mehr allein durch finanzielle und strategische Anstrengungen von Bund, Land und Kommunen bewältigen. Kreative Ideen und das Engagement der Bürger sowie die Übernahme von Verantwortung der Wirtschaftsunternehmen für das Gemeinwesen sind gefragt. Vorhandenes muss vernetzt, vor allem gebündelt und gute, erfolgreiche Beispiele müssen weiterempfohlen werden. Damit die sozialen Milieus in der Stadt nicht segregiert leben, sind produktive und faire Auseinandersetzungen und gegenseitige Rückmeldungen notwendig, um den wechselseitigen Verständigungs- und Integrationsprozess neu zu beleben.

Die Wohnungswirtschaft steht vor der Herausforderung, für die Mieter von morgen attraktiven Wohnraum bereitzustellen, um deren Wohnbedürfnisse zu befriedigen und gleichzeitig ihren eigenen wirtschaftlichen Erfolg nachhaltig zu sichern. Das bedeutet, den Wohnungsbestand hinsichtlich Wohnungsangebot, Ausstattungsgrad, Serviceangeboten und Preispolitik an den Bedarf bzw. die Nachfrage anzupassen. Das ist einerseits durch gezielte Investitionen (u.a. Modernisierungen, energetische Maßnahmen), Desinvestitionen (Rückbau/Abriss) als auch durch nachfrage- und zielgruppengerechten Neubau zu erreichen. So weit die Theorie!

Gender Mainstreaming in der Stadtplanung setzt auf gleichberechtigte Teilhabe Aller bei der (Weiter-)Ent-wicklung menschlicher Siedlungen. Es bindet die Anforderungen an die Stadt zusammen. Seine Prinzipien können genutzt werden, den Anforderungen des demografischen Wandels gerecht zu werden. Z. B. ist "Die Stadt der kurzen Wege" – einer der zentralen Gedanken feministischer Planungskonzepte – Stadt für Alle und entspricht in besonderem Maße dem demografischen Wandel. Weitere Elemente, die immer wieder mit den Begriffen "frauengerechter" oder "geschlechtergerechter Planung" in den Fokus rücken, sind Fragen der Aufenthalts- und Nutzungsqualitäten, der Barrierefreiheit und der Sicherheit: auch sie Grundlage für eine städtebauliche Entwicklung, die dem demografischenWandel Rechnung tragen kann. Nutzbar sind die Kriterien aus dem Blickwinkel der Geschlechtergerechtigkeit für Stadt, Stadtteil, Quartier, Wohnumfeld und die Wohnung selbst.

Der Landkreis Stade ist Teil der Metropolregion Hamburg und erstreckt sich auf einer Fläche von rund 1.270 km² auf niedersächsischer Seite entlang der Unterelbe. Wie in anderen Regionen in Deutschland liegen hier Wachstum und Schrumpfung kleinräumig dicht beieinander. Die deutliche Bevölkerungszunahme der vergangenen Jahrzehnte ist wesentlich den Wanderungsgewinnen geschuldet, die aus der günstigen Lage der Städte und Gemeinden im südlichen Kreisgebiet zu Hamburg resultieren. Andererseits leiden die Gemeinden im nördlichen Kreisgebiet mit den schlechteren Anbindungen an die regionalen Arbeitsmärkte z.T. bereits seit den 1970er Jahren an Bevölkerungsverlust und Abwanderung.

Die Zuwanderung von Flüchtlingen aus Südosteuropa und anderen Teilen der Welt stellt die Kommunen vor große Herausforderungen. Dies gilt sowohl für die Betreuung wie auch für die Integration der Zuwanderer. Das Ruhrgebiet ist aber Jahrhunderte lang geprägt von Zuwanderung und Integration. Schlesier, Masuren, später Türken, Italiener und Menschen vom Balkan haben hier eine neue Heimat gefunden. Diese Menschen sind oder haben sich zu einem großen Teil in unserer Gesellschaft integriert und leben gerne im Ruhrgebiet.

Im transnationalen INTERREG-IV Projekt "ADAPTATION TO DEMOGRAPHIC CHANGE – ADAPT2DC" mit elf Kooperationspartnern aus sechs mitteleuropäischen Ländern wird für den thüringisch-oberfränkischen Raum das Modellprojekt Demografie-Coaching durchgeführt. Mit dessen Hilfe soll das Infrastrukturangebot an die kommenden demografischen Veränderungen angepasst werden. Im Fokus stehen dabei effizientere Finanzierungs- und Organisationsstrukturen. Wesentliche Ziele von ADAPT2DC sind die Unterstützung von Städten und Regionen bei der Erarbeitung von nachhaltigen Lösungen zum Erhalt von Infrastruktur, der Erfahrungsaustausch von Demografie-Experten, öffentlichen Entscheidungsträgern und Investoren sowie die Bereitstellung von Hilfen für Städte und Regionen beim Umgang mit dem demografischen Wandel.

In allen Zeitungen ist es zu lesen: Untergiesing ist das neue Szeneviertel in München. Für den "Lonely Planet" ist das Viertel, dem gerne nachgesagt wird, irgendwann Szeneviertel zu werden, nicht cool genug. In der Anfang März erschienenen neuen Auflage des Reiseführers mit dem Titel "Munich, Bavaria & the Black Forest" findet man keine einzige Zeile über den Stadtteil. Schnell wird klar, was dem einstigen Arbeiterviertel bevorsteht – das böse G.-Wort! Und wer sich mit den alteingesessenen Bewohnern über das Viertel unterhält, hört viel über die moustache YUPPIES, die "zugroast’n" Schnösel, die Schickeria 2.0 und das Boazn-Sterben. Die Heimat der "Ureinwohner" verändert sich und das Erscheinungsbild der eindringenden "Preißn" wird facettenreicher.

Sie spielen in den großen Diskussionen um Stadtentwicklung, Stadtumbau und Wohnungsmarktentwicklung nur eine Rolle am Rande: die Einfamilienhausgebiete der fünfziger bis siebziger Jahre, meist am Rande der Städte und auch in peripheren Räumen massenhaft in einfacher bis mittlerer Qualität errichtet. In den alten Bundesländern ist jedes dritte Wohngebäude ein zwischen 1949 und 1978 errichtetes Ein- bzw. Zweifamilienhaus. Die Bestände sind in der Regel von den einstigen Bauherren bewohnt, die – je nach Jahr der Errichtung – mittlerweile das Seniorenalter erreicht haben. Ein Blick auf die Nachfrageentwicklung dieser Bestände offenbart Probleme, die über die Wertentwicklung der Häuser selbst auch auf die gesamte Stadtentwicklung ausstrahlen.

Vor dem Hintergrund von Klimawandel, Energiekrise und Strukturwandel im ländlichen Raum erhalten Daten als planerische Grundlage der Smart City eine hohe Aufmerksamkeit. In der Region Südwestfalen (NRW) haben sich vor diesem Hintergrund fünf Kommunen als Konsortium zusammengeschlossen und entwickeln als „Fünf für Südwestfalen“ pilothafte Anwendungsfälle, Zusammenarbeitsmodelle und Strukturen. Gemeinsames Leitprojekt ist die regionale Datenplattform, die gemeinsam mit dem regionalen IT-Dienstleister „Südwestfalen-IT“ (SIT) als Drehscheibe für Daten und gemeinsame Anwendungsfälle fungieren wird. Einer davon ist die Soester „BürgerWOLKE“: In einem Citizen-Science-Ansatz sind dort Bürgerinnen und Bürger an der Erfassung von Echtzeitklimadaten beteiligt. Mit den erhobenen Daten können städtische Planungs- und Steuerungsprozesse – insbesondere im Bereich der Klimaanpassung – signifikant verbessert werden.

Die Weiterentwicklung von Wohnungsbeständen und die Nachverdichtung von Quartieren sowohl mit Blick auf den demografischen Wandel, neue Zielgruppenanforderungen, Fragen von Klimaschutz und Klimaanpassung als auch der Deckung der quantitativ hohen Wohnungsnachfrage sind zentrale Herausforderungen, mit denen Wohnungsunternehmen derzeit in besonderem Maße konfrontiert sind. (Portfolio-)Entscheidungen über Wohnungsbestände und deren Erweiterung sind für Wohnungsunternehmen von grundlegendem Charakter. Sie haben eine große wirtschaftliche Bedeutung und Tragweite. Angesichts der Heterogenität der Nachfrage wird es immer wichtiger, ausgehend vom pauschalen Maßstab – "eine Zwei-Raum-Wohnung vermietet sich immer" – differenzierter zu denken.

Zur Position des vhw

Charlottenburg ist einer der ältesten Stadtteile in Berlin. Mit seinem Schloss Charlottenburg, seinen alten Kiezen und einigen gut erhaltenen historischen Gebäuden ist es einer der am dichtesten bewohnten Bezirke der Hauptstadt. Es gibt einige geschichtsträchtige Straßen der neueren deutschen Geschichte in diesem Bezirk. Eine dieser Straßen ist die Zillestraße, benannt nach dem Künstler Heinrich Zille, der bekannt für seine "Milljöh"-Zeichnungen und Fotografien aus dem Berliner Arbeiterleben war.

In der Neufassung seiner Satzung von 2008 hat der vhw das Leitbild der Bürgergesellschaft und dessen Verankerung in der wissenschaftlichen Tätigkeit und Bildungsförderung festgeschrieben. Auf dieser Basis wurde in der Folgezeit ein Handlungskonzept mit dem Ziel  entwickelt, das neue Leitbild für die Stadtgesellschaft des 21. Jahrhunderts zusammen mit ihren Akteuren in der Praxis zu erschließen. Nachfolgend soll ein Überblick über Hintergründe, Akteure, Handlungskonzept und Umsetzung den Rahmen der Verbandsarbeit des vhw in den kommenden Jahren abstecken.

Die Immobilienwirtschaft ist in der Typologie der Wirtschaft eine inhaltlich nicht definierte Gruppierung von Unternehmen. Die Ungewissheit über ihre Struktur und Leistungen veranlasste die CDU/CSU-Fraktion zu einer Großen Anfrage an die Bundesregierung über die Zukunft der Immobilienwirtschaft insbesondere hinsichtlich der Qualifikation der Beschäftigten. Nach der Antwort vom 15.10.2004 vereint die Immobilienwirtschaft im weiteren Sinn die Bereiche Bauinvestitionen, Vermittlung, Handel mit Flächen und Bauten der Bewirtschaftung von Immobilien. Zum internen Leistungsgefüge rechnet sie schon damals Vermieter, Facility Management Immobilienfonds, Bauträger, Projektentwickler, Architekten, Makler, Notare, Gebäudereiniger und die Leistungsverflechtungen mit dem Bankenwesen  sowie den Bereichen Telekom und Verkehr.

Seit einigen Monaten hat sich die Diskussion über Armut in Deutschland intensiviert. Die Parteien laufen sich zum Wahlkampf warm, die Verbände legen Befunde und Positionen vor, die wissenschaftliche Armutsforschung präsentiert neue Erkenntnisse, und die Medien beteiligen sich mit ihrer jeweiligen Interpretation der vorliegenden Veröffentlichungen. Ein wesentlicher Bezugspunkt der öffentlichen Debatte ist dabei der 4. Armuts- und Reichtumsbericht (4. ARB) der Bundesregierung in seinen verschiedenen Entwurfsfassungen.

Ein Querschnittsthema, an dem viele positive Ansätze und ambitionierte Vorhaben scheitern, sowohl im eigentlichen Verkehrsbereich als auch im Städtebau, ist das Thema "Parken" – der Umgang mit dem ruhenden Verkehr. Vor diesem Hintergrund thematisiert der vorliegende Beitrag, wie Parkraummanagement als frühzeitiges Steuerungsinstrument in städtebaulichen Konzepten eingesetzt werden kann. Dies betrifft sowohl den öffentlichen Raum mit seiner Bewirtschaftung des Parkraums, als auch die Regelungen bei den privaten Bauvorhaben, den Stellplatzsatzungen und ihren in Zukunft notwendigen Anpassungen an neue Mobilitätsformen. Ziel sollte es sein, bisherige Regelungen und Satzungen in übergeordnete Mobilitätskonzepte weiterzuentwickeln, die neue und innovative Mobilitätsformen gebührend berücksichtigen.

Die Stadt Ludwigsburg hat sich bereits im Jahr 2004 mit ihrem Stadtentwicklungskonzept (SEK) auf den Weg zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung gemacht. Ein wesentlicher Bestandteil war damals eine grundlegende Neuausrichtung und Neuorientierung der Verwaltung. Im Rahmen dieses Prozesses war die Einbindung aller Akteure der Stadtgesellschaft nahezu unabdingbar. Deshalb wurde nach einer Grundsatzentscheidung des Gemeinderats intensiv darüber nachgedacht, wie man einen Prozess so anlegen kann, dass sowohl die Bürgerschaft aktiv eingebunden ist als auch die Kompetenzen des Gemeinderats nicht beschnitten werden. Für das Management des Prozesses wurde zeitlich befristet die "Geschäftsstelle Stadtentwicklungskonzept" mit zwei Mitarbeitern als Stabsstelle beim Oberbürgermeister eingerichtet. Es galt, gemeinsam mit der Verwaltung, dem Gemeinderat, Fachleuten und der Bürgerschaft ein Bild der Zukunft zu entwickeln.

Die jungen Aktivisten von "Fridays for Future" halten der Gesellschaft in bemerkenswerter Weise den Spiegel vor. Auch wenn sie sich vielleicht nicht immer bewusstmachen, was beim Klimaschutz schon alles angestoßen wird und wie viele Hemmnisse und Zielkonflikte es in der praktischen Umsetzung gibt – recht haben sie dennoch: Wenn wir so weitermachen, werden wir in den nächsten 30 Jahren nicht annähernd klimaneutral werden. Dies gilt auch für unsere Gebäude, die gut ein Drittel der Treibhausgase verursachen. Im Vergleich zum Jahr 1990 hat sich der Treibhausgasausstoß zwar um etwa 40 % verringert. Allerdings stagnieren seit gut fünf Jahren die energetischen Modernisierungen, und die CO2-Emissionen gehen kaum zurück. Wir müssen die Anstrengungen erheblich erhöhen, wenn wir die Ziele wirklich ernst meinen.

Bildung aus Sicht von Stadtentwicklung ist ein immer wieder aufgerufenes Thema der Forschungs- und Beratungstätigkeit des vhw. Im Rahmen von Projekten vor Ort in Karlsruhe, Mannheim und zuletzt in Berlin, wurden Bildungslandschaften kooperativ mit Politik, Verwaltungen, Bildungseinrichtungen, Eltern und Schülern weiterentwickelt. Angestoßen durch die Tagung „Bildungscampus – eine Lösung für mehr Chancengleichheit in der Großsiedlung?“, organisiert im März 2018 von der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, stellt sich aus Sicht des vhw aktuell die Frage, welche besonderen Herausforderungen und Potenziale im Quartierstyp Großwohnsiedlung für die Entwicklung von Bildungslandschaften liegen. Für den vhw sprachen Sebastian Beck und Steffen Jähn mit Prof. Dr. Angela Million, Peter Bleckmann und Sören Bott.

Der Beitrag basiert auf einer im Jahr 2008 von der Autorin verfassten Diplomarbeit und widmet sich der Anwendung des integrierten Ansatzes in den Städten Liverpool, Berlin und dem niederländischen Apeldoorn. Die dabei zu ergründenden Fragen waren unter anderem: "Wie und in welcher Form werden die Anwohner in das Bürgerbeteiligungsverfahren des integrierten Ansatzes einbezogen und inwiefern kommt ihnen die Verwaltung entgegen?", und die zweite Frage lautete: "Sind die Kommunikations- und Organisationsformen der einzelnen integrierten Stadtentwicklungskonzepte angepasst, um die Voraussetzung für eine aktive Bürgerbeteiligung zu schaffen?"

Bürgerschaftliches Engagement gehört im Kern des gemeinwohlorientierten öffentlichen Handelns zu den selbstbestimmten Verhaltensweisen, die weder beliebig wie ein Ware hergestellt und gekauft noch obrigkeitsstaatlich angewiesen werden können. Sie entsteht in einem Kräftefeld aufgrund bestimmter Gleichgewichts- und Ausgleichspannungen. Die Wirkungsbedingungen gilt es zu kennen und darauf Einfluss zu nehmen. In dieser Analyse gehen wir davon aus, dass vier wichtige Dimensionen aufeinander wirken: die Wertegrundlagen der Menschen, die gesellschaftlichen Milieus, die Verfasstheit der Gemeinwesen und Führung der Institutionen (leadership) sowie die jeweiligen Beteiligungsformen der Gemeinschaftsbildung (community building). Es erscheint einleuchtend, dass bei "idealen Bedingungen" von jeder Seite (z.B. engagementfördernde öffentliche Kultur, visionäre Führungsstile, integrative Methoden und aufgeschlossene moderne Milieus) Engagement quasi nur ausgelöst und angestoßen werden muss.

Einführung

Die Informationsgesellschaft ist eine Stadtgesellschaft. Was wie ein Widerspruch klingt, ist mit der spezifischen Wirkungsweise der Digitalisierung in Gesellschaft, Ökonomie und Raum zu erklären. Zwar erlauben digitale Werkzeuge eine größere Standortungebundenheit und ein flexibleres aktionsräumliches Verhalten, sie substituieren aber physische Kontakte und Mobilitätsvorgänge nur in begrenztem Maße. Das erklärt, warum es ungeachtet des Siegeszuges digitaler Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) zu einer anhaltenden Urbanisierung und weiter steigenden Verkehrsmengen kommt. In der digitalen Ära bewahrt die physische Nähe von Menschen ihre ökonomische Bedeutung. Allerdings könnte die Coronapandemie und der durch sie ausgelöste Schub in der Nutzung von IKT in der Arbeits-, Bildungs- und Freizeitwelt durchaus dezentralisierende Effekte entfalten. Ob insbesondere der Homeofficeboom einer verstärkten Abwanderung aus den Städten Vorschub leistet, bleibt abzuwarten. Während eine verstärkte Suburbanisierung als wahrscheinlich gelten kann, wird die Renaissance des ländlichen Raumes als Wohnstandort ausbleiben.

Nach wie vor wird in den aktuellen Debatten um Integration und Stadtentwicklung diskutiert, wie sich eine zunehmende Vielfalt auf das Zusammenleben in unseren Stadtgesellschaften auswirkt. Im Spannungsfeld zwischen einer weltoffenen Ankommens- bzw. Integrationskultur und einer restriktiven Asylpolitik wird auf der einen Seite der gesellschaftliche Zusammenhalt beschworen, auf der anderen Seite ein regelrechter „Riss durch die Gesellschaft“ konstatiert. Auf dem vhw-Verbandstag 2017 zum Thema „Mit Vielfalt umgehen!“ begeisterte Prof. Dr. Heinz Bude das Publikum mit seinem Vortrag „Mit Vielfalt umgehen! Geht ein Riss durch die Gesellschaft?“. Inzwischen wurde der Vortrag verschriftlicht und liegt nun als Beitrag für unsere Zeitschrift vor.

Im Energiekonzept vom 28. September 2010 und in ihren Beschlüssen vom Mai 2011 formuliert die Bundesregierung Leitlinien für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung und beschreibt erstmalig den Weg in das Zeitalter erneuerbarer Energien. Gegenüber dem Jahre 2008 soll bis 2020 der Primärenergieverbrauch um 20 Prozent und bis 2050 um 50 Prozent sinken, der Anteil erneuerbarer Energien soll bis 2050 auf 60 Prozent erhöht werden. Damit können die Treibhausgasemissionen in Deutschland bis 2050 um mindestens 80 Prozent im Vergleich zum Jahre 1990 gemindert werden.

Das Erbbaurecht ausschließlich als ein Instrument „zur Behebung der größten Wohnungsnot“ anzusehen, greift zu kurz. Natürlich muss das Erbbaurecht heute modern gedacht werden, es ist allerdings auch voraussetzungsvoll. Eine Gelingensbedingung für das Erbbaurecht ist die Abkehr von der Idee des Volleigentums am Boden. Das Instrument ist vielmehr auf die Grundstücksverfügung des Erbbaurechtsausgebers angewiesen. Welche Rolle spielt hierbei die (bislang recht obskure) Sozialpflichtigkeit des Eigentums aus Art. 14 Abs. 2 GG? Welche Fortentwicklungsmöglichkeiten bestehen?

„Erbbaurecht“ – das ist doch etwas von „1800 Tobak“: Diesen Kommentar hört man schon einmal – nicht nur von Laien. Eine grobe Fehleinschätzung hinsichtlich der Aktualität und Modernität dieses Instruments! Die Konstruktion des Erbbaurechts, das heißt, die Trennung von Bodeneigentum und Gebäudeeigentum, beleuchtet diese Frage, wem der Boden gehört, noch stärker, als dies beim sogenannten „Volleigentum“ der Fall ist. Eigentumsfragen sind in unserer Gesellschaft hoch sensibel. Das Bodeneigentum als „Allmende“, als Gemeineigentum, zu betrachten, ist für den Großteil der Gesellschaft eher ungewöhnlich.

Sofern man über die zur Bereitstellung von Land im Wege des Erbbaurechts als Alternative zum Verkauf nachdenkt, sollte man sich der eigenen Intentionen und Erwartungen bewusst werden. Das Erbbaurecht lohnt sich in Lagen mit niedrigen Bodenwerten in der Regel nicht, da es nicht am Markt zu platzieren ist. Spielt beim Erwerb eines Hauses der Bodenwert keine Rolle, ist das Erbbaurecht wirtschaftlich nur sehr bedingt interessant – und zwar sowohl für den Erbbaurechtsgeber als auch für den Erbbaurechtsnehmer. Insofern ist es kein Instrument, das für jede Kommune gleich geeignet ist. Hat man es jedoch mit hohen Bodenpreisen zu tun und will man dagegen wirken und auch bezahlbaren Wohnraum anbieten, kann das Instrument Erbbaurecht für Kommunen wohnungspolitisch von Interesse sein.